SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16365 Thema: Kosten für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Zwickau Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche finanziellen Aufwendungen sind nach aktuellem Stand für den geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Zwickau erforderlich? Für den Neubau der Justizvollzuganstalt in Zwickau sind Gesamtbaukosten von insgesamt 174,0 Mio. € haushaltsmäßig genehmigt. Frage 2: Wie strukturieren sich die unter Ziffer 1 genannten finanziellen Aufwendungen? Die Gesamtmaßnahme ist in zwei Teilbaumaßnahmen untergliedert. In der Teilbaumaßnahme 1 sind die Herrichtung einschließlich der Beräumung des Grundstücks und Leistungen zur äußeren Erschließung zusammengefasst . Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 28,5 Mio. €. SSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-B 210617301/14/70- 2019/4041 Dresden, 1) . Februar 2019 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 40000 Telefax +49 351 564 40009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlusselte elektronische Dokumente Zugang für qualifiziert elektronisch s1gn1erte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eS1gnatur.html vermerkten Voraussetzunoen STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~SACHsEN Die Teilbaumaßnahme 2 umfasst sämtliche Hoch- und Ausbauarbeiten im Kostenumfang von 145,5 Mio.€. Mit freundlichen Grüßen ~:~ .. ~ Seite 2 von 2 2019-02-19T09:20:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes