SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 101 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Falken (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.: 6/15955 
Thema: Beantragung zur Gründung von Schulen in freier Trägerschaft 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Anträge zur Gründung einer Schule in freier Trägerschaft
 lagen der Staatsregierung im Schuljahr 2017/ 2018 vor? (Bitte 
aufschlüsseln nach Schuljahren, Schularten, Landkreisen und kreisfreien
 Städten!) 

Frage 2: Von wem sind die Anträge gestellt worden? 

Frage 4: Welche Anträge sind zu welchem Zeitpunkt genehmigt worden
? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1, 2 und 4: 

Den Zeilen 285 bis 432 (148 Genehmigungsanträge für Schulen in freier 
Trägerschaft) der Anlage 1 des Schreibens des Sächsischen Staatsministeriums
 für Kultus (SMK) vom 5. Dezember 2018 zur Beantwortung der 
Kleinen Anfrage 6/15379 können die Angaben für das Schuljahr 2017/2018 
entnommen werden. 

Frage 3: Welches pädagogische Konzept lag den Anträgen jeweils zugrunde
? 

Das Landesamt für Schule und Bildung führt keine Statistik über die zugrunde
 liegenden pädagogischen Konzepte der beantragten oder genehmigten 
Schulen in freier Trägerschaft Somit müsste zur Beantwortung der Frage 
eine Einsichtnahme in jede Akte erfolgen. 

Im Schuljahr 2017/2018 wurden standortübergreifend für 148 Schulen in 
freier Trägerschaft Genehmigungen beantragt. Pro Vorgang wäre mindestens
 ein Rechercheaufwand von 1 ,5 Stunden erforderlich, um das pädagogi-

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S SACHsEN 
Der Staatsminister 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 
18. Dezember 2018 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/15/50 

Dresden, (0').: Januar 2019 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



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FÜR KULTUS S SACHsEN 

sehe Konzept zu sichten und ggf. für die Beantwortung der Frage zusammenzufassen. 
Erschwerend kommt hinzu, dass die Konzepte teilweise mehrfach im Verlaufe des Genehmigungsverfahrens
 durch den Schulträger überarbeitet wurden. 

1,5 Stunden Recherchezeit für 148 Schulen ergeben 5,5 Wochen Arbeitszeit eines in 
dieser Rechtsmaterie qualifizierten vollbeschäftigten Mitarbeiters. Dieser Aufwand ist in 
der Frist zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht zu leisten. 

Zu den im gefragten Zeitraum eingereichten sechs Genehmigungsanträgen für Grundschulen
 (Zeilen 333, 336, 338, 348, 354 und 397 der Anlage 1 des Schreibens des 
SMK vom 5. Dezember 2018 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/15379), für die 
gemäß Artikel 7 Absatz 5 Grundgesetz ein besonderes pädagogisches Interesse vorliegen
 muss, sofern sie nicht als Bekenntnisschulen errichtet werden, kann der Spalte 8 
der genannten Anlage eine Zusammenfassung der jeweiligen Konzepte entnommen 
werden. 

Frage 5: Welche Anträge sind mit welcher Begründung abgelehnt worden? 

Den Zeilen 1 bis 3 der Anlage 2 des Schreibens des SMK vom 5. Dezember 2018 zur 
Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/15379 können die Angaben für das Schuljahr 
2017/2018 entnommen werden . 

Mit freundlichen Grüßen 

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