STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Rico Gebhardt (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6I16357 Thema: Diebstähle von Solarmodulen in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Immer wieder berichten Medien über Fälle, in denen große Zahlen bereits montierter Solarmodule offenbar von planvoll und professionell handelnden Tätern gestohlen werden (z. B. https:llwww.freiepresse .delmittelsachsen/floeha/solarmodule-vermutlich-von-profisgestohlen -artikel10355751)“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Recherchiert wurde im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) mit Stand vom 22. Januar 2019 nach Diebstahlsdelikten im Freistaat Sachsen im Tatzeitraum 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018, die im Kurzsachverhalt zur Beschreibung der Straftat die Begriffe „Solar“, „Photovol“ bzw. „Fotovol “, „Wechselricht“ oder „Gleichricht" enthielten. Nicht in die Auswertung einbezogen wurden Diebstähle von Solarleuchten, -figuren (Dekorationsmittel ), -duschen usw. sowie Diebstähle aus Solarien etc. Frage 1: In wie vielen Fällen wurden in Sachsen seit 2015 Solarmodule gestohlen (bitte nach Tatorten aufschlüsseln)? Aufgrund der Aussonderungs- und Löschfristen im PASS können valide Aussagen nur für das Jahr 2018 getroffen werden. Freistaat. SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/72/174 Dresden. 14. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilheIm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSNHNISTERIUM DES INNERN Tatort Anzahl der Fälle 2018 Leipzig Neißeaue Eppendofi Frauenstein Heidersdorf Grimma Markranstädt Lichtenberg/Erzgeb. Elsterheide Dresden Chemnitz Johanngeorgenstadt Großhartmannsdorf Brand-Erbisdorf Mittweida Grünbach Radeberg Bautzen Glauchau Schönteichen Nebelschütz Wülknitz Ostritz Döbeln Radeburg Lengenfeld Glashütte Eilenburg Kottmar Gesamt 52 Frage 2: Wie hoch war in den unter 1. genannten Fällen jeweils der Sachschaden? Im Jahr 2018 wurde für 52 Fälle ein Entwendungsschaden von 574.905 Euro registriert. Frage 3: In welcher Form und, sofern vorhanden, mit welchen besonderen Vorgehensweisen (z. B. Ermittlungsgruppen, Sonderkommission) wird ermittelt? Die Ermittlungen werden durch die sächsische Polizei geführt; in welcher Form mit welchen besonderen Vorgehensweisen wird statistisch nicht erfasst und konnte deshalb im Rahmen der PASS-Abfrage zur Beantwortung der Frage nicht recherchiert werden. Seite 2 von 3 FreistaatSACHSEN FreistaatSACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Frage 4: Wie viele und welche Ermittlungsverfahren zu den unter 1. genannten Fällen wurden bisher abgeschlossen, welche Verfahren sind noch offen? 36 der 52 Fälle aus dem Jahr 2018 wurden an die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben. Zu den noch offenen Vorgängen können folgende Angaben gemacht werden: Tatort Anzahl offener Fälle 2018 Eppendofi Elsterheide Grimma Markranstädt Leipzig Grünbach Mittweida Johanngeorgenstadt Neißeaue Nebelschütz Gesamt 16 A— x— x— x— xm mm mw Frage 5: Zu welchem Strafmaß wurden die ermittelten Täterinnen bzw. Täter verurteilt? Bisher erfolgten keine Verurteilungen im Sinne der Fragestellung. Mit undlichen GrüßenAMA r Roland Wöller Seite 3 von 3 2019-02-14T11:11:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes