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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 
 
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(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/81/26-2019/4228 
 
Dresden, 29. Januar 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 

01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
 elektronische Dokumente 

unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) 
Drs.-Nr.:    6/16101 
Thema:   Verbotszonen für den Aufstieg und Überflug von Drohnen und 
Flugmodellen in Sachsen – 2018 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Wann und für welche Dauer und für welche örtlichen Bereiche 

sind im Jahre 2018 Verbotszonen für den Aufstieg und den 
Überflug von Drohnen und Flugmodellen in Sachsen durch 
welche Behörden eingerichtet worden? 

 
Frage 2: Wie viele Verstöße gegen die Verbotszonen gemäß Frage 1 

sind festgestellt worden und wurden diese Verstöße geahndet 
bzw. wie viele dieser Verstöße blieben aus welchen Gründen 
unaufgeklärt und ungeahndet? (Bitte aufschlüsseln nach 
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten!) 

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 
 
Es wurden keine entsprechenden Zonen eingerichtet. 
 
Frage 3: Wie viele Anträge auf Erlaubnis einer Nutzung von Drohnen 

und Flugmodellen sind im Jahr 2018 gestellt worden? 
 
Im Freistaat Sachsen gilt eine Allgemeinverfügung für die Erteilung der 
Betriebserlaubnis für unbemannte Luftfahrtsysteme und Flugmodelle. 
Einzelheiten sind unter folgendem Link veröffentlicht: 
https://www.lds.sachsen.de/luftverkehr/index.asp?ID=12256&art_param=478. 

 
Steuerer von Drohnen und Flugmodellen, die von der Allgemeinverfügung 
Gebrauch machen und gegenüber der zuständigen Landesluftfahrtbehörde 
eine Erklärung abgegeben haben, benötigen für ihren Betrieb unter 
Beachtung der luftrechtlichen Regelung der Luftverkehrs-Ordnung keine 
zusätzliche Erlaubnis. 

Der Staatsminister 




 
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2018 gaben 379 Steuerer von Drohnen und Flugmodellen eine entsprechende 
Erklärung ab. Darüber hinaus wurden für Nutzungen, welche über den Rahmen der 
Allgemeinverfügung hinausgehen, 13 Erlaubnisse erteilt. 
 
Frage 4: Wie viele Verstöße gegen die Erlaubnispflicht zum Aufsteigen von 

Drohnen und Flugmodellen wurden in Sachsen im Jahr 2018 
festgestellt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Rechtsvorschrift, 
Verstößen!) 

 
Frage 5: Wie viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit 

der Nutzung von Flugdrohnen und Flugmodellen wurden in Sachsen im 
Jahr 2018 festgestellt? 
(Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Rechtsvorschrift!) 

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: 
 
Im maßgeblichen Zeitraum wurden folgende Verstöße gegen die Erlaubnispflicht festgestellt
, welche als Ordnungswidrigkeit gelten: 
 

Verstoß 
(Rechtsgrundlage) 

 

2018 

Betrieb ohne Aufstiegserlaubnis 
(58 Abs. 1 Nr. 10 LuftVG i. V. m. § 44 Abs. 1 Nr. 17a LuftVO) 
 

24 

Verstoß gegen Auflagen der Erlaubnis 
(§ 58 Abs. 1 Nr. 10, 11 LuftVG i. V. m. § 44 Abs. 1 Nr. 17b LuftVO) 
 

10 

 
Mit freundlichen Grüßen 

 
Martin Dulig 


	Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

		2019-01-30T15:16:41+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes