STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 06116227 Thema: Verfahrensdauer an den ordentlichen Gerichten im Jahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie lang war im Jahr 2017 die durchschnittliche Verfahrensdauer gerichtlicher Verfahren an den ordentlichen Gerichten im Freistaat Sachsen? Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2017 erledigten Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit ergibt sich, unterteilt nach lnstanzen, aus der nachfolgenden Tabelle: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564 1500 Telefax +49 351 564 1509 Staatsminister@ smj.justiz.sachsen.de* lhre Nachricht vom 8. Januar 2019 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 10408t13t44 - KLR Dresden, l/l . Januar 2o1s IOB MIT ' ]USTIZVOTTZUCSBÊAMTE I,I'UYTIVJOB.M¡T.J.DE Hausanschrlft: Sächsisches Staatsm¡nisterium der Justlz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen m¡t Slraßenbahnlinien s,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Hinweise zum Datenschutz erhalten Sie auf unserer lnternetse ¡te. Auf Wunsch senden wir lhnen diese H¡nweise auch zu. *Zugang f ür sleklronisch signierte sow¡e lür verschlüsselte elektronische Dokumente nur per EGVP, beBPo oder De-Mail; nàherê lnformationen zur elektron¡schen Kommunikalion mit såchsischen Juslizbehörden unter w-iUslzßûdlmd,€-. Kffii¡at¡rû. o Oberlandesger¡cht Zivilsachen - Berufungen 6,1 Monate Strafsachen - Revisionsverfahren 1,4 Monate Bußgeldverfahren - Rechtsbeschwerden und Anträge auf Zulassung der Rechtsbeschwerde 0,4 Monate Familiensachen - Berufungen und Beschwerden gegen Endentscheidungen 3,1 Monate Landgerichte Zivilsachen - l. lnstanz (Zivilkammern) 11,0 Monate Handelssachen - l. lnstanz (Kammern für Handelssachen ) 9,8 Monate Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUIVI I ffi=Freistaat DERJUSTIZ I W SACHSEN Zivilsachen - Berufungen 8,2 Monate Strafsachen - l. lnstanz 6,8 Monate Strafsachen - Berufungen 5,0 Monate Amtsgerichte Zivilsachen 4,9 Monate Familiensachen 6,3 Monate Strafsachen 4,2 Monate Bußgeldsachen 3,5 Monate Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2 2019-01-23T09:44:42+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes