Freistaat SACHSISCHE STAATSKANZLEI SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK. 1S4.2-1 053 I 44t 366201917476 Dresden, {Februarz}lg Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) Drs.-Nr.: Thema: 6/16435 Nachfrage zu Drucksache 6/15455 Sachsen-Monitor 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aufgrund welcher Kriterien, Überlegungen und Kompetenzen wurden die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats des sachsen-Monitors bestimmt? Der Beirat zum Sachsen-Monitor ist kein wissenschaftlicher Beirat im eigentlichen Sinn. Grundlage für die Ernennung der Beiratsmitglieder war der Koalitionsvertrag zwischen der CDU Sachsen und der SPD Sachsen von 2014. Danach sollte das Gremium zu je einem Drittel aus Vertretern des Freistaates Sachsen und der Kommunen, der Wissenschaft sowie zivilgesellschaftlicher lnitiativen, Vereine und Verbände, die sich für Partizipation, Vielfalt und Demokratie einsetzen, bestehen. Auf dieser Basis erfolgte eine weitere Konkretisierung und Ergänzung durch einen Kabinettsbeschluss der Staatsregierung zum Sachsen-Monitor. Dort wurden die ehrenamtliche Tätigkeit und die Größe des Beirats festgelegt. Der Beirat besteht aus sechs Mitgliedern, die seitens der Staatsregierung einvernehmlich und anhand der genannten Kriterien benannt wurden. .. soc EHT SACHSI sc Die Kampagne des Freistaates 5achsen. *** :* ** SACHSEN ''r DORT LIEGT EUROPA Frage 2: Welchen konkreten Erkenntnisgewinn hat die Landesregierung aus dem Sachsen-Monitor? Der Sachsen-Monitor gibt einen umfangreichen, repräsentativen und auf die Bevölkerung im Freistaat Sachsen konzentrierten Erkenntnisgewinn zu gesellschaftlichen Entwicklungen, wie beispielsweise Zukunftsenryartungen der Sachsen, die Einschätzung der eigenen Situation der Sachsen im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen und Regionen, die soziale Lage, die Ak- Hausanschrift: Sächsische Staatskanzle¡ Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 3 wwr¡¡.sachsen.de SÄCHSISCHE STAATSKANZLEì 5 zeptanz der Demokratie sowie der demokratischen lnstitutionen. ln diesem Zusammenhang befasst sich der Monitor auch mit dem politischen lnteresse und der politischen Partizipation. Frage 3: ln welcher Weise haben sich welche konkreten Erkenntnisse in der konkreten Arbeit der Landesregierung niedergeschlagen? Frage 4: ln welchen konkreten Zusammenhängen sind die konkreten Erkenntnisse der Landesregierung der Bevölkerung Sachsens, die den Sachsen-Monitor finanziert, zu Gute gekommen? Frage 5: Welchen konkreten Nutzen haben die Sachsen vom Sachsen-Monitor? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 - 5: Die Arbeit der Staatsregierung ist dem Wohl des Freistaats und seiner Bürgerinnen und Bürger insgesamt verpflichtet. Neben zahlreichen unmittelbaren Dialogangeboten und ihren Ergebnissen werden auch die Ergebnisse des Sachsen-Monitors - neben vielen anderen Eruvägungen und Ausgangslagen - bei politischen Entscheidungen und Schwerpunktsetzungen der Staatsregierung berücksichtigt. Beispielhaft sei genannt: Der Sachsen-Monitor 2018 hat bestätigt, dass die Stärkung der demokratischen Bildung an Schulen ein wichtiges Anliegen ist. Darüber hinaus sieht sich das Sächsische Staatsministerium der Justiz durch den Sachsen-Monitor 2018 in der Entscheidung gestärkt, die Pressearbeit im Bereich der Justiz, insbesondere bei den Staatsanwaltschaften zu verstärken, da auch dadurch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat gestärkt werden kann. Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) greift den SachsenMonitor auf und stellt ihn unter verschiedenen Gesichtspunkten und in unterschiedlichen Regionen Sachsens vor. Zudem werden viele der im Sachsen-Monitor offenkundig werdenden Haltungen und Wahrnehmungen in der Arbeit der SLpB bereits jetzt und auch zukünftig íntensiv reflektiert. So sollen z. B. Fragen der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen von einem eigenen Referenten betreut und entsprechende Veranstaltungen angeboten werden. Ähnliches gilt für die Themengebiete Zivilgesellschaft und lnnenpolitik sowie für die Ausdifferenzierung der Angebote im Bereich Publikation und Online-Dialoge, indem die SLpB zeitnah aktuelle Fragen aufgreift und zur Diskussion stellt. Darüber hinaus bedarf es für eine konkrete Anwendung bzw. Umsetzung auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse der Sachsen-Monitore Zeit. Beispielsweise sind verschiedene Befunde des Sachsen-Monitors 2016 Anlass gewesen, das strategische Papier,,W wie Werte. Handlungskonzept zur Stärkung der demokratischen Schulentwicklung und politischen Bildung an sächsischen Schulen" zu entwickeln. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN ,, ü:lilifili I #iXëiisnu Die Kultureinrichtungen in ländlichen Regionen und Angebote an kultureller Bildung für Kinder und Jugendliche konnten mit dem Doppelhaushalt 2019/20 verstärkt werden. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat ihre Angebote im Bereich der politischen Bildung enrueitert. Zahlreiche kulturelle Veranstaltungen oder politische und gesellschaftliche Diskussionsforen in Museen setzen sich mit Fragen der Bürger auseinander und beziehen diese unmittelbar in Diskussionen ein. Mit freundlichen Grüßen n b'<- Oliver Schenk Seite 3 von 3 l,l*