SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Dagmar Neukirch (SPD) Drs.-Nr.: 6/16439 Thema: Eintritt in den Schlosspark Pillnitz der Staatlichen Schlösser Burgen und Gärten Sachsen gGmbH Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Einnahmen, die durch die Parkeintrittsgebühren für den Schlosspark Pillnitz seit 2012 erzielt wurden (bitte einzeln auf die Jahre seit 2012 aufschlüsseln)? Frage 2: Wie haben sich die Kosten für die Bewirtschaftung und Erhalt der Parkanlage Pillnitz seit 2012 entwickelt? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Einnahmen für Parkeintritt und Kosten für Bewirtschaftung und Erhalt (einschließlich Bauunterhalt) der Parkanlage seit 2012 sind in der folgenden Tabelle abgebildet. ~SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/43-W 9706/Pil/5/1 25- 2019/4929 Dresden, 1 j . Februar 2019 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 40000 Telefax +49 351 564 40009 minister@smf.sachsen.de• www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smfsachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunaen Jahr 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Einnahmen Parkeintritt 664.494,05 € 606.848,38 € 671 .771 ,85 € 711 .793,70 € 860.893,97 € 947.373,94 € 1.000.103,9 1 € Kosten Erhalt, Bewirtschaftung und Bauunterhalt STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Anmerkungen ~SACHsEN keine Geschäftstätigkeit der gGmbH; im 21 437 23 € Staatsbetrieb keine Kostenrechnung in · ' vergleichbarer Weise, daher nur Ausweis Bauunterhalt für Park 3.271.487,24 € 3.254.780,74 € 2.694.349,62 € 2 .850.040,87 € 2.368.234,72 € 2 .225.544,47 € vorläufiger Buchungsstand per 30.01 .2019 Frage 3: Welche Gespräche mit welchen Ergebnissen gab es zwischen welchen Stellen des Freistaates Sachsen und der Stadt Dresden, um auf eine unentgeltliche Lösung für die Nutzung des Schlossparkes Pillnitz durch Dresdner Bürgerinnen und Bürger hinzuwirken? Frage 4: Aus welchen Gründen wurden Möglichkeiten einer unentgeltlichen Nutzung der Parkanlage Pillnitz durch Dresdner Bürgerinnen und Bürger bisher nicht umgesetzt? Frage 5: Unter welchen Voraussetzungen wäre es möglich, bei Dresdner Bürgerinnen und Bürgern von Eintrittspreisen abzusehen, sofern die Landeshauptstadt Dresden einen kommunalen Eigenanteil leistet? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 bis 5: Im Jahr 2012 fand auf Einladung der damaligen Dresdner Oberbürgermeisterin Frau Orosz eine Erörterung mit Pillnitzer Bürgern und Vertretern von der Staatlichen Schlösser , Burgen und Gärten Sachsen gGmbH (SBG gGmbH) statt. Nach dem EU-Grundsatz der Gleichstellung darf kein Bürger nach seiner Herkunft bevorteilt bzw. benachteiligt werden. Ein freier Eintritt für Dresdner wäre danach nicht rechtmäßig und würde Besucher aus anderen Regionen unzulässig benachteiligen. Die SBG gGmbH ist Kooperationen mit verschiedenen Dresdner Unternehmen eingegangen . Kunden der DVB, der DREWAG oder der Sächsischen Zeitung haben die Möglichkeit , die Jahreskarte „Gartenfreund für 1 Jahr" für derzeit nicht 10,00 €, sondern um 50 % ermäßigt für 5,00 €zu erwerben. Diese Jahreskarte berechtigt zum Eintritt in den Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN ~SACHsEN Schlosspark, ganzjährig ins Palmenhaus und während der Kamelienblüte ins Kamelienhaus . Während der eintrittspflichtigen Zeit können Jahreskartenbesitzer den Schlosspark über insgesamt sechs Eingänge betreten. An vier Eingängen, die personell nicht besetzt sind, wurden dafür im Frühjahr 2016 elektronische Lesegeräte installiert . Der Pillnitzer Schlosspark ist zu folgenden Zeiten kostenfrei zugänglich: In der Sommersaison täglich von 6:00 Uhr bis 9:00 Uhr sowie von 18:00 Uhr bis zur nächtlichen Parkschließung und in der Wintersaison ganztägig. Ganzjährig frei zugänglich sind der Fliederhof, der Weg vor dem Wasserpalais und die äußere Maillebahn. Mit freundlichen Grüßen f.: #L. ') '11/) Dr. Matthias Haß Seite 3 von 3 2019-02-21T09:26:32+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes