STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 O 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16452 Thema: Nachfrage zum Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz in Drucksache 6/16344 zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Ein Jahr Aktionsplan zur Umsetzung der UN- BRK" in Drucksache 6/12062 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Im diesbezüglichen Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz ist auf Seite 2 ausgeführt, ,,dass 84 % (182) aller 217 Maßnahmen in der Umsetzung sind (43 %; 94) oder bereits umgesetzt wurden (41 %; 88)" und dass einige Maßnahmen noch nicht umgesetzt werden konnten. Allerdings ist der Anlage zum Bericht nicht zu entnehmen, für welche Maßnahmen des Aktionsplanes der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK welcher Umsetzungsstand im Einzelnen zuzuordnen ist." Vorbemerkung: Bei der Beantwortung der Drucksache 6/12062 „Ein Jahr Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK" wurden unbeabsichtigt zwei Zahlen vertauscht. Von den 84 % (182) aller 217 Maßnahmen sind 41 % (88) in der Umsetzung und 43 % (94) wurden bereits umgesetzt. Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche sind die 88 Maßnahmen gemäß Berichtsanlage, die bereits vollständig umgesetzt wurden? (Bitte auch Zeitpunkt der Umsetzung angeben!) Die Auswertung der Zuarbeiten zur Drucksache 6/12062 „Ein Jahr Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK" basierte auf dem Stand vom Juni 2018. Danach waren zu diesem Zeitpunkt 94 (43 %) von den insgesamt 217 Maßnahmen abgeschlossen. Welche die 94 Maßnahmen sind, ist der als Anlage 1 beigefügten Tabelle zu entnehmen. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 43-0141.51-19/65 Dresden, 4f. Februar2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Der Zeitpunkt der Umsetzung ist den Jahreszahlen hinter den jeweiligen Maßnahmen zu entnehmen. Darüber hinaus gibt es zahlreiche abgeschlossene Maßnahmen, die auf Dauer angelegt sind. Frage 2: Welche sind die 94 Maßnahmen gemäß Berichtsanlage, die sich derzeit in der Umsetzung befinden? (Bitte auch Umsetzungsstand und geplanten Zeitpunkt für die vollständige Umsetzung angeben!) Zum Zeitpunkt der Auswertung (vgl. Antwort auf Frage 1) befanden sich 88 (41 %) der insgesamt 217 Maßnahmen in der Umsetzung. Welche die 88 Maßnahmen sind, ist der als Anlage 2 beigefügten Tabelle zu entnehmen. An der Umsetzung der 88 Maßnahmen wird kontinuierlich gearbeitet. Bei der überwiegenden Mehrheit handelt es sich um Maßnahmen, die als fortlaufend definiert sind und sich damit im vorgegebenen Zeitrahmen für die Umsetzung befinden. Aussagen über einen Zeitpunkt für die vollständige Umsetzung können auch wegen ihrer Deklaration als ,,fortlaufend" zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden. Frage 3: Welche sind die noch nicht in Umsetzung befindlichen 35 Maßnahmen gemäß Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und wann bzw. wie ist deren Umsetzung vorgesehen ? Zum Zeitpunkt der Auswertung (vgl. Antwort auf Frage 1) wurde bei 35 (13 %) von den insgesamt 217 Maßnahmen mit der Umsetzung noch nicht begonnen. Welche Maßnahmen dies sind, ist der als Anlage 3 beigefügten Tabelle zu entnehmen. Bei der Mehrzahl dieser Maßnahmen wird die Umsetzung vorbereitet. Aussagen über Termine zum Abschluss der Maßnahmen können derzeit nicht getroffen werden. Mit freundlichen Grüßen ~~ Dr. Eva-Maria Stange Anlagen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 5 Bildung 5.1 Frühkindliche Bildung 5.1.5.2 Überarbeitung der Integrationsverordnung hinsichtlich der festgelegten 1 Gruppenstruktur SMK 2017 5.2 Schule 5.2.5.1 Ausbau der Fortbildung für Lehrkräfte zum Umgang mit Schülern mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen (z. B. Basiswissen „Inklusion" SMK dauerhaft und Vertiefungswissen für besondere Bedarfe) 5.2.5.1 Unterbreitung bedarfsgerechter Angebote zur Stärkung der Ausbildung von Sonderpädagogen bzw. der berufsbegleitenden Weiterbildung von SMK dauerhaft Lehrkräften in Bereichen der Sonderpädagogik 5.2.5.1 Einsatz von Sonderpädagogen auch an Regelschulen SMK dauerhaft 5.2.5.1 Einsatz von lnklusionsassistenten an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen zur Unterstützung schulischer lnklusionsprozesse SMK dauerhaft 5.2.5.1 Bedarfsorientierte Erhöhung der Anzahl der Praxisberater an Oberschulen ab dem Schuljahr 2016/17 SMK dauerhaft 5.2.5.2 Öffnung von Förderschulen auch für Schüler ohne sonderpädagogischen SMK 2018 Förderbedarf 5.2.5.2 Ausbau gemeinsamer Projekte von Förderschulen mit benachbarten SMK dauerhaft Regelschulen 5.2.5.2 Zulassung der Deutschen Gebärdensprache für gehörlose Schüler in prüfungsrelevanten Fächern in der Schule im Sinne eines SMK dauerhaft Nachteilsausgleiches 5.2.5.3 Beratungsangebote für Eltern von Kindern mit Behinderungen in regional SMK dauerhaft zumutbaren Entfernungen 5.2.5.4 Abstimmung von Grundschule mit Ganztagsangeboten und Schulhort SMK dauerhaft hinsichtlich der Gewährleistung einer inklusiven Betreuung 5.2.5.4 Bis zum Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes können Eltern in Abstimmung mit der Schule entscheiden, ob ihr Kind an einer wohnortnahen Regelschule oder einer Förderschule unterrichtet wird. Treffen von angemessenen SMK 2018 Vorkehrungen im Einzelfall, damit die Qualität der integrativen Unterrichtung gesichert werden kann. 5.2.5.4 Erleichterung des Zugangs zum Abitur durch den Abbau von Barrieren und SMK dauerhaft das Angebot von Unterstützungsmöglichkeiten 5.2.5.4 Schaffung von Möglichkeiten des Nachteilsausgleiches in Prüfungen SMK dauerhaft 5.2.5.4 Einsatz zusätzlicher Lehrkräfte zur Umsetzung der UN-BRK an Schulen SMK dauerhaft 5.2.5.5 Durchführung eines Pilotprojektes .Mit Handicap im Alltag und in der Schule" zur Evaluierung der Machbarkeit von praktischer Sensibilisierung von SMK 2018 Schülern an Schulen (analog zum Projekt „Wir bauen Brücken! - Menschen mit Handicap im Alltag" des KMV Sachsen e. V.) 5.2.5.7 Unterstützung der individuellen Berufs- und Studienorientierung von Schülern SMK dauerhaft mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder Behinderungen SMWK 5.2.5.7 Fortführung der Maßnahmen der vertieften beruflichen Orientierung für SMS (bis Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt 2017)dann dauerhaft geistige Entwicklung SMK 5.3 Hochschulen, Berufsakademien, Studentenwerke, Forschungseinrichtungen 5.3.5.4 Vernetzung der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen an den Hochschulen einschließlich der Berücksichtigung der SMWK dauerhaft Menschen mit Behinderungen beim Aufbau hochschulischer Diversity- Management-Strukturen durch die Hochschulen selbst 5.3.5.4 Integration von inklusionsspezifischen Zielstellungen in die SMWK dauerhaft Zielvereinbarungen von Hochschulen und SMWK Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 1 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 5.3.5.4 Ausbau und Profilierung der Unterstützungs- und Beratungsangebote für studieninteressierte Menschen mit Beeinträchtigung während der SMWK dauerhaft Studieneingangsphase durch die Hochschulen, die Studentenwerke sowie den KSV Sachsen 5.4 lebenslanges Lernen 5.4.5.1 Erarbeitung von Empfehlungen zur Umsetzung von Inklusion in anerkannten SMK 2018 Weiterbildungseinrichtungen 5.4.5.1 Barrierefreie Gestaltung des Internetauftrittes und der Angebote für Menschen mit Behinderungen durch die Nationalparkverwaltung Sächsische SMUL dauerhaft Schweiz 6 Arbeit 6.1 Berufliche Ausbildung 6.1.5.1 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das!" zur Förderung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für Menschen mit Behinderungen. Unterstützung von Arbeitgebern bei der betrieblichen Ausbildung junger Menschen mit SMS dauerhaft Behinderungen u.a. auch bei Mehrfachbehinderungen oder Migrationshintergrund. 6.1.5.2 Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Dachkampagne SMS dauerhaft 6.1.5.2 Handreichungen für Unternehmen über die Möglichkeiten der Beschäftigung von Schwerbehinderten SMS dauerhaft 6.1.5.3 Fortführung der Maßnahmen der vertieften beruflichen Orientierung für SMS Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt (Schuljahr dauerhaft geistige Entwicklung 2016/2017), dann SMK 6.1.5.4 Ausbau der Unterstützung und Anreize für Unternehmen, junge Menschen mit Behinderungen auszubilden; Schaffung von Anreizen für die Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderungen durch das aus Landesmitteln SMS dauerhaft finanzierte Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das!" für Menschen mit Behinderungen 6.2 Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit 6.2.5.1 Arbeitsmarktprogramm „Wir machen das!" zur Förderung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für Menschen mit Behinderungen. Unterstützung von SMS 2016 Arbeitgebern bei der Einstellung von Menschen mit Behinderungen u.a. bei dauerhaft Mehrfachbehinderungen oder Migrationshintergrund 6.2.5.1 Bekanntmachung der Hilfe- und Unterstützungsleistungen für Unternehmen, um die Ausbildungs-, Einstellungs- und Beschäftigungsbereitschaft der sächsischen Unternehmen für Menschen mit Behinderungen zu verbessern. SMS dauerhaft Darstellung der Chancen, die die Beschäftigung von Menschen mit SMWA Behinderungen für Unternehmen bieten, in den Medien der Allianzpartner 6.2.5.2 Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Dachkampagne; Handreichungen für Unternehmen, Aufzeigen von Aktionsplänen und 2017 Sensibilisierungsmaßnahmen mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen SMS dauerhaft als Fachkräfte für Unternehmen in Wirtschaft und Gesellschaft präsent zu machen 6.2.5.4 Ausbau der Unterstützung und Anreize für Unternehmen, Menschen mit Behinderungen einzustellen; Schaffung von Anreizen für die Beschäftigung 2017 von Menschen mit Behinderungen durch das aus Landesmitteln finanzierte SMS Arbeitsmarktprogramm .Wir machen das!" für Menschen mit Behinderungen dauerhaft 6.3 Beschäftigung von besonders betroffenen Menschen mit Behinderungen und Werkstätten für behinderte Menschen 6.3.5.1 Umsetzung des Programms "AllelmBetrieb" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales; Förderung von neuen Arbeitsplätzen in SMS dauerhaft Integrationsprojekten Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 2 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 6.3.5.1 Unterstützung von Integrationsfirmen bei der Anpassung an Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Die Zusammenarbeit mit der LAG SMS dauerhaft Integrationsfirmen in Sachsen soll dafür ausgebaut und verbessert werden. SMWA 6.3.5.2 Prüfung der Möglichkeit zur Nutzung eines „Persönlichen Budgets Arbeit" für die Tätigkeit in Beschäftigungsprojekten. Ermöglichung der Teilhabe am Arbeitsleben durch (so weit wie möglich) arbeitsmarktnahe SMS dauerhaft Beschäftigungsprojekte für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderungen SMWA oder psychischen Erkrankungen derzeit bzw. auf längere Zeit nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt eingegliedert werden können. 6.3.5.2 Einsatz dafür, dass Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben künftig SMS verstärkt personenzentriert, z. B. durch ein Budget für Arbeit, erbracht dauerhaft werden und dadurch alternative Beschäftigungsmöglichkeiten entstehen. SMWA 6.3.5.4 Unterstützung der Praxiseinführung von Modellprojekten, die in den Werkstätten für behinderte Menschen im Freistaat Sachsen, in Anlehnung an SMS bestehende Berufsbilder, eine Modularisierung ausgewählter Kompetenzen SMWA dauerhaft und Fertigkeiten durch die Entwicklung von Praxisbausteinen etablieren, die SMK durch die Kammern als zuständige Stellen einheitlich zertifiziert werden. 6.4 Freistaat Sachsen als Arbeitgeber 6.4.5.1 Fortführung der Stellenpoolregelung zur Sicherung der Beschäftigung von alle dauerhaft Menschen mit Behinderungen Ressorts 7 Mobilität 7.1 Mobilität 7.5.1 Behandlung des Themas Barrierefreiheit als Querschnittsthema in der ÖPNV- SMWA 2017 Strategiekommission 7.5.2 Weiterführung der Fördermaßnahmen im ÖPNV und Straßenbau SMWA dauerhaft 7.5.2 Prüfung einer Änderung der Verordnung zur Aufstellung von SMWA Nahverkehrsplänen dahingehend, dass die Belange von Menschen mit SMI 2018 Behinderungen im Hinblick auf§ 8 Abs. 3 PBefG konkreter gefasst werden SMF können SMUL 7.5.3 Thematisieren von barrierefreien Taxis in der ÖPNV-Strategiekommission SMWA 2017 7.5.4 Weiterführung der Fördermaßnahmen im Straßenbau (RL-KStB) SMWA dauerhaft 8 Familie 8.1 Familie 9 Gesundheit und Rehabilitation 9.1 Zugang zum Gesundheitswesen 9.5.1 Initiative zur Erstellung eines Handlungsleitfadens für Heilberufe zu SMS 2018 barrierefreien Praxen und Gesundheitsdienstleistungen 9.5.2 Förderung des Ausbaus gemeindepsychiatrischer Versorgung über die gesetzliche Pflichtaufgabe der Kommunen hinaus und des Aufbaus bedarfsgerechter und umfassender Versorgung in den Regionen, damit Menschen mit einer psychischen Erkrankung die notwendigen Hilfen möglichst in ihrer vertrauten räumlichen Umgebung und innerhalb der SMS dauerhaft etablierten sozialen Strukturen erhalten (Sozialraumorientierung für ein barrierefreies Leben psychisch kranker Menschen in der Gemeinde). Grundsätze der Versorgung sind darüber hinaus das Prinzip „ambulant vor stationär" sowie die Vorrangigkeit von vorsorgenden Hilfen zur Vermeidung von Unterbringungen. 9.5.2 Förderung eines Modellprojekts zur stationären Versorgung von Patienten mit Behinderungen in einer der zur spezialisierten Adipositasbehandlung zugelassenen Einrichtung im Freistaat Sachsen (Teil 1: Analyse und Teil 2: SMS 2018 Planung und Investition von Vorhaltungen für die besonderen Belange von Patienten mit Behinderungen). Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 3 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 9.5.4 Evaluation des Bestandes und der Bedarfe an barrierefreien ambulanten Arzt und Zahnarztpraxen SMS 2017 9.5.4 Untersuchung, ob die Kommunikation in den Rehabilitations-Einrichtungen durch die Menschen mit Behinderungen als angemessen und ausreichend eingeschätzt wird. Im Bedarfsfall Anstreben von Verbesserungen SMS 2018 (Konzeption von Fortbildungen für Arzte und Pflegepersonal in den Reha- Einrichtungen) 10 Behinderung und Pflegebedürftigkeit / Behinderung im Alter 10.1 Behinderung und Pflegebedürftigkeit/ Behinderung im Alter 10.5.1 Erstellung einer Grundlagenstudie „Alter & Pflege": Aufzeigen der bereits existierenden sowie der künftigen Bedarfe zum Thema Pflege über alle Alters- und Bedarfsgruppen auf Landes- und auf kommunaler Ebene hin-weg. Berichterstellung zum aktuellen Stand der Altenhilfe im Blick auf behinderte betagte Menschen auf Landesebene und SMS 2017 auf kommunaler Ebene in Sachsen, Aufzeigen der vielfältigen Überschneidungen hinsichtlich der Betroffenengruppen, der Einordnung durch bzw. im SGB und der zuständigen Kostenträger; Untersuchungen zu Möglichkeiten einer Tagesstruktur für ältere Menschen mit Behinderung, die nicht mehr in die Werkstätten gehen. 10.5.2 Information und Sensibilisierung für die Belange von Menschen mit SMS Behinderungen aller Altersstufen in Aus-, Fort- und Weiterbildungen in SMK dauerhaft gesundheitlichen, (sozial-) pädagogischen und pflegerischen Berufen SMWK 11 Wohnen, inklusiver Sozialraum 11.1 Barrierefreier Wohnraum 11.1.5.1 Studie zum Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnungen in Sachsen, differenziert nach urbanen und ländlichen Räumen sowie nach der Art der SMI 2017 Behinderung (insbesondere motorischen und sensorischen Behinderungen) unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung 11.1.5.1 Auf der Grundlage der Bedarfs- und Bestandsermittlung Prüfung der 2018 notwendigen Weiterentwicklung der Förderung von bedarfsgerecht SMI dauerhaft barrierefreien Wohnungen in den Städten und Landkreisen 11.1.5.1 Förderung der Erhebung und Erhöhung des nutzbaren Bestandes an barrierefreien Wohnungen und Zugänglichmachung für Nachfragende, durch SMS 2016 die Unterstützung des Projekts „Checkliste für Barrierefreiheit" des Verbands der Körperbehinderten der Stadt Dresden e. V. 11.1.5.2 Prüfung eines objektbezogenen Zuschussprogramms für den konkreten 2017 Bedarf bei besonderen Personengruppen. Zuwendungsempfänger sollen SMI dauerhaft Mieter in ganz Sachsen sein 11.1.5.2 Prüfung der Verbesserung der Förderung rollstuhlgerechter Wohnungen SMI 2017 (Merkzeichen R) 11.2 lnklusiver Sozialraum 11.2.5.1 Mobile Rollstuhlfahrschule des Inklusion in Dresden e.V., Anhänger zum Transport und zur Lagerung von Fahrschulmaterial und Rollstühlen SMS 2016 11.2.5.2 Auf Basis und im Rahmen der Ergebnisse einer vorhergehenden Machbarkeitsstudie Schaffung einer geeigneten Plattform zur Information, SMS 2018 zum Austausch und zur Vernetzung, die Belange und Bedarfe von Menschen dauerhaft mit Behinderungen betreffen 11.2.5.4 Durchführung von Pilotprojekten „sozialer Kümmerer" in sächsischen Städten und im ländlichen Raum zur Evaluierung der Machbarkeit und der SMS 2016 gemischten Finanzierbarkeit 11.3 Bauliche Barrierefreiheit 11.3.5.1 Bereitstellung aktueller Informationen zum Barrierefreien Bauen SMS 2018 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 4 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 11.3.5.3 Klarstellung des Erfordernisses der Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen in Brandschutzkonzepten. Insbesondere in der 2017 Dienstberatung mit den Prüfingenieuren für Brandschutz, die mit der Prüfung SMI von Brandschutzkonzepten befasst sind, soll dieser Punkt thematisiert dauerhaft werden. 11.4 Ländlicher Raum 11.4.5.1 Verstetigung des Sonderpreises als regulären Bestandteil des Wettbewerbes SMUL dauerhaft '"Unser Dorf hat Zukunft") 11.4.5.2 Mit dem Internetangebot (http://www.smul.sachsen.de/laendlicher_raum/4454.htm) sollen Anregungen, Strategien, Instrumente und Beispiele vermittelt werden, wie ein demografiegerechter Dorfumbau mit Erfolg gestaltet werden kann. Das SMUL dauerhaft Angebot richtet sich an die Akteure, die lokal in ländlichen Gemeinden oder regional auf der Ebene der LEADER-Gebiete tätig sind. Gute Beispiele sind als Anregungen und Vorbilder Bestandteil des Angebotes. 12 Gesellschaftliche Partizipation 12.1 Politische Teilhabe und Interessenvertretung 12.1.5.3 Gestaltung des Neujahrsempfangs des Ministerpräsidenten 2018 unter dem Thema .Aktionen der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN- SK 2018 BRK" 12.2 Zivilgesellschaftliches Engagement 12.3 Barrierefreie Information und Kommunikation 12.3.5.1 Aufnahme des Themas Barrierefreiheit von elektronischen Kommunikationsangeboten durch die AG Content in den offiziellen Styleguide. Folgende Inhalte sollten unter anderem enthalten sein: SK, Grundlagen, Prüfungsmöglichkeiten entsprechend BITV 2.0, BIKOSAX alle dauerhaft Dienstleistungsspektrum der DZB, barrierefreie Inhaltserstellung Ressorts (Broschüren, Dokumente, Videos etc.). Damit wird man der staatlichen Vorbildfunktion für die anderen, bislang nicht von der Gestaltungsrichtlinie eingeschlossenen Institutionen gerecht. 12.3.5.1 Publikation des Aktionsplans der Sächsischen Staatsregierung in leichter SMS 2018 Sprache 12.3.5.2 Beratungsangebot der DZB zum Kompetenzzentrum für barrierefreie Informations- und Kommunikationsangebote des Freistaates an der DZB SMWK dauerhaft Leipzig aufbauen und nachhaltig etablieren 12.3.5.2 Einführung eines .BIKOSAX"-Gütesiegels für barrierefreie Webauftritte, Webanwendungen und spezielle E-Government-Anwendungen. Dieses kann durch die DZB verliehen und dabei auch an nichtstaatliche Stellen (Museen, Hochschulen etc.) vergeben werden. Damit soll das Engagement für SMWK 2017 barrierefreie Internetangebote ausgezeichnet, Marketing betrieben und Öffentlichkeit/Transparenz für das Thema geschaffen werden. 12.3.5.3 Entwicklung einer .DZB App" für mobile Endgeräte zum Download von SMWK 2016 DAISY-Hörbüchern 12.4 Schutz der Persönlichkeit 12.4.5.1 Implementierung eines Vertreters des SLB im Lenkungsausschuss gegen SMI 2018 häusliche Gewalt 12.5 Rechtliche Betreuung und Entscheidungsfreiheit 12.6 Information und Beratung von Menschen mit Behinderungen 12.6.5.1 Basierend auf den Ergebnissen einer vorhergehenden Machbarkeitsstudie Prüfung der Schaffung eines barrierefreien Informationsportals, das auf alle SMS 2017 barrierefreien Angebote sozialer Beratung in Sachsen hinweist. Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 5 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 12.6.5.1 Der Freistaat Sachsen prüft Möglichkeiten, um im Hinblick auf die Transparenz der Entscheidungspraxis im Feststellungsverfahren nach § 69 SMS 2017 SGB IX die Einzel-GdB bei mehreren vorliegenden Behinderungen Gegenstand der Begründung des Bescheides werden zu lassen. 12.7 Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus 12.7.5.2 Aufrechterhaltung der bestehenden Angebote staatlicher Kultureinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie zielgruppenspezifische Ergänzungen (z.B. taktile Leitsysteme, Tastobjekte, spezielle [Audio-]Führungen für Blinde SMWK dauerhaft und Sehgeschädigte, Führungen oder Videoguides in Gebärdensprache, Führungen und Vermittlungsangebote in leichter Sprache in staatlichen Museen) 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung in Staatlichen Kunstsammlungen / Staatsbetrieben nach § 26 SäHO für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden: - Erstelllung eines 3D-Tastmodells des Residenzschlosses Dresden - Erstellung von Audioguides für Menschen mit Behindeungen für Führungen SMWK 2016 im Residenzschloss Dresden (Neues Grünes Gewölbe, Historisches Grünes Gewölbe, Münzkabinett, Türckische Cammer, Riesensaal) - Erstellung taktiler Grundrisse der Museen des Residenzschlosses Dresden 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung in Kulturstaatsbetrieben/ Staatsbetrieben nach § 26 SäHO für das smac (Staatliches Museum für Archäologie Chemnitz): - Erstellung von Audioguide-Führungen - Barrierefreie Internetgestaltung SMWK 2016 - Erstellung eines Texthefts in Großschrift - Barrierefreier Zugang der Ausstellung im smac für Blinde und Sehbehinderte 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung in Kulturstaatsbetrieben / Staatsbetrieben nach § 26 SäHO für das Sächsische Staatstheater: Schwerhörigenanlage für das SMWK 2016 Kleine Haus 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung in Kulturstaatsbetrieben / Staatsbetrieben nach § 26 SäHO für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden - Sächsische SMWK 2016 Landesstelle für Museumswesen: Barrierefreie Gestaltung der Homepage www.sachsens-museen-entdecken.de 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung nach § 26 SäHO für die DZB: Beratungsmobil für Menschen mit Seheinschränkungen im Rahmen der Initiative des SMWK 2016 Beratungsangebotes .Blickpunkt Auge" 12.7.5.2 Einmalige Projektförderung nach Richtline .Teilhabe": Projekte im Rahmen und zur Herstellung von Barrierefreiheit in nichtstaatlichen Museen und sonstigen Kultureinrichtungen: - Schloss Lauenstein: barrierefreie Homepagegestaltung - Museum für Naturkunde Chemnitz: Podcast für Sehbehinderte - Museum für Naturkunde Chemnitz: Handpuppen - Heimatmuseum Wilsdruff: virtueller Museumsrundgang im Internet - Deutsches Hygiene-Museum Dresden: Aktualisierung Dauerausstellung SMWK 2016 - Deutsches Hygiene-Museum Dresden: Erstellung von Führungen in Gebärdensprache mittels Videoguide - Deutsches Hygiene-Museum Dresden: Sonderausstellung .Sprache" - Deutsches Hygiene-Museum Dresden: Vermittlungsangebote und Veranstaltungen - Filmfest Dresden: Kurzfilmprogramm zum Thema Behinderung - DOK Leipziq: Ausbau der inklusiven Festivalanqebote Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 6 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 12.7.5.2 Einmaliges Sonderprogramm „Barrierefreie Kultur": Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in nichtstaatlichen Museen und sonstigen Kultureinrichtungen: - Albrechtsburg Meißen: Plattformlift zur Sonderausstellung - Heimatmuseum Wilsdruff: Museumstexte in leichter Sprache - Heimatmuseum Wilsdruff: Tastmodell zur Topografie des Wilsdruffer SMWK 2016 Landes - Heimatmuseum Wilsdruff: Medienstation zum Sender Wilsdruff - Filmfest Dresden: Barrierefreie Gestaltung der Spielorte und des Festivals - Neiße-Filmfestival: Kinosaal umrüsten - LOFFT-Theater Leipzig: Anschaffung induktiver Höranlage 12.7.5.2 Förderung nach Richtlinie .Investition Teilhabe": Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit in nichtstaatlichen Museen und sonstigen Kultureinrichtungen: - Heimatmuseum Großhartmannsdorf: barrierefreier Aufzug - Technische Sammlungen Dresden/Museumskino: barrierefreie Gestaltung von Medieninstallationen und Texten für und durch Hörschleifen - Kulturfabrik Meda e. V. (Mittelherwigsdorf): barrierefreie, SMWK 2016 behindertengerechte Toilette - Kulturfabrik Meda e. V. (Mittelherwigsdorf): Barrierefreier Zugang durch Aufzug - Kulturfabrik Meda e. V. (Mittelherwigsdorf): Barrierefreie, behindertengerechte Schlafplätze - Projekttheater Dresden e. V.: Barrierefreier Theatersaal 12.7.5.2 Berücksichtigung barrierefreiheitsspezifischer Aspekte bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich der konsumtiven und investiven Sportförderung SMI dauerhaft 12.7.5.2 Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Wettbewerbsauslobung und Einbeziehung von Experten aus den Reihen der SMUL dauerhaft Behindertenverbände bei der Vorbereitung von Landesgartenschauen 12.7.5.2 Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen bei der SK dauerhaft Vorbereitung und Durchführung des Tags der Sachsen 12.7.5.2 Förderung touristischer lnfrastrukturrnaßnahmen nach der FRL GRW-lnfra (u.a. Errichtung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus sowie die Geländeerschließung für den Tourismus) und touristischer SMWA dauerhaft Investitionsvorhaben nach der FRL RIGA (Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich Tourismuswirtschaft). Die beantragten Maßnahmen können barrierefreie Aspekte berücksichtigen. 12.7.5.3 Inklusion im Segelsport, anteilige Finanzierung der Maßnahmen zur SMI 2017 Barrierefreiheit des 1. Wassersportverein Lausitzer Seenland e.V. 12.7.5.4 Fortführung regelmäßiger praxisbezogener Fortbildungsangebote der Sächsischen Landesstelle für Museumswesen zum Thema Barrierefreiheit in SMWK dauerhaft und für Museen 12.7.5.4 Finanzierung der Wiederaufnahme/Fortführung eines Projektes, das Kultureinrichtungen und Kulturschaffende in den ländlichen Räumen zu SMWK dauerhaft Fragen der Barrierefreiheit informiert, sensibilisiert und berät. 12.7.5.4 Behandlung des Themas „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" auf der Jahrestagung der Kulturraumsekretariate, gegebenenfalls unter Einbeziehung des Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von SMWK dauerhaft Menschen mit Behinderungen, Vertretern von Selbsthilfeverbänden und/oder externer Experten. 12.7.5.4 Sensibilisierungs- und Weiterbildungsangebote der TMGS für touristische Leistungsträger (Unterkünfte, Kultur- und Freizeiteinrichtungen), z. B. SMWA dauerhaft Leitfaden „Tourismus für ALLE in Sachsen", Workshop-Reihe, Fachtagung Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 7 Nr. Maßnahme Zustän- Umsetzung digkeit 12.7.5.5 Erstellung einer Broschüre „Sachsen Barrierefrei" (Unterkünfte, Kultur, SMWA dauerhaft Freizeit\ 12.7.5.5 Erstellung einer CD „Sachsen Barrierefrei" als Hörfassung im DAISY-Forrnat SMWA dauerhaft 12.7.5.5 Information auf den Internetseiten www.sachsen-tourismus.de über barrierefreie Angebote sowie zum Projekt „Sachsen Barrierefrei - Urlaub in SMWA dauerhaft Sachsen" 12.7.5.5 Nutzung von zielgruppenspezifischen Kommunikations- und Vertriebswegen SMWA dauerhaft 12.7.5.5 Förderung von Maßnahmen des Tourismusmarketing nach der FRL SMWA dauerhaft Tourismus. Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/16452 8 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 5 Bildung 5.1 Frühkindliche Bildung 5.1.5.1 Prüfung des Personalschlüssels, einer mittelbaren pädagogischen Arbeitszeit der Fachkräfte und der Leitungsfreistellung, unter nach Berücksichtigung der individuellen Entwicklungsbegleitung und des SMK 2018 Förder- und Hilfebedarfes eines jeden Kindes 5.1.5.2 Flexibilisierung der Betriebserlaubnis bei Veränderungsstrategien 2016/ fortl. SMK 2017 5.1.5.3 Entwicklung von Informationsmaterialien und Fortbildungsangeboten zur Sensibilisierung von Eltern, Fachkräften SMK 2017 und Entscheidungsträgern im Hinblick auf inklusive Betreuung fortl. sowie zur Prozessbegleitung 5.1.5.4 Sicherung der bestmöglichen Förderung und Schaffung geeigneter Beratungsmöglichkeiten beim Übergang von Kindertagespflege in SMK 2019 die Kindertageseinrichtung sowie von der Kindertageseinrichtung in fortl. die Grundschule 5.2 Schule 5.2.5.3 Erarbeitung und Bereitstellung von zielgruppenspezifischen Informationsmaterialien für Eltern, lehrende, Verwaltungen (auch in 2016 leichter Sprache). Niedrigschwellige Beratungs- und SMK Präventionsangebote für individuelle Unterstützung, unabhängig fortl. von der Zuweisung eines sonderpädagogischen Förderbedarfes 5.2.5.3 Überarbeitung der sonderpädagogischen Diagnostik, des Pilotphase Feststellungsverfahrens sowie des Handbuches zur bis 2021: Förderdiagnostik. Dabei wird die Ausrichtung auf inklusive Bildung 2016- Verzicht auf sowie individuelle Unterstützung für Eltern gelegt. SMK 2018 sonderpädagogische Diagnostik 5.2.5.4 Anpassung und zunehmend barrierefreie Gestaltung von bis fortl. Unterrichtsmaterialien für Schüler mit sonderpädagogischem SMK 2017 Förderbedarf 5.2.5.4 Treffen angemessener Vorkehrungen für betroffene Schüler zur Gewährleistung des gemeinsamen Unterrichtes an der Regelschule. (z. 8.: eine auf die Bedürfnisse des Kindes SMK fortl. abgestimmte Organisation und Methode des Unterrichts, angepasste Lehr- und Lernmittel, angepasste Kommunikationsformen, Assistenz) 5.2.5.4 Unterstützung der Netzwerkbildung zwischen den Einrichtungen, Finden von regionalen Lösungsansätzen der Übergangsgestaltung SMK fortl. 5.2.5.4 Besondere Berücksichtigung des Schulbesuches von Kindern mit fortl. Behinderungen auf Regelschulen bei der Schulnetzplanung unter SMK ab Schulj. Einbezug der Region, der Stadt oder des ländlichen Raumes 2017/2018 5.2.5.5 Neue und zusätzliche Angebote von Veranstaltungen zur Sensibilisierung von Eltern und allen an Bildung Beteiligten und SMK 2016 barrierefreie Gestaltung der Arbeit von und mit Eltern und allen an fortl. Bildung Beteiligten 5.2.5.5 Allgemeine Sensibilisierung der Gesellschaft hinsichtlich der Vielfalt SMK fortl. als Chance für die Gesellschaft Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 1 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 5.2.5.6 Barrierefreie Gestaltung der Elternarbeit, Prüfung und gegebenenfalls Erarbeitung einer Regelung des Einsatzes und der Kostenübernahme von Gebärdensprachdolmetscherleistungen für SMK 2017 Eltern bei Elternabenden / Elterngesprächen / Veranstaltungen der fortl. Schule im künftigen lnklusionsgesetz 5.3 Hochschulen, Berufsakademien, Studentenwerke, Forschungseinrichtungen 5.3.5.1 Überprüfung der hochschulrechtlichen Normen im Rahmen der überprüft und nächsten Novelle des SächsHSFG hinsichtlich der Umsetzung der SMWK 2018 Änderung UN-BRK vorbereitet 5.3.5.2 Unterstützung der Entwicklung von Aktionsplänen der Hochschulen fortl. und Studentenwerke zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention unter Berücksichtigung des SMWK ab Konzeptes der „angemessenen Vorkehrung". In die Erarbeitung der 2017 Aktionspläne sind insbesondere die Studentenwerke und Akteure in der Hochschule einzubinden. 5.3.5.2 Förderung der Fortschreibung des Weiterbildungsprogramms des Hochschuldidaktischen Zentrums (Leipzig) und der hochschuldidaktischen Angebote an den Hochschulen selbst bzgl. der Integration von Themen der Inklusion. Verankerung des Themas Inklusion in der Personalentwicklung, verbunden mit SMWK fortl. entsprechenden Fortbildungsangeboten (auch für Verwaltungspersonal). Berichte zur Inklusion an Hochschulen im Rahmen von Lehrberichten sowie den Jahresberichten der Hochschulen. 5.3.5.2 Informations- und Sensibilisierungsaktivitäten (z. 8. Kampagnen) SMWK ab fortl. 2017 5.3.5.3 Prüfung der Einbindung von „Experten in eigener Sache" in Bau- fortl. und Sanierungsprojekte an Hochschulen und den Studentenwerken SMWK ab im Hinblick auf die Sicherstellung der baulichen Barrierefreiheit an 2017 Hochschulen 5.3.5.3 Ausbau der barrierefreien Websites der Hochschulen und Studentenwerke in Sachsen und Aufbau einer landesweiten SMWK fortl. Informationsplattform für Studierende mit Behinderungen 5.3.5.4 Absicherung eines kontinuierlichen Budgets für lnklusionsmaßnahmen an Hochschulen; ggf. Umsetzung durch einen landesweiten Fonds mit einem Beirat aus Vertretern der Hochschulen und des SMWK einschließlich freier Budgets für die SMWK fortl. Hochschulen aufgrund der sehr individuellen Problemstellungen der betroffenen Studierendengruppen. Im Weiteren sind auch inklusionsbezogene Maßnahmen der Studentenwerke zu unterstützen. 5.3.5.4 Vernetzung und Bündelung von Kompetenzen und Angeboten fortl. sowie Aufbau eines Pools für technische Hilfsmittel (landesweite SMWK 2016 Fachstelle/ Kompetenzzentrum) 5.3.5.4 Für die landesfinanzierten Forschungseinrichtungen wird auf Basis der Studie .,Inklusion an Hochschulen" ein auf die einzelnen Einrichtungen bezogenes Umsetzungskonzept erarbeitet. Priorität haben Maßnahmen zur verstärkten Sensibilisierung sowie zur Verbesserung der baulichen und kommunikativen Barrierefreiheit. Die Einrichtung barrierefreier Webseiten an allen landesfinanzierten SMWK 2017 Forschungseinrichtungen sowie die Schaffung einer barrierefreien fortl. Zugänglichkeit speziell durch solche Einrichtungen, an denen auch öffentliche Veranstaltungen sowie Lehrangebote stattfinden, ist umzusetzen. Dies schließt Maßnahmen zur barrierefreien Konzeption und Durchführung konkreter Veranstaltungen ein. Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 2 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 5.3.5.4 Entwicklung von hochschulspezifischen .Konzepten der 2017 fortl. angemessenen Vorkehrungen" mit breiter Beteiligung der Akteure SMWK (Ziele, Strategien, konkrete Maßnahmen) 5.3.5.4 Sensibilisierung der Hochschulen in der Curriculumentwicklung im SMWK 2017 fortl. Hinblick auf Diversität und Inklusion 5.4 Lebenslanges Lernen 5.4.5.1 Initiierung von Angeboten zur Gestaltung inklusiver Weiterbildung SMK sowie der Entwicklung zu inklusiven Einrichtungen, Anreize zur fortl. inklusiven Sozialraumorientierung SMWA 5.4.5.1 Unterstützung von Beratungsmöglichkeiten zur Gestaltung SMK fortl. inklusiver Weiterbildungsangebote SMWA 5.4.5.1 Barrierefreie Gestaltung des Internetauftrittes und der Informationsmaterialien der Landeszentrale für politische Bildung SMK fortl. (SLpB) sowie der Stiftung Sächsische Gedenkstätten (StSG) SMWK 6 Arbeit 6.1 Berufliche Ausbildung 6.1.5.2 Durchführung von Sensibilisierungsmaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit gemeinsam mit den Partnern der Allianz Arbeit + Behinderung mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen als SMS fortl. Fachkräfte für die Unternehmen in Wirtschaft und Gesellschaft präsent zu machen und dadurch den Zugang in Beschäftigung zu verbessern 6.1.5.3 Unterstützung der Begleitung der Schüler mit Förderbedarf im 2016-Förderschwerpunkt geistige Entwicklung an der Schnittstelle beim SMS Übergang von der Schule auf den allgemeinen Arbeitsmarkt 2020 6.1.5.4 Einsetzen für die bedarfsorientierte Weiterentwicklung des Angebots an Ausbildungsregelungen nach § 66 BBiG in SMWA fortl. Verbindung mit § 42 m HwO SMUL 6.1.5.4 Aktive Mitwirkung an der Umsetzung der im Landesausschuss Berufsbildung verabschiedeten Handlungsempfehlungen .Inklusion SMS fortl. in der dualen Berufsausbildung" unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen 6.1.5.4 Einsetzen für die Öffnung der gestreckten Ausbildung für weitere Berufe; Werben bei den Partnern der Allianz Arbeit + Behinderung SMS fortl. dafür, die Anzahl der Ausbildungsverträge zu erhöhen 6.1.5.4 Fortführung des netzwerkorientierten Zusammenwirkens der Allianzpartner für die verstärkte betriebliche Erstausbildung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Behinderungen; SMS Unterstützung des Dienstleistungsnetzwerks support als SMWA fortl. trägerübergreifendem Ansprechpartner und Dienstleister für SMK Unternehmen im Bereich Ausbildung junger Menschen mit Behinderungen. 6.1.5.5 Berücksichtigung der besonderen Belange der Menschen mit Behinderungen bei der Entwicklung des Zukunftskonzepts für SMK 2016-berufsbildende Schulen in Sachsen; Absicherung des 2020 erforderlichen Berufsschulunterrichts 6.1.5.5 Bedarfsorientierte Erhöhung der Anzahl der lnklusionsassistenten bis an berufsbildenden Schulen zur Unterstützung schulischer SMK 2020 lnklusionsprozesse 6.2 Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit 6.2.5.1 Ansprache von Unternehmen und Information derselben über das Fachkräftepotential der Menschen mit Behinderungen. Weitere SMS Ausgestaltung der Informationsveranstaltung .Menschen mit SMWA fortl. Behinderungen - Fachkräfte für Ihr Unternehmen" mit den Kammern Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 3 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 6.2.5.1 Bekanntmachung von Strategien und guten Beispielen, die aufzeigen, wie die Leistungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz auch bei psychischen Erkrankungen dauerhaft erhalten werden kann. Besonderes SMS fort!. Augenmerk liegt dabei auf der im SGB IX enthaltenen Möglichkeit, SMWA Integrationsvereinbarungen mit den Unternehmen abzuschließen. Dabei auch Nutzung der Erfahrungen von Beschäftigten und den Schwerbehindertenvertretungen. 6.2.5.1 Unterstützung des Dienstleistungsnetzwerks support, welches Beratung und praktische Unterstützung für Unternehmen in allen Fragen der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen gibt. SMS fort!. support bietet auch den geeigneten Rahmen, um Kooperationen SMWA unter den Leistungsträgern auf regionaler Ebene weiter zu verbessern. 6.2.5.1 Prüfung, wie Unternehmen und Leistungsträger, die Förder- und fort!. Unterstützungsleistungen bei der Einstellung und Beschäftigung 2017/ von Menschen mit Behinderungen erbringen, besser miteinander SMS 2018 kooperieren können. Evaluation des Dienstleistungsnetzwerkes support 6.2.5.2 Mitwirkung im Unterausschuss Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit der Allianz Arbeit+ Behinderung daran, gemeinsame Maßnahmen zur Sensibilisierung und zur Bewusstseinsbildung mit allen Allianzpartnern abzusprechen und SMS fort!. umzusetzen. Verstärkte Einbeziehung der Beschäftigten mit und SMWA ohne Behinderungen und der Schwerbehindertenvertretungen in Unternehmen in die Öffentlichkeitsarbeit der Allianz Arbeit + Behinderung 6.2.5.4 Prüfung der Aufnahme sozialer Aspekte in das sächsische in Bearbeitung Vergaberecht: - stärkere Berücksichtigung von Integrationsunternehmen und Werkstätten für Menschen mit SMWA bis Behinderungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge - 2018 Berücksichtigung der Beschäftigung von Schwerbehinderten bei der Vergabe 6.3 Beschäftigung von besonders betroffenen Menschen mit Behinderungen und Werkstätten für behinderte Menschen 6.3.5.3 Unterstützung von Maßnahmen und Projekten zur (Wieder-) Eingliederung von Menschen mit Behinderungen sowie psychisch SMS fort!. kranker und abhängigkeitskranker Menschen in den ersten SMWA Arbeitsmarkt 6.3.5.4 Unterstützung der Umsetzung der Handlungsempfehlungen SMS fort!. Übergänge WfbM auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. SMWA 6.4 Freistaat Sachsen als Arbeitgeber 6.4.5.1 Bewerbung der Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst in Schulen und Hochschulen; alle fort!. im Rahmen der durch das SGB IX vorgegebenen Grenzen Ressorts 6.4.5.2 Schrittweise, kontinuierliche barrierefreie Erschließung der SMF, Dienstgebäude, Arbeitsmittel (z.B. IT-Programme) und alle fort!. Arbeitsplätze unter Berücksichtigung verfügbarer Ressourcen. Ressorts 6.4.5.3 Sensibilisierungsmaßnahmen in den Dienststellen mit dem Ziel, Beauftra Vorgesetzte und Kollegen für die Belange von Menschen mit gter, alle fort!. Behinderungen weiter zu sensibilisieren und Barrieren abzubauen Ressorts 6.4.5.3 Ermöglichung einer Einbeziehung der Arbeitsgemeinschaft der SMS grds. möglich; Schwerbehindertenvertretungen bei Angelegenheiten von SMI 2017- gesetzl. schwerbehinderten und diesen gleichgestellten Beschäftigten, die alle 2018 Grundlage im diese ressortübergreifend berühren Ressorts SächslnklusG Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 4 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 6.4.5.3 Regelmäßige Berichterstellung über die Entwicklung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen in der öffentlichen SMS Verwaltung des Freistaates Sachsen; Einbeziehung der Daten zur SMI fortl. Barrierefreiheit der Dienstgebäude, Arbeitsmittel (z.B. IT- SMF Programme) und der Ausgestaltung der Arbeitsplätze 7 Mobilität 7.1 Mobilität 7.5.1 Förderung von Projekten zur Sensibilisierung der Behörden im SMS Bereich der Planung, Genehmigung und Förderung durch Schulung SMWA fortl. oder/und geeignetes Infomaterial 7.5.1 Förderung von Projekten zur Sensibilisierung von Nicht-Betroffenen SMS und Information zur barrierefreien Nutzung des ÖPNV SMWA fortl. 7.5.2 Unterstützung und Förderung von Projekten mit der Zielsetzung: ÖPNV/SPNV für alle selbstbestimmt nutzbar zu gestalten (z. B. Projekte zur Entwicklung eines Schulungs- und Trainingsprogramm zur Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für mobilitätseingeschränkte Menschen (für Nutzende & Personal); 2017 Evaluation von Angeboten und Bedarfen an Informationen und SMS fortl. Unterstützung bei der Zugänglichkeit zum ÖPNV und SPNV (Funktionsfähigkeit von Fahrstühlen in Echtzeit, landesweit einheitliches Blindeninformationssystem) sowie zur Ermittlung des Zustandes der Haltestellen bezüglich Barrierefreiheit) 7.5.3 Überprüfung der Verwaltungsvorschrift zur Bewilligung von bis Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter SMWA Menschen 2020 7.5.4 Anlässlich einer Änderung der „Richtlinien zum Planungsprozess Änderung RE und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im bis Ende 2012 auf Straßenbau (RE 2012)" des BMVI Anregung der Aufnahme eines SMWA 2016 Bundesebene Punktes .Barrierefreiheit" (mit Bezug auf DIN 18040-3, DIN 32984 und die H BVA als Regelwerk der FGSV) 8 Familie 8.1 Familie 8.5.1 Angebot weiterer Fortbildungsveranstaltungen für niedergelassene fortl. Arzte, Schwangerschaftsberatungsstellen, Fachberatungsstellen für SMS 2017/ Pränataldiagnostik und Mitarbeiter im medizinischen 2018 Versorgungssystem 8.5.1 Weiterführung der Öffentlichkeitsarbeit SMS fortl. 8.5.2 Sensibilisierung aller relevanten Berufsgruppen SMS fortl. 8.5.2 Erhebung der bisherigen Aktivitäten im Arbeitsfeld Sexualaufklärung von Menschen mit Behinderungen; Entwicklung SMS bis eines Konzeptes unter Bündelung der verschiedenen Aktivitäten 2019 8.5.3 Einrichtung einer barrierefreien Datenbank mit Familienbildungsangeboten; Erstellung von Dokumenten und SMS 2019 Handreichungen im Rahmen der Familienbildung in einfacher Sprache 8.5.3 Im Rahmen der Qualitätssicherung Hinwirkung darauf, dass Mehrgenerationenhäuser, Familienzentren, Eltern-Kind-Zentren u. ä. soziale Zentren künftig stärker als bisher ihre Angebote auch SMS fortl. bedarfsgerecht für Familien (Eltern mit Behinderungen oder Eltern mit Kindern mit Behinderungen) gestalten 8.5.3 Sensibilisierung der Entscheidungsträger (Jugend- und Sozialämter, Familiengerichte) für die Ressourcen von Menschen 2017 mit Behinderungen im Zusammenhang mit Familienaufgaben sowie SMS fortl. für die Bedarfe von Eltern mit Kindern mit Behinderungen Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 5 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 8.5.3 Initiierung einer Broschüre zur Information für Eltern von Beauftra 2017/ Veröffentl. neugeborenen Kindern mit einer Hörbehinderung 11/2019 gter 2018 geplant 8.5.4 Anregung an den Landesjugendhilfeausschuss, LJHA wurde Handlungsempfehlungen für Begleitete Elternschaft/ Assistenz für SMS 2017 angeregt; Eltern mit Behinderungen zu erarbeiten Erarbeitung 8.5.4 Schaffung einer Beratungsgrundlage zur Erteilung der begonnen Betriebserlaubnis für gemeinsame Wohnformen für Eltern mit SMS 2017-Behinderungen und deren Kinder unter Berücksichtigung der 2018 Anforderungen des SächsBeWoG und der VwVBeh 8.5.4 Prüfung des Verbesserungspotenzials von SMJ fortl. Fortbildungsmaßnahmen für Richter zu den Hilfesystemen 9 Gesundheit und Rehabilitation 9.1 Zugang zum Gesundheitswesen 9.5.2 Begleitung der zeitnahen Errichtung von Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistigen Behinderungen oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) nach § 119 c SGB SMS fort!. V entsprechend des ermittelten Bedarfs und unter Berücksichtigung der vorhandenen Ressourcen 9.5.2 Unterstützung der Entwicklung eines Signets zur Kennzeichnung SMS 2018-barrierefreier Praxen 2019 9.5.2 Der Freistaat wird seine Möglichkeiten nutzen und darauf einwirken, fortl. dass das medizinische Versorgungsangebot bedarfsgerecht und SMS 2017 den regionalen Erfordernissen entsprechend vorgehalten wird. 9.5.3 Überprüfung des Fortbildungsangebotes von Justiz und der Ärztekammer zur Unterstützung eines systematischen gegenseitigen Erfahrungsaustauschs über die Umsetzung des SMJus fortl. novellierten Rechts zu Zwangseinweisungen und Zwangsbehandlungen psychisch kranker Menschen (SächsPsychKG, BGB) 10 Behinderung und Pflegebedürftigkeit/ Behinderung im Alter 10.1 Behinderung und Pflegebedürftigkeit/ Behinderung im Alter 11 Wohnen, inklusiver Sozialraum 11.1 Barrierefreier Wohnraum 11.2 lnklusiver Sozialraum 11.2.5.3 Basierend auf den Ergebnissen einer Analyse (Maßnahme 11.3.5.1) Modifikation der bisherigen Beratung in Sachsen zur SMS fortl. Baulichen Barrierefreiheit und gegebenenfalls Erweiterung um die Aufgabe .Inklusive Sozialräume" 11.2.5.4 Förderung beispielgebender Projekte zur Schaffung inklusiver Sozialräume auf Stadtteilebene. (Projekte in Stadtteilen können SMS fort!. punktuell über die RL .Investition Teilhabe" und über die RL ,,Lieblingsplätze für alle" gefördert werden.) Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 6 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 11.3 Bauliche Barrierefreiheit 11.3.5.1 Systematische, konzeptionelle und wirtschaftliche Analyse der Anpassung der vorhandenen Angebote der Beratungen und Maßnahme: Beratungseinrichtungen zur baulichen Barrierefreiheit und zum 3-jähriges barrierefreien Bauen (Betrachtungsgebiete Deutschland, Förderprojekt Österreich, Schweiz im Vergleich zur derzeitigen Umsetzung in Sachsen). Ziel ist eine vergleichende SWOT-Analyse und konkrete, 2016- alternierende Handlungsempfehlungen zur bestmöglichen SMS 2017 systematisch kongruenten, konzeptionell und wirtschaftlich sinnvollsten Beratung zum barrierefreien Bauen und zu einer möglichen Zertifizierung entsprechender baulicher Realisierungen. Basierend auf den Ergebnissen dieser Analyse wird eine Modifikation der bisherigen entsprechenden Beratung in Sachsen geprüft. 11.3.5.2 Öffentlichkeitsarbeit in Richtung Allgemeine Öffentlichkeit, SMS fortl. Verbände, Baubranche, Handwerker etc. / Anreize schaffen SMK 2016 (Auszeichnungen, Preise)/ Aspekte der Barrierefreiheit in SMWA Meinungsumfragen 11.3.5.2 Direkte und indirekte Sensibilisierung von allen relevanten Akteuren fortl. über die Kammern und Verbände zum Thema „Bauen für Alle" (z. SMS 2016 B. auch in Richtung Ausbildung und Hochschulen) 11.3.5.2 Sensibilisierung von privaten Dienstleistern (z. B. Apotheken, Arzte) fortl. im Hinblick auf Themen wie Zugänglichkeit, Toiletten, Bäder SMS 2016 11.3.5.3 Anpassung untergesetzlicher Regelungen in Folge der Änderung Punkt 1: der SächsBO: - Änderung der Regelungen zu Nummer 50 der VwVSächsBO VwVSächsBO zum barrierefreien Bauen - abgeschlos- Änderungen/Ergänzungen von Regelungen zum barrierefreien sen; Bauen oder zur besonderen Berückschtigung der Menschen mit SMI 2016/ Punkt 2: in Behinderungen in der Sächsischen 2017 Umsetzung Versammlungsstättenverordnung, der Sächsischen Verkaufsstättenbaurichtlinie und der Sächsischen Beherbergungsstättenbaurichtlinie unter Beachtung der entsprechenden Mustervorschriften 11.3.5.5 Barrierefreies Bauen ist wiederkehrendes Thema der Dienstberatungen des SMI mit der oberen und den unteren 2016 Bauaufsichtsbehörden. Es erfolgen Informationen zu SMI fortl. diesbezüglichen Änderungen im Bauordnungsrecht und Rückmeldungen zum Vollzug. 11.4 Ländlicher Raum Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 7 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 12 Gesellschaftliche Partizipation 12.1 Politische Teilhabe und Interessenvertretung 12.1.5.1 Weiterentwicklung des SächslntegrG zu einem lnklusions-, Teilhabe- und Gleichstellungsgesetz. Dieses soll u. a. auch regeln: - Stärkung der Position des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Staatsregierung: Bestellung, Aufgaben, Ressourcen und Befugnisse der Behindertenbeauftragten; Menschen mit Behinderungen bzw. deren Angehörige sind bei der Bestellung der Beauftragten besonders zu berücksichtigen. - Prüfung einer Verankerung der kommunalen Behindertenbeauftragten - Gesetzliche Verankerung des Landesbehindertenbeirats: SMS 2017 Regelung der Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse, fortl. finanzielle und technisch-organisatorische Ausstattung - Prüfung einer Regelung zur Bildung/Wahl von Behindertenbeiräten in den kreisfreien Städten und Landkreisen - Erweiterte Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen: Prüfung von Formen und Möglichkeiten der weiteren Einbeziehung der Menschen mit Behinderungen bzw. ihrer Interessenvertretungen bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Rechtsvorschriften und politischen Konzepten, die die Belange von Menschen mit Behinderungen betreffen 12.2 Zivilgesellschaftliches Engagement 12.3 Barrierefreie Information und Kommunikation 12.3.5.1 Erneute Prüfung des Internetauftritts www.sachsen.de hinsichtlich Prüfung in Barrierefreiheit (BITV 2.0); ggf. Anstreben einer 95+- 2017; Punktebewertung SK 2017 weitere Anpassungen nötig 12.3.5.1 Auf Basis und im Rahmen der Ergebnisse einer vorhergehenden in Bearbeitung Machbarkeitsstudie gegebenenfalls Aufbau eines zentralen sowie Informationsportals als Voraussetzung zur besseren Teilhabe von SMS Anpassung der Menschen mit Behinderungen. Hier sollen alle Informationen SK 2017 Maßnahme: zusammenfließen, die für eine bessere Transparenz von SMI Förderprojekt barrierefreien Angeboten notwendig sind. (LAG SH) 12.3.5.1 Sensibilisierung zum Thema Barrierefreiheit sowie Ausbau der Schulungsangebote für Anwender und Entscheider mit alle fortl. entsprechender Zielgruppenausrichtung. Ressorts 12.3.5.1 Sonstige Informationsangebote des Freistaates Sachsen sollen barrierefrei zugänglich sein. Hierfür erstellt die Staatsregierung alle 2017/ einen verbindlichen Zeitplan. Ressorts fortl. 12.3.5.1 Aufnahme von Informationen zur Barrierefreiheit und Zugänglichkeit Maßnahmen in von Behörden in das zentrale Informationsportal für Umsetzung; Verwaltungsverfahren Amt24 (www.amt24.sachsen.de); Die im SMI, fortl. Portal bereitgestellten Vordrucke/PDF-Formulare müssen nach alle 2016 dem jeweils geltenden DIN-ISO-Standard barrierefrei gestaltet Ressorts werden. Sie werden durch die zuständigen Behörden gepflegt. 12.3.5.3 Weiteres Einsetzen dafür, dass Informationen des MDR, z. B. Sachsenspiegel und Informationssendungen sowie regionale SK 2017/ Nachrichten in Gebärdensprache und in leichter Sprache zur fortl. Verfügung stehen Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 8 Nr. Zeitrahmen Maßnahme Zustän- laut Bemerkung digkeit Aktionsplan 12.4 Schutz der Persönlichkeit 12.4.5.2 Förderung der Barrierefreiheit von Beratungsangeboten nach dem SMS Allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz SMGI fortl. alle Res~orts 12.5 Rechtliche BetreuunQ und Entscheidungsfreiheit 12.5.5.1 Unterstützung von Diskussionsplattformen, in denen sich Akteure über die tatsächlichen Probleme austauschen: - Fortbildung der mit Betreuungssachen befassten Richter auch zu SMJus fortl. Möglichkeiten, die Betreuung durch andere Hilfesysteme zu vermeiden - Unterstützung interdisziplinärer Austauschmöglichkeiten 12.5.5.1 Prüfung von weitergehendem Bedarf und ggf. von weiteren Fortbildungsveranstaltungen zum Betreuungs- und Unterbringungsrecht für Richter und der SMJus fortl. Unterstützungsmöglichkeiten für entsprechende Fortbildungen anderer beteiligter Professionen, insbesondere von Arzten und Betreuern 12.6 Information und Beratung von Menschen mit Behinderungen 12.7 Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus 12.7.5.2 Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen 4. LA: bei der Planung und Vorbereitung der 4. Sächsischen SMWK in Phase der 25.04.2020 -Landesausstellung (barrierefreie Zugänglichkeit und SMF Vorbereitung 01.11.2020 Ausstellungsgestaltung soweit möglich) und weiteren der LA's Landesausstellungen 12.7.5.5 Durchführung eines integrativen Marketings, d.h. Kommunikation von Barrierefreiheit im Rahmen der Information zu den Produktlinien, z. 8. Familienurlaub, Kunst und Kultur, Städtereisen, Aktiv, Vitalurlaub. (Ab der Broschüre „Sachsen Barrierefrei 2016/2017" werden zudem jene zertifizierten Unterkünfte und SMWA fortl. Freizeiteinrichtungen mit dem Logo „Familienurlaub in Sachsen" gekennzeichnet, die den hohen Qualitätsanforderungen für einen familienfreundlichen Urlaub gerecht werden. Somit wird der Kreis zu weiteren Zielgruppen geschlossen.) Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/16452 9 Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/16452 Zustän- Zeitrahmen Bemerkung Nr. Maßnahme laut digkeit Aktionsplan 5 Bildung 5.1 Frühkindliche Bildung 5.1.5.1 Entwicklung eines sächsischen Konzeptes zum lnklusionsprozess Umsetzung in der Kindertagesbetreuung. Darin Einbeziehung der Ergebnisse SMK 2017 der des Landesmodellprojektes .Inklusion in Kindertageseinrichtungen Maßnahme in - Eine Kita für Alle" Vorbereitung 5.1.5.1 Berücksichtigung der Entwicklung zu einem inklusiven Kita-System SMK 2017 bei der Kita-Bedarfsplanung fort!. 5.1.5.2 Prüfung einer Änderung des§ 19 SächsKitaG: Streichung der SMK nach Erwähnung heilpädagogischer Einrichtungen 2018 5.1.5.2 Prüfung der Einschränkungen beim barrierefreien Bauen und Umsetzung Verankerung der Barrierefreiheit als Zuwendungskriterium in der SMK 2016/ der VwV Kita Bau 2017 Maßnahme in Vorbereitung 5.1.5.2 Barrierefreie Gestaltung der Elternarbeit, Prüfung und gegebenenfalls Erarbeitung einer Regelung des Einsatzes und der 2017 Kostenübernahme von Leistungen zur uneingeschränkten Teilhabe SMK fort!. von Eltern mit Einschränkungen bei Elternabenden/Elterngesprächen/ Veranstaltungen der Kita 5.1.5.4 Ermöglichung von Therapien in allen Kindertageseinrichtungen auf 2017 der Basis einer interdisziplinären Zusammenarbeit zwischen SMK fortl. Frühförderung und Therapeuten 5.1.5.4 Einbeziehung von Menschen mit Behinderungen als Experten für Umsetzung die zu schaffenden Bedingungen bei der inklusiven Betreuung 2016/ der SMK 2017 Maßnahme in Vorbereitung 5.2 Schule 5.2.5.4 Prüfung, ob die Einrichtung eines Hilfsmittelpools für technische Umsetzung Hilfsmittel und besondere Ausstattungen bei Schulträgern oder SMK ab sofort der Beratungsstellen sinnvoll ist Maßnahme in Vorbereitung 5.3 Hochschulen, Berufsakademien, Studentenwerke, Forschungseinrichtungen 5.3.5.1 Im Rahmen der Fortschreibung von Studien- und Prüfungsordnungen an den Hochschulen: Prüfung bei SMWK fort!. Überarbeitung von Studien- und Prüfungsordnungen, ob Themen der Inklusion in Studienaänae inteariert werden sollen 5.3.5.1 Im Rahmen der nächsten Novelle des SächsHSFG Prüfung der Notwendigkeit einer stärkeren rechtlichen Verankerung der SMWK fort!. Beauftragten für Studierende mit Behinderungen an den Hochschulen 5.4 Lebenslanaes Lernen 6 Arbeit 6.1 Berufliche Ausbildung 6.2 Arbeitsmarkt und Arbeitslosigkeit 6.2.5.3 Analyse und Prüfung der Situation älterer arbeitsuchender Umsetzung Menschen mit Behinderungen hinsichtlich einer Ableitung SMS 2017- der zielgerichteter Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe am SMWA 2018 Maßnahme in Arbeitsleben Vorbereitung 6.3 Beschäftigung von besonders betroffenen Menschen mit Behinderungen und Werkstätten für behinderte Menschen 6.3.5.1 Unterstützung von Modellprojekten zur Optimierung von Umsetzung Kooperationsformen zwischen Integrationsprojekten und SMS fort!. der Auftraggebern SMWA Maßnahme in Vorbereitung Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/16452 1 Zustän- Zeitrahmen Bemerkung Nr. Maßnahme digkeit laut Aktionsplan 6.3.5.4 Unterstützung von Projekten, die eine Beschäftigung auch aktuell in außerhalb der Institution Werkstätten für behinderte Menschen SMS 2016 Umsetzung ermöglichen. SMWA fortl. 6.3.5.4 Information der für die Vergaben zuständigen Beschäftigten über Umsetzung die rechtliche Möglichkeit, die Teilnahme an Vergabeverfahren der Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsprojekten SMS 2017- Maßnahme in vorzubehalten. Unterstützung der LAG Werkstätten für behinderte SMWA 2018 Vorbereitung Menschen und der LAG Integrationsprojekte bei der Bekanntmachung ihrer Leistungsangebote 6.4 Freistaat Sachsen als Arbeitgeber 7 Mobilität 7 .1 Mobilität 7.5.3 Förderung einer Initiative gegen Falschparker auf ausgewiesenen Parkplätzen für Menschen mit Behinderungen sowie im Bereich von SMS bis Bordsteinabsenkungen durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit SMI 2020 8 Familie 8.1 Familie 8.5.2 Erstellung barrierefreier Informationsmaterialien über die Umsetzung vorhandenen Sexualaufklärungs- und Familienplanungsangebote SMS fortl. der für Menschen mit Behinderungen Maßnahme in Vorbereitung 9 Gesundheit und Rehabilitation 9.1 Zugang zum Gesundheitswesen 9.5.1 Die sächsischen Lehrpläne der Gesundheitsfachberufe werden aktualisiert. Es wird geprüft, ob es zukünftig die Möglichkeit der Erlangung von Kompetenzen zum Umgang mit verschiedenen SMK fortl. Behinderungen im berufstheoretischen und berufspraktischen Unterricht an berufsbildenden Schulen in einem bundesrechtlich geregelten Gesundheitsfachberuf gibt. 9.5.1 Ergänzung der Rechtsvorschrift im SächsKHG hinsichtlich der Gesetzsozialen Betreuung, Mitarbeiterschulung und Seelsorge um den gebungsver- Passus, dass den Belangen schwerbehinderter Menschen SMS 2017- fahren noch hinsichtlich der sozialen Betreuung, der Zugänglichkeit zu 2018 nicht Informationen und der seelsorgerischen Begleitung Rechnung zu abgeschlostragen ist. sen 9.5.3 Unterstützung der Entwicklung und Anwendung weiterer fachlicher Leitlinien zur Deeskalation und systematischen Vermeidung von SMS fortl. Zwangsmaßnahmen sowie zur möglichst schonenden Handhabung von Zwangsmaßnahmen 9.5.4 Prüfung einer Datenerhebung über Zwangsmaßnahmen, Umsetzung Unterbringung gegen oder ohne den Willen des Patienten und SMS 2017 der freiheitsentziehende Maßnahmen in Einrichtungen im Bereich der Maßnahme in Psychiatrie Vorbereitung 10 Behinderung und Pflegebedürftigkeit/ Behinderung im Alter 10.1 Behinderung und Pflegebedürftigkeit/ Behinderung im Alter 10.5.1 Anregung zur Evaluierung und gegebenenfalls Fortschreibung des Umsetzung „Sächsischen Gesamtkonzepts zur Versorgung älterer Menschen SMS 2018 der mit Behinderungen" im Landespflegeausschuss Maßnahme in Vorbereitung 11 Wohnen, inklusiver Sozialraum 11.1 Barrierefreier Wohnraum 11.1.5.2 Prüfung einer Förderung der baulichen Infrastruktur für die Einrichtung und bedarfsgerechte Ausstattung von Wohnraum mit SMI fortl. Assistenzsystemen für ein selbstbestimmtes Leben durch innovative Technik Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/16452 2 Zustän- Zeitrahmen Bemerkung Nr. Maßnahme laut digkeit Aktionsplan 11.2 lnklusiver Sozialraum 11.3 Bauliche Barrierefreiheit 11.3.5.4 Überarbeitung der Rahmenrichtlinie Bau hinsichtlich der Vorgaben zur Barrierefreiheit SMF 2017 11.3.5.4 Schrittweise barrierefreie Gestaltung von Dienst- und öffentlichen Umsetzung Gebäuden im Landeseigentum im Rahmen von Baumaßnahmen SMF 2017 der bzw. Umsetzung von für die Barrierefreiheit geeigneten fortl. Maßnahme in Maßnahmen Vorbereitung 11.3.5.4 Gewährleistung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit von Dienst- und Umsetzung öffentlichen Gebäuden durch den Abbau kommunikativer Barrieren der bzw. der Barrieren für Sinneseingeschränkte. Schaffung von SMF 2017 Maßnahme in Orientierungshilfen mittels Piktogrammen und klar strukturierter fortl. Vorbereitung Orientierungstafeln auch in leichter Sprache, oder hierfür geeigneter technischer Hilfsmittel 11.3.5.5 Erhöhung des Angebots an Schulungen für Mitarbeiter des SIB SMF 2017/ fortl. 2018 11.4 Ländlicher Raum 12 Gesellschaftliche Partizipation 12.1 Politische Teilhabe und Interessenvertretung 12.1.5.2 Breites Beteiligungs- und Anhörungsverfahren bei der Erarbeitung Gesetzdes neuen lnklusions , Teilhabe- und Gleichstellungsgesetzes gebungsver- SMS 2017/ fahren noch 2018 nicht abgeschlossen 12.1.5.4 Anpassung des Wahlrechts: Sachsen wird nach der Stellungnahme Umsetzung im bzw. gesetzgeberischen Reaktion des Bundes auf die nunmehr SächslnklusG vorliegende Studie zum aktiven und passiven Wahlrecht von SMI bis geplant Menschen mit Behinderung prüfen, ob und welche Maßnahmen für 2019 das Landes- und Kommunalwahlrecht sinnvoll und erforderlich erscheinen 12.2 Zivilgesellschaftliches En1:1a1:1ement 12.2.5.1 Anpassung bzw. Änderung der in Sachsen geltenden Richtlinie nach Teilhabe, so dass der notwendige Eigenanteil verringert wird. SMS 2017 Beschluss Darüber hinaus wird geprüft, ob ehrenamtliche Arbeit als Teil des SächslnklusG Eigenanteils anerkannt werden kann. 12.2.5.2 Prüfung der Auswirkungen der Regelungen des § 78 Umsetzung in Bundesteilhabegesetz zur Finanzierung von persönlicher Assistenz SächslnklusG für Menschen mit Behinderungen im Bereich ehrenamtlicher SMS 2017 geplant Tätigkeit - außerhalb der bisherigen Leistung, die im Rahmen des Persönlichen Budgets als sogenannte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gezahlt werden kann. 12.3 Barrierefreie Information und Kommunikation 12.4 Schutz der Persönlichkeit 12.4.5.2 Verbesserung der Barrierefreiheit von Hilfsangeboten zur SMGI fortl. Bekämpfung häuslicher Gewalt SMI 12.5 Rechtliche Betreuung und Entscheidungsfreiheit 12.5.5.2 Gegebenenfalls Ergreifen von notwendigen, im Rahmen der Abstimmung rechtlichen Möglichkeiten liegenden Maßnahmen, damit SMJus 2017 auf vorgelagerte sozialrechtliche Leistungen in erforderlichen Umfang Bundesebene erbracht werden ASMK+JMK 12.6 Information und Beratung von Menschen mit Behinderungen Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/16452 3 Zustän- Zeitrahmen Bemerkung Nr. Maßnahme digkeit laut Aktionsplan 12.7 Kultur, Sport, Freizeit und Tourismus 12.7.5.1 Durchführung einer Analyse zur Barrierefreiheit von landeseigenen Sportstätten in Sachsen; Erstellung einer Übersicht für das zu SMF 2017 schaffende Informationsportal 12.7.5.1 Durchführung einer Analyse zur Barrierefreiheit von landeseigenen SMF 2017 Einrichtungen für Freizeit und Tourismus 12.7.5.5 Barrierefreier Internetauftritt des Landessportbundes Sachsen. Förderantrag Einbindung der Software ReadSpeaker in den Internetauftritt des SMS 2016 zurück- Landessportbundes gezogen Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/16452 4 2019-02-20T08:57:03+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes