STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/16472 
Thema: Förderung der gKJHG "Roter Baum" mbh 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Erhielt die gKJHG "Roter Baum" mbH, Großenhainer Str. 93, 
01127 Dresden in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom 
Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender 
Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten 
und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufgliedern) 

Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung 
der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach 
Ziffer 1 zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern
) 

Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und 
Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, 
Druckerzeugnisse usw. hat die gKJHG "Roter Baum" mbH im Rahmen 
der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1 geplant und jeweils in welcher 
Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren 
und Projekten aufgliedern) 
Frage 4: Bekam die gKJHG "Roter Baum" mbH weitere allgemeine Zuwendungen
 in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen
 vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen über jene sich 
aus Frage 1 ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der 
Leistung, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für 
die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern
) 

Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des Unternehmensgegenstandes
 gemäß des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft? 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-55001 
Telefax +49 351 564-55010 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
42-0141.51-19/86 

Dresden, 
~. Februar2019 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 0 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Die gKJHG „Roter Baum" mbH erhielt in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 keine Zuwendungen
 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen. 

Mit freundlichen Grüßen 17;;,µ7 
Dr. Eva-Maria Stange 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2019-02-20T08:58:12+0100
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