STAATSNflNlSTERlUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard—von-Lindenau—Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16092
Thema: Kooperationsvereinbarung zwischen der Polizeidirektion

Leipzig und den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) — 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die

Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Kontrollen fanden im Jahr 2018 statt und wie

viele Einsatzkräfte der sächsischen Polizei waren an diesen beteiligt?
(Bitte aufschlüsseln nach Datum, Beamten, Tarifbeschäftigten!)

lm Jahr 2018 fanden Kontrolleinsätze am 7. Februar 2018 mit 28 Polizeivollzugsbediensteten
 und fünf Tarifbeschäftigten sowie am 9. Juni 2018 mit
28 PolizeivolIzugsbediensteten und vier Tarifbeschäftigten statt.

Frage 2:
Wie viele Sicherheitsinspektionen der sächsischen Polizei in Objekten

der LVB mit erhöhtem Sicherheitsanspruch fanden im Jahr 2018 statt?
(Bitte aufschlüsseln nach Objekt und Datum!)

Frage 3:
Wie viele Schulungen des Vertriebspersonals der LVB zu sicherheitsrelevanten
 Themen durch die sächsische Polizei fanden im Jahr 2018
statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum und Anzahl der Teilnehmenden
!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:
Keine.

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
3-1053/72/51-2019/3905

Dresden, 31. Januar 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck—Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, e, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm—
Buck—Str. 2 oder 4 melden.



STAATSTVHNISTERIUM
DES INNERN  

Frage 4:
Wie viele Unterstützungsmaßnahmen bei jährlichen Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
 der Fahrausweisprüfer fanden durch die sächsische Polizei im Jahr
2018 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Anzahl der Teilnehmenden und Art

der Maßnahme!)
Am 12., 16. und 22. November 2018 wurden durch die Polizeidirektion (PD) Leipzig

einsatzbegleitende Schulungen zum Thema: „Deeskalation — Sicherheit im Dienst“ mit
jeweils 20 Fahrausweisprüfern der LVB durchgeführt.

Frage 5:
Wie viele Fahrübungen mit Bussen und Straßenbahnen durch ausgewählte Polizeivollzugsbedienstete
 (Streifendienst, Verkehrsunfalldienst) fanden im Jahr

2018 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, sowie Anzahl und Dienststelle der
Teilnehmenden!)

Am 7. November 2018 nahmen zwölf Polizeivollzugsbedienstete des Verkehrsunfalldienstes
 der PD Leipzig an einer Fahrübung mit dem Bus teil.

Mit re dlichen Grüßen
/ /

r . Dr. RolandWéller

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FreistaatSACHSEN


		2019-01-31T13:15:29+0100
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