STAATSMiNiSTERiUM DES lNNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von—Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6I16477 Thema: Förderung des Vereins „Roter Stern Leipzig e.V.“ Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1 : Erhielt der Verein „Roter Stern Leipzig e.V.“, Wolfgang-Heinze-Straße 22, 04277 Leipzig in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe fürjedes einzelne Projekt aufgliedern) Der Verein „Roter Stern Leipzig ’99 e. V.“ erhielt aus verschiedenen Förderprogrammen des Freistaates Sachsen Zuwendungen. Staatsministerium des Innern (SMI) Die Zuwendungen, welche der Verein „Roter Stern Leipzig '99 e. V.“ in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 vom SMI im Rahmen der Sportförderung erhalten hat, sind in der Anlage aufgelistet, untergliedert in investive und konsumtive Förderung. Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) Darüber hinaus wurde der Verein „Roter Stern Leipzig ’99 e. V.“ in den Jahren 2015 bis 2018 aus Mitteln des Ehrenamtsförderprogramms „Wir für Sachsen" (Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vom 10. Oktober 2007) gefördert. Die Förderung erfolgte jeweils für das Projekt „Integration durch Sport -— Toleranz gewinnt!" in folgendem Umfang: 2015: 2016: 2017: 201& 4.320,00 EUR, 5.720,00 EUR, 5.880,00 EUR, 7.480,00 EUR. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4-1053/73/7 Dresden, 22. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WIIheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilheim-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMlNiSTERIUM DES lNNERN SMS, Geschäftsbereich Gleichstellunq und lnteqration (SMGI) Eine weitere Förderung erhielt der Verein „Roter Stern Leipzig '99 e. V.“ aus dem Landesprogramm ,,Weltoffenes Sachsen". Der Träger lVF-Initiative für mehr gesellschaftliche Verantwortung im Breitensport-Fußball c/o Roter Stern Leipzig ’99 e. V. hat in den Jahren 2016 bis 2018 folgende Zuwendungen erhalten: Projekttitel Bewilligungszeitraum ZuwendunL Aktualisierung, Erweiterung und 23.03.2016 bis 31.12.2016 22.356,38 EUR Präsentation der Ausstellung „Strafraum Sachsen" „Strafraum Sachsen 2.0 — Work— 01.05.2017 bis 31.12.2017 22.028,22 EURshop Diskriminierung im Fußball"Diskriminierung und Diversität im 01.01.2018 bis 31.12.2018 32.868,00 EURsächsischen Fußball — Work- (vor Verwendungs—shopmodule nachweisprüfung) Weitere Zuwendungen seitens des Freistaates Sachsen sind nach hiesigem Kenntnisstand nicht geflossen. Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern) M Die nachstehenden ZieIstellungen/Handlungsziele im Hinblick auf die Projekte „Breitensportentwicklung “ und „Großsportgeräte" sind im Zuwendungsvertrag des SMI mit dem Landessportbund Sachsen (LSB) niedergeschrieben: Projekt „Breitensportentwicklung“ . Organisation attraktiver Angebote für breite Schichten der Bevölkerung durch die Tätigkeit ausgebildeter und motivierter Übungsleiter sowie Erhalt und punktuelle Erweiterung von Ubungsgruppen im Kinder- und Jugendsport, . Erhöhung der Anzahl nebenberuflich tätiger Lizenzinhaber (Übungslei— ter/Trainer, in Ausbildung Stehende, DOSB-Sponmanager und Jugendleiter), . Förderung von Sportvereinen für Lizenzinhaber und Übungsgruppen im Kinderund Jugendsport. Projekt „Großsportgeräte" . VerringerungNermeidung von Sicherheits— und damit Haftungsrisiken und Qualitätserhöhung des Übungsbetriebes durch alters— und/oder anforderungsgerechte Sportgeräte, die den höheren Qualitätsstandards und/oder Sicherheitsvorgaben gerecht werden, . Förderung von anforderungsgerechten Sportgeräten. Die nachstehenden Zielstellungen/Handlungsziele im Hinblick auf das Projekt „Förderung der Integration von Flüchtlingen durch Sport“ sind im gemeinsamen Konzept des SMI und des LBS zur Schaffung von Teilnahmemöglichkeiten für Flüchtlinge in sächsischen Sportvereinen (Fortschreibung 2019) festgeschrieben: Seite 2 von 6 FreistaatSACHSEN STAATSIVIiNiSTERiUM DES iNNERN Projekt „Förderung der Integration von Flüchtlingen durch Sport“ . Schaffung von Teilnahmemöglichkeiten von Flüchtlingen am organisierten Sport in sächsischen Sportvereinen, . Kontaktaufnahme zwischen der Bevölkerung und den geflüchteten Zuwanderern , . Sensibilisierung von Sportvereinen und Mitgliedern für interkulturelle Arbeit zum Abbau von Vorurteilen und fremdenfeindlichen Einstellungen, . Projektarbeit in fünf Ebenen: Information, Begegnung, Betreuung, Beteiligung und Beratung, . Instrumente zur Umsetzung: Stützpunktvereine, Starthelfer, Veranstaltungen. Qualifizierung, intensive Netzwerkarbeit, Koordinierungsstellen/Integrations— lotsen SMS Der Verein „Roter Stern Leipzig '99 e. V.“ stellt in der Engagementbörse (https://www.ehrenamt.sachsen.de) Folgendes dar: „Sportliche Aktivitäten und eine Vielzahl kultureller Angebote gehen beim RSL seit der Vereinsgründung Hand in Hand. Toleranz und Miteinander sind Voraussetzung, um jeglicher Art von Diskriminierung aktiv entgegenzutreten und stehen daher schon im Nachwuchsbereich an vorderster Stelle. Die Nachwuchsabteilung versucht schon im Kinder— und Jugendbereich, vielfältige Möglichkeiten zu schaffen, um soziale Kompetenzen wie Selbstvertrauen, Empathie-‚ Team- und Konfliktfähigkeit auszuprägen. Neben der regelmäßigen sportlichen Betätigung soll den Kindern und Jugendlichen ein ansprechendes und altersorientiertes Aktionsfeld angeboten werden. Die Ausbiidung von Hochleistungssportlern steht dabei eindeutig nicht im Vordergrund! Neben dem offiziellen Spielbetrieb werden vielfältige Aktivitäten im Freizeitbereich organisiert . So können allen Kindern, unabhängig ihres sozialen Backgrounds, Kinobesuche , Sport-AG’s, internationale Austauschturniere oder Kinderfeste zugänglich gemacht werden. Als Kooperationspartner fungieren hierbei z. B. Ferienland e. V., KiJuWe oder diverse Grundschulen." Die Förderung aus dem Ehrenamtsförderprogramm „Wir für Sachsen“__bezog sich ausschließlich auf das ehrenamtliche Engagement der nicht lizenzierten Ubungsleiter und Betreuer. SMGI Mit jeder Projektantragstellung werden vollständige Antragsunterlagen mit einer trägerspezifischen Projektkonzeption vorgelegt, die mit einer Zielpyramide untersetzt ist. Projekttitel: Aktualisierung, En/veiterung und Präsentation der Ausstellung „Strafraum Sachsen“ — Förderjahr 2016 Zielgruppe: lokale und regionale Fußballverbände (Kinder und Jugendliche, Eltern); ehrenamtlich Tätige im organisierten Breitensport Fußball (Vorstände, Trainer_innen, Übungsleiter_innen‚ Jugendwarte, Schiedsrichter_innen); Fangruppen, Initiativen gegen Diskriminierung Leitziel: Ziel ist es, eine langfristige Diskussion über verschiedene Formen von Diskriminierung zu initiieren. Die Popularität des Fußballs soll genutzt Seite 3 von 6 FreistaatSACHSEN Mittlerziele: Projekttitel: Zielgruppe: Leitziel: Mittlerziele: Projekttitel: Zielgruppe: Leitziel: Mittlerziele: Seite 4 von 6 STAATSNHNISTERlUM DES INNERN werden, um die Mehrheitsgesellschaft für die Lebensumstände von Minderheiten in Leipzig zu sensibilisieren. Aktualisierung der bestehenden Schautafeln, Erstellung zusätzlicher Schautafeln, Ausstellungseröffnung der aktualisierten und en/veiterten Ausstellung, Werbung und kontinuierliche Präsentation der Ausstellung mit Workshop an verschiedenen Orten in Sachsen „Strafraum Sachsen 2.0 — Workshop Diskriminierung im Fußball“ — För— dedahr2017 Jugendliche ab 14 Jahren; Fußballverbände, Sportverbände, Sportschulen , Fanprojekte, Jugend- und Bildungseinrichtungen. Fußballvereine, Initiativen gegen Diskriminierung; ehrenamtlich Tätige und Aktive im organisierten Breitensport Fußball (Vorstände, Trainer_innen‚ Jugendleiter _innen, Schiedsrichter_innen‚ Spieler_innen) Indem der Breitensport Fußball mehr gesellschaftliche Verantwortung übernimmt, hinterfragt die sächsische Mehrheitsgesellschaft ihre Diskriminierungspraxen kritisch und nachhaltig und ist toleranter. Akteur_innen aus dem sächsischen Fußball setzen sich mit Diskriminierung im Fußball auseinander. In der sächsischen Öffentlichkeit wird die gesellschaftliche Verantwortung im Breitensport Fußball behandelt Diskriminierung und Diversität im sächsischen Fußball — Workshopmodule — Förderjahr 2018 Jugendliche ab 14 Jahren; Fußballverbände, Sportverbände, Sportschulen , Fanprojekte, Jugend— und Bildungseinrichtungen, Fußballvereine, Initiativen gegen Diskriminierung; ehrenamtlich Tätige und Aktive im or— ganisierten Breitensport Fußball (Vorstände, Trainer_innen, Jugendleiter _innen‚ Schiedsrichter_innen, Spieler_innen) Die sächsische Mehrheitsgesellschaft wird_ für Diskriminierungspraxen sensibilisiert. Akteur_innen des sächsischen Fußballs kennen Ansprechpartner_innen zur Thematik „Diskriminierung im Fußball“. Akteur_innen aus dem sächsischen Fußball setzen sich mit Diskriminierung im Fußball auseinander FreistaatSACHSEN STAATSMINISTERIUM DES INNERN Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein „Roter Stern Leipzig e.V.“ im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1. geplant und jeweils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern) M Der Anlage ist zu entnehmen, was mit den ausgezahlten Zuwendungen im Bereich Sportförderung im Einzelnen gefördert wurde. SMS Welche Kosten vom Verein im Rahmen der Ehrenamtsförderung geplant wurden, ist nicht bekannt. Bei den 0. g. Projekten wurden keine Personal- und Sachkosten gefördert . SMGI Im Rahmen der Auszahlung wird nicht nach einzelnen Auszahlungsansätzen unterschieden , so dass jeweils der ausgezahlte Gesamtbetrag pro Maßnahme angegeben worden ist. SACHSEN Projekttitel Förderjahr Personalausgaben Sachausgaben beantragt abgerechnet beantragt abgerech- Plan Ist Plan net lst „Aktualisierung, EnNeiterung‚ und Zrasentat'm der 2016 16.000,00 € 15.725,92 € 12.800,00 € 10.110,65 €usstellung ‚Strafraum Sach— sen‘“ ,,Strafraum Sachsen 20.“ W9”? 2017 21.490,00 € 21.354,15 € 6.790,00 € 4.159,19 €shop DlSkl’lmlnlerung im Fußball“ „Diskriminierung und Diversität im noch nicht noch nicht sächsischen 2018 30.540,00 € abgerechnet 7.180,00 € abgerech— Fußball — Work— net shopmodule“ Seite 5 von 6 STAATSNIiNiSTERiUM DES iNNERN Frage 4: Bekam der Verein „Roter Stern Leipzig e.V.“ weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen überjene sich aus Frage 1. ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der Leistung, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. F6rderrichtlinie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern) Weitere allgemeine Zuwendungen/Unterstützungsleistungen seitens des Freistaates Sachsen an den Verein „Roter Stern Leipzig '99 e. V.“ sind nach hiesigem Kenntnis— stand nicht erfolgt. Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des satzungsgemäßen Zwecks des Vereins? Die betroffenen Fachförderbereiche unterscheiden sich hinsichtlich des Umfangs der vorzulegenden Antragsunterlagen für eine Maßnahme. Manche Bereiche fordern vor Ausreichung einer Bewilligung die Vorlage einer Vereinssatzung, andere wiederum den Auszug aus dem Vereinsregister oder den Nachweis der Gemeinnützigkeit. In den Fachbereichen, für den der Verein „Roter Stern Leipzig ’99 e. V." Zuwendungen beantragt hat und die Vorlage einer Vereinssatzung zwingend an diese Bewilligung gekoppelt ist, entsprach das jeweilige Projekt der Vereinssatzung. ndlichen Grüßen oland Wöller Seite 6 von 6 FreistaatSACHSEN Zu we nd un ge n zu gu ns te n de s V er ei ns „R ot er St er n L ei pz ig '99 e. V. “ v on 20 15 bis 20 18 ln ve st iv e F ör de ru ng An la ge zu Dr s. -N r. 6/ 16 47 7 Vo rh ab en Bew ill igu ngs - da tu m Ge sa mt we rt um fa ng in EU R Zu we nd un g in EU R Re ch ts gr un dl ag e Ne ub au de s So zi al - u nd Sa ni tä rt ra kt es du rc h Um ba u de r be st eh en de n Tu rn ha ll e 21 .0 7. 20 14 (tr otz Abf rag eze itr aum 20 15 bis 20 18 wu rd e di es eM aß na hm e au s2 01 4a ufg efü hrt , da die Mit tel auf tei lun g b is 20 16 erf olg te) 805 .12 6,5 1 222 .86 9.7 1 Spo rtf c'j rde rri cht lin ie Ne ub au ei ne s Ku ns tr as en - Kle ins pie lfe lde s 01. 09. 201 6 433 .84 8,0 0 122 .72 1,9 2 Spo rtf örd err ich tli nie Er ne ue ru ng un d E rwe ite run g d er Bal lfa nga nla ge 29.11.2017 8.0 48, 76 4.007,82 Spo rtf örd err ich tli nie Se it e 1v on 3 An la ge zu Drs .-N r. 6/ 16 47 7 Ko ns um ti ve Fö rd er un g Pr oj ek t Fö rd er ja hr Fö rd er un g in EU R Re ch ts gr un dl ag e Bre ite nsp ort ent wic klu ng* 20 15 4. 52 5, 00 Spo rtf örd err ich tli nie /Zu wen dun gsv ert rag 20 16 4.3 50, 00 20 17 5.2 50, 00 20 18 6.6 50, 00 Gr oß sp or tg er ät e 20 15 - Spo rtf örd err ich tli nie /Zu wen dun gsv ert rag 20 16 678 ,68 (zw ei Kle inf eld tor e) 20 17 - 20 18 zw ei Ra se nt ra kt or en bea ntr agt , k ei ne Fö rd er un g f ür Gr oß sp or tg er ät ee rha lte n *I m Ra hm en de s Pro jek tes „Br eit ens por ten twi ckl ung " hat de r Ve re in en ts pr ec he nd de n vo rl ie ge nd en Ve rw en du ng sn ac hw ei se n die jew eil ige För der ung für Au fw an ds en ts ch äd ig un g, neb enb eru fli ch tät ige Übu ngs lei ter , We tt kä mp fe un d Tra ini ngs lag er, ins bes ond ere für Kin der un d Ju ge nd li ch e, so wi eS po rt ge rä te erh alt en. Se it e2 vo n 3 Ko ns um ti ve Fö rd er un g An la ge zu Dr s. —N r. 6/ 16 47 ? Pr oj ek t Fö rd er ja hr Fö rd er un g in EU R Ma ßn ah me Re ch ts gr un dl ag e Fö rd er un g d er Int egr ati on vo n Flü cht lin gen du rc h Spo rt* * 20 15 500 ,00 Stü tzp unk tfö rde run g § 4 4 S äH O 20 16 2.0 00, 00 Stü tzp unk tfö rde run g 20 17 2.0 00, 00 40 0, 00 100 ,00 2.4 00, 00 St üt zp un kt fö rd er un g Re fu ge e- We lc om e- Cu p (03 .05 .20 17) Wi nt er ca mp D- Ju ge nd (03 .05 .20 17) 1S ta rt he lf er 2018 2.3 50, 00 1Starthelfer ** Im Ra hm en de s Pro jek tes „F ör de ru ng de r I nte gra tio n v on Flü cht lin gen du rc h S por t“ wu rd en 20 16 Bäl le, Le ib ch en , Üb un gs le it er un d Mi et e gef örd ert . Se it e 3v on 3 2019-02-22T12:25:13+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes