STAATSIVHNISTERIUM
DES iNNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler

Bernhard—von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz (DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16141
Thema: Rechte Konzerte in Sachsen im Jahr 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage Wie folgt:

Vorbemerkung:
Die Fragestellerin verwendet in der Kleinen Anfrage die Begriffe ,,extreme
Rechte“ und „rechtsorientiert“. Für die Beantwortung wird insoweit auf die
Vorbemerkung Nummer l. in der Antwort der Staatsregierung auf die Große
Anfrage Drs.-Nr. 5/4956 venNiesen.

Frage 1:
Welche Konzerte welcher rechtsorientierten Bands (gleich welcher

Stilrichtungen) undloder welcher Veranstalter der extremen Rechten
(Parteien, Vereine, Einzelpersonen, lose Strukturen) sind im Jahr 2018

in Sachsen durchgeführt worden? (Bitte einzeln aufgliedern nach Datum
, Veranstaltungsort, Veranstalter, teilnehmende Bands, Besucherzahl
.)

Frage 2:
Welche Konzerte welcher rechtsorientierten Liedermacher oder Liedermacherinnen
 sind in Sachsen im Jahr 2018 durchgeführt worden?
(bitte aufgliedern wie unter 1.)

Frage 3:
Welche Veranstaltungen rechtsextremer Parteien, Vereine oder losen

Personenzusammenschlüsse sind in Sachsen im Jahr 2018 durchgeführt
 worden, bei denen es zu Darbietungen von rechtsorientierten

Bands undloder Liedermacher kam? (Bitte aufgliedern wie unter 1.)

 
FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)

16-0141.50/3532
Dresden. 31. Januar 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßen—

bahnlinien 3. 6, 7, 8. 13

Besucherparkpiätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



FreistaatSACHSENSTAATSNHNlSTERlUNIDES INNERN

 

 

Frage 4:
Welche Demonstrationen und Kundgebungen rechtsextremer Parteien, Vereine

oder losen Personenzusammenschlüsse sind in Sachsen im Jahr 2018 durchgeführt
 worden, bei denen es zu Auftritten von rechtsorientierten Bands undloder

Liedermacher kam? (Bitte aufgliedern wie unter 1.)
Frage 5:
Welche Auftritte rechtsorientierter Bands undloder Liedermacher sind in Sachsen
 im Jahr 2018 aus welchen Gründen bereits im Vorfeld verboten oder aufgelöst
 worden? (Bitte aufgliedern wie unter 1.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5:

Es wird auf die Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen Drs.-Nrn.
6/12293, 6/12601, 6/12942, 6/13274, 6/13604, 6/13963, 6/14258, 6/14564, 6/14925,
6/15242, 6/15510 und 6/16105 verwiesen.

it reundlichen rüßen
( %“ £— ro Dr. Roland Wöller

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		2019-01-31T15:45:54+0100
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