STAATSMINISTERIUM FreistaatDES INNERN SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES lNNERN Aktenzeichen 01095 Dresden (bitte bei Antwort angeben) Präsidenten des Sächsischen Landtages 3'1053/72/117'2019/2352 Herrn Dr. Matthias Rößler Dresden, 4. Februar 2019 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I16182 Thema: Mobile automatisierte Kennzeichenerkennung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Zu welchen Zeitpunkten im Jahr 2018 wurden Geräte zur mobilen automatisierten Kennzeichenerkennung gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG im Freistaat Sachsen jeweils an welchen Orten und für welche Zeiträume eingesetzt? Es wird auf die zusammenfassende Antwort der Staatsregierung auf die Fragen 2 bis 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/16025 verwiesen. MAI}. undlichen Grüßen A] [Ä Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium r0 . Dr. Roland Wéller deslnnern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. 2019-02-05T11:03:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes