STAATSMINISTERIUIVI FÜR WISSENSCHAFT Freistaat SACHSEN UND KUNST Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/5/21-2019/4407 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Dresden, ^7^,.02.2019 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand,(AfD) Drs.-Nr.: 6/16464 Thema; Zentrale EU-ServIceeinrichtung Sachsen (ZEUSS)- Nachfrage zu 6/15595 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Aus der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage 6/15595 geht hervor, dass bei einigen Projekten die beantragten Mittel entweder gekürzt oder nicht bewilligt wurden (Anlage 1)." Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen (außer bei Angabe „nicht förderfähig nach RL EuProNet") wurden beantragte Mittel gekürzt bzw. nicht bewil ligt? (Bitte für Jedes in Anlage 1 zur Drs. 6/15595 aufgelistete Projekt an geben.) Durch die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Rahmen der wettbewerblichen EU-Förderprogramme für Forschung und Innovation (RL EuProNet) kann im Fördergegenstand 2 die Vorbereitung von Netzwerk aktivitäten gefördert werden. Diese sog. EuProNet-„Anschubfinanzierung" soll den Prozess der Antragstellung in einem wettbewerblichen europäischen Förderprogramm unterstützen. Die Höhe der beantragten Fördermittel muss Hausanschrift: Staatsminlsterium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de zum Erreichen des Vorhabenzieles notwendig sein und den Grundsätzen der Verkehrsanbindung: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen. Der Antrag muss alle zur Be Zu erreichen mit den Straßen urteilung erforderlichen Angaben enthalten, insbesondere zu konkreten und bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 abrechenbaren Zielvorstellungen sowie weiteren Kriterien, die dem Antrags formular zu entnehmen sind. Die Begründungen für die Reduzierungen der Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der jeweiligen beantragten Projektmittel sind in Anlage 1 zu finden. Wigardstraße 17. Für alle Besücherparkplätze gilt: Bitte beim Mit freundlichen Grüßen Pfortendienst melden. "Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektroniscfte Dokumente. Dr. Eva-Maria Stange Anlage Drucksache KA 6/16464- Anlage 1 Einrichtung Universität Leipzig Universität Leipzig Projekttitel Vorbereitung Verbundprojekt im bewilligte beantragte bewilligte Gründe für Reduzierung der Mittel Mittel Personalstellen Personalstellen Fördersumme 31.827,00 € 22.379,00 € 2 Wissenschaftliche 2 Wissenschaftliche Unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben beantragte Cali"H2020 iCT-29-2018A Mitarbeiter, Mitarbeiter, muitiiinguai Next Generation wissenschaftliche wissenschaftliche Internet" Hilfskraft Hilfskraft wissenschaftlicher wissenschaftlicher Anpassung des Mitarbeiter, Mitarbeiter, Vorhabenzeitraumes Vorbereitung einer NWA zu einer 97.418,00 € 81.342,00 € EU-weiten randomisierten, kontrollierten Multicenterstudie zu studentische Hilfskraft studentische Hilfskraft Prävention von chirurgischen Infektionen durch intravenöses Vancomycin Universität Leipzig Universität Leipzig (iCCAS) NWA zur Erarbeitung von Gender Equality Plans an europ. 29.031,00 € 25.031,00 € Angestellter, Angestellter, studentische studentische Universitäten und Hilfskraft, Hilfskraft, Forschungsfördereinrichtungen Übersetzungsdienstlei Übersetzungsdienstlei Monitoring health Status and quality of life after treatment in 47.077,00 € 22.165,00 € Stornierung des Antrages durch Antragsteller stung, Moderation stung, Moderation wissenschaftlicher wissenschaftlicher Anpassung des Mitarbeiter, Mitarbeiter, Vorhabenzeitraumes, weitere beantragte Ausgaben studentische Hilfskraft studentische Hilfskraft entsprechen nicht den Angestellter, head and neck cancer patients Angestellter, Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung Vorfinanzierung eines BESTF3Biomasseforschung Antrages (Stufe2) zur flexiblen Biomassevergasung in KWKszentrum DBFZ Anlagen bzw. zur Gaseinspeisung Deutsches 24.898,00 € - € Mitarbeiter, Antrag storniert. Der Antragsteller wurde seitens der Arbeitsgruppenleiter EU-Kommission nicht zur 2 wissenschaftliche keine Einreichung eines Antrages Phase 2 eingeladen. Deutsches Demonstration von Biomasseforschung Prototypanwendungen mit Mitarbeiter, Mitarbeiter, szentrum DBFZ modifizierten Festbrennstoffen als Arbeitsgruppenleiter, Arbeitsgruppenleiter, Zunächst keine verfügbaren Haushaltsmittel in beantragter Höhe, Anpassung des Einsatzstoff zur flexiblen Technische Technische Vorhabenzeitraumes Bioenergiebereitstellung (ABCFlexOptions) Angestellte Angestellte Akademiker, Akademiker, wissenschaftl. wissenschaftl. Hilfskraft Hilfskraft Fraunhofer Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie PhosphorCycle' - Circular Economy am Beispiel der Klärschlammverwertung mit Fokus auf dem Recycling von kritischen Rohstoffen wie Phosphor 50.018,00 € 42.358,00 € 29.995,00 € 25.593,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. unzureichende Untersetzung der beantragten Kosten und fehlende Darstellung der vorbereitenden Maßnahmen, weitere Kosten entsprechen nicht den Förderzielen der IMW EuProNet-Anschubfinanzierung Hochschule ZittauGörlitz Cybersecurity 1: Vorbereitung eines 87.034,00 € Fördermittelantrages im HORIZON- 24.340,00 € 2 Projektmitarbeiter 2 Projektmitarbeiter Beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- 2020 Call SU-DS04-2018-2020 Anschubfinanzierung, Bearbeitung des eingereichten Antrages, Anpassung des Vorhabenzeitraumes Hochschule Zittau- Cybersecurity II: Vorbereitung eines 23.932,00 € Görlitz Fördermittelantrages im HORIZON2020 Call MSCA-ITN-2019(MSCAITN-ETN European Training Networks) HTW Dresden European Network for EcoElectronics - Biopolymers for Applications in Electronic Modules 18.456,00 € 17.260,00 € 2 Projektmitarbeiter 2 Projektmitarbeiter Unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben 18.261,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. Mitarbeiter Mitarbeiter Beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung INFAI Leipzig H2020 Antrag Vorbereitung: "Exploiting the füll potential of in- 68.886,00 € 40.721,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. Mitarbeiter Mitarbeiter beantragte Kosten nicht förderfähig nach Förderzielen silico medicine research for der EuProNetpersonalised diagnostics and therapies in cloud-based environment (Heartbeat 4.0)" Anschubfinanzierung MPI - Molekulare EuProNet Anschubfinanzierung für Zellbiologie und das Sächsisch-tschechische Genetik DD Teaming-Projekt ARIB TU Dresden Erstellung der 3D-Diagnostik- und Verwaltungssoftware für 19.575,00 € 57.475,00 € 17.575,00 € 38.155,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. Mitarbeiter Mitarbeiter wissenschaftlicher wissenschaftlicher Mitarbeiter Mitarbeiter unzureichende Untersetzung der beantragten Kosten Beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNettelemedizinische Anwendungen in der Zahnmedizin (3D-Face) Anschubfinanzierung TU Bergakademie Freiberg 25.960,00 € Consorted Actions on Fluorspar to secure sustainable European supply 6.800,00 € TU Bergakademie Freiberg Beantragung eines Horizon 2020 Projektes der europäischen 17.600,00 € 4 studentische keine Anpassung der Vorhabenlaufzeit Hilfskräfte modularen Verfahrens zum Einsatz unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben sowie Teile der beantragten Ausgaben nicht förderfähig von Mikrowellen zur Erwärmung nach Förderzielen der von Glas zwischen 400°C und 800°C EuProNet-Anschubfinanzierung, Anpassung des 40.248,00 € wissenschaftlicher wissenschaftliche Mitarbeiter Hilfskraft Kommission - Entwicklung eines mit berührungslosem Guttransport Vorhabenzeitraumes, keine TU Chemnitz Vorbereitung von Netzwerkaktivitäten und eines EU- Projektvorschlags "European Lightweigth Cluster Alliance" 56.800,00 € 39.000,00 € 3 wissenschaftliche 2 wissenschaftliche Mitarbeiter Mitarbeiter verfügbaren Haushaltsmittel in beantragter Höhe unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben, beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung Drucksache KA 6/16464- Anlage 1 Vorbereitung einer Universität Leipzig Netzwerkaktivität zu einer EU- Mitarbeiter, Mitarbeiter, weiten Erforschung eines wissenschaftl. wissenschaftl. Keine verfügbaren Haushaltsmittel in beantragter Höhe, Anpassung des zellbasierten Therapieansatzes bei Operationspflichtigen Symphysenschädigungen Hilfskraft Hilfskraft Vorhabenzeitraumes, 71.082,00 € 27.000,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben, weitere beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung Universität Leipzig Vorbereitung einer 81.475,00 € 26.998,00 € wissenschaftl. Mitarbeiter Netzwerkaktivität zu einem EU- Förderantrag zur Entwicklung sog. eigenhergestellter Zelltherapeutika für die intra-operative Behandlung muskoskelettaler Erkrankungen wissenschaftl. Keine verfügbaren Haushaltsmittel in beantragter Höhe, Anpassung des Hilfskraft Vorhabenzeitraumes, wissenschaftl. Mitarbeiter, unzureichende Untersetzung der beantragten Ausgaben, weitere reduzierte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung Hochschule Mittweida SECFORMOBILE - From SECuring mobile phones to court - A 18.386,00 € 18.156,00 € 2 wissenschaftl. 2 wissenschaftl. Personalwechsel in Mitarbeiter Mitarbeiter antragstellender Einrichtung complete FORensic investigation chain targeting MOBILE devices Technische Universität Chemnitz Adaptable and Wearable RoboticSystems as Therapeutic Equipment after Apoplectic Strokes 15.000,00 € Keine verfügbaren Haushaltsmittel in beantragter - € Höhe, unzureichende Untersetzung der beantragten, Ablehnung nach Ranking-Liste Hochschule für Vorbereitung des H2020 Antrages Technik und Concrete elements for civil Wirtschaft Dresden engineering 15.200,00 € 13.750,00 € wissenschaftl. wissenschaftl. Mitarbeiter Mitarbeiter Beantragte Ausgaben nicht förderfähig nach Förderzielen der EuProNet- Anschubfinanzierung