Seite 1 von 3 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/29-2019/4676 Dresden, 4. Februar 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Kuge (CDU) Drs.-Nr.: 6/16336 Thema: Radweg parallel zur S80 und S81 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: Am 27.11.2018 verunglückte Falk Schmidtgen, Leiter des Schulverwaltungsamtes in Dresden, auf der S 81 zwischen Friedewald und Auer tödlich.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wieso wurden die seit 2014 bestehenden Pläne zum Bau eines Radweges entlang der Staatsstraßen 80 und 81 zwischen Dresden und Weinböhla bisher nicht umgesetzt? Frage 2: Plant die Staatsregierung derzeit jene Umsetzung? Frage 3: Wenn nicht, warum? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen (RVK 2014) gibt den Rahmen für einen wirtschaftlichen Personal- und Ressourceneinsatz vor, indem im Ergebnis der Multikriterienanalyse (MKA) das Erfordernis einer Radverkehrsanlage gewichtet wurde. Außerhalb der Ortsdurchfahrten an Bundes- und Staatsstraßen wurden in Klasse A ein Bedarf an Radverkehrsanlagen von rund 540 km identifiziert. Die Planungen wurden in den letzten Jahren Schritt für Schritt begonnen, so dass in 2019 alle Maßnahmen der Klasse A beauftragt sein werden. Unter folgendem Link können die Maßnahmen der RVK 2014 und die zugehörigen Kategorisierungen nach MKA eingesehen werden: http://radverkehr.sachsen.de/download/radverkehr/MKA_2014_S_Strassen.p df. Der Staatsminister Seite 2 von 3 Im genannten Abschnitt an den Staatsstraßen S 80 und S 81 liegen insgesamt 9 Abschnitte, die Teil der RVK 2014 sind. Diese wurden 2013/2014 als Bedarfsstrecken gemeldet und anhand einer Multikriterienanalyse priorisiert. Es handelt sich um die Abschnitte mit den ID 4067 bis ID 4072 an der S 81 sowie ID 4041 und ID 4044 an der S 80, welche in die Kategorie A eingestuft wurden. Des Weiteren ist an der S 80 zwischen Auerweg und Weinböhla ein Abschnitt (ID 4045) der Kategorie B zugeordnet. Die Eingruppierung in die Kategorie A der RVK 2014 bedingt nicht zwingend einen baulichen Radweg direkt an der Straße, denn die zukünftige Führung des Radverkehrs wird erst in den weiteren Planungsschritten ermittelt. Regelmäßig umfassen daher die Planungen für Radwege eine Variantenuntersuchung, in deren Ergebnis die Führung des Radverkehrs auch auf vorhandenen Straßen, parallel verlaufenden Wirtschaftswegen oder Waldwegen erfolgen kann. Bei vorhandenen Alternativen fehlt dann in der Regel eine Planrechtfertigung für einen Eingriff durch einen neuen Radweg. Alternativ zum Verlauf der S 81 wird der Radfahrer von Reichenberg bis Dippelsdorf über die ehemalige S 81, die mit Verkehrsfreigabe der Verlegung/Ortsumgehungen der S 81 zur Gemeindestraße abgestuft wurde, geführt. Von der Kreuzung Großenhainer Straße / S 81 bis Auer ist es grundsätzlich möglich über das umfangreiche ausgeschilderte Rad- und Wanderwegenetz zu fahren. Die Wege sind jedoch nicht befestigt und stellen einen Umweg zur direkten Fahrt über die S 81 dar. Um Möglichkeiten und Alternativen der Radwegführung aufzuzeigen, wird im Abschnitt zwischen Knotenpunkt K 8018/ S 81 und Auer durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr eine Variantenuntersuchung beauftragt. An der S 80 zwischen Auer und Auerweg wird durch die LISt GmbH im Rahmen des Programmes „Radverkehrsanlagen 2017“ die Anlage einer Radverkehrsanlage geplant. Für den Abschnitt der S 80 zwischen Auerweg und Weinböhla, der der Kategorie B (Realisierung ab 2025) zugeordnet ist, erfolgt im Vorgriff der Evaluierung der RVK 2014 die Einordnung in Klasse A. Die Beauftragung der Planungen erfolgt zeitnah. Frage 4: Analysiert das Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr die in ihren Aufgabebereich fallenden Straßen hinsichtlich Gefahren für Radfahrer und Fußgänger? Die von den Landkreisen gemeldeten Bedarfsstrecken für Radverkehrsanlagen wurden im Rahmen der Aufstellung der RVK 2014 anhand einer Multikriterienanalyse (MKA) einer Maßnahmenreihung unterzogen. Innerhalb dieser MKA wurden zwei Hauptkriterien unterschieden. Das „Maß der Gefährdung“ und das „Maß der Betroffenheit“. Diese Kriterien beschreiben wie stark die aus bestimmten Situationen resultierenden Verkehrssicherheitsrisiken für den Radverkehr sind und wie stark der vorhandene oder potentielle Radverkehr an der Straße ist oder sein könnte. Die den Hauptkriterien zugeordneten Unterkriterien, deren Gewicht und Ausprägung werden in der Anlage 2 der RVK 2014 (http://www.radverkehr.sachsen.de/5700.html) ausführlich beschrieben. Unabhängig von den Ergebnissen der MKA werden Maßnahmen an Straßenabschnitten, die auffällig im Sinne einer Unfallhäufungsstelle sind, mit höchster Priorität bearbeitet. Grundsätzlich bedient sich der Freistaat Sachsen eines umfassenden Unfallmanagements (Unfallkommission), indem der Radverkehr mit betrachtet wird. Seite 3 von 3 Frage 5: Sind anderweitige Maßnahmen zur Sicherung des Radverkehres auf besagten Straßen geplant? Frage 6: Wenn nicht, warum? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 5 bis 6: Es wird auf die zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Frage 1: Wieso wurden die seit 2014 bestehenden Pläne zum Bau eines Radweges entlang der Staatsstraßen 80 und 81 zwischen Dresden und Weinböhla bisher nicht umgesetzt? Frage 2: Plant die Staatsregierung derzeit jene Umsetzung? Frage 3: Wenn nicht, warum? Frage 4: Analysiert das Staatsministerium für Wirtschaft und Verkehr die in ihren Aufgabebereich fallenden Straßen hinsichtlich Gefahren für Radfahrer und Fußgänger? Frage 5: Sind anderweitige Maßnahmen zur Sicherung des Radverkehres auf besagten Straßen geplant? Frage 6: Wenn nicht, warum? 2019-02-08T07:30:12+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes