STAATSMiNiSTERiUNI
DES iNNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von—Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6I16069
Thema: Verwendung von Elektroschockpistolen (Taser) bei der sächsischen
 Polizei 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Elektroschockpistolen (Taser) welchen Typs werden zum

Stichtag 01.01.2019 von der sächsischen Polizei in welchen Dienstbereichen
 eingesetzt und welche Anschaffungskosten sind dabei pro
Elektroschockpistole (Taser) entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach
Gerätetyp, Dienststellen und Spezialeinheiten!)

Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen
Anfrage Drs.-Nr. 6/11659 venNiesen.

Frage 2:
Wie oft wurden 2018 Elektroschockpistolen (Taser) von sächsischen

Polizisten im Dienst eingesetzt und kam es hierbei zu Verletzten? (Bitte
 aufschlüsseln nach Ort, Datum, Art und Grund des Einsatzes sowie
Anzahl der Verletzten und Art der Verletzungen!)

Die Distanz-Elektroimpulsgeräte wurden im Jahr 2018 nicht zur polizeilichen
Lagebewältigung eingesetzt. Die Anwendung erfolgte ausschließlich zu
Aus- und Fortbildungszwecken.

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

3-1053/72/85
Dresden, 31. Januar 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm—Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßen—

bahnlinien 3. 6. 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 meiden.



STAATSMINISTERIUNI
DES INNERN  

Frage 3:
Wie oft wurde 2018 der Einsatz von Elektroschockpistolen (Taser) in welchem
zeitlichen Umfang trainiert? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Spezialeinheit
, Trainingsanzahl und Trainingsstunden!)
Alle Einsatzbeamten des Spezialeinsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA)

Sachsen werden regelmäßig zur sicheren Anwendung des Distanz-
Elektroimpulsgerätes TASER X2 aus- und fortgebildet. Der Zeitansatz beträgt pro Ein—
satzbeamten mindestens 16 Stunden im Jahr und beinhaltet das Grundlagen- und

Handhabungstraining sowie das einsatznahe Training mit vorgegebenen Szenarien.
Frage 4:
Wie viele Trainer standen 2018 zum Training von Einsätzen mit Elektroschockpistolen
 (Taser) zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten
, Dienststelle, hauptamtlichen, befristeten Abordnungen!)

Im Jahr 2018 standen drei Trainer des LKA Sachsen (Beamte, Nebenamt) zur Verfügung
.

Frage 5:
Wie viele Beschwerden und Anzeigen gab es 2018 bezüglich des Einsatzes von

Elektroschockpistolen (Taser)? (Bitte aufschlüsseln nach Datum und Grund der
Anzeige bzw. Beschwerde!)

Der Staatsregierung sind keine Beschwerden oder Anzeigen bezüglich des Einsatzes
von Distanz—Elektroimpulsgeräten im Jahr 2018 bekannt.

undlichen Grüßen&
rof. Dr. oland Wöller

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FreistaatSACHSEN


		2019-01-31T12:28:45+0100
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