STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard—von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I16053 Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurden im Jahr 2018 Geräte zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung im Freistaat Sachsen jeweils an welchen Orten und für welche Zeiträume eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Gerätetyp, Ort, Einsatzzeitraum, Einsatzstunden!) Frage 2: Wie viele „Echttreffer“ wurden 2018 durch den Einsatz von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erzielt? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten!) Frage 3: Wie viele „Treffer“ wurden 2018 durch den Einsatz von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erzielt? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten!) Frage 4: Wie viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konnten aufgrund des Einsatzes von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung im Jahr 2018 aufgeklärt werden? (Bitte aufschlüsseln nach Deliktarthrdnungswidrigkeiten!) FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/72/71-2019/2331 Dresden. 31. Januar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7. e, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMiNiSTERiUiVI DES iNNERN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Der gesetzliche Auftrag gemäß § 19a Abs. 5 Polizeigesetz des Freistaates Sachsen beinhaltet die jährliche Berichtspflicht des Staatsministeriums des Innern gegenüber dem Sächsischen Landtag zur quantitativen Erfassung der Einsätze und deren Ergebnisse . Hinsichtlich der Einsatzorte, -zeiträume und -stunden der mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung (AKES) wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 2 bis 4 der Kleinen Anfrage Drs.—Nr. 6/16025 verwiesen. Bezüglich der eingesetzten Gerätetypen wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.—Nr. 5/12896 und auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/195 verwiesen. Die Zahl der ,,Treffer“ sowie der ,,Echttreffer“ wird ohne Berücksichtigung des Feststellungszeitpunktes kumulativ für das gesamte Jahr erfasst. Eine Recherche nach Monaten ist somit nicht möglich. Im Jahr 2018 wurden insgesamt 10.775 „Treffer“ erfasst. Die Zahl der „Echttreffer“ lag im Jahr 2018 bei 302. Bezüglich der Unterteilung dieser Treffer nach Anlässen wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 2 bis 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/16025 venNiesen. Weitere Informationen im Sinne der Fragestellung sind von den Vorgaben der gesetzlichen Berichtspflicht nicht umfasst und werden statistisch nicht ausgewiesen. Frage 5: Wie viele Personen waren im Jahr 2018 für den Betrieb von Geräten zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung erforderlich? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten, Dienststellen, Einsatzstunden!) Hinsichtlich der Anzahl des Bedienpersonals wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 5 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/11651 verwiesen. Durch das Bedienpersonal wurden in den jeweiligen Dienststellen — orientiert an den Einsätzen des AKES — mindestens folgende Einsatzstunden erbracht: FreistaatSACHSEN Polizeidirektion Einsatzstunden in 2018 Chemnitz 84 Dresden 120,5 Görlitz 1.334,5 Leipzig 186,25 Zwickau 203,5 r undlichen Grüßen Prof.Dr. RolandWöller Seite 2 von 2 2019-01-31T11:35:49+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes