STAATSMINISTERIUM
DES INNERN
klg"^ Freistaat
HP SACHSEN
Der Staatsminister
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
54-0141.51/7389
Dresden
. November 2014
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/163
Thema: Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt Kapitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013“
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
„In Kapitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ wurden Ausgabereste in Höhe von 9.168,97 T€ in das Haushaltsjahr 2013 übertragen (gemäß des Beratungs- und Informationsmaterials für die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses vom 25.06.2013).“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
In welcher Höhe wurden im Kapitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ Ausgabereste in das Haushaltsjahr 2014 übertragen?
Im Kapitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ wurden insgesamt 11.112.261,48 EUR als Ausgabereste in das Haushaltsjahr 2014 übertragen.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden
Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13
Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.
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Frage 2:
Wie stellt sich der Mittelabfluss im Haushaltstitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ im Haushaltsjahr 2014 bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt dar?
Zum 31. Oktober 2014 waren von Haushaltstitel 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ insgesamt 3.379.003,19 EUR ausgezahlt.
Welche konkreten Maßnahmen im Rahmen 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ wurden ab 2012 bis zum jetzigen Zeitpunkt in welcher Höhe beantragt, welche wurden davon in welcher Höhe bewilligt und gefördert? (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Einzelmaßnahme, beantragte Summe, bewilligte Summe und ausgezahlte Summe)
Die konkreten Maßnahmen, die ab 2012 bis zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen des Haushaltstitels 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ beantragt, bewilligt und gefördert wurden, ergeben sich aus Anlage 1.
Welche konkreten Maßnahmen im Rahmen der Zuschüsse aus 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung -Förderzeitraum 2007 - 2013 wurden ab 2012 bis zum jetzigen Zeitpunkt zwar bewilligt, letztendlich aber nicht realisiert? (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Einzelmaßnahme, beantragte und bewilligte Finanzhöhe und Gründen der Nichtrealisierung)
Die konkreten Maßnahmen, die ab 2012 bis zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen des Haushaltstitels 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ zwar bewilligt, letztendlich aber nicht realisiert wurden, ergeben sich aus Anlage 2. Die Gründe der Nichtrealisierung werden statistisch nicht erfasst.
In welchem Maße konnten Gelder aus 03 23 Titel 883 41 „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 -2013“ nicht abgerufen werden, da die benötigten Eigenmittel der Antragsberechtigten nicht aufgebracht werden konnten?
Frage 3:
Frage 4:
Frage 5:
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ln welchem Maße Gelder für „Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007 - 2013“ nicht abgerufen werden, da die benötigten fEigepmittel der Antragsberechtigten nicht aufgebracht werden konnten, kann nicht geantwortet werden, da die Gründe für Antragsrücknahmen bzw. Nichtrealisierung \|on Maßnahmen statistisch nicht erfasst werden.
Mit freundlichen Grüßen
$ • \
Markus Ulbig ! Anlagen: 2 N
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Anlage 1
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther zum Thema: "Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt" Kapitel 0323 Titel 88341-9 "Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen aus Mitteln
des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013", DS 6/163
Fördervorhaben			Richtlinie	Jahr: 2012			Jahr: 2013			Jahr: 2014		
Bew.- StPlJe	Reg.-Nr.	Bezeichnung / Leistungsempfänger		Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr	Ausgezahlt im Jahr	Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr	Ausgezahlt im Jahr	Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr	Ausgezahlt im Jahr ...
539	20122	Abbruch der Industriebrache Otto-Richter-Str. 6, Fl.-Nr. 382/1 Gern. Mylau 08499 Mylau / Stadt Mylau	03722	120.933,75	33.480,34	33.480,34	0,00	35.809,89	35.809,89	0,00	0,00	0,00
539	200912	Freimachung des Grundstücks an der Heinrich-Schütz-Straße in Chemnitz - ehemalige Kasemengebäude / Kreisfreie Stadt Chemnitz	03722	0,00	415.452,50	415.452,50	0,00	34.547,50	34.547,50	0,00	0,00	0,00
539	200927	Ehemalige Industrieanlage Textilwerke Palla, Moritz-Ostwalt-Straße 26 in Meerane, Rückbau der Gebäude und Revitalisierung der Fläche / Stadt Meerane	03722	218.568,75	215.537,71	215.537,71	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
539	200930	Ehemalige Industrieanlage ALWO, Schmiederstraße 2 in Meerane, Rückbau der Gebäude und Revüalierung der Fläche / Stadt Meerane	03722	113.544,00	113.544,00	113.544,00	235.209,57	235.209,57	235.209,57	0,00	0,00	0,00
539	200940	Abbruch und Revitalisierung der industriebrache "Palla" Schlachthofstraße 45 in 08371 Glauchau / Große Kreisstadt Glauchau	03722	0,00	20.066,26	20.066,26	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
539	201160	Rückbau und Revitalisierung der Brachfläche ehemiger Schlachthof an der Kantstraße 11 in 08371 Glauchau, 1. Bauabschnitt, FI._Nr. 2109 Gern, Glauchau / Große Kreisstadt Glauchau	03722	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	150.000,68	0,00
539	201322	Rückbau/Revitalisierung Industriebrache Hermsdorfer Straße 12, 09326 Geringswalde, Fl.-Nr. 153/1 Ge. Geringswalde / Stadt Geringswalde	03722	0,00	0,00	0,00	258.225,00	13.858,95	13.858,95	0,00	244.357,68	0,00
539	201326	Abbruch des ehemaligen Gewerbeobjektes VEB Elektroschaltgerätewerk, Fl.-Nr. 484/9 Gern. Auerbach in 08209 Auerbach, Bahnhofstraße 21b/ Große Kreisstadt Auerbach/Vogtl.	03722	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	104.166,66	0,00
539	201327	Rückbau der Brache "Seifen-Luge", Schützenplatz 10 in 08451 Crimmitschau, Fl.-Nr. 546, 546 b, TF aus 544 in 08451 Crimmitschau / Große Kreisstadt Crimmitschau	03722	0,00	0,00	0,00	219.277,00	107.825,28	107.825,28	0,00	111.451,72	0,00
539	2009170	Revitalisierung der Industriebrache ehemalige "Sächsische Nadel- und Platinenfabrik GmbH" (NAPLAFA, Antonstraße), 1. Bauabschnitt / Große Kreisstadt Hohenstein-Ernsttha!	03722	0,00	0,00	0,00	150.000,00	52.449,49	52.449,49	0,00	97.550,51	0,00
539	2009171	Abbruch der industriebrache Hirschstein 3 / Stadt Mylau	03722	1.206,72	95.101,63	95.101,63	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
539
539
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539
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539
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539
539
539
2009584
2009973
2009984
2010382
2010585
2010952
2011100
2011204
2011318
2011320
2011500
2011552
2012281
Abbruch ehemaliges industriegebäude,	03722
Hauptstraße 18 in 08223 Falkenstein, Fl.-Nr.
381 / Stadt Faikenstein/Vogtl.
Abbruch der Industriebrache der ehemaligen	03722
Reißfaserwerke in Kirchberg- Lauterhofener STraße 1-3 / Stadt Kirchberg
Abbruch Industriebrache ehemals	03722
"Zuckerwaren- und Dragee-Fabrik“ Andreas Süppel / Große Kreisstadt Plauen
Abriss Fabrikgebäude ehern. Sitzmöbelfabrik	03722
Werk llt, Güterbahnhofstraße in Waldheim /
Stadt Wald heim
Abbruch/Tetlabbruch von industriebrachen zur	03722
Weiternutzung bestehender Gebäude. Dr.-Kütz-Straße 21 / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland
Revitalisierung Brachfläche ehemals VERO-	03722
Spielwaren, Bad Schlema, Hangweg 2 /
Gemeinde Bad Schlema
Rückbau Industriebrache der ehemaligen	03722
Kirchberger Textitwerke, 2. BA / Stadt
Kirchberg
Rückbau von Gebäuden auf dem Gelände der 03722 ehemaligen Halbmondteppichwerke GmbH Oelsnitz, BT Adorf / Stadt Adorf/Vogtl.
Rückbau des ehemaligen Fabrikgebäudes	03722
gerlach, Rosa-Luxemburg-Straße 47, Fl.-Nr.
453/1 / Stadt Kirchberg
Abbruch von Produktions- und Lagergebäuden 03722 der ehemaligen Tischlerei, Schwarzenberger Straße 5a, 08349 Johanngeorgenstadt" / Stadt
Johanngeorgenstadt
Abbruch der Baulichkeit der Textil GmbH	03722
Lößnitz, 1. Bauabschnitt, für FI.-Nr. 151/4 /
Stadt Lößnitz
Rückbau der Industriebrache der ehemaligen	03722
Bürstenfabrik Seidel, Paradies 8, 08304 Schönheide" / Gemeinde Schönheide
Abbruch Obere Hauptstraße 64 / Gemeinde	03722
Hartmannsdorf
0,00
195.000,00
0,00
7.813,03
0,00
207.387,49
0,00
92.149,44
0,00
88.045,25
0,00
150.174,82
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
97.500,00
0,00	39.531,50	39.531,50
0,00	57.968,50	57.968,50
2.994,66	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
7.813,03	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
160.714,23	0,00	10.748,44	10.748,44	0,00	0,00	0,00
207.387,49	16.187,78	16.187,78	18.187,78
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	365.250,00
0,00
86.921,70
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
56.546,97
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
86.045,25
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
28.355,32
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
150.174,82	147.545,18	138.899,78	138.899,78
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	30.096,08	30.096,08	462.639,60	432.543,52	86.909,99
539	2012311	Abbruch Färbergasse 5 in 09213 Burgstädt / Stadt Burgstädt	03722	0,00	0,00
539	2012487	Abbruch Hintergebäude Bahnhofstraße 32, 08468 Reichenbach, Fl.-Nr. 337/1 Gern. Reichenbach / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland	03722	0,00	0,00
539	2012524	Abbruch Industriebrache Hauptstraße 67-71 (ehern. GROMA) in 09236 Claußnitz, Fi.-Nr. 73, 76 a, 35/9 Gern. Markersdorf / Gemeinde Claußnitz	03722	0,00	0,00
539	2012525	Abbruch Werk II der Spemaba GmbH & Co. KG, Mühlstraße 18 in 08527 Plauen / Große Kreisstadt Plauen	03722	0,00	0,00
539	201281?	Rückbau des ehemaligen Empfangsgebäudes Bahnhof Erla mit angebauter Nahversorgungseinrichtung im OT Eria, Karlsbader Str. 68, Fl.-Nr. 884/3 Garn. Erla / Große Kreisstadt Schwarzenberg/Erzgeb.	03722	0,00	0,00
539	2012654	Rückbau des ehemaligen Hotels Rudolph Postplatz 1, 08228 Rodewisch, Fl.-Nr. 498, 499/1 Gemarkung Rodewisch / Stadt Rodewtsch	03722	0,00	0,00
539	201266?	Rückbau der Gebäude und Revitalisieung der Fläche der ehemaligen Gärtnerei, Wichernweg 8, Fl.-Nr. 284/1 Gern. Meerane in 08386 Meerane / Stadt Meerane	03722	0,00	0,00
539	2012871	Revitalisierung der Industriebrache der ehemaligen Hemdenfabrik, Bachstr. 28 in 08468 Rodewisch, Fl.-Nr. 346, 429/1 Gern. Rodewtsch / Stadt Rodewisch	03722	0,00	0,00
539	2012891	Teilabbruch der ehemaligen Blechblas- und Signalfabrik etnschl. Folgemaßnahmen, Bismarckstraße 11, 08258 Markneukirchen, Fl.-Nr. 377/1 Gern. Markneukirchen / Stadt Markneukirchen	03722	0,00	0,00
539	2012787	Teifabbruch des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Falgard-Textilwerke, einschl. Sicherung Fassade, Fl.-Nr. 442/2 Gern. Falkenstein in 08233 Falkenstein/V. / Stadt Falkenstein/Vogtl.	03722	0,00	0,00
53t	2012838	Abbruch des Bürogebäudes der ehemaligen Kasernenanlage Plauen-Kauschwitz, Fl.-Nr. 1328 Gern. Kauschitz / Große Kreisstadt Plauen	03722	0,00	0,00
539	2012855	Teifabbruch der Brachfläche des ehemaligen Porzeilanwerkes (Nebengebäude) Himmelfahrtsgasse 8, 09599 Freiberg, Fl.-Nr. 2635/10 Gern. Freiberg / Große Kreisstadt Freiberg	03722	0,00	0,00
539	2012883	Rückbau der Industriebrache Untere Hauptstraße 27a, ehemals VEB Plast und Elast, Fl.-Nr. 16a Gemarkung Thalheim in 09380 Thalheim / Stadt Thalheim/Erzgeb.	03722	0,00	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	154.500,00	154.500,00
0,00
0,00
0,00
48.825,00	44.984,32	44.984,32
0,00
0,00
0,00
129.918,15	129.918,15	129.918,15	374.518,00	374.518,00
0,00
37.500,00	33.965,72	33.965,72	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	82.500,00
0,00
0,00	134.845,32	134.845,32
0,00
0,00
0,00
45.000,00	37.315,59	37.315,59	0,00
0,00
0,00
0,00	248.977,34	248.977,34	0,00
0,00
0,00
0,00	65.199,74	65.199,74	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	132.281,31
0,00
0,00
0,00
0,00	52,500,00	52.500,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	123.529,41
0,00
59.044,49	40.000,00	40.000,00
0,00	9.203,74
0,00
539	2012908	Rückbau des ehemaligen Stickerei-Fabrikgebäudes, Markt 17. Ff.-Nr. 387/1 Gern. Adorf in 08626 Adorf/V. / Stadt Adorf/Vogtl.	03722	0,00	0,00
539	2012944	Gebäudeabbruch Lagerscheunen und Werkstatt, Breiter Rain, Fl.-Nr. 791,7 192,7, 194,7, 195, 795 a und 785a Gern. Leisnig in 04701 Leisnig / Stadt Leisnig	03722	0,00	0,00
539	2012955	Revitalisierung des Geländes der ehemaligen Harzerfabrik, Fi.-Nr. 117/1 Gern. Herold in 09419 Thum, Zschopauer Straße 31 / Stadt Thum	03722	0,00	0,00
539	2012974	Rückbau der Gebäude auf dem Grundstück Halsbrücker Straße 6 in 09599 Freiberg, Fl.-Nr. 2016/3 Gern. Freiberg / Große Kreisstadt Freiberg	03722	0,00	0,00
539	2013256	Rückbau des ehemaligen Industriegebäudes (Betriebsschlosserei) und Revitalisierung der Brachfläche, Fl.-Nr, 2367/1 Dr.-Külz-Straße, 08412 Werdau / Große Kreisstadt Werdau	03722	0,00	0,00
539	2013550	Abriss Gewerbebrache Leipziger Straße 64c, 09322 Fenig/Sachsen, Fl.-Nr. 20/25 Gern. Penig / Stadt Penlg	03722	0,00	0,00
539	2013582	Abbruch eines Schornsteins und einer Lagerhalle, Humboldstraße 45, 08462 Reichenbach im Vogtland, Fl.-Nr. 476/2 Gern. Reichenbach / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland	03722	0,00	0,00
539	2013656	Teilabbruch Gebäudesubstanz und Abbruch industrieschornstein, Heinsdorfer Straße 26, ehm. Werkzeugbau Renak, 08468 Reichenbach, Fl.-Nr. 850/1 Gern. Reichenabch / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland	03722	0,00	0,00
539	2014178	Abbruch der Industriebrache fedor-Flinzer-Straße 31 in 08468 Reichenbach, Fl.-Nr. 484/16 Gern Reichenbach / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland	03722	0,00	0,00
539	2014412	Abbruch und Revitalisierung Bahnhof Waldheim, Fl,-Nr. 948/12 Gern. Waldheim in 04736 Waldheim, Bahnhofstraße 54 / Stadt Waldheim	03722	0,00	0,00
539	2014417	Abbruch des ehemaligen Bahnhofsgebäudes, Bahnhofstraße 47 in 08233 Treuen, Fl.-Nr. 1640/4 Gern. Treuen / Stadt Treuen	03722	0,00	0,00
539	2014546	Abbruch des Gebäudes August-Bebel-Straße 17a in 08606 Oelsnitz/V., 918/2 Gern. Oelsnitz/v. / Stadt Oelsnitz/Vogtl.	03722	0,00	0,00
539	2014621	Abbruch der ehemaligen Schuhfabrik INTRA, Sonnenstraße 32 in 04746 Hartha, Fl.-Nr. 309 b Gern. Hartha / Stadt Hartha	03722	0,00	0,00
0,00	28.200,82	22.154,85	22.154,85	0,00	1.345,83	0,00
0,00	0,00	0,00	0,00	44.060,94	44.060,94	0,00
0,00	0,00	89.077,36	89.077,36	0,00	0,00	0,00
0,00	127.500,00	59.700,36	59.700,36
0,00	10.239,77	10.239,77
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	37.500,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	75.000,00	75.000,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	11.250,00	11.250,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	11.250,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	116.438,50	116.349,87
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	357.750,00	298.125,00
0,00
0,00
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0,00	38.428,20	32.023,50
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0,00
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0,00	54.000,00	44.950,76
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	129.150,00	129.150,00
0,00
539
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20083424
20083433
20083445
20083455
20083464
20083469
20083489
20083844
20083879
20084074
20084164
20084165
20091009
Revitalisierung der Gewerbebrache Lederfabrik 03722 Ff,-Nr. 83/1, 84a / Stadt Mittweida
Rückbau Industriegebäude ehemalige	03722
Holzschleiferei, OT Böhringen, Waldstraße 5,
Fl.-Nr. 38/1 / Gemeinde Striegistal
-Revitalisierung Industriebrache Medizinmöbel 03722 Dittersbach, Talstraße 6 Neuhausen /
Gemeinde Neuhausen/Erzgeb.
Abbruch Fabrikgebäude Hans-Hesse-Straße 9	03722
und 15 -17 - Annaberg-Buchholz / Große Kreisstadt Annaberg-Buchholz
Totalabbruch Industriebrache Hauptstraße 73,	03722
ehemalige Kosmetik, Fl.-Nr. 75/6 Lengenfeld /
Stadt Lengenfeid
Komplettabbruch Industriebrache ehemalige	03722
Plauener Gardine (Gardeko). Grüner Weg 8,
Fl.-Nr. 1279/2, 1263/9, 1/2 Lengenfeld / Stadt Lengenfeld
Abbruch und Revitalisierung der ehemaligen	03722
Weberei Vogtlandstoffe GmbH, Chursdorfer Straße 93 - Reichenbach / Große Kreisstadt Reichenbach im Vogtland
Abbruch und Renaturierung Berger-Fabrik	03722
Lichtenstein, Obere Straße 25, 27, 27a.
Böttgerstraße 22. 24 - Fl.-Nr.142/1, 128, 127/1,
148b Gem.Callnberg / Stadt Lichtenstein/Sa.
Revitalisierung (Abbruch	und anschließende	03722
Begrünung) der Industriebrache ESDA Hauptstraße 91 in 09392 Auerbach, Fl.-Nr.
45/9 und 46/1 Gern. Auerbach/Erz. / Gemeinde Auerbach
Abbruch der ehemaligen	Molkerei	03722
(Trinkmlichabfüllanlage) in der Forststraße mit anschließender Renaturierung der Fläche /
Kreisfreie Stadt Chemnitz
Abbruch der ehemaligen	Textilfabrik in der	03722
Zschopauer Straße 52 / Kreisfreie Stadt
Chemnitz
Freimachung des Grundstückes Kalkstraße 6	03722
in Chemnitz ehemalige Großbäckerei UNION /
Kreisfreie Stadt Chemnitz
Abriss Industriebrache Dresdener Straße 84 /	03722
Stadt Hartha
0,00
0,00
80.112,51
0,00
0,00
157.957,21
0,00
168.625,12
204.945,59
25.405,51
137.000,00
0,00
0,00
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80.112,51	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
204.945,59
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
137.000,00
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
117.572,29
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
539
539
539
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539
539
20091738
20091787
20091830
20091837
20091838
20091841
20092585
20092782
20101091
20101100
20101102
20101237
20101267
Abbruch der ehemaligen Reißerei in	03722	0,00
Frankenberg/Sa.Mühfgraben 15 / Stadt
Frankenberg/Sa.
Revitalisierung ehern. Möbelfabrik, Ofbernhau, 03722	67,500,00
Treibe 4 i Stadt OSbemhau
Revitalisierung der Gewerbebrache	03722	0,00
Kratzenfabrik / Stadt Mittweida
Freimachung des Grundstücks Zschopauer Straße 63 und 65, Fi.-Nr. 1374 und 1375/1 Gern. Chemnitz / Kreisfreie Stadt Chemnitz
03722	0,00
Freimachung des Grundstücks Wolgograder	03722	0,00
Aliee 1-3 / Kreisfreie Stadt Chemnitz
Teiiabbruch der Brachfläche des ehemaiigen	03722	386.452,64
Porzellanwerkes Freiberg / Große Kreisstadt
Freiberg
Abbruch Empfangsgebäude Bahnhof	03722	0,00
Kingenthal / Stadt Klingenthal
Revitalisierung der Brache Erdmann-Kircheis- 03722	0,00
Straße 1, ehemals Fischhandel / Stadt Aue
Abbruch Betonfertigteithaüe Zierold-Fabrik /	03722	0,00
Stadt Lichtenstein/Sa.
Rückbau ehemalige Wäscheunion	03722	0,00
Bahnhofstraße 71 / Stadt Mittweida
Friedrichstraße 8 in 09232 Hartmannsdorf,	03722	0,00
Abbruch des Gebäudes, Entsorgung der Abbruchmassen, Revitalisierung Brache /
Gemeinde Hartmannsdorf
Abbruch der Fabrikanlage Berthelsdorfer	03722	0,00
Straße 4 / Stadt Hainichen
Abbruch der Industriebrache ehemalige	03722	167.515,82
Plauener Textilverdedlungs GmbH,
Stresemannstraße 91, 08523 Plauen / Große
Kreisstadt Plauen
17.882,50
28.903,20
159.430,00
0,00
0,00
388.452,84
42.251,63
0,00
23.560,57
0,00
0,00
5.301,03
187.515,82
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00	7.580,27	27.425,75	0,00	0,00	0,00
0,00	26.460,15	26.460,15
0,00	144.846,85	129.846,85
0,00
0,00
0,00	75.000,00	61.909,91	61.909,91
84.930,89	84.930,89	84.930,89
0,00
0,00
0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
82.580,06	81.176,16	81.176,16	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
271.891,89	135.945,94	135,945,94
0,00	135.945,95	111.917,66
0,00
0,00
0,00	113.378,00	113.377,50
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
'1
539
539
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539
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539
539
539
539
539
539
539
539
20101334
20101371
20101386
20101403
20101408
20101505
20101822
20111420
20111577
20111861
20112069
20112093
20121174
Abbruch der Brache Lagergebäude	03722
Uhnfandsiraße 24 in 09322 Penig / Stadt Penig
Revitalisierung ehern, Lager/Bürofläche der	03722
Raiffeisen BHG, Grünthaler Straße / Stadt Olbemhau
Abbruch der Baulichkeit der Text« GmbH	03722
Lößnitz sowie angrenzender Bereiche, Rudol-Weber-Straße 51 in 08294 Lößnitz, 2.
Bauabschnitt / Stadt Lößnitz
Ruckbau der Gebäude und Revitalisierung der 03722 Fläche, ehem. Industrieanlage Textilwerke Palla, Gartenstraße 26 / Stadt Meerane
Abbruch des Fabrikgebäudes ehemals	03722
Heizkissenfabrik, Oelsnäzer Straße 70 in
Falkenstein / Stadt Falkenstein/Vogtl.
Abriss der verbliebenen Bausubstanz des	03722
Wettiner Hofes in Bad Elster / Stadt Bad Elster
Rückbau Hauptgebäude Annaberger Straße 39	03722
/ Stadt Geyer
Gebäudeabbruch mit Flächenentsiegelung und	03722
nachfolgender Renaturierung, Fl.-Nr. 1047/9 Gern. Leäsnig, Johannes-R.-Becher-Str. 3,
04703 Leisnig / Stadt Leisnig
Rückbau Wottschuppen der ehemaligen	03722
Kammgarnspinnerei Dietel, Harraer Straße, Fl.-
Nr. 226/5 in 08112 WSJkau-Haßlau / Stadt Wslkau-Haßlau
Geplanter Abbruch und Renaturierung der	03722
MiStärbrache Am Taubenhübel - OT Neundorf,
Fl.-Nr. 353/2, 352/3, 350/3, 348, 348, 346/14,
08523 Plauen / Große Kreisstadt Plauen
Rückbau Schierstraße 13 und Gestaltung der 03722
Fläche, Fl.-Nr. 8731 Gern. Döbeln, 04713 Döbeln / Stadt Döbeln
Abbruch Alte Färberei. Waidenburger Straße	03722
25, Fl.-Nr. 23/2 und 23/3 Gern. Oberiungwitz,
09353 Oberiungwitz / Stadt Oberiungwitz
Abbruch und Revitalisierung der Brache der	03722
ehemaligen Textilfabrik im Grundstück Schierstraße 20 in 09217 Burgstädt, Fl.-Nr.
606b Gern. Burgstädt / Stadt Burgstädt
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
57.754,04
156.750,00
0,00
0,00
66.980,14	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
0,00	55.340,21	55.340,21	55.340,21	0,00	0,00	0,00
0,00	962.909,31	31.387,42	31.387,42	0,00	771.037,01	256.417,62
0,00	326,250,00	295.316,05	295.316,05
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
88.557,41	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
11.344,56	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	0,00	100.257,93	24.183,06
0,00	0,00	40.796,25	40.796,25
0,00
0,00
0,00
48.128,37
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
47.844,86
0,00	100.976,50	100.976,50
0,00
0,00
0,00
0,00	120.000,00	114.863,83	114.863,83
0,00	5.136,17	5.136,17
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	55.800,00
0,00
539	20121282	Abbruch des ehemaligen Industriegebäudes Eugen-Fritsch-Straße 23, Fl.-Nr. 1840/i Gern. Plauen, 08506 Plauen / Große Kreisstadt Plauen	03722	0,00	0,00
539	20121338	Revitalisierung ehern. "Galvanik-Reicher, Saigerhüttenstraße 7. 09526 Olbernhau, Fl.-Nr. 1229/65, 1229/66, 1229/67 Gern. Olbernhau / Stadt Olbernhau	03722	0,00	0,00
539	20121534	Rückbau des ehemaligen Firmensitzes Betonstein Flöha GmbH, R.-Breitscheid-Straße 33, 09557 Flöha, Fl.-Nr. 248 a, 249/3, 249/5, 249/7 Gern. Flöha / Große Kreisstadt Flöha	03722	0,00	0,00
539	20121658	Abriss und Entsorgung einer Industriebrache, Schiersandstraße 1-3, Fl.-Nr. 126 a Chemnitz / Kreisfreie Stadt Chemnitz	03722	0,00	0,00
539	20131080'	Abbruch der ehemaligen Wohngebietsgaststätte Kosmos, Kopernikusring in 08248 Kiingenthal, Fl.-Nr. 1140/23 Gern. Klingenthal / Stadt Klingenthal	03722	0,00	0,00
539	20131194	Abbruch der Industriebrache Wielandstraße 3, Fl.-Nr. 1889 d Gern. Plauen in 08523 Plauen / Große Kreisstadt Plauen	03722	0,00	0,00
542	20131	Abbruch ehemalige Uhrenfabrik, Am Ochsenkopf 2 / Stadt Glashütte	03722'	0,00	0,00
542	200985	Abbruch BEWA, Hauptstr. 55-57, OT Waltersdorf / Gemeinde Großschönau	03722	336.673,33	250.000,00
542	201388	Abbruch der Industriebrache Hohnsteiner Str. 1b / Große Kreisstadt Sebnitz	03722	0,00	0,00
542	2009108	Abbruch der Industriebrache ehemals Robert Kuner / Stadt Ebersbach-Neugersdorf	03722	0,00	44.380,95
542	2009118	Abbruch Industriebrache Gerichtsstraße 1a / Gemeinde Großschönau	03722	0,00	0,00
542	2009200	Abbruch der Industriebrache R.-Breitscheid-Straße 37 a / Stadt Ebersbach-Neugersdorf	03722	0,00	50.000,00
542	2009214	Abbruch Metallwerk Leutersdorf Friedensstr. 1a/Gemeinde Leutersdorf	03722	0,00	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	237.096,00	197.580,00
0,00
0,00
0,00
0,00
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0,00	35.998,19	48.813,95	48.813,95	29.194,90	16.379,14
0,00
0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
0,00
0,00
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0,00
0,00
0,00
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0,00	390.416,98	19.258,05	19.258,05
0,00	371.158,93
250.000,00
0,00	71.859,71	71.859,71
0,00	14.813,62
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	88.624,51
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	159.756,78	133.130,65
50.000,00	0,00	28.438,48	28.438,48
0,00	4.377,60
0,00	147,692,01	103.722,71	103.722,71
0,00	6.153,83
0,00
0,00
16.379,14
71.400,00
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0,00
214.659,96
14.813,62
0,00
0,00
44.189,13
4.377,60
6.153,83
542	2009217	Abbruch ehemalige Schuhmanufaktur -Werkhallen und Nebenanlagen / Große Kreisstadt Meißen	03722	0,00	0,00
542	2009223	Abbruch der Industriebrache R.-Breitscheld-Straße 35 a l Stadt Ebersbach-Neugersdorf	03722	0,00	100.000,00
542	2009235	Abbruch Industriebrache Auenstraße 17 a / Stadt Ebersbach-Neugersdorf	03722	0,00	0,00
542	2009254	Abbruch ehemaliger Lehrbauhof - Afuform / Stadt Bemsdorf	03722	0,00	4.653,93
542	2009535	Abbruch ehern. Kaninchenschlachtung, Kamenzer Straße 48/50/ Große Kreisstadt Bischofswerda	03722	0,00	7.900,04
542	2009560	Abbruch der Gebäude der Lufttechnik und Metallbau GmbH, Dresdner Str. 215 / Große Kreisstadt Freital	03722	834.679,63	85.599,42
542	2009573	Abbruch Hallen 50 und 51 Strömungsmaschinengelinde / Große Kreisstadt Pirna	03722	27.677,25	496.474,57
542	2009612	Brachenrevstaiisierung ehemaliges Industriegelände Lomatech GmbH / Gemeinde Lohmen	03722	0,00	726.189,33
542	2009693	Revitalisierung SABRA Gelände Teilfläche A und B / Große Kreisstadt Bischofswerda	03722	0,00	0,00
542	2009900	Abbruch Polypack Dippoldiswalde / Stadt Dippoldiswalde	03722	0,00	0,00
542	2010101	Abbruch ehemaliger Konsum OT Johnsbach / Stadt Glashütte	03722	43.321,95	26.203,39
542	2010609	Abbruch des ehemaligen Mühlengebäudes des Objektes BHG Bertsdorf / Gemeinde Bertsdorf- Hömitz	03722	0,00	34.840,68
542	2010623	Abbruch ehemaliger VEB Herrenmode Dresden / Stadt Pulsnitz	03722	0,00	194.242,63
0,00
100.000,00
0,00
4.853,93
7.900,04
85.599,42
498.474,57
726.189,33
0,00
0,00
26.203,39
34.840,68
194.242,63
344.594,88	158.615,47	158.615,47
0,00	185.979,41
0,00
0,00	68.369,16	68.369,16
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	519.015,99	253.279,32
0,00	137.846,07	137.846,07
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	229.763,89	229.763,89
0,00	519.318,32
0,00
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0,00
0,00
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0,00	372.020,58	372,020,58
0,00	201.668,67	164.602,68
0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
0,00	1.833,72	1.833,72	0,00	0,00	0,00
0,00	143.830,46	143.830,46
0,00	17.793,32	17,793,32
542	2010818	Abbruch Industriebrache Auenstr. 9b/ Stadt Ebersbacb-Neugersdorf	03722	0,00	0,00
542	2011115	Abbruch und Revitalisierung Sprengmittelfabrik / Gemeinde Dobersehau-Gaußig	03722	0,00	148.802,25
542	2011162	Abbruch Verzinkerei, ehemals Fa. Wiegel, Talstraße 17b / Stadt Neusalza-Spremberg	03722	0,00	164.984,02
542	2011374	Abbruch ehern. Betonwerk Strehlener Str. / Landeshauptstadt Dresden	03722	0,00	0,00
542	2011416	Abbruch des brachgefaHenen Gewerbegebäudes Bemhardweg 4 / Stadt Kamenz	03722	0,00	5.410,16
542	2011422	Abbruch ehemalige Buntmetallgießerei Oppacher Straße 42 / Gemeinde Sohland a. d. Spree	03722	0,00	0,00
542	2013124	Abbruch der ehemaligen Sattlerei, Hauptstraße 37/39 / Gemeinde Demitz-Thumitz	03722	0,00	0,00
542	2013355	Abbruch Altes Zollamt, Herwigsdorfer Straße 2 i Große Kreisstadt Zittau	03722	0,00	0,00
542	2013378	Abbruch ehemaliges Maschinenbaus des Schachtes 3 / Stadt Altenberg	03722	0,00	0,00
■542	2013398	Rückbau Gewerbebrache Brautwiesenstr. 17/18 / Große Kreisstadt Görlitz	03722	0,00	0,00
542	2013400	Abbruch Hauptstr. 61 / Stadt Radeberg	03722	0,00	0,00
542	20081392	Abbruch Industriebrache Neue Sorge 7 / Gemeinde Cunewalde	03722	0,00	0,00
542	20081394	Abbruch Industriebrache Emst-Thälmann-Straße 38 einschließlich Nebenanlagen / Stadt	03722	265.357,54	265.357,54
Ebersbach-Neugersdorf
0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	71.862,35	0,00
148.802,25	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	0,00
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5.410,16
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0,00	45.980,79	45.980,79
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0,00
0,00 66.000,00
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0,00
0,00
0,00	110.357,46	109.055,67	109.055,67
542	20081400	Beräumung Gewerbebrache KfötzerStr» / Robert-Kocb-Str. / Große Kreisstadt Riesa	03722	299.153,31	299.153,31
542	20081423	Revitalisierung des Gelindes der ehemaligen Brauerei / Große Kreisstadt Löbau	03722	0,00	196.474,73
542	20081424	Revitalisierung des Geländes der ehemaligen Zuckerfabrik - Tiefenentrümmerung / Große Kreisstadt Löbau	03722	0,00	0,00
542	20081425	Revitalisierung des Güterbahnhofes und der nicht mehr benötigten Nebenanlagen des Bahnhofes Löbau / Große Kreisstadt Löbau	03722	0,00	68.553,21
542	20091380	Abbruch des ehemaligen Kino, Heinrich-Heine- Straße 21 Stadt Kamenz	03722	0,00	0,00
542	20111473	Abriss und Revitalisierung Gewerbebrache "Platro" / Stadt Großröhrsdorf	03722	0,00	0,00
542	20111474	Abriss und Revitalisierung Gewerbebrache "Bergkette r* / Stadt Großröhrsdorf	03722	0,00	0,00
542	20111733	Abbruch der ehemaligen Fröhlichschinke, August-Bebel-Straße 99 / Gemeinde Olbersdorf	03722	0,00	40.460,79
542	20111835	Abriss Schornstein Theodor-Haebier-Str. 68 / Gemeinde Großschönau	03722	0,00	0,00
543	201361	Rückbau Kino und Freiflächengestaltung / Gemeinde Wermsdorf	03722	0,00	0,00
543	201370	Abbruch Alte Limonadenfabrik, Marienstr. 1, Delitzsch / Große Kreisstadt Delitzsch	03722	0,00	0,00
543	2009320	Freilegung und Renaturierung von Flächen im Umfeld des Lindenauer Hafen / Kreisfreie Stadt Leipzig	03722	114.816,37	114.816,37
543	2013107	Abbruch Lager Bauhof / Gemeinde Löbnitz	03722	0,00	0,00
299.153,31
196.474,73
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68.553,21
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114.816,37
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0,00	270.234,72	218.339,27
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0,00	132.204,45	95.518,89
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0,00	36.148,34	30.123,62	30.123,62
34.285,44	34.285,44	34.285,44	133.858,94	133.858,94	128.786,54
23.186,45	18.109,59	18.109,59
0,00
0,00
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0,00
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0,00
543
543
543
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2013111
2013112
2013147
2013181
2013395
20101170
20111285
20111287
20111303
20111498
20111497
20111618
20111627
Abbruch und Renaturierung ehemalige	03722
Gurkenkonservenfabrik Leipzig / Kreisfreie Stadt Leipzig
Abbruch, Rückbau, Begrünung ehemaliger	03722
Güterbahnhof Leipzig-Plagwitz / Kreisfreie Stadt Leipzig
Abbruch ehern. Kasemengebäude Lausicker	03722
Straße / Stadt Grimma
Abbruch ehern. Zigarrenfabrik / Große	03722
Kreisstadt Delitzsch
Abbruch und Beräumung der alten Dreherei	03722
und Blechbearbeitungshalte, Dresdner Str. 68/
Große Kreisstadt Wurzen
Abbruch und Revitalisierung der	03722
Industriebrache Altwerk Motorenwerk (Teilfläche, Flurstück 1435/14 und 1435/16)
Lüptitzer Straße, 04808 Wurzen / Große Kreisstadt Wurzen
Rückbau Hintergebäude Wettinstr.	03722
2/Bahnhofstr. 34-34b in Borna / Große Kreisstadt Borna
Abbruch ehemaliger Gasthof Breitingen,	03722
Forststraße 15 / Stadt Regis-Breitingen
Rückbau und teilweise Renaturierung Gebäude 03722
Bahnhofetr, 44 in Pegau / Stadt Pegau
Abbruch und Beräumung Wurzener	03722
Teppichfabrik / Große Kreisstadt Wurzen
Revitalisierung der Brache EBL, Dresdener	03722
Straße 76 / Große Kreisstadt Wurzen
2. BA Abbruch und Revitalisierung der	03722
ehemaligen Zellstoff- und Papierfabrik Trebsen
/ Stadt Trebsen/Mukte
Revitalfsierungh ehemaliger ‘'Unterer Bahnhof 03722 - Milchhof und Ölmühle Grimma / Stadt
Grimma
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
9.637,50
0,00
124.036,11
128.698,34
0,00
147.821,69
163.037,61
0,00	0,00	0,00	0,00	538.875,00	449.062,50	0,00
0,00	0,00	0,00	0,00	156.338,19	260.583,65	0,00
0,00	0,00	0,00	0,00	180.000,00	150.000,00	0,00
0,00	0,00	0,00	0,00	0,00	89.100,00	54.886,03
0,00	0,00	0,00	0,00	117.725,74	117.725,73	0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
76.531,89
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0,00
0,00
0,00
0,00
15.499,99
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0,00
0,00
0,00
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0,00
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
128.698,34	3.663,24	3.663,24	3.663,24
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00	141.036,03	141.036,03
0,00
0,00
0,00
147.821,69
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0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
65.537,61	775.313,42	716.421,58	374.184,76
0,00
0,00
0,00
I»
543	20122101
Summe: 0323/88341-9
Rückbau Reithalle Areal "Am Breiten Teich" /	03722
Große Kreisstadt Borna
0,00
0,00
0,00	07.846,62
81.538,87	81.538,87
0,00
0,00
5.297.752,32	7.604.185,51	7.633.343,96	6.884.231,74	6.208.554,31	5.886.182,97	3.944.402,67	10.986.571,01
0,00
3.379.003,19
Anlage 2
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther zum Thema: "Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt" Kapitel 0323 Titel 88341-9 "Zuweisungen zur Förderung der Revitalisierung von industriebrachen und
Konversionsflichen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2007-2013", DS 6/163
Fördervorhaben			Richtlinie	Jahr: 2012		Jahr: 2013		Jahr: 2014	
Bew.-Steile	Reg.-Nr.	Bezeichnung / Leistungsempfänger		Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr	Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr	Beantragt für Jahr	Bewilligt für Jahr
539	2013929	Abbruch Druckerei Lindenstr. 22 / Stadt Bad Elster	03722	0,00	0,00	11.250,00	11.250,00	0,00	0,00
539	201315	Abbruch Brache VEB Kraftverkehr / Stadt Floha	03722	0,00	0,00	114.525,00	114.525,00	0,00	0,00
543	201364	Abbruch Oschatzer Str. 4 / Gemeinde Wermsdorf	03722	0,00	0,00	21.679,17	21.679,17	0,00	0,00
543	201368	Abbruch Friedrich-Engels-Str. 1, OT Luppa / Gemeinde Wermsdorf	03722	0,00	0,00	25.972,50	25.972,50	0,00	0,00