STAATSNHNISTERiUM DES INN ERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I16064 Thema: Absicherung von Schwerlasttransporten durch die sächsische Polizei 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: ' Frage 1: Wie viele Großraum- bzw. Schwerlasttransporte mussten im Jahr 2018 durch die sächsische Polizei abgesichert werden? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten!) Frage 2: Wie viele Polizeibeamte und Tarifbeschäftigte wurden zur Absicherung der Großraum- bzw. Schwerlasttransporten aus Frage 1 eingesetzt und wie viele Einsatzstunden sind hierbei angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Monaten, Dienststellen, Beamten und Tarifbeschäftigten!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Angaben sind der Anlage zu entnehmen. In der Verkehrspolizeilichen Statistik des Freistaates Sachsen werden nur die Anzahl der Einsätze zur Begleitung von Großraum- und Schwertransporten erfasst. Die Begleitung eines Großraum- und Schwenransportes kann entsprechend der Fahrstrecke mehrere Einsätze unterschiedlicher Polizeidirektionen zur Folge haben. Ferner bestehen seitens der Staatsregierung gegenüber den Polizeidienst— stellen keine Vorgaben bezüglich der Erfassung der Anzahl der zur Absicherung von Großraum- und Schwedransporten eingesetzten Polizeibeamten bzw. Tarifbeschäftigten. Insofern werden diese Daten in den Polizeidienststellen nicht bzw. nicht einheitlich erhoben. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/72/86 Dresden. 31. Januar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7. 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck- Sir. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES 1NNERN Die im Zusammenhang mit der Begleitung von Großraum— und Schwertransporten geleisteten Einsatzstunden (Mannstunden) werden nur als Summe erfasst. Eine Aufschlüsselung nach eingesetzten Polizeibeamten bzw. Tarifpersonal erfolgt nicht. Frage 3: Wie hoch waren die Gebühreneinnahmen für die polizeiliche Begleitung von Großraum- und Schwerlasttransporten im Jahr 2018? Im Haushaltsjahr 2018 lagen die Einnahmen für die Begleitung von Großraum- und Schwertransporten bei 458.781 ‚84 €. Mit f undlichen Grüßen rof./ .Roland Wöller Anlage Seite 2 von 2 FreistaatSACHSEN Anlage zu Drs.-Nr. 6/16064 Polizeiliche Einsätze zur Begleitung von Großraum- und Schwertransporten (GST) im Freistaat Sachsen im Jahr 2018 Polizeidirektion (PD) Chemnitz 2018 Jan. Feb. Mrz Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST-Einsätze 24 32 32 46 78 63 51 38 28 41 51 37 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ Tarifbeschäfitgte 69/3 74/0 86/0131/0 211/0163/0137/0 90/0 67/0 94/1145/1 72/2 hierbei geleistete Einsatzstunden (Mannstunden) 90 74 64 114 178 184 125 77 48 70 127 153 PD Dresden 2018 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST-Einsätze 55 41 46 50 42 37 49 80 69 53 37 33 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ Tarifbeschäfitgte k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E k.E. hierbei geleistete Einsatzstunden (Mannstunden) 205 122 107 145 131 78 94 112 128 106 66 42 PD Görlitz 2018 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST-Einsätze 37 31 34 19 39 37 26 33 40 51 37 26 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ Tarifbeschäfitgte 132 68 96 44 117 100 70 68 92 114 59 54 hierbei geleistete Einsatzstunden (Mannstunden) 186 70 127 61 197 88 55 53 140 100 64 41 PD Leipzig 2018 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahIGST—Einsätze 36 33 33 55 49 53 78 66 69 116 96 59 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ Tarifbeschäfitgte k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E. k.E k.E. hierbei geleistete Einsatzstunden (Mannstunden) 151 114 160 197 192 227 364 278 316 474 449 268 PD Zwickau 2018 Jan. Feb. Mrz. Apr. Mai Jun. Jul. Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. AnzahlGST-Einsätze 29 44 41 59 41 57 48 41 35 53 53 26 hierbei eingesetzte Polizeibeamte/ Tarifbeschäfitgte 72/0 96/0113/0136/0 85/0122/0106/0 93/0 81/0110/0118/0 50/0 hierbei geleistete Einsatzstunden (Mannstunden) 88 94 120 140 129 104 107 105 85 111 148 61 k. E. = keine statistische Erfassung 2019-01-31T12:23:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes