STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau—Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel (AfD)
Drs.-Nr.: 6/16253
Thema: Strafverfahren und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren

im Zusammenhang mit Crystal im 4. Quartal 2018

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Welche Menge der Droge „Crystal Meth“ wurde im 4. Quartal 2018 im

Freistaat Sachsen beschlagnahmt? (Bitte aufschlüsseln nach Landkreilereisfreier
 Stadt, Sicherstellungsmenge in Gramm (gesamt), erfassten
 Fällen und durchschnittlicher Menge je Beschlagnahme!)

Eine Registrierung von Sicherstellungsmengen irn Polizeilichen Informations
— und Analyseverbund erfolgt mit Abschluss des Ermittlungsverfahrens.

Die abgebildeten Zahlen beinhalten die mit Stand vom 17. Januar 2019 statistisch
 erfassten abgeschlossenen Fälle mit Sicherstellungen von

Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) für den Tatzeitraum 1. Oktober
 2018 bis 31. Dezember 2018.

 

FreistaatSACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
3-1053/72/142

Dresden. 6. Februar 2019

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

STAATSMINISTERIUM . ‚ FreistaatDES iNNERN , ‘ ‘ SACHSEN

Landkreilereisfreie Stadt Fälle Menge* durchschnittliche
Menge*IFall
Chemnitz, Stadt 2 0.7 0,35

Dresden, Stadt 13 71,2 5,48
Erzgebirgskreis 26 41 ‚5 1,60
Görlitz 5 6,0 1,20

Leipzig 14 14,3 1,02
Leipzig, Stadt 38 130,0 3,42
Meißen 9 15,8 1,76
Mittelsachsen 5 3,3 0,66
Nordsachsen 5 4,8 0,96
Sächsische Schweiz-

Osterzgebirge 6 3’4 0’57
Vogtlandkreis 2 0,3 0,15
Zwickau 12 8,9 0,74

Gesamt 15 6,0 0,40       * Sicherstellungsmenge in Gramm
Frage 2:
Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 nach § 29 I BtMG in Bezug
 ,,Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand
nach Nummern des § 29 l BtMG, Landkreiseanreisfreien Städten und Jahr-
„Handel treiben“ und „Einfuhrschmuggel“, können bei dieser Frage unberücksichtigt
 bleiben!)

Frage 3:
Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des
Einfuhrschmuggels von „Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln
 nach geringer und nicht geringer Menge; LandkreisenIKreisfreien Städten!)

Frage 4:
Detailfrage: Wie viele Strafverfahren wurden im Zeitraum wie Frage 1 wegen des
„Handel Treibens“ von „Crystal Meth“ in Sachsen eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln
 nach geringer und nicht geringer Menge; Landkreiseanreisfreien Städten!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:

Die nachfolgenden Angaben beruhen auf Recherchen im Polizeilichen Auskunftssys—
tem Sachsen (PASS) nach Straftaten im Zusammenhang mit der Droge Methamphetamin
 (Crystal) im Freistaat Sachsen mit Stand vom 15. Januar 2018.

Die abgebildeten Fallzahlen entsprechen nicht den ausgangsstatistischen Daten der
Polizeilichen Kriminalstatistik des Freistaates Sachsen. Die Auswertung umfasst ausschließlich
 Fälle und Sicherstellungsmengen der durch sächsische Polizeidienststellen

bearbeiteten Vorgänge. Fälle von Bundesbehörden sowie anderer Bundesländer mit
Tatort Sachsen sind darin nicht enthalten.

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STAATSMINISTERIUM

Die Straftatbestände des § 30a Abs. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG), unerlaubter
Handel von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge — als Mitglied einer Bande, sowie
 § 30a Abs. 1 BtMG, unerlaubte Ein-lAusfuhr in nicht geringer Menge — als Mitglied

einer Bande, werden nicht nach Stoffgruppen unterschieden. Eine Darstellung zum
Methamphetamin (Crystal) ist daher nicht möglich.
Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 BtMG im Zusammenhang
 mit „Crystal“ nach Tatbestand:

DES INNERN  

 

Tatbestand Anzahl Fälle. 4. Quartal 2018
 Unerlaubte Ein—lAusfuhr von Betäubungsmitteln — von Me-

 

 

 

 

 

   
thamphetamin in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 3

Nr. 1 BtMG
Unerlaubter Erwerb, sich verschaffen von Betäubungsmitteln
 — von Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal) 139

gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG
Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln — mit Methamphetamin
 in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 56

Nr. 1 BtMG
Unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin
 in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1

Nr. 1 BtMG
Unerlaubte Veräußerung, Abgabe, Inverkehrbringen von
Betäubungsmitteln — von Methamphetamin in kristalliner 15
Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln — von Methamphetamin
 in kristalliner Form (Crystal) gem. § 29 Abs. 505

Nr. 3 BtMG
Gesamt 719   
Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs.
hang mit ,,Crystal“ nach Landkreisen/Kreisfreien Städten:

1 BtMG im Zusammen-

 

Landkreilereisfreie Stadt Anzahl Fälle
4. Quartal 2018
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
Chemnitz, Stadt 58

Erzgebirgskreis 65
Mittelsachsen 44
Vogtlandkreis 36
Zwickau 65

Dresden, Stadt 104
Bautzen 30
Görlitz 75
Meißen 36
Sächsische Schweiz—Osterzgebirge 15

Leipzig, Stadt 102
Leipzig 44
Nordsachsen 44   
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FreistaatSACHSEN



 
 

 

 

STAATSIVHNISTERIUM FreistaatDES INNERN SACHSEN

Landkreilereisfreie Stadt Anzahl Fälle
4. Quartal 2018
Sachsen (ohne genaue Tatortangabe) 1
Gesamt 719     
Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 und § 30 Abs. 1
Nr. 4 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubter Einfuhr von ,,Crysta|“ nach Tatbestand
und Landkreisen/Kreisfreien Städten:
 

 

 

 

 

 

 

 

      
LandkreisIKreisfreie Stadt Tatbestand* Anzahl Fälle

4. Quartal 2018
Erzgebirgskreis 1 —

2 1
Dresden, Stadt 1 2

2 2
Görlitz 1 1

2 _
1 3Gesamt 2 3
Tatbestand*:

1 = § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubte Ein-lAusfuhr von Betäubungsmitteln — von
Methamphetamin in kristalliner Form (Crystal)
2 = § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG — unerlaubte Einfuhr von nicht geringen Mengen — von Methamphetamin in

kristalliner Form (Crystal)

Eingeleitete Ermittlungsverfahren zu Straftaten nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 und § 29a Abs. 1
Nr. 2 BtMG im Zusammenhang mit unerlaubtem Handel von „Crystal“ nach Tatbestand
und Landkreisen/Kreisfreien Städten:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

LandkreisIKreisfreie Stadt Tatbestand* Anzahl Fälle
4. Quartal 2018
Chemnitz, Stadt 1 3

2 1
Erzgebirgskreis 1 5

2 4
Mittelsachsen 1 2

2 1
Vogtlandkreis 1 2

2 1
Zwickau 1 5

2 _
Dresden, Stadt 1 15

2 6
Bautzen 1 1

2 1
Görlitz 1 3

2 _
Meißen 1 2

2 1      
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STAATSWNISTERIUM
DES INNERN

Landkreilereisfreie Stadt Tatbestand* Anzahl Fälle
4. Quartal 2018
Sächsische Schweiz- 1 -
Osterzgebirge 2 1

Leipzig, Stadt 1 9
2 4
Leipzig 1 6

2 2
Nordsachsen 1 3

2 _

Sachsen (o. g. Tatortangabe) 1 —
2 1

1 56Gesamt 2 23
Tatbestand*:

1 = § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG — unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln — mit Methamphetamin in kristalliner
 Form (Crystal)
2 = § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG — Handel von Betäubungsmittel in nicht geringer Menge — von Methamphetamin
 in kristalliner Form (Crystal)

Frage 5:
Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren (§ 24a II StVG) und Strafverfahren

(§§ 315c und 316 StGB) wurden im Zeitraum wie Frage 1 in Sachsen wegen des
Konsums berauschender Mittel eingeleitet? (Bitte aufschlüsseln nach Tatbestand
; Landkreiseanreisfreien Städten!)

Ordnungswidrigkeiten werden im PASS nicht erfasst. Die Angaben zu Verstößen gegen
 § 24a Straßenverkehrsgesetz (StVG) wurden dem Integrierten Vorgangsbearbeitungssystem
 (IVO) entnommen. Straftaten gem. §§ 315c und 316 Strafgesetzbuch

(StGB) wurden im PASS erhoben.

Erfasste Ordnungswidrigkeiten gemäß § 243 Abs. 2 StVG und Straftaten gemäß
§§ 3150 und 316 StGB sowie die vorliegenden Erkenntnisse zur Spezifizierung des
„berauschenden Mittels“ („Crystal“) sind für das 4. Quartal 2018 in der Tabelle dargestellt
:
 

 
 
 

 

 
 
  

Anzahl FälleTatbes‘and 4. Quartal 2018
1 § 24a Abs. 2 StVG - be— Anzahl der Vorgänge 355

rauschende Mittel darunter
Vorgänge mit Eintrag „Crystal" im

Katalogfeld „Tatmittel" oder Erfas- 13
sung als „Tatmittel“ in den Sachgruppen


Fälle ohne Eintrag im Katalogfeld 312
„Tatmittel“
2 § 315c StGB — Gefähr- Anzahl der Fälle 583

dung des Straßenver- darunter
kehrs Fälle mit Eintrag „Crystal“ im Kata- 1

Iogfeld „Tatmittel“     
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FreistaatSACHSEN



STAATSNHNISTERIUM Freistaat

 

 

 

 

 

 

 

DES INNERN SACHSEN

Anzahl FälleTatbeStand 4. Quartal 2013
Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 195
3 § 316 StGB — Trunken— Anzahl der Fälle 692

heit im Verkehr darunter
Fälle mit Eintrag „Crystal“ irn Katalogfeld
 ,,Tatmittel“ '
Fälle ohne Eintrag von Tatmitteln 144       
Ordnungswidrigkeiten nach § 243 Abs. 2 StVG — berauschende Mittel und Straftaten

nach § 316 StGB Trunkenheit im Verkehr mit erfassten Tatmittel „Crystal“ nach Tatbestand
 und Landkreisen/Kreisfreien Städten:
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

      
LandkreisIKreisfreie Stadt Tatbestand* Anzahl Fälle

4. Quartal 2018
Erzgebirgskreis 1 2

2 _
Vogtlandkreis 1 1

2 _
Zwickau 1 2

2 _
Dresden 1 1

2 _
Bautzen 1 3

2 _
Görlitz 1 1

2 _
Meißen 1 1

2 _
Nordsachsen 1 2

2 1
Gesamt 1 13

2 1
Tatbestand*:

1

2

Wie ndlichen Grüßen

é& [J
rof. Dr. Roland Wöller

Seite 6 von 6

§ 24a Abs. 2 StVG — berauschende Mittel
§ 3150 StGB Gefährdung des Straßenverkehrs


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	Erstellung des Nachweisdokumentes