STAATSMINISTERìUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 01 097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr, Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach (DlE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16368
Thema: Überprüfung von Behandlungsprogrammen für die

Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates
Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

,,Vorbemerkung:
Gemäß S f 05 Abs. I Sächsisches Strafvollzugsgesetz sind Behandlungsprogramme
 für die Gefangenen auf der Grundlage wissenschaftlicher
 Erkenntnisse zu konzipieren, zu standardisieren und auf ihre
Wirksamkeit hin zu überprüfen."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Auf welche Weise wurden im Zeitraum vom 01.01 .2014 bis 3l .12.2018
die Behandlungsprogramme für die Gefangenen gemäß S 105 Abs. I
Sächsisches Strafvollzugsgesetz jeweils in den Justizvollzugsanstalten
 des Freistaates Sachsen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft?

ü
Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

poststelle@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
1 040E/1 3/1 043-KLR

Dresden,
d).Februar 2019

TOB
MTT

1'
o

l¡trFrtñrilEmirãm
wwwJoB-mlÏ-t.D¡

Hausanschrift:
Sächslschss Staatsministerium
der Justlz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Br¡efpost über Deutsche Post
01 095 Dresden

www.j ustiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverb¡ndung:
Zu erreichen m¡t
Straßenbahnl¡nien
3,6,7,8,11

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 Zugang über
Einfahrt Hosp¡talshaße 7

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. Auf Wunsch senden w¡r
lhnen diese Hinweise auch zu.

* Zugâng für slektron¡sch signierta
sowie fùr vorschlüssêlta olektronischè
Dokumêntê nur psr EGVP, beBPo odBr
Oe-Maìl; nåherê lnformat¡onên zur
èlektronischen Kommunikation m¡t
sächsischen JustizbêhÖrdon unter
w. iust¡z.sachsên.dê/E-
Kommun¡kat¡on.

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STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENU

Frage 2:
Mit welchen Ergebnissen wurden im Zeitraum vom 01.01 .2014 bis 3l .12.2018
welche Behandlungsprogramme für die Gefangenen gemäß S 105 Abs. 1 Sächsisches
 Strafuollzugsgesetz in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
 auf ihre Wirksamkeit hin überprüft?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2

Zur Beantwortung wird auf die Antwort der Staatsregierung zu den Fragen 1 und 2 der
Kleinen Anfrage desselben Fragestellers mit der Drs.-Nr. 6/11305 verwiesen.

Der Kriminologische Dienst des Freistaates Sachsen evaluiert die Abteilungen für Gefangene
 mit angeordneter Sicherungsverwahrung und die Sicherungsverwahrung fortlaufend
 seit 2014. Die Evaluation der Suchttherapiestationen in der Justizvollzugsanstalt
 Zeithain und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen erfolgt seit 2018.
Darüber hinaus evaluiert der Kriminologische Dienst des Freistaates Sachsen seit 2017
die modulare Behandlung in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen durch die
Erhebung von Struktur- und Falldaten, eine Veränderungsmessung und eine geplante
Rückfalluntersuchu ng.

Erste Ergebnisse bezüglich der Evaluierung der Abteilung für Gefangene mit angeordneter
 Sicherungsverwahrung sind im Verlauf des Kalenderjahres 2019 zu enryaften.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2019-02-15T10:28:26+0100
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