SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E/13/43 - KLR Dresden, Januar 201 9 Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6116226 Thema: Verfahrensdauer am Sächsischen Finanzgericht im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie lang war ¡m Jahr 2018 die durchschnittliche Verfahrensdauer ger¡chtlicher Verfahren am Sächsischen Finanzgericht? ' JUSTIZVOTLZUGSBEAMÍE wwwJo3-rt¡Í-t.DE !åH3'::n1:t,aars m i n rsrer i u m Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2018 erledigten finanz- fl::J,äì:i"*, gerichtlichen Verfahren belief sich bei Klageverfahren auf 13,3 Monate und bei 0roeTDresden Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes auf 4,5 Monate. 3i8åtïtJSri,"eutschePost ?/ TOB MIT , a www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternel seite. Auf Wunsch senden w¡r lhnen diese Hinweise auch zu. ' Zugang f ür elektronisch signierte sow¡e für verschlüssslte elektron¡sche Dokumente nur per EGVP, beBPo oder De-Mail; nähere lnformationen zur elêktronischen Kommunikation mit sáchsischen Juslizbêhörden untêr w-i¡ßtz.Ss¡-de/,C! KomftIl*;rtm. 2019-01-23T09:44:10+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes