S'I"AATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTER IUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16019 Thema: Sollr'lst-Besetzung im sächsischen Justizvollzug im l. Quartal 2019 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Soll-/lst-Personalbesetzung in den sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.01.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Vollzugsbeamtenn Verwaltungsbeamten, Tarifbeschäftigten , Männern und Frauen sowie Justizvollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 bis 11 verwiesen. Daraus ergibt sich der Personalbestand aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt zum Stand 1. Januar 2019. Eine abstrakttheoretische Personalbedarfsberechnung, welche das Personalsoll der Justizvollzugsanstalten festlegt, gibt es im sächsischen Justizvollzug nicht. Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen Arbeitskrattanteilen (AKA) und den vorgehaltenen Haftplätzen. Als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung wird dabei grundsätzlich die Per- Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsmin¡ster@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/28l9 - KLR Dresden, Zf . Januar zot o t TOB M¡T ì,yunirJoB-MlT-¡.DE Hausanschrlft: Sächsisches Staatsminister¡um der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost úber Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. *Zugang fûr elektron¡sch signiertê sow¡e lür verschlüsselte elektron¡sche Dokumente nur úber das Elektronische Ger¡chts- und Verwaltungspostlach; nähere lnformationên unter M.egvp.dê a nrcnmirrrr5l|t¡ßEr¡FttFG Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENU sonalausstattung der anderen Bundesländer - und hier insbesondere der Flächenländer West - zugrunde gelegt. Frage 2: Wie stellt sich die Häftlingsbelegungszahl der sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 01.01.2019 dar? (Bitte aufschlüsseln nach Männern und Frauen, offenem und geschlossenem Vollzug, sowie Vollzugsanstalten!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen, aus der sich die Belegung aller Justizvollzugsanstalten bzw. der Jugendstrafvollzugsanstalt, aufgeschlüsselt nach geschlossenem und offenem Vollzug, zum Stichtag l.Januar 2019 ergibt. **inkl. Vollzug in Freien Formen Mit f reundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlagen 11 Tabellenblätter davon qeschlossener Vollzuo offener VollzuoJVA/JSA Belegungínsgesamt tnsoesamt Månner Frauen tnsc ¡esamt Månner Frauen Bautzen 367* 322 322 0 12 12 0 Chemnitz 220 209 0 209 11 0 11 Dresden 755 730 730 0 25 25 0 Görlitz 184 184 184 0 0 0 0 Leipzio mit KH 442 410 407 3 32 28 4 Reois-Breitinoen 290** 281 281 0 4 4 0 Toroau 205 202 202 0 3 3 0 Waldheim 356 338 338 0 18 1B 0 Zeithain 372 350 350 0 22 22 0 Zwickau 121 114 114 0 7 7 0 Summe 3.312 3.140 2.928 212 134 119 15 Seite 2 von 2 Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 1 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 39 78 117 Vollzugsbeamte 935 250 1.185 Tarifbeschäftigte 229 294 523 Gesamt 1.203 622 1.825 Justizvollzug Stichtag 1. Januar 2019 festgelegt. Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. zur Frage 1 Personalbestand Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 2 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 11 16 Vollzugsbeamte 117 23 140 Tarifbeschäftigte 23 31 54 Gesamt 145 65 210 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Bautzen Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 3 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 12 17 Vollzugsbeamte 43 65 108 Tarifbeschäftigte 15 30 45 Gesamt 63 107 170 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Chemnitz Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 4 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 14 21 Vollzugsbeamte 177 53 230 Tarifbeschäftigte 39 57 96 Gesamt 223 124 347 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Dresden Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 5 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 2 6 8 Vollzugsbeamte 46 8 54 Tarifbeschäftigte 9 6 15 Gesamt 57 20 77 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Görlitz Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 6 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 7 8 15 Vollzugsbeamte 128 30 158 Tarifbeschäftigte 25 43 68 Gesamt 160 81 241 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 7 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 5 8 Vollzugsbeamte 98 13 111 Tarifbeschäftigte 25 29 54 Gesamt 126 47 173 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Regis-Breitingen Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 8 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 3 4 7 Vollzugsbeamte 87 14 101 Tarifbeschäftigte 27 29 56 Gesamt 117 47 164 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Torgau Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 9 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 5 4 9 Vollzugsbeamte 108 16 124 Tarifbeschäftigte 36 34 70 Gesamt 149 54 203 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Waldheim Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 10 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 1 6 7 Vollzugsbeamte 86 17 103 Tarifbeschäftigte 21 25 46 Gesamt 108 48 156 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zeithain Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. Kleine Anfrage Drs-Nr. 6/16019 Anlage 11 Hinweise: Stichtag 1. Januar 2019 männlich weiblich gesamt Verwaltungsbeamte 1 8 9 Vollzugsbeamte 45 11 56 Tarifbeschäftigte 9 10 19 Gesamt 55 29 84 zur Frage 1 Personalbestand Justizvollzugsanstalt Zwickau Stichtag 1. Januar 2019 Unter dem Begriff des Verwaltungsbeamten wurden die Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 des Verwaltungsdienstes erfasst. Zu den Vollzugsbeamten zählen die Beamten der Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 des Vollzugsdienstes sowie die sonstigen Beamten der Laufbahngruppe 2 des Vollzugsdienstes (insb. Vollzugsabteilungsleiter und Vollzugsleiter). Unter dem Begriff der Tarifbeschäftigten sind sämtliche Beschäftigte der Laufbahngruppen 1 und 2 inklusive der Fachdienste (Ärzte, Psychologischer Dienst, Sozialdienst, Kunsttherapeuten, Pädagogischer Dienst) zu verstehen, soweit nicht bereits als Verwaltungs- oder Vollzugsbeamter erfasst. Der Personalbestand ist in Personen angegeben. KA 6-16019 Anlagen 2019-01-28T11:46:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes