STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTER IUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfragen des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16196 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/16197 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit Drs.-Nr.r 6/16198 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/16199 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Drs.-Nr.: 6/16200 Thema: Ruhestand der Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleinen Anfragen wie folgt: Vorbemerkunq: Die Fragestellungen der Kleinen Anfragen (Drs.-Nrn.: 6/16196 bis 6/16200) sind in Bezug auf die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Finanzgerichtsbarkeit, die ordentliche Gerichtsbarkeit, die Sozialgerichtsbarkeit und die Verwaltungsgerichtsbarkeit jeweils inhaltsgleich. Aus diesem Grund wird die Beantwortung der vorgenannten Kleinen Anfragen in einem Antwortschreiben zusammengefasst. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsmin¡ster@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E/1 3/590 - KLR t Dresden.qt . Ja;nua( 2o1s TOB MIT e o r/vìJr/wJoB-MtT-t.DE Hausanschrift: Såchs¡sches Staatsmin¡ster¡um der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz,sachsen,de/smj Verkehrsverbindung: Zu errêichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinwe¡se zum Datenschutz erhalten S¡e auf unserer lnternetseite . Auf Wunsch senden wir lhnen diese Hinweise auch zu. * Zugang für elektronisch s¡gnisrte sow¡e lür verschlússelte elektronische Dokumente nur per EGVP, beBPo oder De-Mail; nähere lntormationen zur elektronischen Kommunikalion mit såchsischen Justizbehörden unter w.iiüßti¿ømñ{bË. K@lqþi@,Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlw Fragen Drs.-Nr.: 6/16196: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter ¡n der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand versetzt worden? Fragen Drs.-Nr.: 6/16197: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Finanzgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand versetzt worden? Fragen Drs.-Nr.: 6/16198: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand versetzt worden? Fragen Drs.-Nr.r 6/16199: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand versetzt worden? Fragen Drs.-Nr.: 6/1 6200: 1.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand getreten? 2.) Wie viele Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen sind im Jahr 2018 in den Ruhestand versetzt worden? Seite 2 von 3 STAATSMINIS'I'ERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENlw Zusammenfassende Antwort auf die vorgenannten Fragen: Die Anzahl der im Jahr 2018 (Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018) in den Ruhestand eingetretenen bzw. versetzten Richterinnen und Richter kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Eintritt in den Ruhestand aufgrund Erreichen der Altersgrenze (Frage 1) Versetzung in den Ruhestand auf Antrag vor Erreichen der Altersgrenze sowie aufgrund Dienstunfähigkeit (Frase 2) Verwaltungsgerichtsbarkeit Sozialgerichtsbarkeit 1 2 Ordentliche Gerichtsbarkeit 6 1 Finanzgerichtsbarkeit Arbeitsgerichtsbarkeit 1 Seite 3 von 3 2019-02-01T12:34:00+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes