STAATSNHNISTERIUNI DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I16075 Thema: Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei 2019 — Nachfrage und Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/10803 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kapazitäten an Ausbildungsplätzen haben die Ausbildungsstandorte der sächsischen Polizei gegenwärtig? (Bitte aufschlüsseln nach auszubildender Laufbahngruppe, Standorten sowie Kapazitäten bauseitigllehrpersonalseitig!) Die Iiegenschaftsseitige Ausbildungskapazität in Form von Ausbildungsplätzen zum Stand 29. Dezember 2018 ist der Übersicht zu entnehmen: Standort Ausbildungs- Laufbahnkapazität gruppe Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 400 LG 2.1 Pol + (PoIFH), Standort Rothenburg LG 2.2 Pol PoIFH, Standort Bautzen 150 LG 2.1 Pol Polizeifachschule (PFS) Chemnitz 400 LG 1.2 Pol PFS Schneeberg 475 LG 1.2 Pol PFS Leipzig 200 LG 1.2 Pol Die PoIFH und die drei PFS verfügen über die jeweils erforderliche Stellenausstattung für die Lehrbereiche zur Bewältigung der Ausbildung im Rahmen der aktuellen Ausbildungskapazitäten. Sie sind gehalten, freie oder frei werdende Stellen zeitnah mit dem notwendigen Fachpersonal zu besetzen. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/72/76 Dresden. 31. Januar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WiiheIm-Buck- Str. 2 oder4 melden. Frage 2: Wann wurden die einzelnen Standorte der sächsischen Polizei erbaut bzw. erweitert und wann zum letzten Mal umfassend saniert? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten und Angaben, falls in Drs. 6I13793 noch nicht angegeben!) Seit der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/13793 wurden STAATSMINISTERIUM DES INNERN folgende Baumaßnahmen durchgeführt me Standort Vorhaben Zeitraum P0|FH‚ Standort Interimslösungen für Hörsäle, LaQerräume, Park- 2018 Rothenburg plätze und Speiseversorgung* POIFH. Standort Erneuerung Medientechnik, Herrichtung der Lehr- 2018 Bautzen räume im Haus L** PFS Chemnitz Eirsagdschutztechmsche Ertuchtlgung der Häuser 1 2018/2019 Errichtung von Schulungs- und Ausbildungscon- 2018 tainern*** PFS Schneeberg Erschließung Haus 018 — Zentrale Warenannah- 2018 * Interimslösung aufgrund des Bedarfs vor Beginn der avisierten Großen Baumaßnahme. ** Vor der in Planung befindlichen Großen Baumaßnahme vorgezogene Leistungen. *** Die Fertigstellung war ursprünglich erst bis September 2019 geplant (vgl. Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9152). Bis auf die brandschutztechnische ErtUchtigung der angegebenen H'a'user an der PFS Chemnitz wurden alle in der Tabelle aufgeführten Vorhaben im Jahr 2018 abgeschlossen . Frage 3: Beabsichtigt die Staatsregierung, weitere Standorte zur Ausbildung sächsischer Polizeibeamter in Betrieb zu nehmen undloder bestehende weiter auszubauen, wenn ja welche und wann? Aufgrund des unveränderten Sachstandes wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs. 6/9152 verwiesen. Pr f. Dr. Roland Wöller Seite 2 von 2 FreistaatSACHSEN 2019-01-31T12:30:20+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes