STAATSNHNISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16112
Thema: Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am

01.12.2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Personen nahmen an der, für der 01.12.2018 angemeldeten
Versammlung in Plauen teil und wie viele Polizeibedienstete waren für

die Absicherung eingesetzt?

Frage 2:
Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen
, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlung
durchgeführt?

Frage 3:
Wie Iauteten die Auflagen für die Versammlung und wie wurden diese

begründet?

Frage 4:
Wurden Verstöße gegen die 0.9. Auflagen aufgenommen und wie wurde
 darauf reagiert?

Frage 5:
Wie viele Mitgliesler rechtsextremistischer Parteien und Organisationen
 (Ill. Weg, THUGIDA, etc.) haben am Versammlungsgeschehen teilgenommen
?

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
3-1053/72/38
Dresden, 31. Januar 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564—3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang WilheIm-Buck-
Str. 2 oder4 melden.



STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

FreistaatSACHSEN 

 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5:
Für den 1. Dezember 2018 wurde in Plauen weder eine Versammlung angezeigt noch
liegen Erkenntnisse über eine Spontanversammlung vor.

hy;o/w/ &Dr. Roland Wöller

 

dlichen Grüßen

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		2019-01-31T14:17:37+0100
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