STAATSMlNISTERlUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16185 Thema: Wohnungsabriss im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Wohnungen wurden im Freistaat Sachsen im Jahr 2018 durch den Freistaat Sachsen staatlich gefördert abgerissen? Frage 2: In welcher Höhe wurden im Jahr 2018 Finanzmittel durch den Freistaat Sachsen zur Förderung des unter Ziffer 1 genannten Wohnungsabrisses aufgewandt? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: lm Landesprogramm „Rückbau Wohngebäude" standen 2018 keine Finanzmittel des Freistaates Sachsen zur Verfügung. 2018 wurden im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau" von der Sächsischen Aufbaubank — Förderbank — (SAB) Finanzhilfen vom Bund und vom Freistaat Sachsen in Höhe von 4.822.615‚04 Euro ausgezahlt. lm Bund- Länder-Programm „Stadtumbau“ können von den Gemeinden Finanzhilfen auch im Mittelvorgriff abgerufen werden. Von den Gemeinden wurden für 2018 mit Stand 23. Januar 2019 VenNendungsnachweise für den Rückbau von insgesamt 1.246 Wohneinheiten vorgelegt. Mit/e7dlichen Grüßen Prof. Dr. Roland Wöller FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/70/2 Dresden. 4. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkpläue: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck- Str. 2 oder4 melden. 2019-02-05T10:54:50+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes