Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/16335 Thema: Südumfahrung Bautzen Sehr geehrter Herr Präsident, STAATSMINlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Belegungszahlen ist die S 106 „Südumfahrung Bautzen" ausgelegt und mit welcher Entlastung für die B 96 und B 156 in der Ortslage Bautzen wird durch den Bau der S 106 (2. Bauabschnitt) gerechnet? (in Kfz pro Tag) Im sächsischen Landesverkehrsmodell 2030 werden für die Ortsumgehung bis zu 9.500 Kfz/d (DTVMo-Fr) prognostiziert. Gemäß der Berechnung im Verkehrsmodell vermindert sich die Verkehrsbelegung um rd. 4.500 Kfz/d auf der B 96 (Westtangente) und um rd. 500 Kfz/d auf der B 156 (Zeppelinstraße). Frage 2: Welche Kriterien wurden bei der Untersuchung des Bedarfs für einen zweiten Bauabschnitt der S 106 mit welchem Ergebnis bewertet und wie begründet sich die Notwendigkeit für den Weiterbau der S 106, wenn die Südtangente B 96 derzeit mit 10.900 Kfz nur zur Hälfte ausgelastet ist? Mit dem 2. Bauabschnitt wird die Verbindung von der Autobahn 4 bis zur B 96 in Richtung Zittau und den Grenzübergängen zu Tschechien hergestellt. Das Stadtgebiet von Bautzen wird vom Transitverkehr entlastet. Seite 1 von 3 ~SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bi tte bei Antwort angeben) PKL-1053/81 /28-2019/2427 Dresden, 12. Februar 2019 , r- 2t-i1,f ,kat St 11006 audit btwfundfarn,lie Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle CaroJaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm ~ poststelle@smwa-sachsen. de-mai1 .de STAATSMINlSTERlUM FÜR WlRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR IJsÄcHsEN Der 2. Bauabschnitt der Südumfahrung bildet den Netzschluss der S 106 zwischen der B 96 nördlich und südlich der großen Kreisstadt Bautzen. Weitere Ziele sind : schnellere Verbindung der Oberlandgemeinden an die A 4 Entlastung der alten Trassen von B 6 und B 96 vom Durchgangsverkehr sowie Teilen des Quell-, Ziel- und Binnenverkehrs Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsituation von Bautzen Bündelung der überregionalen Verkehre auf einer leistungsfähigen Verkehrsachse Reduzierung des Durchgangsverkehrs im nachgeordneten Netz, insbesondere in den Ortslagen des vorhandenen Kreisstraßennetzes. Der Bedarf wurde anhand folgender Kriterien geprüft: Netzbedeutung Verkehrswirksamkeit/ verkehrsplanerische Bewertung Umweltverträglichkeit Wirtschaftlichkeit Ausbaumöglichkeit. Im Ergebnis wurde der Bedarf für das Vorhaben erneut festgestellt. Frage 3: An welcher genauen Stelle die Vorzugsvariante das FFH-Gebiet ,,Spreegebiet oberhalb Bautzen" queren (bitte GPS-Koordinaten angeben oder Karte) und welche Schadensbegrenzungsmaßnahmen sind vorgesehen? Im Zuge der Erarbeitung des Vorentwurfes 2011 wurde eine FFH-Verträglichkeitsprüfung mit dem Ergebnis erarbeitet, dass erhebliche Beeinträchtigungen nicht ausgeschlossen werden können. Zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen werden nachfolgend genannte Maßnahmen zur Schadensbegrenzung erforderlich: Standortoptimierung der Talbrücke in Form einer Parallelverschiebung um 30 m in nördliche Richtung (s. beiliegender Lageplan) Optimierung der Baufelder und Baustellenzufahrten insbesondere im Bereich der Talbrücke auf ein bautechnologisch vertretbares Maß bauzeitliche Regelungen ökologische Baubegleitung fachgerechte Baumpflege im Bereich der Talbrücke Anlage von Kollisions- und lrritationsschutzwänden auf der Talbrücke Anlage von nichttransparenten Vogelschutzwänden Spritzschutz auf dem Brückenbauwerk BW 9 zur Vermeidung des Eintrags von Tausalz und anderen betriebsbedingten Schadstoffen. Seite 2 von 3 STAATSMINlSTERlUM FÜR WlRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Frage 4: Wurde für die S 106 (2. Bauabschnitt) ein Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt ? Wenn ja mit welchen Variablen und welchem Ergebnis und wie hoch waren die bei der Berechnung angesetzten Baukosten? Für das Vorhaben wurde ein Nutzen-Kosten-Verhältnis ermittelt. Das Ergebnis beträgt 1,8. Es wurde mit Investitionskosten in Höhe von 25,3 Mio. € gerechnet. Das Verfahren basiert im Wesentlichen auf der Methodik zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030. Eine ausführliche Beschreibung der Methodik kann auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Internet kostenfrei heruntergeladen werden. Die prognostizierten Verkehrsstärken für das Jahr 2030 wurden mit dem Landesverkehrsmodell 2030, Teil Straße, ermittelt. Ergänzend wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen . Frage 5: Durch welche Stelle wurde über die Weiterführung der Planungen entschieden und aus welchem Haushaltstitel werden diese finanziert? Die Maßnahme ist im Landesverkehrsplan 2025 vordringlich eingeordnet (OS 1 ). Das Ergebnis der erneuten Bewertung auf der Grundlage aktueller Daten hat den Bedarf bestätigt, so dass das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 2018 die Weiterführung der Planungen veranlasst hat. Die Planung wird finanziert aus Kapitel 0706 Titel 78073. Mi freundlichen Grüßen M rtin Dulig Anlage Seite 3 von 3 Funktionsverlust / bzw. -beeinlrächtigung des LRT 9170 im Zuge der Standortoptimierung LRT-IO 10014 1 FunktiO!lsbeeii1bk.111igun90!JSlRT !tl70 '°"" ,... ..1. 11 11 2· ~I ~~ /; llelvmchiebung" bau- und anlagebedi1 , Beeinlrächtigtlllg gesamt: 434 m' ~ ------,.l?:'1~ ! ~ • ,_ , !« - - ! bau- und anlagebedil ,gte Beeinträchö gesamt (ohne Schwribereich des ~): 7!Spm' j I* 1~ 1~ r' ,~} I I =~-----rr"'' ' \ - \\1. /1 \ \ \ \ \ \ \ \ \ \ \ .... i \ ' \ , 1 ' 1 ,i~ - -- ff -~----"::!-- -=:::- ~ ,,-:,,§) .... 99111" l~T9171) ........ 1..:.=.. -"-J _..,_ ........... ......... f . 1 ~ j m; . ,_ , .si ""' ! (..) LRT-IO10013 0% -l· 25-,. .1. 50% , ... ~ d!!!I LRT 91ffl ""' ' · 100'"4 1 Mktionsv,rut li (-;;-,. \\ . \ 1 \ \ 1 \ 1!1 ~ --~ ~ ll • lltffll • -.CT~~- [· .. ] ffH.v.rtrJglkhbbprilfur!f Nlr ._ IQ ~ob9mafbllaub:-.·1oeus2-lo1) ....... ~....--.•-l'm-lt-- --......... --.-~--·----- -1 -.-... ~ ---~ ..... ® - ... ...-.--.-.,..i_..,.._ 0 ::----=..s..--.--.--..~ l\ --~------~ ~ __ , . .., ... ------- ...,_llir ___ _ --- -- --· ~=---=- -lZZl·-- ~-- ~f-- • - .. , . ..,.._ --~ -·- -- - -- -....- --- --- ..... -- ...,.,. ----- - Fl'Mtaat Sachsen -- VORE"™-"F - S1060UBawen SOdumgehung 2 ~ - ~v-sa ~--iPE- J =-- ----~- --- -un ... ,. , -- -c.........•- 2019-02-13T06:59:55+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes