Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERK EHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16236 Thema: Stand Energie- und Klimaprogramm Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ergebnisse hat das Konsultationsverfahren zum Thema EE-Ausbaupotenziale in Sachsen (im Wortlaut beifügen ) und wieviel Bürgerinnen und Bürger nahmen an den verschiedenen Beteiligungsformaten Teil (Bitte Tabelle mit Name der Konsultations-/ Beteiligungsform, Ort, Datum, Anzahl der teilnehmenden Personen, Anzahl der Rückmeldungen )? Das Konsultationsverfahren zum Grünbuch erneuerbare Energien in Sachsen wurde in den drei verschiedenen Formaten Energiedialog , öffentl iches Konsultationsverfahren und Fachkonsultation durchgeführt. Die Auswertung der Veranstaltungsreihe „Energiedialog" kann der Anlage 1 entnommen werden . Die Angaben zu den beiden anderen Beteiligungsformaten sind der folgenden Tabelle zu entnehmen: Beteili- Mittel Datum Anzahl Anzahl gungsform der teil- der nehmen- Rückden meldun- Personen gen öffentliche https://buergerbetei 15.10. bis 1372 1372 Online- ligung.sachsen.de/ 11 .11 .2018 Konsultation Seite 1 von 3 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 45-1053/7 /4 Dresden , 5. Februar 2019 , r Zc, ti11kat sdt ioo6 >udit bcrufundfamilic Hausa nschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Fachkon- Konsultationsteilneh- 06.09. bis sultation mer wurden ange- 12.10.2018 schrieben und um Stellungnahme gebeten STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERK EHR es wurden 25 54 Unternehmen , Verbände und lnstitutionen adressiert Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Online-Konsultation kann der Anlage 2 entnommen werden. Eine anonymisierte Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachkonsultation wird mit Anlage 3 vorgelegt. Von der Übermittlung der begehrten Ergebnisse des Konsultationsverfahrens im Wortlaut wird hingegen abgesehen. Aus dem Fragerecht des Abgeordneten aus Artikel 51 der Verfassung des Freistaates Sachsen folgt kein Recht auf Übermittlung von Unterlagen, Dokumenten oder Akten. Aus dem breiten Spektrum der 54 zur Fachkonsultation adressierten Verbände und Institutionen erreichten uns 25 Antworten , u. a. vom BUND, vom Energieversorger EnviaM, den kommunalen Spitzenverbänden und der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, als einzige der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen . Frage 2: Welche Ergebnisse oder Inhalte aus dem Konsultationsverfahren wurden wie und warum in das „Weißbuch" zu den EE-Ausbauzielen übernommen (im Wortlaut beifügen)? Frage 3: Wann wird das Weißbuch zu den EE-Ausbauzielen vorliegen bzw. wenn es bereits vorliegt, welchen Wortlaut hat es? Frage 4: Frage 5: Welchen Stand hat die Ressortabstimmung zum aktualisierten Energieund Klimaprogramm Sachsen (z.B. Überarbeitung Maßnahmenplan) und welche sind die bisher identifizierten kritischen und unkritischen Themen (Tabelle mit 2 Listen beifügen)? In der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drs. 6/14362) verwies der Staatsminister auf ein Schreiben seines Hauses, wonach das Ziel der Staatsregierung sei, ,,[ ... ] das fortgeschriebene EKP noch im Jahr 2018 durch das Kabinett zu verabschieden.". Wann ist mit einer Verabschiedung im Jahr 2019 zu rechnen und was tut die Staatsregierung dafür, dass die Fortschreibung des EKP vor der Wahl nicht abgebrochen wird? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 5: Aus der im Koalitionsausschuss vom 22. Januar 2019 getroffenen Vereinbarung folgt , Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR dass die Staatsregierung die Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms in dieser Legislaturperiode nicht weiter verfolgen wird . Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN '"Anla~e 1 ... __. Auswertung Energiedialog STAATSM1N1STER1UM FÜR WlRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Insgesamt fanden vier Energiedialog-Veranstaltungen statt. An allen Veranstaltungen nahmen Staatssekretär Brangs sowie Vertreter des SMWA teil. Staatssekretär Brangs informierte kurz zum Verfahren zur EKP-Aktualisierung und führte ins Thema ein . Ein Mitarbeiter der SAENA erläuterte das von der SAENA erarbeitete Gutachten „Ausbaupotenziale der erneuerbaren Energien in Sachsen". Anschließend bestand die Möglichkeit zu einer offenen, von einem Moderator strukturierten Diskussion. Energiedialog Pirna Bei der Auftaktveranstaltung zum „Energiedialog" am 17. Oktober in Pirna waren 15 Teilnehmer. Diskussion fast ausschließlich über das Thema „Windkraft". Teilnehmer brachten v.a. kritische Argumente vor wie Abstandsregelungen, Akzeptanz für den Windkraftausbau, Konflikte zwischen städtischem und ländlichem Raum, Flächenverbrauch, Beeinträchtigung des Landschaftsbilds und Schallimmissionen. SAENA/SMWA wiesen hin auf: Möglichkeiten / Chancen Repowering EE-Ausschreibungssystem erfordert moderne Anlagen (,,Weniger Anlagen - mehr Ertrag") Weitere Themen (Auswahl) : Steigende Energiepreise (Strom und Wärme) Die künftige Rolle von Energiespeichern, um die volatile Einspeisung von EE- Strom v.a. aus Windkraft zu kompensieren. Die Nutzung der Erdwärme (nur geringe Potenziale in Sachsen). Energiedialog Bautzen Die Veranstaltung in Bautzen am 18. Oktober zählte 15 Teilnehmer. Hauptthema war erneut die Windkraft (gesundheitliche Risiken wie Infraschall, Abstandsregelungen, Akzeptanz/Bürgerbeteiligung). Weitere Themen: Speichertechnologien Steigerung der Versorgungssicherheit, Sektorkopplung Rolle der anderen EE (PV, Wasserkraft, Bioenergie) Betrachtung des Sektors Verkehr (Wichtigkeit eines attraktiven ÖPNV-Angebots insbesondere im ländlichen Raum) Energiedialog Zwickau Die Veranstaltung am 22. Oktober in Zwickau zählte rund 30 Teilnehmer. Auch hier dominierte das Thema Windkraft. Die Diskussion verlief sehr kontrovers, es wurden v.a. Genehmigungsverfahren im Raum Zwickau angesprochen, sowie die Regionalplanung (beide Themen liegen nicht im Zuständigkeitsbereich des SMWA). Weitere Themen: Flächennutzung/ Inanspruchnahme von Wald für Windenergie COrGesamtbilanz Speichertechnologien (v.a. Pumpspeicherkraftwerke) Kritik am Ausstieg aus der Kernenergienutzung Sektorenkopplung, Verbesserung der Infrastruktur für ÖPNV insbesondere im ländlichen Raum Bedeutung von Forschung und Entwicklung im Energiebereich Energiedialog Borna Veranstaltung am 26. Oktober, ca . 15 Teilnehmer. Die Diskussion verlief weniger kontrovers, Zustimmung zum Konzept, Windkraft-Ausbauziele mit weniger, dafür aber moderneren (höheren) Anlagen zu erreichen, Forderung nach entsprechenden klaren politischen Vorgaben. Auch für ambitioniertere EE-Ausbauziele als heute seien in Sachsen noch entsprechende Potenziale und Flächen vorhanden. Seite 1 von 2 Weitere Themen: STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Energiepreise (Bezahlbarkeit von Energie im Blick behalten) Akzeptanz (Transparente Verfahren, Bürgerbeteiligung) eiSACHsEN Verkehr: insbesondere im ÖPNV intelligente Angebote nötig (Ziel : Verkehrsvermeidung) Große Bedeutung und Potenziale von Forschung und Entwicklung im Energiebereich Rolle konventioneller Energieträger für die Versorgungssicherheit Seite 2 von 2 ·Anlage 2 Vorbemerkung: STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Zusammenfassung der im Beteiligungsportal Sachsen abgegebenen Fragebögen zum ,,Konsultationsverfahren erneuerbare Energien in Sachsen (SMWA)" Dresden, 17. Dezember 2018 1 ~ Freistaat ~~SACHSEN Im Zeitraum vom 15. Oktober 2018 bis 11. November 2018 fand über das Beteiligungsportal Sachsen die öffentliche Beteiligung zum „Konsultationsverfahren erneuerbare Energien in Sachsen (SMWA)" statt. Es wurden 1.372 Fragebögen ausgefüllt. Die nachstehende Auswertung soll einen quantitativen Überblick über die Antwortverteilung zu jeder einzelnen Frage geben. Teilweise konnten mehrere Nennungen in einer Frage abgegeben werden. Bei offenen bzw. teiloffenen Fragen wurden in der Auswertung Antwortkategorien gebildet. Da die Teilnahme am Konsultationsverfahren anonym stattfand , kann eine doppelte Teilnahme nicht ausgeschlossen werden. Die Ergebnisse erheben keinen Anspruch auf Repräsentativität. Vorgeschaltete Statistische Fragen: 1 Frage: Woher aus Sachsen kommen Sie? Antwo1i Anzahl Prozent 1 ~_al~!_Y~l_i _~t 1322 96,4% 1 k_ei11e Antwc,rt 50 3,6% Seite 1 von 16 Frage: Zu welcher Altersgruppe zählen Sie? Antwort Anzahl Prozent 1 unte_r _18 J~l]re 4 0.3% 1 18- 30Jahre 184 13,4% 31- SO Jahre 668 48,7% ... • ···-·•····-• 1 5!-?9Jahre 466 34% 1 _71 J~ll.r~uru:l _älter 36 2,6% 1 keine Antwort 14 1% Frage: Beantworten Sie den Fragebogen als. Antwort Anzahl Prozent 1 Prl:,~tperSQO 1274 92,9% • ynt~rr:i~-~~~ns~~~r_ete.r. 48 3,5% 1 1 ye~!?änd~v'?r~~~tf?r ?(>nstiges Keine An~abe k~i~ Antwort 19 12 8 11 1,4% 0,9% 0,6% 0,8% Seite 2 von 16 Frage: Wohnen Sie in der unmittelbaren Nähe einer erneuerbare Energien Anlage? Antwort Anzahl Prozent • Ja 373 27,2% • Nein 868 63,3% Keln.e A.ngabe 114 8,3% • keine Antwort 17 1,2% Frage: ... wenn ja, welche? Antwort Anzahl Prozent • Wi[ldenergieanlage 222 14,7% • .~r~ltlächens.9laranlag~ 124 8,2% Bloma~~:/Biog;;i.s_an)age 103 6,8% • Wass~rl<_r~~a.nlage 28 1,9% • .k.ein~.Antwort 1030 68,3% Seite 3 von 16 Frage: Die Energiewende ist meiner Meinung nach Antwort Anzahl Prozent 1 Sehr wichtig 761 55,5% 1 Wi~htig 282 20,6% Nich_t so wi~htig 157 11,4% 1 01/e.rll~,ipt ~icht Y{!Cll!lg 126 9,2% 1 _Keine Ans:;,_be 22 1,6% keine Antwort 24 1.7% Seite 4 von 16 Zentrale Fragestellungen: Frage · 1) Welchen Beitrag können Sie zur Energiewende leisten? Antwort 1 Ich ~ziehe ~eits_Okostr_91:a]}Jc.l} '!_\'er~ Öl_!l Anl.tg:e_finanzl~I! ~tem~ ! 1th plane eine fi• nanzielle Bef!H~1ryg an etner erneuer1?3re[nergten Anlage lch habe mein Haus berel~ energetisch saniert/ k;:h_pl~ne (!le ener~Usche Sanlen.111jrnel• _nesHa:t}~ 1 !cf!.~_ .. ~~~lt!vorwl~!_ld-· !-"lenö.f>N'{/.~~~f.~!!:~.(_lchplane~konftl_gd_enOPN\.'/ q~ ~~ s~kef zu nut_!~ and_eres Unter die Rubrik „anderes" entfallen: Anzahl 661 300 427 631 614 64 Prozent 24.5% 11,1% 1S,8% 23,4% 22,8% 2,•% 109 Nennungen - Eigener Beitrag durch verändertes Konsum- und Kaufverhalten (z.B. Elektromobilität) 75 Nennungen - Eigener Beitrag durch Eigenproduktion von Strom und/oder Wärme 55 Nennungen - Eigener Beitrag durch Senkung von Strom- und/oder Wärmeverbrauch 42 Nennungen - Kein eigener Beitrag bzw. Ablehnung der Energiewende insgesamt 24 Nennungen - Eigener Beruf im Bereich Energiewende / Finanzielles Engagement in EE-Anlagen 20 Nennungen - Eigener Beitrag durch Reduzierung des Mobilitätsbedarfs bzw. Nutzung von Sharing-Modellen 18 Nennungen - Eigener Beitrag durch politisches Engagement, bzw. Multiplikator für Energiewendethemen 18 Nennungen - Sonstiges Seite 5 von 16 Frage: 2 a) Wie schätzen Sie das jeweilige praktisch umsetzbare Potenzial ein? le11frage1 St~rzeugung all!> Windentrgie Antwon Anzahl Prozent • 1 S:ehrgen_!IB 186 13.N r 179 13% Maßig 301 21.9% ::~ 365 26.6~, 308 22.4% 31 "" Ttilfragt-2 St~rzeugung a~ Photovoful!k lAutoachanla~) Amwon """"' Prozent 1 Sehr gering 95 '"' ~In.& "' '·"' MlllrageJ Stromer;?.eull,lng ai.r.; Photovohaik {Fre1f!Khenanlagen) Anrt 39 2.6" Seite 6 von 16 Tellfrl!gt!'4 Scrom~n:eugung l!US Bi~Sl>e AfltWO'l An:r11hl Pronm ... 1 ~-~rln_g 146 10.6% Gerlßß '" 1945' Mäßig 551 402% H_Qeh 275 20% ~-~ti 92 "" ke_!neAt1twort 42 31% Teilfrage 5 Stromerieugungius WMserkraft Antwort An:r11h! Prozent 1 5-ehr_gffin__g 175 12.8% ~ Gering 341 24.9% M3ßlg 4arrn En,erglf!n{Umweltw~r~J AntwOft ·-· Prount ,. ~ ,;et,,,.,,,,, 124 .. ~ng 214 15,6!k M)ßjg "' 342' 1 H~h 353 25.7% ~hoch 144 10S" • ktJne Antw~t 68 5% ·1~11rageY Kratmoftproduktlon aus Blomas~ Antwort Anzahl Prottnt I Se-hr~(lfli 347 25.~ .. Gen"' 403 29 43' t,.U61g 370 "" 148 10.8" 55 4% ~tlneA11tw~ 49 "" Seite 8 von 16 Frage: 2 b) Wo sehen Sie die größten Hemmnisse bei der Nutzung der dargestellten Potenziale? 374 Nennungen - Die Politik ist nicht bestrebt genug, Bürokratische Hürden zu hoch, der Einfluss von Lobbyverbänden zu groß 234 Nennungen - Die Umstellung des Energiesystems auf erneuerbare Energien ist technisch zu umständlich bzw. nicht möglich ; fehlender Netzausbau; fehlende Speicher 165 Nennungen - Naturschutz und artenschutzrechtliche Belange sprechen dagegen; fehlende Flächenverfügbarkeit 138 Nennungen - Einzelner Bürger (Haushalt) ist überfordert; fehlende Akzeptanz; mangelnde Beteiligung 99 Nennungen - Die Kosten für den Ausbau der erneuerbaren Energien sind zu hoch 39 Nennungen - Befürchtete Beeinträchtigung von Landschaft, Landschaftsbild Frage: 2 c) Wo sehen Sie den größten Handlungsbedarf für den Freistaat bei der Hebung dieser Potenziale? 282 Nennungen - Bessere politische/rechtliche Rahmenbedingungen schaffen 256 Nennungen - Sonstiges 164 Nennungen - Fokussierung auf einzelne Technologien (68 Nennungen für Windkraft, 55 Nennungen für Photovoltaik, 41 Nennungen für weitere) 155 Nennungen - Mehr Zustimmung in der Bevölkerung schaffen; Besser informieren und beteiligen 142 Nennungen - Bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen Frage: 3) Wie beurteilen Sie die Steuerung im Freistaat Sachsen, d.h. die Konzentration der Windenergieanlagen in VREG? Antwort 1 [jne am yorsorc:egectank!fl ?flent11:.rte ~t~rufiti: ck>r Wln~nergienutzung finde Ich gUt 1 Le~ Ich ab, W!_nclenergleanla~n Wlten Jm Außenbe!:elch senere~ zulh~I( iein. ~etne~be ~e~Antwort Anzahl Prozent 706 515% 389 28,4% 244 17.8" 33 24X Seite 9 von 16 Frage. 4) Halten Sie diesen Abstand für ausreichend? An,lm, FamiUe/Bekannte) _ke.!._~-od~r.Jehr _ger!~_}.,1~tir_k_ost~_l'l:.~ ~__J.l~k2s_te_n ~_atere Elnspan_mgen kQfTipe~t't'ffi i:_auch L'! Haushalt~~l st'nken {z.B~ur~h ~fflz"'"nme_Gerau und E½ele~chtung) energ!et'fflzjemere Fahrzt'1JJ_l'.e .t!essei:_es ö~~V:Anget:,ot ~~~t'_f~de-~u~ d~-~~:,,erketJr~J!c..B duri;:h B_.Jd_weg~, ~'!s,t~ltP,_[~t!_e! keine AnJabt \O_ßStlges ke_lne-4'!1W9(t Unter die Rubrik „sonstiges" entfallen: Anuhl Prozent 292 7.7% 118 3 "' 381 10 1" 651 .17.2% 245 65% 231 61" 334 88" 724 19,1% 521 13.8" 28 07% 240 6.3" 21 0.6% 48 Nennungen - Regulatorische Maßnahmen (Steuervergünstigungen für EE und Energieeffizienz; Wegfall von Vergünstigungen für energieintensive Verbraucher; COr Steuer; Verpflichtung von Unternehmen Abwärme in öffentliche Netze zu speisen ; Tempolimit auf Autobahnen ; verstärkte Hürden für motorisierten Individualverkehr; Beschränkungen der Zulassungszahlen für Verbrenner in größeren Städten ; Förderung Biokraftstoffe; stärkere Besteuerung Fleischkonsum; Streichen von Kurzstreckenflügen ; Verbot von Billigprodukten) 34 Nennungen - Veränderungen innerhalb der Verkehrsinfrastruktur in Richtung Erhöhung Effizienz; Ausbau ÖPNV im ländlichen Bereich und Ausbau Elektromobilität (mehr Kreisverkehre; Verlagerung Verkehr auf die Schiene; Ladeinfrastruktur; intelligente Verkehrsleitsysteme; Carsharing) 33 Nennungen - Gezielte Förderung und Investitionen in innovative Energieeffizienz- und Speichertechnologien ; Ausbau EE und Energieinfrastruktur; Förderung innovativer C02 freier Treibstoffe; neue Formen der Bedarfssteuerung (Sicherstellung des Bedarfs folgt dem Angebot volatiler EE) 19 Nennungen - Entwicklung von energieeffizienten , C0 2 armen und ressourcenschonenden Siedlungsstrukturen (Ballungsräume und ländlichen Bereich); Aufforstung; Forderung nach grünen Zonen in Innenstädten; Angebot alternativer Wohnstrukturen, Angebote für Mietermodelle zur Nutzung EE (Gemeinschaftswohnmodelle) 18 Nennungen - Ressourcenschonung (Förderung von Produkten mit hoher Haltbarkeit, Dämmung mit ökologischen Materialien) ; Umstellung Landwirtschaft, regionale Versorgung 18 Nennungen - Sonstiges 17 Nennungen - Vermehrte Beratung, Aufklärung, Information zum Verbrauchsverhalten (techn. und individuell) ; Veränderungen im Verbrauchs- und Konsumverhalten; Nutzersensibilisierung 6 Nennungen - Energiepreise müssen bezahlbar bleiben (Ausgewogenheit zwischen Klimaschutz und Lebensstandard) 4 Nennungen - Alle Maßnahmen sind wichtig Seite 15 von 16 1 3 Nennungen - Ausbau Atomenergie und Weiterlaufen KKW Frage· 11 b) Wie ließen sich aus Ihrer Sicht Anreize dafür gestalten? 326 Nennungen - Finanzielle Anreize für besondere Sparsamkeit, Förderung o.ä. 261 Nennungen - Maßnahmen zur Veränderung des Modalsplit / Verkehrswende 124 Nennungen - Energiepreise (höhere Preise als Anreiz zum Sparen) 115 Nennungen - Erziehung, Bildung, Ausbildung, Weiterbildung , Aufklärung, Beratung 84 Nennungen - Ablehnung oder Sonstiges 79 Nennungen - Strengere Vorschriften und gesetzliche Vorgaben; Politische Rahmenbedingungen 47 Nennungen - Staat soll Technologiewandel initiieren/unterstützen; Vorbildfunktion Staat 39 Nennungen - Abbau von Subventionen; Vergünstigungen und Steuererleichterungen 25 Nennungen - Ganzheitliche Konzepte, Strategien Seite 16 von 16 Übersichtstabelle: Fachstellungnahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Absender 1 2 Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Einseitige Fokussierung auf Solar, Wind , Biomasse, Wasserkraft und Umweltwärme - Alleiniger Fokus auf EE ist zu kurz gedacht, Verkehrskonzepte , ÖPNV, Speicher, Grüne Gase mit betrachten - .,deutlicher Raum für Verbesserungen " beim Energieträger Wind Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - zu erwartender Fortschritt bei der Bohrtechnik und Kostensenkung lässt langfristiges Potenzial der Tiefengeothermie erkennen - Wind : kleine Windparks haben tendenziell Kostennachteile - Repowering wurde nicht betrachtet - keine Beschränkung der Umweltwärme auf Wohngebäude - Betrachtung der oberflächennahen Geothermie fehlt - pauschale, über die gesetzlich vorgegebenen Mindestabstände hinausgehende Abstände verringern das Potential - Einbringung raumplanerischer Gestaltungen sollte unterbleiben - Szenario unter pauschaler Einbeziehung von 2% der Landesfläche für Windnutzung berechnen - Technolog ischen Fortschritt bei WEA noch Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens a ome oeirar-mc werden Planungshorizont über 2030 hinaus wäre wünschenswert pauschaler Abzug potenzieller Flächen wird kritisiert Szenario „Trend 2030" lässt Fehlinterpretationen zu - statistische Bereinigung erforderlich Annahmen zum BSV sind nicht realistisch Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Kommunen sollten an EE- Projekten partizipieren können - SN sollte sich eine Sektorkopplungstrategie 2050 geben - Erdgaswärme und Gasmobilität sollten stärker in den Fokus rücken EE-Zubau muss in SN forciert werden Anlage 3 Wünsche an die Politik - Ergebnisse der Konsultation müssen in Planungsvorgaben und Förderprogramme münden - Beschlüsse der KWSB sind zu berücksichtigen - erneute Konsultation des EKP 2.0 gewünscht - keinen stufenweisen Ausbau für Wind und PV planen , sondern in einem Schritt , um wiederholende Kosten zu sparen - Ausschreibungen im EEG um stärkere Gewichtung wirtschaftlicher Aspekte erweitern - Solarthermie in Verbindung mit Speichern und Netzen fördern - SN sollte Rechtsverordnung zur Erweiterung von PV-Freiflächen erlassen inkl. Förderprogramme für Kommunen - Regionalpläne sollen mehr Flächen für Windkraft ausweisen - privilegierte Zulässigkeit für Windenergie (BauGB) beibehalten Absender 3 nahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln stärker einbringen (höhere Nennleistung) - PV: Technisches Potenzial nicht ausgeschöpft, zunehmende Förderung von PV auf Frei- und Konversionsflächen notwendig , Rahmenbedingungen für PV-Zubau auf Dachflächen schaffen - Kein „Konkurrenzverhältnis " zwischen PV und Solarthermie - jeweils passende Technologie wählen für den jeweil. Sektor - Förderprogramm für Heizungsmodernisierung , das EE gegenüber fossilen Brennstoffen bevorzugt - Biomasse: Potenziale begrenzt. Konzentration auf Abfall- und Reststoffe , kein Anbau von biogasoptimierten Fruchtarten , Import von Biomasse wird abgelehnt - Wasserkraft: Potenzial erschöpft, Hinweis auf erhebliche negative ökologische Auswirkungen von Wasserkraftanlagen , Energieertrag in keinem Verhältnis zu ökol. Folgen , konsequenter Rückbau von „kleiner Wasserkraft" Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Völkerrechtsverbindlich ist das 1,5-Grad-Ziel (Klimaabkommen von Paris). Wünsche an die Politik - Ausbau von Speichern und netzen - Ausbau PtX-Technologien - Verbesserungen/Maßnahmen im Verkehrsbereich (ÖPNV, Radwege , Elektromobilität) - Nicht nur Effizienz, auch Suffizienz muss in den Blick genommen werden . - Fossile Brennstoffe: nicht nur betriebswirtschaftliche Kosten, sondern auch volkswirtschaftliche bzw. reale Kosten betrachten (Natur- und Landschaftszerstörung , ... ) - Themen , die nicht im Grünbuch enthalten sind : Landwirtschaft, Plastik 2 •"' Absender 4 5 nahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Gutachten komme zu spät, zeige aber die noch ungenutzten verfügbaren Potenziale für Windkraftnutzung. - Gutachten müsse dringend nachgebessert werden - Gutachten zeige, dass bis 2030 ein „Neubau von mindestens 525 Windenergieanlagen möglich wäre" - Öffentlichkeitsbeteiligung wird begrüßt - Grünbuch sei lediglich neue Datenbasis, Zielvorgaben + Konsequenzen fehlen - Zielhorizont 2030 fraglich , 2050 sollte Zieljahr sein - Betrachtung von EE-Potenzial von außerhalb SN fehle - Grünbuch sei stromlastig Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - Für Solarenergie/ Wärmespeicher sollten sächsische Spezifika besonders beachtet werden : in SN überdurchschnittlich viele Wärmenetze, diese sollten genutzt werden i.V.m. Solartechnik - für Tiefengeothermie wird langfristig Perspektive gesehen, diese sollte in EKP einfließen/ aufgenommen werden - Windenergie: Annahme vieler kleiner Windparks unrealistisch , Repowering an vorh . Standorten werde nicht betrachtet - Rolle der EE-Gase bis Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens NachvollziehbarkeiUPlausibilisierungskontrolle der Szenarienberechnung sei nicht möglich , müsste zunächst nach nur harten , dann auch nach „weichen" Tabukriterien erfolgen, um Gestaltungsmöglichkeiten der Raumplanung deutlich zu machen Verschiedene Kriterien der Regionalplanung müssten überdacht werden (5-km- Abstand, Abstandsregelungen zu Wohnbebauung u.a.). Nicht-Betrachtung von älteren WEA (<4,2MW, <230m) und Repowering wird kritisiert Öffnung von Nutzwäldern wird begrüßt Abschlagswerte seien zu gering angesetzt Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Windkraft sei Garant, dass SN weiter Energieexporteur bleiben könne - SN weise seit Jahren zu wenig VREG Wind aus - Energiepolitisches Zieldreieck betrachten - THG-Reduktionsziel werde insbes. im Sektor Verkehr deutlich verfehlt. Verkehrskonzepte (insbes. ÖPNV/ländlicher Raum) müssten hier ansetzen Wünsche an die Politik 3 Übersichtstabelle: Fachstellunanahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen 6 7 8 Absender Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Dezidierte Betrachtung der Waldstrukturen und fachliche Empfehlung gewünscht Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln 2030 zwar „tendenziell richtig", aber Aussage zu langfristiger Perspektive (bis 2050) könne ganz anders aussehen - Wind : die für SN ermittelten 0,5 % Landesfläche für Windkraftausbau erscheinen im Ländervergleich als sehr wenig - Die Wirtschaftlichkeit kleinerer Windparks, wie im Gutachten vorrangig gewählt , ist z.B. durch höhere Netzanschlusskosten fraglich - PV: Begründung und Gebietsaussage für den vorausgesagten 10 % PV-Freiflächenanlagen Anteil fehlt Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Es fehlen Quervergleiche zu anderen Bundesländern , um Stärken und Schwächen SNs besser aufzeigen zu können Die Trendfortschreibung vernachlässigt disruptive Ereignisse (Einbruch Solarausbau , Einbruch Biomasseausbau ) , was zu Verfälschungen führt Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Potenziale für Wasserstoff (grünen Wasserstoff) und synthetische Kraftstoffe erkennen und heben/nutzen - Erzeugung , Transport und Speicherung sind auf Verteilnetzebene technisch gekoppelt - Bestehende Infrastrukturen sind zu nutzen - Kommunen können aktuell die Festlegung von VREG nicht beeinflussen - Flexible Beteiligungsmodelle für Bürger und Kommunen, Baukostenzuschüsse für EE- Anlagen - Ziele werden nicht erreicht , wenn sie nicht jetzt in die Regionalplanung aufgenommen werden - Abstände von VREG werden so gewählt, dass keine Anlagen gebaut werden können Wünsche an die Politik - Orientierung am KSZS0-Ziel - Freistaat soll alle Voraussetzungen schaffen , um Potenziale Windstrom und PV in SN weitestgehend ausschöpfen zu können - Flexibilisierung der Strompreisbestandteile , um u.a. netzdienliches Verhalten anzuregen - Anreizregulierung für Digitalisierung öffnen - Förderung von Pilotanlagen (vor allem Speicher) - Fokussierte Energieforschung - Breitbandausbau fördern - Start-up Förderung - Regionalplanung flexibilisieren , z.B. nach dem Vorbild von BW - mit „Schaufenster Brennstoffzelle und Wasserstoff' alle nötigen Voraussetzungen schaffen , um insbesondere die Potentiale von BZ- und Wasserstofftechnologien in SN ausschöpfen zu können . 4 Übersichtstabelle: Fachstellunanahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Absender 9 10 11 Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Konkrete Zielstellungen oder „Abweichungsanalyse" zu den Bundeszielen fehlen , keine Betrachtung der Kosten- Auswirkungen des EE-Ausbaus auf Unternehmen /Gesamtwirtschaft - Öffentlichkeitsbeteiligung allein zu EE-Ausbau greife zu kurz - Gutachten wird in der gegenwärtigen Form abgelehnt. - Papier schafft Verwirrung, versucht unvereinbare Positionen zu berücksichtigen , ohne Lösungsansätze aufzuzeigen Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - Ausschließlich zu Wind : ermittelte Jahreserträge werden als unrealistisch eingeschätzt. Szenarien zu Wind werden als nicht wissenschaftlich valide betrachtet. - Umsetzung des Potenzials bringt Konflikte mit sich, Abstände angesichts Anlagenhöhe viel zu gering. - Windkraft: Verweis auf Regionalplanung, nicht Natur- und Klimaschutz gegeneinander ausspielen . Umfangreiche Ausführungen zur Ablehnung von Wind über Wald (insgesamt Wald gesetzlich als harte Tabuzone ausweisen) - Wasserkraft : keine Ausbaupotenziale , Hinweis auf Vorgabe, WKW durchgängig zu gestalten Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Generelle Aussagen zur Energiepolitik EKP müsse Aussagen enthalten zu: - Energieeffizienz steigern - Energiesystem zukunftsfähig gestalten - Modeme Energietechnologien anwenden - Folgeabschätzung Klimawandel - Anpassungsstrategien an Klimawandel - THG-Emissionen mindern Wünsche an die Politik - Öffentliche Diskussion auch zu Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit , Umgang mit konventionellen Energieträgern, - Umsetzung des Maßnahmenplans zum EKP 2012 - Konsultation des neuen EKP mit Energiebeirat vor Kabinettsbefassung - Einbeziehung in den Fortgang der Planung 5 •"' aac11.c Absender 12 13 14 15 nahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten 1- (Einseitige) Fokussierung auf Solar, Wind, Biomasse, Wasserkraft und Umweltwärme wird kritisiert - Die Themen PtG, Wasserstoffanwendungen , Gasspeicherung , Erdgasmobilität werden nicht erwähnt - Fehlende Aussagen zur Sektorenkopplung 1- Ergebnisse für die Einspeisung von Strom aus EE „nicht zu akzeptieren": Zubau begrenzt durch Möglichkeit zur lntegration ins Versorgungsnetz, nicht durch techn. Potenzial 1- Feststellung richtig : Bedeutung der Biomasse ändert sich in Abhängigkeit zu den Rahmenbedingungen 1- Keine inhaltlichen Anmerkungen zum Gutachten Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - Wärme: C02- Einsparungspotenzial durch Heizungstausch auf Brennwerttechnik wird nicht beleuchtet, obwohl erneuerbare Gase ein hohes Potenzial besitzen - Seite 67 geht nicht auf Erdgasmobilität ein - Prognose-Aussagen der zugrundeliegenden Studien hätten anhand der Ergebnisse überprüft werden müssen - Biomasse-Potenziale in SN vorhanden, insbes. im Strom- aber auch im Wärmebereich - Windkraft: Potenzial für Repowering gemeinsam mit Bürgerenergiegesellschaften - PV vorrangig auf Dachflächen + Gebäuden, nicht auf Ackerflächen wg . des entstehenden Konfliktpotenzials landwirtsch . / energet. Nutzung Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Die ausschließliche Betrachtung des KSZ80 ist unzureichend , um die Klimaschutzziele 2050 zu erreichen Quantitative Beurteilung der Volatilität der Erzeugungsleistung als Schlüsselgröße und begrenzender Faktor für EE nicht ausreichend bewertet (,,Bottleneck") Betrachtungen zur Referenzanlage / Waldinanspruchnahme (potenziell) und Volllaststundenzahl unrealistisch Flächenfaktoren für Potenzialanalyse seien nicht identisch mit denen der Raumplanunq Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Wasserstoffanwendungen als Enabler der Sektorenkopplung - Ersatz von kohlebasierter Fernwärme durch Gaskraftwerke - Garantierte Einspeisung aus EE ist nur mit Speicherung in erheblichem Umfang möglich • residuale Last ca. 3GW (SN) - Zeitpunkt der EKP- Fortschreibung wird als „nicht optimal" kritisiert, EKP sei von ,,erheblicher pol itischer Bedeu- Wünsche an die Politik - Ein Technologie- und Markteinführungsprogramm für PtG Anlagen bis 2025 - Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für PtG - Unterstützung der „Hydrogen Initiative" gewünscht - PV-Freiflächen nur auf Flächen mit Produktionsauflagen 0fVasserschutzgebiete ), Grenzertragsstandorte oder Ausgleichsflächen . - Generelle Ablehnung von PV- Anlagen im 11 Qm-Streifen entlang Autobahnen und Schienenwegen Absender geht davon aus, dass nochmals Möglichkeit zur Bewertung des (Gesamt-) EKP- Entwurfs besteht. 6 Übersichtstabelle: Fachstellunanahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Absender 16 17 18 19 Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Keine Berücksichtigung von : Ausstieg aus fossiler Energieerzeugung , Speicherung, PtX, Netze, dezentrale Energieversorgung - Artenschutz steht Windenergienutzung nicht per se entgegen - Reduzierung auf Thema EE- Ausbau (insbes. Wind-Ausbau) greife zu kurz. - Betrachtung der Potenziale für EE sei erst „zweiter Schritt", davor müsse CO2- reduktionsziel (in Gigatonnen) für SN stehen. - Projektion auf 2030 sei richtig , aber Ausblick auf 2050 sei unumgänglich . - Es fehlt die Betrachtung von Speichertechnoloqien Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - Erhebliches Potenzial für Windkraft, das derzeit nicht ausgeschöpft wird - Wind über Wald ist abzulehnen , u.a. aufgrund von Konflikten mit dem Artenschutz Wärme: - Mehr Bedeutung im neuen EKP: Wärmewende , Wärmepumpen , Gebäudeeffizienz Speicher - Flexible Speicher unerlässlich (Batterien, PtX, PSW) , Speicher als Tei l des (Strom-)Netzes sehen Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens - Wind : Öffnung der Wald- ~ KSZ95 sollte betrachtet flächen kann durch Ab- 1 werden Generelle Aussagen zur Energiepolitik tung" - Energiewende nicht möglich ohne einen raschen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen (Strom, Wärme, Mobilität, Landwirtschaft, Kunststoffe) - Energieeffizienz- und - suffizienzstrategie müssen formuliert werden - Ausbau der Speichertechnologien - THG-Vermeidung und Einsparung in Sektoren Wärme + Verkehr mit einbeziehen - Erfordernisse bzgl. Strukturwandel (Braunkohle-Ausstieg) mit einfließen lassen - Themen BSZ/Wasserstoff (sektorenübergreifend) berücksichtigen - KSZ80 nicht ausreichend - EE-Ausbaupfad mit mehreren Zwischenzielen formulieren - Vorgesehene Bürgerbeteiligung nicht ausreichend , zweite Bürgerbeteiligungsphase zu CO2-Reduktionszielen, EE- Ausbauzielen und Umsetzungsplänen des - EKP wird verlangt. - Zeitnahe erneute Überarbeitung des EKP für Aufnahme der zu erwartenden Ergebnisse der KWSB müsse konzeptionell bereits angelegt sein - Nicht nur Fokus auf C02- Emissionen leqen, sondern Wünsche an die Politik - Erhöhung der Akzeptanz - Verweis auf Klimaschutzplan des Bundes: Auch SN sollte sich Sektorziele geben (insbes. Verkehr , Wärme, Landwirtschaft) - Festhallen am Ziel : Energieeffizienz sektorenübergreifend steigern - Landesstrategie für den Wärmesektor - Masterplan Speicher in EKP einfließen lassen - Berechnung und Ausweisung eines C02-Restbudgets für SN. - Empfiehlt Orientierung des EKP (Struktur) am Klimaschutzplan der Bundesregierung - Bekenntnis zum Kohleausstieg efordert und entsprechender 7 Übersichtstabelle: Fachstellunanahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Absender 20 21 Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Gutachten ist transparent und nachvollziehbar - Gutachten ist gut aufbereitet und nachvollziehbar - Verwendungspfad der erzeugten Strommenqen kommt zu Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln milderung anderer Raumwiderstände verhindert werden Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Berechnungsmethode für Windkraft ist nicht transparent dargestellt Wind : Anlagenbestand und Repowering sollten berücksichtigt werden Wind: Einzelanlagen und Flächen mit nur 7 ha sollten berücksichtigt werden Es fehlen Kriterien für Raumwiderstandsklassen KSZ95 sollte betrachtet werden Das Trendszenario Wärme sollte neu ausgerichtet werden und realistische Parameter bezüglich Solarthermie und Biomasse berücksichtigen Der Sektor Industrie sollte ebenfalls untersucht werden Generelle Aussagen zur Energiepolitik auch auf C02-Äquivalente - Es wird in SN zu viel Kohlestrom produziert, der nicht gebraucht wird - ETS ist nicht ausreichend für den Klimaschutz - Trotz Effizienzmaßnahmen wird für 2030 der doppelte Stromverbrauch erwartet - Öffnung für Wind über Wald wird begrüßt - flexibilisierte Biogasanlagen können Volatilität der anderen EE ausgleichen und sollten stärker gefördert werden - Bürgerbeteiligung sollte stärker genutzt werden - PtX-Technologien haben entscheidenden Einfluss auf Sektorenkopplung und sollten gleichberechtigt zum EE- Ausbau betrachtet werden - Erdgaswärme und Gasmobilität sollten stärker in den Fokus rücken Wünsche an die Politik Einfluss auf die KWSB - Monitoringbericht zum EKP 2012 erstellen ; Fortschreibung Maßnahmenplan - Überprüfung Ausbaupfad EE sollte im Jahresrhythmus erfolgen , um frühzeitig nachsteuern zu können - Spielräume für Kommunen schaffen , von der Regionalplanung abzuweichen - Zielabweichungsverfahren nach § 17 SächsLPIG sollte angewendet werden - Einrichtung einer Servicestelle WindEnergie nach Thüringer Vorbild - Mehr EE-Bildung in Schulen durch die SAENA - SN sollte Rechtsverordnung zur Erweiterung von PV-Freiflächen erlassen - Konkrete Verpflichtung zur Umsetzung von Tiefengeothermie in EKP 2.0 aufnehmen - Keine Entkoppelung von KWSB- Ergebnissen - Die Maßnahmen des EKP 2.0 sollen technologieoffenen, ausgerichtet an der höchsten C02- Einsparung , gestaltet werden - Biomasse (KWK) für Raumwärme muss mehr zum Einsatz kommen - öffentliche Hand muss Vorbild sein 8 •"' Absender 22 23 24 nahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten kurz - Sektorkopplung muss stärker fokussiert werden - Neue Zielstellungen gewinnen ,,Abwägungsrelevanz" für lfd. Regionalplanung, Klausel (,,unberührt ") ändert daran nichts - erneuter Fortschreibungsbedarf nach soeben beendeten Planverfahren ist nicht vermittelbar - RPV wurden bei Beratungen ins Benehmen gesetzt - kein Einvernehmen hergestellt - Stellungnahme bezieht sich nur auf Aussagen zu Wind an Land - Vorlage des Grünbuchs und angestrebter Kabinettsbeschluss zum EKP 2018 konterkarieren lfd. Regionalplanung - Neue Zielstellungen gewinnen ,,Abwägungsrelevanz" für lfd . Regionalplanung , Klausel (,.unberührt ") ändert daran nichts - Grünbuch-Konsultation wird begrüßt - Im neuen EKP müssen auch Aussagen zu konventionellen Energieträgern , Netzausbau, Speichern und Klimaanpassung enthalten sein Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln - Annahme zum BSV in Trend 2030 sollte erläutert werden - Inhaltliche Auseinandersetzung mit Wind im Wald notwendig - Inanspruchnahme von Wald (Szenario 3) läuft LEP zuwider - Annahmen des Gutachtens zu Flächenpotenzial im Wald sind nicht in Übereinstimmung mit Gegebenheiten im RPV zu bringen - stärkere/umfassendere Beschäftigung mit dem Thema Tiefengeothermie wird gewünscht - Szenario 2 und 3 sollen getauscht und Biosphärenreservate komplett herausgenommen werden - Hinweise auf reqionale Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Angewandte Methodik (Raumwiderstände) ist nicht vergleichbar mit der der RPV RPV verwenden in der derzeitigen Planfortschreibung andere WEA-Konfiguration als Gutachten Streichung von Flächen nach Zufallsprinzip - Vorgehen nicht nachvollziehbar Spreizung des Flächenbedarfs (13ha für zwei WEA, 251 ha für 11 WEA) nicht nachvollziehbar Potenzialbegriffe nicht durchgehend abgegrenzt Fraglich , ob pauschale Abschläge bei Potenzialermittlung Erfordernissen der Regionalplanung Rechnung getragen wird (verbunden mit Hinweisen für Ermittlung des praktischen Potenzials) Beachtung von Bestandsanlagen (Repowering) Ansatz der anteiligen Öffnung von bestimmten Waldflächen für Windkraftnutzung erscheint nachvollziehbar Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Hinweis auf Probleme bei Berücksichtigung des Artenschutzes durch „unterschiedliche fachliche Auffassungen von Unteren Naturschutzbehörden " Wünsche an die Politik - Handlungsbedarf in Bezug auf Artenschutz und Windenergienutzung - RPV sind zwingend an weiteren Entscheidungen zu beteiligen - RPV geht davon aus, am weiteren Prozess beteiligt zu werden 9 • ers1cn1s1ao•"'"' Absender 25 nahmen zum Gutachten EE-Potenziale in Sachsen Allgemeine Anmerkungen zum Gutachten - Grünbuch wird mitgetragen, Prozess(Beteiligung) kann Akzeptanz fördern , begrüßt, dass lfd. Regionalplanung nicht berührt ist (EKP 2012) Spezifische Anmerkungen zu den Einzelkapiteln . - - Wind: regionales Energieertragsziel sollte beibehalten werden, RPV ,,übererfüllt" das gern. EKP 2012 geforderte potenzielle Ertragsziel - Empfehlung von Szenario 1 als Referenzszenario - Solarenergie: Flächenannahmen bei Freifl.- u. Aufdachanlagen überarbeiten (geringerer Flächenverbrauch ) - Oberflächennahe Geothermie und künftig: mitteltiefe Erdwärmenutzung berücksichtigen Anmerkungen zur Methodik des Gutachtens Bei Berechnung des Ertragsziels auch andere Anlagen als die im Gutachten (E 141 ), „allmählicher Umbau" des WEA-Bestands im Rahmen Repowering wird angeraten Hinweis auf Planungsvorgabe „räumliche Konzentration" (>3 WEA pro Windpark) : 129 Windenergiegebiete im Gutachten entsprächen dieser Anforderung nicht Generelle Aussagen zur Energiepolitik - Neben Ausbau EE muss Grundlastfähigkeit gesichert sein und Energiespeicherung forciert werden Wünsche an die Politik - Beteiligung am weiteren Prozess - KWSB-Beschlüsse müssen im neuen EKP berücksichtigt werden 10 2019-02-06T12:57:21+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes