SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1650 Thema: Fördermittel 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landeseinheitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom 30.04.2015 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigenverantwortlich gepflegt und unverändert übernommen. Die Angaben der in 2015 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten Mittel entsprechen dem Entwurf des Sächsischen Förderprofils 2015/2016. Sie entsprechen aus Gründen der technischen Datenübertragung jedoch nicht dem zum 31.05.2015 aktualisierten Haushaltsplan 2015. Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2015 zur Verfügung stehenden Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungsermächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. Weiter werden in den Übersichten nicht alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet wie z. B. S SACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/45- 2015/23400 Dresden, 01. Juni2015 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN S SJtCHsEN über- und außerplanmäßige Ausgaben, zusätzliche Ausgaben nach § 11 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016. Die im Rahmen des Resteverfahrens aus 2014 nach 2015 zu übertragenden Mittel stehen im FÖMISAX-Datenbestand noch nicht vollständig zur Verfügung. Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2015 jeweils je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte getrennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusive Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Verpflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2015 aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben) Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushaltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbeitung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl und Summe: • in 2015 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausgezahlte Anträge, • aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise ausgezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst 2015 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewilligte und 2015 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge aus 2015) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haushalts-stellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen, welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus 2015? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2015 sind in den Anlagen 1 bis 3 zusammengefasst. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 07760 Politische Bildung 0,00870,00870,00686100203 Summe 0,00870,00870,00 07790 Tag der Sachsen 0,00100,00100,00671520203 Summe 0,00100,00100,00 08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 0,0040,0040,00633520203 Summe 0,0040,0040,00 08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 0,0050,0050,00633660203 0,00285,00285,00686660203 Summe 0,00335,00335,00 08380 Demografie 0,000,000,00633620203 0,0020,0020,00637620203 0,0010,0010,00683620203 0,0010,0010,00684620203 0,0020,0020,00685620203 117,79273,00273,00686620203 0,000,000,00883620203 0,00167,00167,00893620203 Seite 1 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 117,79500,00500,00 08390 Zuschüsse an FUEV 0,0020,0020,00686060203 Summe 0,0020,0020,00 08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 0,0045,0045,00684690203 0,0075,0075,00686690203 Summe 0,00120,00120,00 08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 0,00160,00160,00633640203 0,0080,0080,00684640203 0,00560,00560,00686640203 Summe 0,00800,00800,00 08880 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 0,000,000,00633670203 0,000,000,00883670203 Summe 0,000,000,00 09040 Einzelfallförderung SK 0,0040,0040,00686090203 Summe 0,0040,0040,00 Summe 117,792.825,002.825,00SK Seite 2 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Seite 3 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMFRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 05220 Ifo-Institut Dresden 0,00730,00730,00686050402 Summe 0,00730,00730,00 Summe 0,00730,00730,00SMF Seite 4 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 00500 Eigentumsprogramm ab 2002 0,000,000,00716511424 157,550,000,00893280323 55,960,000,00893288016 Summe 213,510,000,00 00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau 3,530,000,00893250323 Summe 3,530,000,00 00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000 0,000,000,00893230323 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 0,0020,0020,00893290323 Summe 0,0020,0020,00 00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand 0,000,000,00893250323 Summe 0,000,000,00 00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung 46.237,000,000,00883250323 Summe 46.237,000,000,00 Seite 5 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau 9.787,060,000,00883240323 Summe 9.787,060,000,00 00720 Energetische Sanierung 21.470,760,000,00863018016 Summe 21.470,760,000,00 00730 Mehrgenerationenwohnen 9.003,300,000,00863018016 Summe 9.003,300,000,00 00740 Wohneigentum 17.149,690,000,00863018016 Summe 17.149,690,000,00 01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020 0,004.286,000,00633010323 Summe 0,004.286,000,00 01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 0,00200,00200,00633710322 0,000,000,00633800322 0,0090,0080,00684700322 0,001.620,001.620,00684710322 0,000,000,00684730322 Seite 6 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,00100,00100,00684800322 19.164,8224.985,924.028,80883710322 243,492.543,572.000,00883720322 527,00527,000,00883980322 1.973,992.523,85400,00893700322 1.791,615.217,703.500,00893710322 335,822.101,442.000,00893720322 1.238,304.920,871.950,00893730322 0,000,000,00893980322 0,000,000,00883211504 Summe 25.275,0444.830,3515.878,80 01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge 19.600,0019.600,0019.600,00684770322 0,000,000,00893770322 Summe 19.600,0019.600,0019.600,00 02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,0010.025,000,00883420323 Summe 0,0010.025,000,00 02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 0,005.000,000,00883430323 Summe 0,005.000,000,00 03500 Städtebauliche Erneuerung -neu- 68,950,000,00883020323 Seite 7 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 5.410,000,000,00883130323 43.628,000,000,00883140323 6.770,000,000,00883150323 672,750,000,00883260323 Summe 56.549,700,000,00 03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 13.414,210,000,00883170323 Summe 13.414,210,000,00 03504 Investitionspakt 0,000,000,00883230323 Summe 0,000,000,00 03505 Rückbau Wohngebäude 0,000,000,00893200323 Summe 0,000,000,00 03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 49,065.000,005.000,00893340323 29,955.000,005.000,00883061530 Summe 79,0210.000,0010.000,00 03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 0,000,000,00893360323 2.262,913.800,003.800,00893370323 91,000,000,00883641205 Seite 8 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 2.353,913.800,003.800,00 03542 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW-Schäden) 0,000,000,00893380323 Summe 0,000,000,00 03590 Regionale Entwicklungskonzepte 0,00228,00228,00547740303 430,00637,45600,00633740303 0,0090,0090,00685740303 0,001.510,001.510,00883740303 1.299,987.114,220,00893740303 Summe 1.729,989.579,672.428,00 03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 10.966,2413.838,360,00883400323 Summe 10.966,2413.838,360,00 03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 3.324,156.575,290,00883410323 125,940,000,00893190323 177,100,000,00883051530 Summe 3.627,196.575,290,00 03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 832,581.699,540,00893190323 2.547,057.844,665.000,00883051530 Seite 9 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 3.379,649.544,205.000,00 03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 6.852,000,000,00883180323 Summe 6.852,000,000,00 03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 0,000,000,00663030323 Summe 0,000,000,00 03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 0,000,000,00863020323 Summe 0,000,000,00 04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit 0,000,000,00684620318 0,000,000,00893620318 Summe 0,000,000,00 07670 Kommunalpolitische Bildung 0,000,000,00684020302 Summe 0,000,000,00 07700 Katastrophenschutz 0,000,000,00684600318 0,000,000,00684610318 Seite 10 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,00100,00100,00894610318 Summe 0,00100,00100,00 07710 Feuerwehrwesen 0,0021.000,0021.000,00883090319 0,000,000,00883100319 0,000,000,00883900320 0,000,000,00883211504 5.062,6321.000,0021.000,00883141530 Summe 5.062,6342.000,0042.000,00 07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 58,190,000,00684620303 0,000,000,00893620303 Summe 58,190,000,00 07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 130,000,000,00684510303 Summe 130,000,000,00 07990 Verkehrserziehung/-aufklärung 0,000,000,00685800320 0,000,000,00894800320 Summe 0,000,000,00 08300 Weltoffenes Sachsen 0,000,000,00686510303 Seite 11 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMIRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 30,000,000,00633510303 288,190,000,00686540810 Summe 318,190,000,00 08350 Kommunales E-Government - neu 1.868,910,000,00883720325 Summe 1.868,910,000,00 08460 Fanprojekte 150,000,000,00686810320 Summe 150,000,000,00 Summe 255.279,69179.198,8798.826,80SMI Seite 12 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMJusRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 04501 Förderung Betreuungsvereine 0,00300,00300,00684090602 Summe 0,00300,00300,00 07380 Qualifizierung Gefangener - ESF 828,430,000,00683730605 Summe 828,430,000,00 07770 Opfer- und Präventionshilfe 0,001.450,001.450,00684060602 Summe 0,001.450,001.450,00 07771 FRL SED-Opferverbände 0,00100,00100,00684070602 Summe 0,00100,00100,00 07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 0,001.000,001.000,00684080602 Summe 0,001.000,001.000,00 08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 0,007,107,10686060606 Summe 0,007,107,10 Summe 828,432.857,102.857,10SMJus Seite 13 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 01421 Verbesserung d. Bildungserfolgs benachteiligter Kinder u. Jugendlicher 0,005.185,805.185,80428510503 0,00316,90316,90547510503 111,707.934,107.934,10633510503 709,822.196,302.196,30684510503 Summe 821,5215.633,1015.633,10 01422 Verbesserung d. Berufsorientierung Jugendlicher der Sekundarstufe I 765,99628,70628,70633510503 0,00877,60877,60636510503 0,001.247,501.247,50684510503 Summe 765,992.753,802.753,80 01423 Alphabetisierung von fuktionalen Analphabeten 1.958,911.542,201.542,20684510503 Summe 1.958,911.542,201.542,20 01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 0,0010.357,101.357,10883530503 84.896,5489.097,2639.000,00883910503 164,12403,420,00883950503 435,44656,250,00883960503 0,000,000,00883980503 0,00500,00500,00893530503 7.843,631.000,001.000,00893910503 214,000,000,00893950503 0,000,000,00893960503 Seite 14 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00893980503 0,000,000,00883211504 28.863,4240.422,3015.000,00883011530 Summe 122.417,15142.436,3456.857,10 01560 Behindertenintegration 0,00100,00100,00633720545 Summe 0,00100,00100,00 01570 Internationaler Schüleraustausch 0,0051,5051,50633900545 0,00190,00190,00684900545 Summe 0,00241,50241,50 01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen 0,0025,0025,00633020537 Summe 0,0025,0025,00 01620 Schulen in freier Trägerschaft 140.958,12243.076,20243.076,20684150503 Summe 140.958,12243.076,20243.076,20 01640 Weiterbildung 0,002.650,002.650,00633810503 0,003.500,003.500,00684810503 0,000,000,00883211504 Seite 15 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,006.150,006.150,00 01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 0,000,000,00812730545 Summe 0,000,000,00 01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 8.477,3211.995,9011.995,90633730545 4.320,6810.000,0010.000,00684730545 Summe 12.798,0021.995,9021.995,90 01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 1.134,072.000,002.000,00633720538 Summe 1.134,072.000,002.000,00 01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 185,140,000,00883890503 1,900,000,00893890503 Summe 187,050,000,00 01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 5,111.950,001.950,00685030545 0,330,000,00685020551 1,330,000,00685020552 0,640,000,00685020553 Summe 7,401.950,001.950,00 Seite 16 von 67 5.186,808.976,104.200,00883840520 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO 3,32758,10758,10681020538 Summe 3,32758,10758,10 04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 0,002.100,002.100,00685820520 0,000,000,00686820520 Summe 0,002.100,002.100,00 04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5 1.468,882.140,002.140,00684810520 Summe 1.468,882.140,002.140,00 04642 SächsKitaG § 18 306.421,99475.230,10475.230,10633810520 Summe 306.421,99475.230,10475.230,10 04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 252,00490,60490,60684810520 91,000,000,00633810520 Summe 343,00490,60490,60 04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 704,950,000,00883980503 0,00704,950,00893980503 5.612,776.150,910,00883830520 Seite 17 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 5.186,808.976,104.200,00883840520 46,4446,440,00893830520 0,000,000,00893840520 5.670,959.560,595.000,00883091530 Summe 17.221,9225.438,989.200,00 07461 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESF) 19.042,070,000,00428830503 1.372,480,000,00547830503 356,181.000,001.000,00633830503 10,150,000,00636830503 3.362,102.000,002.000,00684830503 Summe 24.142,993.000,003.000,00 07750 Religionsangelegenheiten 0,0025.307,2025.307,20684010503 Summe 0,0025.307,2025.307,20 08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu - 0,005,005,00633740503 0,0079,0075,00684740503 Summe 0,0084,0080,00 09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 3.238,494.938,804.938,80685810520 Summe 3.238,494.938,804.938,80 Summe 633.888,80977.391,81875.569,60SMK Seite 18 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Seite 19 von 67 0,000,000,00684560803 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20 0,00629,10629,10683210806 Summe 0,00629,10629,10 01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 0,002.890,202.890,20683210806 Summe 0,002.890,202.890,20 01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 0,003.779,803.779,80683210806 Summe 0,003.779,803.779,80 01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 0,001.248,801.248,80683210806 Summe 0,001.248,801.248,80 04000 Krankenhausfinanzierung 6.818,0015.000,0015.000,00883071530 873,100,000,00892540807 3.000,000,000,00891510806 1.959,320,000,00893540807 Summe 12.650,4215.000,0015.000,00 04050 Sozialpsychiatrische Hilfen 0,004.000,004.000,00633560803 0,000,000,00682560803 Seite 20 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,000,000,00633550805 0,000,000,00681550805 0,000,000,00682550805 0,000,000,00683550805 0,000,000,00684550805 0,000,000,00685550805 0,00350,00350,00686550805 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 15,73814,30814,30893530806 Summe 15,735.164,305.164,30 04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe 0,004.100,004.100,00633560803 0,000,000,00682560803 0,000,000,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,001.900,001.900,00684560805 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,00150,00150,00893530806 Summe 0,006.150,006.150,00 Seite 21 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 04080 Tierschutz 0,00280,00280,00685510808 0,00290,00290,00893510808 Summe 0,00570,00570,00 04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 0,000,000,00633560803 0,000,000,00682560803 0,000,000,00684560803 0,000,000,00685560803 0,00120,00120,00686560803 0,001,001,00534700806 0,00125,00125,00547700806 0,000,000,00633700806 0,000,000,00681700806 0,000,000,00682700806 0,000,000,00683700806 50,0050,0050,00684700806 0,000,000,00685700806 160,00393,00255,00684550807 0,00350,00200,00684530808 0,0010,0010,00685530808 Summe 210,001.049,00761,00 04122 AIDS-Prävention und -Beratung 0,000,000,00633560803 0,000,000,00682560803 0,00375,00341,00684560803 Seite 22 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,0055,0055,00685560807 Summe 0,00430,00396,00 04123 Psychosoziale Tumornachsorge 0,00240,00240,00633560803 0,000,000,00682560803 0,0020,0030,00684560803 0,0050,0050,00685560803 0,0030,0030,00686560803 Summe 0,00340,00350,00 04124 Organspendeaufklärung 0,0040,0080,00684550807 Summe 0,0040,0080,00 04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 0,0040,000,00684550807 Summe 0,0040,000,00 04130 Tierseuchenkasse 0,00958,00958,00685510808 Summe 0,00958,00958,00 04200 Gesundheitswesen 1.154,140,000,00883600806 Seite 23 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 1.804,351.294,610,00891600806 5.280,760,000,00892600806 10,577.755,610,00893600806 346,980,000,00894600806 Summe 8.596,809.050,220,00 04490 Richtlinie Teilhabe 29,96400,00400,00633550805 0,00100,00100,00681550805 0,00100,00100,00682550805 38,26400,00400,00683550805 0,00300,00300,00684550805 101,77400,00400,00685550805 1.156,461.800,001.800,00686550805 Summe 1.326,453.500,003.500,00 04510 Förderung der sozialen Arbeit 0,000,000,00682560803 0,002.051,002.051,00684010803 0,00200,00200,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,000,000,00633700806 0,000,000,00681700806 0,000,000,00682700806 0,000,000,00683700806 2,75320,00320,00684700806 0,000,000,00685700806 Seite 24 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 2,752.571,002.571,00 04710 Familienförderung 0,000,000,00682560803 0,000,000,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,00786,00786,00681520804 0,001.000,001.000,00684520804 0,000,000,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,0050,0050,00893530806 Summe 0,001.836,001.836,00 04730 Investitionen, Behindertenhilfe 0,001.000,001.000,00883550805 1.073,281.000,001.000,00891550805 3.730,862.000,002.000,00892550805 3.115,4610.805,5010.805,50893550805 0,002.500,002.500,00894550805 Summe 7.919,6017.305,5017.305,50 04910 Jugendpauschale Sachsen 0,0012.312,0012.312,00633540804 Summe 0,0012.312,0012.312,00 Seite 25 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 04940 Hospizeinrichtungen 0,000,000,00633700806 0,000,000,00681700806 0,000,000,00682700806 0,000,000,00683700806 0,00580,00580,00684700806 0,000,000,00685700806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 0,00300,00300,00893530806 Summe 0,00880,00880,00 04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 1.493,902.988,002.988,00633540804 2.407,322.496,502.496,50633560804 1.326,050,000,00684540804 139,5088,5088,50684560804 7,352.600,002.600,00686540804 Summe 5.374,138.173,008.173,00 04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf 5,500,000,00684540804 0,0075,5075,50685530804 Summe 5,5075,5075,50 04981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 0,001.147,701.147,70684010806 Seite 26 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,001.147,701.147,70 05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 0,001.000,002.600,00686520808 Summe 0,001.000,002.600,00 05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 0,0057,40143,50684520808 Summe 0,0057,40143,50 07431 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 130,360,000,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 130,360,000,00 07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 122,890,000,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 122,890,000,00 07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 3.263,430,000,00683800806 725,620,000,00684800806 Seite 27 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 136,150,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 4.125,200,000,00 07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 149,930,000,00683800806 82,520,000,00684800806 0,000,000,00686800806 14,800,000,00685800806 Summe 247,250,000,00 07435 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 0,000,000,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 0,000,000,00 07437 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 40,600,000,00683800806 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 40,600,000,00 07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 153,790,000,00683800806 Seite 28 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 153,790,000,00 07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 863,920,000,00683800806 669,520,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 1.533,440,000,00 07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 251,510,000,00683800806 20,410,000,00684800806 0,000,000,00685800806 0,000,000,00686800806 Summe 271,920,000,00 07660 Jüdische Friedhöfe 0,0070,0070,00633010803 Summe 0,0070,0070,00 07720 Eingliederung von Zuwanderern 0,000,000,00684510810 Summe 0,000,000,00 Seite 29 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 07810 Förderung der Chancengleichheit 0,001.237,701.237,70633560803 0,000,000,00682560803 0,000,000,00684560803 0,000,000,00685560803 0,000,000,00686560803 0,0060,0060,00633520810 0,0072,0072,00681530810 0,00260,00260,00684520810 0,001.165,801.165,80684530810 Summe 0,002.795,502.795,50 07820 Frauenpolitische Maßnahmen 0,00380,00380,00684520810 Summe 0,00380,00380,00 08841 Förderung von Freiwilligendiensten 1.662,113.819,803.819,80684550803 32,000,000,00686550803 Summe 1.694,113.819,803.819,80 09000 Verbraucherinsolvenzberatung 0,000,000,00633560803 0,000,000,00682560803 0,00860,002.200,00684560803 0,000,000,00685560803 0,0012,0030,00686050803 Seite 30 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMSRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00686560803 Summe 0,00872,002.230,00 09010 Bürgerschaftliches Engagement 0,0010.000,0010.000,00633550803 Summe 0,0010.000,0010.000,00 09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 0,00300,00300,00883530806 0,000,000,00891530806 0,000,000,00892530806 289,554.200,004.200,00893530806 Summe 289,554.500,004.500,00 09080 Schwangerschaftsberatung 0,00521,20521,20633020804 0,005.479,005.479,00684010804 Summe 0,006.000,206.000,20 Summe 44.710,48124.635,02118.316,90SMS Seite 31 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 152,95154,35145,00633730908 0,000,000,00686730908 121,43317,37135,00883730908 215,931.112,06200,00893730908 Summe 490,321.583,78480,00 02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 0,000,004.289,80883820910 0,000,00200,00892820910 0,000,000,00883031530 Summe 0,000,004.489,80 02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 0,00533,16332,90633830910 0,0080,00200,00682830910 0,0021,1252,80686830910 0,006.874,322.842,90883830910 0,001.400,001.750,00891830910 0,00428,56535,70893830910 Summe 0,009.337,165.714,30 03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt 0,0082,0082,00686010904 Summe 0,0082,0082,00 03090 Liquiditätshilfen Seite 32 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,0080,00100,00892580903 Summe 0,0080,00100,00 03211 Umweltgerechter Ackerbau 0,000,003.293,70683620908 0,000,000,00686010908 Summe 0,000,003.293,70 03212 Kulturlandschaftsprogramm 66,3766,400,00683620908 0,000,000,00686010908 Summe 66,3766,400,00 03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 0,0094,730,00683620908 0,009,580,00686010908 Summe 0,00104,310,00 03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen 0,0047,40118,70686010904 Summe 0,0047,40118,70 03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft 0,000,000,00686050903 0,000,00247,50681610908 0,000,000,00686010908 Seite 33 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,000,00247,50 03470 Ökologische Waldmehrung 0,001,010,00683620908 0,000,0050,00686010908 0,000,000,00686620908 Summe 0,001,0150,00 05520 Wasserwirtschaft 0,00174,690,00686930903 0,0030,0030,00686960903 Summe 0,00204,6930,00 05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 0,000,000,00883930903 0,000,000,00887930903 Summe 0,000,000,00 05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 0,00424,750,00883930903 7.838,929.000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,000,000,00887930903 8.323,778.000,0010.000,00887010904 0,000,001.000,00887630908 9.023,174.000,005.000,00883031530 Summe 25.185,8721.424,7516.000,00 Seite 34 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 330,02631,00200,00863930903 1.755,885.669,004.000,00893930903 17,505.000,007.473,20893960903 0,000,00300,00893970903 Summe 2.103,4011.300,0011.973,20 05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 9,5489,02150,00686960903 122,330,00200,00686970903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 387,03430,61597,80883970903 0,000,000,00887960903 0,000,00500,00887970903 0,002.500,001.200,00891970903 0,00941,763.000,00892970903 0,000,000,00893930903 0,000,000,00893960903 497,30488,96658,80893970903 Summe 1.016,214.450,356.306,60 05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 139,29272,570,00686930903 0,000,000,00883930903 0,0021,770,00883960903 0,000,000,00893930903 Seite 35 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 64,6564,65140,00633710908 1.187,571.194,05900,00883710908 3.215,893.200,004.000,00883161530 Summe 4.607,404.753,035.040,00 05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 104,391.298,560,00633870903 0,000,000,00682870903 0,000,000,00686930903 0,000,0070,00686960903 89,42268,42200,00686970903 1.630,7017.645,44272,70883870903 0,000,000,00883930903 0,000,000,00883960903 0,000,000,00883970903 0,002.561,731.950,00891870903 0,000,000,00893930903 0,002,600,00883710908 0,000,000,00883161530 Summe 1.824,5121.776,752.492,70 05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 0,0026.284,456.480,00891090904 25.980,065.672,891.364,90711710908 0,0041.602,9810.516,80712710908 Summe 25.980,0673.560,3218.361,70 06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) Seite 36 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 2.283,820,000,00883880903 5.763,785.902,102.382,10883720908 0,000,004.000,00883031530 Summe 8.047,605.902,106.382,10 06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 144,23144,230,00883880903 3.832,525.458,28170,00883720908 0,000,000,00892720908 0,000,001.000,00883031530 Summe 3.976,745.602,511.170,00 08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 0,000,000,00893200903 11.795,098.954,180,00676510908 6.002,518.947,96251,90883510908 2.663,492.813,17509,50887510908 9.547,099.464,99699,70893510908 Summe 30.008,1830.180,301.461,10 08361 Kooperationsprogramm Zusammenarbeit Sachsen – Tschechien 2014 – 2020 0,000,000,00429710913 0,0020,0020,00685710913 0,0010.934,5010.934,50893710913 0,0020,0020,00894710913 Summe 0,0010.974,5010.974,50 Seite 37 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 0,000,000,00893200903 10.115,118.714,210,00676520908 1.587,662.136,01339,90883520908 2.731,843.531,010,00893520908 Summe 14.434,6114.381,23339,90 08620 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 0,0048.821,0048.821,00891010906 Summe 0,0048.821,0048.821,00 08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft 0,000,000,00547720903 75,0030,0075,00683720903 350,00400,00500,00883720903 Summe 425,00430,00575,00 08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 96,18727,370,00686830903 Summe 96,18727,370,00 08701 LuE - Teil A 0,000,000,00893100903 0,000,0020,80686610908 1.310,731.494,390,00892010908 6.096,935.679,041.000,00892020908 15.296,2514.384,150,00892610908 Seite 38 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 5,105,690,00892630908 8.045,391.129,570,00892660908 0,000,000,00893610908 17.158,330,000,00892510909 Summe 47.912,7422.692,831.020,80 08710 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 0,0022,524.200,00683010904 0,000,000,00686010904 0,000,000,00683620908 0,000,000,00686620908 0,0067,680,00683030909 Summe 0,0090,204.200,00 08720 Integrierte Ländliche Entwicklung 0,000,000,00883100903 929,85929,850,00883870903 0,000,000,00893100903 0,000,000,00686010904 0,000,0042,70883010904 0,000,000,00883020904 1.614,311.683,342.492,10893010904 214,29268,42104,60633630908 130,21130,21240,00633640908 0,000,000,00633660908 191,64191,700,00683630908 1.236,611.236,303.200,00686630908 833,15833,15180,00686640908 Seite 39 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00686660908 34.479,8334.664,591.986,70883630908 2.758,762.881,81328,70883640908 0,000,000,00883660908 1.183,201.218,533.017,10892630908 11.677,9711.903,981.348,20893630908 3.301,503.409,20590,00893640908 0,000,000,00893660908 Summe 58.551,3259.351,0713.530,10 08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 520,66663,003.400,00686790903 114,82114,82385,00686910903 0,000,000,00883100903 0,000,000,00893100903 1.086,83400,00575,00893790903 0,000,000,00893910903 329,72330,000,00633630908 286,97287,00149,60683630908 901,95924,000,00686630908 217,23217,000,00883630908 3.063,203.199,000,00892630908 2.479,382.570,000,00893630908 Summe 9.000,778.704,824.509,60 08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 0,00880,000,00683010903 0,000,000,00683010904 Seite 40 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,0010,00300,00686010904 28.891,1428.910,660,00683620908 7.771,847.773,276.780,00683660908 0,0054,7054,70686620908 Summe 36.662,9837.628,627.134,70 08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 0,000,000,00893100903 140,91145,000,00683620908 21,9625,000,00686620908 0,000,000,00883620908 0,000,000,00892620908 0,000,000,00893620908 Summe 162,87170,000,00 08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2010 90,79200,00500,00686580903 0,00800,002.000,00686010904 Summe 90,791.000,002.500,00 08760 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 133,08142,480,00428800908 182,12228,6013,00547800908 10,0470,0016,00686800908 100,00100,000,00812800908 0,001.100,00150,00892800908 Summe 425,241.641,07179,00 Seite 41 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 82,790,00100,00686010904 3.454,450,002.700,00893010904 Summe 3.537,240,002.800,00 08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 0,000,000,00893100903 205,8282,32225,80686010904 0,00100,00100,00893010904 0,000,0010,00633620908 0,000,000,00686610908 75,90107,55384,20883620908 17,5913,190,00892610908 2.450,13149,261.560,60892620908 16,0216,02618,90893610908 38,1663,63320,00893620908 Summe 2.803,62531,973.219,50 08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 33,8940,4030,90683750903 80,6699,0064,00686750903 Summe 114,55139,4094,90 08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 0,0090,40195,10683750903 0,0049,0058,50686750903 Seite 42 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,00139,40253,60 08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 0,0030,0030,00686530902 115,0046,00115,00632020903 0,004,0010,00633610903 1.862,40744,961.862,40684010903 880,92357,48893,70686610903 0,0014,0017,50883610903 0,0018,0022,50893610903 0,000,000,00893960903 0,000,000,00686530912 0,000,000,00893530912 Summe 2.858,321.214,442.951,10 08802 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 181,77237,94281,00686410903 Summe 181,77237,94281,00 08810 KuN/2009 0,00200,00250,00892580903 Summe 0,00200,00250,00 08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 0,000,006.331,60892010909 0,000,0012.962,50892020909 0,000,001.841,20893010909 Seite 43 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,000,0021.135,30 08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 0,000,000,00686790903 0,000,000,00686910903 0,0080,000,00893790903 0,000,00179,20883010909 0,000,00143,00892010909 0,000,004.085,00892020909 0,000,00425,00893010909 Summe 0,0080,004.832,20 08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 0,000,000,00686010904 0,000,000,00893010904 0,000,00148,60892010909 0,000,002.740,80892020909 0,000,0032,10893010909 Summe 0,000,002.921,50 08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 0,000,0011.259,00883010909 0,000,0029.513,30893010909 Summe 0,000,0040.772,30 08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 0,000,001.957,30883010904 0,00758,64948,30883020904 Seite 44 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,005.317,007.507,90893010904 Summe 0,006.075,6410.413,50 08916 Ausgleichszulage - AZL/2014 0,000,0012.600,00683030909 Summe 0,000,0012.600,00 08917 Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - AuK/2014 0,000,0012.758,30683010909 0,000,006.211,30683020909 Summe 0,000,0018.969,60 08918 Ökologischer/Biologischer Landbau - ÖLB/2014 0,000,000,00683030909 Summe 0,000,000,00 08920 Teichwirtschaft und Naturschutz - TWN/2014 0,002.200,002.200,00683010903 0,000,000,00683900911 Summe 0,002.200,002.200,00 08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2014 0,0070,9070,90428900911 0,0033,8033,80547900911 0,002.348,902.348,90683900911 0,0088,4088,40686900911 0,0054,0054,00812900911 Seite 45 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMULRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,0088,4088,40891900911 0,00176,70176,70892900911 Summe 0,002.861,102.861,10 Summe 280.564,64410.749,48304.133,60SMUL Seite 46 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 01010 ÖPNV-Förderung 2.346,6945.107,3045.107,30891010704 5.319,4112.919,5012.919,50891020704 0,0013.250,0013.250,00891030704 1.211,1714.019,5014.019,50891070704 0,000,000,00891080704 0,000,000,00893230712 0,000,000,00893250712 13.539,480,000,00883050715 0,000,000,00883211504 4.643,410,000,00887070704 10.158,390,000,00887060704 Summe 37.218,5685.296,3085.296,30 01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 0,000,000,00883211504 9.109,690,000,00883430706 Summe 9.109,690,000,00 01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 0,000,000,00883310712 0,000,000,00883211504 Summe 0,000,000,00 01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 4.895,936.508,506.508,50883150706 476,404.000,004.000,00883170706 Seite 47 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 59.148,0312.847,9074.758,50883430706 5.023,894.500,004.500,00883760706 900,440,000,00883020715 0,0030.000,0030.000,00883041530 Summe 70.444,6957.856,40119.767,00 01070 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 53.197,1849.414,9021.500,30780010715 1.615,451.718,340,00780020715 2.094,523.000,000,00891010715 Summe 56.907,1554.133,2421.500,30 01110 Verkehrsinfrastruktur / EFRE 10.612,6519.403,490,00891010715 419,586.845,980,00891020715 Summe 11.032,2326.249,470,00 01150 RL Radverkehr 117,43117,430,00891010715 Summe 117,43117,430,00 01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 0,00480,00480,00891100704 Summe 0,00480,00480,00 01170 Förderung Schmalspurbahnen 0,00675,00675,00637070704 Seite 48 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,001.825,001.825,00891090704 Summe 0,002.500,002.500,00 01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung 0,0027.700,3010.133,80686660720 Summe 0,0027.700,3010.133,80 01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 0,002.101,00712,40686660720 Summe 0,002.101,00712,40 01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 0,002.993,101.025,90686660720 Summe 0,002.993,101.025,90 01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 0,0019.260,006.554,20686660720 Summe 0,0019.260,006.554,20 01415 JobPerspektive Sachsen 0,0031.562,4010.070,30686660720 Summe 0,0031.562,4010.070,30 01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 1.603,712.281,502.281,50686660720 Summe 1.603,712.281,502.281,50 Seite 49 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020 0,001.969,90994,70686660720 Summe 0,001.969,90994,70 01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 0,0017.749,30974,70686660720 Summe 0,0017.749,30974,70 01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 0,00500,00500,00686110703 Summe 0,00500,00500,00 01910 HORIZON-Prämie 0,0072,0072,00686100703 Summe 0,0072,0072,00 02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 240,00343,690,00686060715 0,000,000,00892030715 Summe 240,00343,690,00 02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 0,000,000,00883040715 631,671.360,57610,00893010715 Summe 631,671.360,57610,00 Seite 50 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 580,409.350,490,00686070715 Summe 580,409.350,490,00 02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 2.117,012.000,002.000,00892040703 Summe 2.117,012.000,002.000,00 02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 0,001.428,601.428,60686080720 Summe 0,001.428,601.428,60 02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 0,004.518,104.518,10893020720 Summe 0,004.518,104.518,10 02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 0,004.501,804.501,80686070720 Summe 0,004.501,804.501,80 02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 127,4310.461,6410.081,60686010720 Summe 127,4310.461,6410.081,60 02145 MEP, Marktbearbeitungsphase 0,008.669,504.408,10884030720 Seite 51 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,008.669,504.408,10 02146 Risikokapitalfonds Sachsen 0,005.665,305.665,30862010720 Summe 0,005.665,305.665,30 02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020 0,008.915,708.915,70892030720 Summe 0,008.915,708.915,70 02148 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO - EFRE 2014-2020 0,006.273,706.273,70893010720 Summe 0,006.273,706.273,70 02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 0,0012.000,0012.000,00884010720 Summe 0,0012.000,0012.000,00 02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020 0,0011.428,6011.428,60883010720 Summe 0,0011.428,6011.428,60 02590 Maßnahmen Tourismusverbände 265,662.500,002.500,00685510703 Summe 265,662.500,002.500,00 05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich Seite 52 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 1.352,735.000,005.000,00683710703 15.956,0010.000,0010.000,00892020703 148.349,43192.359,00192.359,00892710703 0,0010.000,0010.000,00893710703 21.580,4932.611,400,00892010715 0,0017.922,601.810,60892010720 Summe 187.238,65267.893,00219.169,60 05042 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 7,300,000,00892010715 216,200,000,00892710703 Summe 223,500,000,00 05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 812,293.535,005.050,00683010703 0,000,000,00682010715 Summe 812,293.535,005.050,00 05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 482,28670,940,00686050715 Summe 482,28670,940,00 05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 0,0050,0050,00686080707 0,001.817,30800,00893020707 Summe 0,001.867,30850,00 Seite 53 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 0,000,000,00686040715 Summe 0,000,000,00 05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 3.010,872.800,002.800,00686090707 Summe 3.010,872.800,002.800,00 05088 Gründungsberatung 9,7512,000,00686090707 Summe 9,7512,000,00 05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 16,4723,000,00686090707 Summe 16,4723,000,00 05090 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 0,000,000,00884010715 Summe 0,000,000,00 05100 Gründung und Wachstum 0,001.600,004.000,00662020703 Summe 0,001.600,004.000,00 05110 Rettung und Umstrukturierung KMU 0,000,00500,00884030703 Seite 54 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,000,00500,00 05261 GRW-Infra 37,28100,00100,00633710703 344,88400,00400,00686710703 18.178,3950.978,6050.978,60883710703 0,000,000,00883210712 0,000,000,00883030715 0,000,000,00883211504 Summe 18.560,5551.478,6051.478,60 05262 GA-Infra /Teil Tourismus 0,000,000,00883030715 Summe 0,000,000,00 05370 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 0,000,001.000,00884010703 Summe 0,000,001.000,00 05699 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 2.720,142.972,780,00893030715 1.298,361.898,140,00893040715 Summe 4.018,504.870,920,00 06570 Einzelbetriebliche Projektförderung 6.848,2113.753,71934,40686110715 0,0019.275,5115.000,00686110720 Seite 55 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 6.848,2133.029,2215.934,40 06580 Verbundprojektförderung 6.626,506.626,506.626,50686100703 36.725,8288.790,031.000,00686120715 0,0068.935,4053.644,80686110720 Summe 43.352,32164.351,9361.271,30 06690 Schaufenster Elektromobilität 550,00550,00550,00683520703 5.226,804.837,004.837,00892520703 Summe 5.776,805.387,005.387,00 06700 Technologietransferförderung 1.371,611.143,6750,00686130715 0,005.120,733.984,90686110720 Summe 1.371,616.264,404.034,90 06710 EEN Saxony 28,00353,00308,00686100703 Summe 28,00353,00308,00 06720 Patentinformationszentren (PIZ) 16,48467,36410,00686100703 82,450,000,00686130715 Summe 98,93467,36410,00 Seite 56 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 610,481.143,6750,00686130715 0,002.056,051.600,00686110720 Summe 610,483.199,721.650,00 06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 0,000,000,00682530703 29,9919.500,0019.500,00883530703 239,760,000,00883010703 Summe 269,7519.500,0019.500,00 06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie 0,002.500,002.500,00892050703 Summe 0,002.500,002.500,00 07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 4.819,3817.208,306.971,30686090707 Summe 4.819,3817.208,306.971,30 07402 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 1,6110,000,00686090707 Summe 1,6110,000,00 07403 Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF) 114,68150,0050,00686090707 Summe 114,68150,0050,00 Seite 57 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 3.315,634.500,003.500,00686090707 Summe 3.315,634.500,003.500,00 07405 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 465,39500,00400,00686090707 Summe 465,39500,00400,00 07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 2.241,313.400,003.200,00686090707 Summe 2.241,313.400,003.200,00 07407 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 597,7525,000,00686090707 Summe 597,7525,000,00 07414 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 1.498,902.697,87300,00686090707 Seite 58 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 1.498,902.697,87300,00 07450 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 722,023.465,00500,00686090707 Summe 722,023.465,00500,00 07481 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 0,000,000,00686090707 Summe 0,000,000,00 07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 991,352.300,001.600,00686090707 Summe 991,352.300,001.600,00 09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 461,43566,20513,30686060707 Summe 461,43566,20513,30 09520 Mikrodarlehen (2007-2013) 0,000,000,00884020707 Summe 0,000,000,00 Seite 59 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWARessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 478.354,061.026.865,79750.073,00SMWA Seite 60 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze 0,0010.000,0010.000,00685621207 0,000,000,00894621207 Summe 0,0010.000,0010.000,00 02181 RL Forschung InfraPro 0,0014.682,608.000,00685741203 0,0010.000,0010.000,00712741203 0,000,000,00712751203 0,0021.705,808.440,40894741203 0,000,000,00894751203 Summe 0,0046.388,4026.440,40 02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 0,000,000,00719511422 0,000,000,00727511422 0,000,000,00728511422 0,000,000,00732511422 0,000,000,00721511423 0,000,000,00714511424 0,0023.218,7023.218,70717911440 Summe 0,0023.218,7023.218,70 02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften 0,001.100,001.100,00712511409 0,005.609,805.609,80722911420 0,0016.348,2016.348,20722911440 Seite 61 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,0023.058,0023.058,00 06510 Projekte im Bereich der Forschung 0,000,000,00547701203 1.145,563.580,003.580,00685701203 0,00350,00350,00894701203 Summe 1.145,563.930,003.930,00 06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 3.663,1320.011,530,00685731203 25.428,9235.255,030,00894731203 0,000,000,00712941440 Summe 29.092,0555.266,570,00 06730 Landesgraduiertenförderung 191,25750,00750,00681211207 Summe 191,25750,00750,00 07471 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 149,3115,1015,10681591207 7.348,733.000,003.000,00685591207 0,000,000,00894591207 Summe 7.498,033.015,103.015,10 07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 12,421.000,001.000,00685591207 Summe 12,421.000,001.000,00 Seite 62 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 35,2014,9014,90681591207 667,211.710,001.710,00685591207 0,000,000,00894591207 Summe 702,411.724,901.724,90 07474 Transnationale Vorhaben (ESF) 3,830,000,00681581207 294,94600,00600,00685581207 0,000,000,00894581207 Summe 298,76600,00600,00 07590 Kulturräume 0,000,000,00633601205 0,000,000,00637601205 0,00700,00700,00682601205 0,000,000,00686601205 287,00200,000,00883021205 396,911.076,25800,00883601205 24,000,000,00891601205 0,0024,000,00894601205 Summe 707,912.000,251.500,00 07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 0,00270,50270,50681031207 52,9995,0095,00681531207 Seite 63 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 52,99365,50365,50 07630 Wiedereinstiegsstipendien 17,36270,00270,00681511207 Summe 17,36270,00270,00 07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung 172,005.225,005.225,00633011205 0,00725,00725,00633021205 0,000,000,00893021205 Summe 172,005.950,005.950,00 08071 Bildende Kunst - neu 0,000,000,00633561205 0,00220,00220,00686011205 0,0085,7085,70686561205 Summe 0,00305,70305,70 08072 Darstellende Kunst und Musik 0,00450,00450,00633561205 0,00515,00515,00685571205 0,001.444,301.444,30686561205 Summe 0,002.409,302.409,30 08073 Film 0,000,000,00633561205 0,001.293,501.293,50686561205 Seite 64 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 Summe 0,001.293,501.293,50 08074 Literatur 0,000,000,00633561205 0,0065,0065,00633571205 0,0095,5095,50686561205 Summe 0,00160,50160,50 08075 Nichtstaatliche Museen - neu - 0,000,000,00523561205 0,00237,60237,60633561205 0,0071,7071,70686561205 0,000,000,00812561205 0,00350,00350,00883561205 0,0042,0042,00893561205 Summe 0,00701,30701,30 08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 0,000,000,00633561205 0,00144,40144,40686561205 Summe 0,00144,40144,40 08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 0,000,000,00681561205 Summe 0,000,000,00 08140 Internationale Zusammenarbeit Seite 65 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00427801202 0,000,000,00547801202 0,0015,0015,00681801202 32,9032,9032,90685801202 Summe 32,9047,9047,90 08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung 0,002.954,502.954,50686561205 Summe 0,002.954,502.954,50 08310 Studienbegleitprogramm - STUBE 0,0025,0025,00687011207 Summe 0,0025,0025,00 08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 163,750,000,00894051207 Summe 163,750,000,00 08400 Infrastruktur an Hochschulen 0,000,000,00714511421 0,000,000,00738511421 206,350,000,00714511422 0,000,000,00715511422 527,210,000,00724511422 0,000,000,00733511422 0,000,000,00741511422 518,070,000,00742511422 Seite 66 von 67 TitelRichtlinie HH-Plan Kapitel Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema SMWKRessort: Bewilligungssumme, die durch VE bzw. Bewilligungen aus den Vorjahren für gebunden ist Im Jahr insgesamt zur Verfügung stehende Summe in T€ Fördermittel 2015 6/1650 2015 2015 2015 0,000,000,00716511423 0,000,000,00713511424 0,000,000,00724511424 0,000,000,00725511424 0,00200,00200,00714511425 3.573,630,000,00713511426 1.826,270,000,00712511427 0,000,000,00714511428 1.431,620,000,00723511422 Summe 8.083,15200,00200,00 08470 Landesexellenzinitiative (LEI) 4.844,7580,0080,00685561207 1.769,62170,00170,00894561207 0,000,000,00712931440 Summe 6.614,36250,00250,00 Summe 54.784,89186.029,52110.314,70SMWK Seite 67 von 67 2015Anträge aus 2015 SK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Politische Bildung07760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Tag der Sachsen07790 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Tag der Sachsen - Förderung Kommune 08290 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke 08340 157,5983 1,191 0,000 11,082 0,0000203 68666 Demografie08380 102,142 0,000 0,000 0,000 12,0610203 68662 Zuschüsse an FUEV08390 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke 08860 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 1 von 51 2015Anträge aus 2015 SK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen 08872 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal 08880 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung SK09040 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 259,7385SK 1,191 0,000 11,082 12,061 Seite 2 von 51 2015Anträge aus 2015 SMF 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Ifo-Institut Dresden05220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMF 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 3 von 51 Eigentümersicherung00710 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Eigentumsprogramm ab 200200500 0,691 0,691 0,000 0,000 205,923160323 89328 8016 89328 Stadtumbaumaßnahmen/Landes rückbau 00570 0,000 0,000 0,000 0,000 5,9410323 89325 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000 00580 0,000 0,000 0,000 0,000 40,3310323 89325 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd 00620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000323 89329 Mietwohnungsprogramme 1993- 2000/Übertragungsbestand 00630 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 4.268,724 0,000 0,000 0,000 27.301,411340323 88325 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 3.172,534 0,000 0,000 0,000 5.583,20250323 88324 Seite 4 von 51 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Eigentümersicherung00710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energetische Sanierung00720 4.759,93149 4.727,7975 0,000 0,001 6.067,531428016 86301 Mehrgenerationenwohnen00730 1.250,1034 1.237,1013 0,000 0,000 2.692,05288016 86301 Wohneigentum00740 3.129,60138 3.092,6055 285,004 0,000 6.208,632728016 86301 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden 00750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 00760 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014- 2020 01451 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 5 von 51 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 2.015,6135 1.659,228 526,002 12,501 1.738,02400322 68471 0322 88371 0322 88372 0322 88398 0322 89370 0322 89371 0322 89372 0322 89373 Sportförderung / Zuwendungsverträge 01660 0,000 0,000 0,000 0,000 4.960,0020322 68477 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02111 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020 02112 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 4.528,091 0,000 0,000 0,000 28.748,501350323 88302 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 Seite 6 von 51 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0323 88302 0323 88313 0323 88314 0323 88315 0323 88326 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 0,000 0,000 0,000 0,000 5.605,87200323 88317 Investitionspakt03504 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Rückbau Wohngebäude03505 2.446,06134 0,000 0,000 0,000 177,1550323 89320 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 110,8244 9,882 0,000 0,000 28,2210323 89334 1530 88306 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 150,002 0,000 0,000 0,000 49,3630323 89337 1205 88364 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HWSchäden ) 03542 Seite 7 von 51 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Regionale Entwicklungskonzepte03590 206,787 0,000 0,000 0,000 108,8630303 63374 0303 89374 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 108,752 11,251 0,000 0,000 943,06560323 88340 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000 0,000 0,000 0,000 510,28110323 88341 0323 89319 1530 88305 Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 2.115,5720 0,000 0,000 0,000 357,1080323 89319 1530 88305 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 7.058,003 0,000 0,000 0,000 1.094,7580323 88318 Seite 8 von 51 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser 03772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden 03773 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserrettungsdienst/Bergwacht , Nachwuchsarbeit 04100 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kommunalpolitische Bildung07670 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Katastrophenschutz07700 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Feuerwehrwesen07710 1.352,3239 0,000 0,000 0,000 0,0001530 88314 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 31,6513 31,6513 21,0311 0,000 7,85100303 68462 Seite 9 von 51 2015Anträge aus 2015 SMI 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 0,000 0,000 0,000 0,000 75,4230303 68451 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 0,000 0,000 0,000 0,000 36,0010320 68580 Weltoffenes Sachsen08300 1.699,3855 21,206 0,000 883,7731 164,24150303 63351 0810 68654 Kommunales E-Government - neu 08350 0,000 0,000 0,000 0,000 308,2140325 88372 Fanprojekte08460 0,000 0,000 0,000 0,000 42,5030320 68681 Summe 38.404,62685SMI 10.791,40174 832,0317 896,2733 93.060,401247 Seite 10 von 51 2015Anträge aus 2015 SMJus 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Förderung Betreuungsvereine04501 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000 0,000 0,000 0,000 102,11120605 68373 Opfer- und Präventionshilfe07770 0,000 0,000 0,000 0,000 403,3330602 68406 FRL SED-Opferverbände07771 0,000 0,000 0,000 0,000 10,4220602 68407 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung) 07772 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung) 08270 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 0,000SMJus 0,000 0,000 0,000 515,8617 Seite 11 von 51 2015Anträge aus 2015 SMK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Verbesserung d. Bildungserfolgs benachteiligter Kinder u. Jugendlicher 01421 2.072,6122 0,000 0,000 0,000 278,99120503 63351 0503 68451 Verbesserung d. Berufsorientierung Jugendlicher der Sekundarstufe I 01422 4.027,62103 0,000 0,000 0,000 200,6570503 63351 Alphabetisierung von fuktionalen Analphabeten 01423 805,4311 301,406 40,004 0,000 412,80210503 68451 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur 01500 744,985 0,000 0,000 0,000 2.769,33310503 88391 0503 88395 0503 88396 0503 89391 0503 89395 1530 88301 Behindertenintegration01560 3,247 0,131 0,131 0,000 2,4420545 63372 Internationaler Schüleraustausch01570 Seite 12 von 51 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 2015Anträge aus 2015 SMK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 44,0026 0,000 0,000 0,000 27,20160545 63390 0545 68490 Sorbisches Gymnasium Bautzen01610 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Schulen in freier Trägerschaft01620 48,736 48,736 32,256 0,000 80.992,473520503 68415 Weiterbildung01640 5.554,8827 2.239,4826 1.629,9219 0,000 1.266,91210503 63381 0503 68481 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA) 01730 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung 01731 0,000 0,000 0,000 0,000 12.795,8712420545 63373 0545 68473 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 0,000 0,000 0,000 0,000 188,68180538 63372 01750 Seite 13 von 51 2015Anträge aus 2015 SMK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 0,000 0,000 0,000 0,000 83,5450503 88389 0503 89389 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 431,34856 427,54848 426,19848 0,000 471,409590545 68503 0551 68502 0552 68502 0553 68502 Unterbringung - Berufsschüler / VO 01762 226,71900 224,57871 224,48871 0,8525 234,059320538 68102 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 04620 1,296 0,000 0,000 0,000 462,26280503 68488 0520 68582 0520 68682 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 0,000 0,000 0,000 0,000 874,33360520 68481 SächsKitaG § 1804642 0,000 0,000 0,000 0,000 182.394,04130520 63381 Seite 14 von 51 2015Anträge aus 2015 SMK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000 0,000 0,000 0,000 204,1720520 63381 0520 68481 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 1.136,203 0,000 0,000 0,000 428,1440503 88398 0520 88383 0520 88384 0520 89383 1530 88309 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESF) 07461 0,000 0,000 0,000 0,000 11.674,981090503 42883 0503 54783 0503 63383 0503 63683 0503 68483 Religionsangelegenheiten07750 24.707,593 24.707,593 10.355,253 0,000 8.356,7030503 68401 Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 15 von 51 2015Anträge aus 2015 SMK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 0,000 0,000 0,000 0,000 1.927,67280520 68581 Summe 39.804,621975SMK 27.949,431761 12.708,211752 0,8525 306.046,613841 Seite 16 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14- 20 01471 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20 01472 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 3.770,6827 3.559,1119 692,5711 0,000 692,57110806 68321 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14- 20 01474 1.225,4868 859,2920 210,707 0,000 210,7070806 68321 Gesundheitswesen EFRE 2014- 2020 02171 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Krankenhausfinanzierung04000 56.000,1259 52.305,4255 13.076,3555 0,000 24.944,51850806 89151 0806 89351 0807 89154 0807 89254 0807 89354 1530 88307 Seite 17 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0806 89151 0806 89351 0807 89154 0807 89254 0807 89354 1530 88307 Sozialpsychiatrische Hilfen04050 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000806 89353 Suchtprävention/Suchtkrankenhil fe 04060 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63356 Tierschutz04080 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Maßnahmen der Gesundheitsförderung 04121 120,001 48,001 5,851 0,000 80,7250803 68656 0806 68470 0807 68455 0808 68453 AIDS-Prävention und -Beratung04122 1,801 1,801 0,000 0,000 120,5650803 68456 0807 68556 Psychosoziale Tumornachsorge04123 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 18 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Organspendeaufklärung04124 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei 04125 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000807 68455 Tierseuchenkasse04130 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gesundheitswesen04200 0,000 0,000 0,000 0,000 4.071,16150806 88360 0806 89160 0806 89260 0806 89360 0806 89460 Richtlinie Teilhabe04490 130,1633 0,000 0,000 2,451 343,79350805 63355 0805 68355 0805 68555 0805 68655 Förderung der sozialen Arbeit04510 0,000 0,000 0,000 0,000 536,1080803 68401 0806 68470 Seite 19 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Familienförderung04710 324,9931 87,0328 34,919 0,000 316,96440803 68456 0804 68152 0804 68452 Investitionen, Behindertenhilfe04730 3.947,4733 2.501,8714 1,771 0,000 974,9570805 88355 0805 89155 0805 89255 0805 89355 Jugendpauschale Sachsen04910 0,000 0,000 0,000 0,000 3.212,84130804 63354 Hospizeinrichtungen04940 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Weiterentwicklung der Jugendhilfe 04960 254,665 41,931 0,000 0,000 565,67220804 63354 0804 63356 0804 68454 0804 68456 0804 68654 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 Seite 20 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 862,07330804 68453 0804 68454 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh. 04981 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS) 05230 0,000 0,000 0,000 0,000 910,1110808 68652 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz 05430 0,000 0,000 0,000 0,000 48,0010808 68452 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000 0,000 0,000 0,000 23,92110806 68380 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000 0,000 0,000 0,000 67,9210806 68380 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000 0,000 0,000 0,000 821,50600806 68380 0806 68480 0806 68580 Seite 21 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0806 68380 0806 68480 0806 68580 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000 0,000 0,000 0,000 24,3730806 68380 0806 68480 0806 68580 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS 07435 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000 0,000 0,000 0,000 11,3620806 68380 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000 0,000 0,000 0,000 98,1560806 68380 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte 07441 0,000 0,000 0,000 0,000 605,83220806 68380 0806 68480 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 Seite 22 von 51 Bürgerschaftliches Engagement09010 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 34,72200806 68380 0806 68480 Jüdische Friedhöfe07660 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Eingliederung von Zuwanderern07720 45,368 40,168 39,596 0,000 43,12100810 68451 Förderung der Chancengleichheit 07810 32,6117 0,000 0,000 0,000 192,50180810 68153 0810 68452 0810 68453 Frauenpolitische Maßnahmen07820 79,152 79,152 48,202 0,000 77,1030810 68452 Förderung von Freiwilligendiensten 08841 1.522,5248 0,000 0,000 0,000 814,49290803 68455 0803 68655 Verbraucherinsolvenzberatung09000 0,000 0,000 0,000 0,000 614,45240803 68456 Seite 23 von 51 2015Anträge aus 2015 SMS 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Bürgerschaftliches Engagement09010 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen 09050 39,341 0,000 0,000 39,341 60,5510806 89353 Schwangerschaftsberatung09080 0,000 0,000 0,000 0,000 2.207,59660804 63302 0804 68401 Summe 67.494,35334SMS 59.523,75149 14.109,9492 41,792 43.588,30568 Seite 24 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 3,401 0,000 0,000 3,401 356,05180908 63373 0908 88373 0908 89373 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015 02193 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014 02194 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Agrarinvestitionsförderungsprogr amm - alt 03000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Liquiditätshilfen03090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Umweltgerechter Ackerbau03211 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kulturlandschaftsprogramm03212 0,000 0,000 0,000 0,000 66,37240908 68362 Seite 25 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK) 03217 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Vorruhestand in der Landwirtschaft 03460 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ökologische Waldmehrung03470 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Wasserwirtschaft05520 151,001 151,001 75,501 0,000 87,3520903 68693 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich 05551 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 1.594,98103 0,0010 0,000 0,000 1.493,15240903 88396 0904 88701 1530 88303 Seite 26 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0903 88396 0904 88701 1530 88303 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 05553 5.691,265394 5.669,463576 3.702,582370 0,4011 5.782,1335830903 86393 0903 89393 0903 89396 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 515,523 0,000 0,000 0,000 171,9170903 68696 0903 68697 0903 88397 0903 89297 0903 89397 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 52,811 0,000 0,000 0,000 450,1260903 68693 0908 63371 0908 88371 1530 88316 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 2.037,373 2.036,142 0,000 0,000 51,8680903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 88397 0903 89187 Seite 27 von 51 Kooperationsprogramm Zusammenarbeit Sachsen – Tschechien 2014 – 2020 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0903 63387 0903 68697 0903 88387 0903 88397 0903 89187 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz -LTV) 05564 22.760,431 22.760,431 2.700,021 0,000 7.469,67680904 89109 0908 71171 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 0,000 0,000 0,000 0,000 1.110,7440903 88388 0908 88372 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 0,000 0,000 0,000 0,000 2.909,7520903 88388 0908 88372 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 SachsenTschechische Republik 08360 0,000 0,000 0,000 0,000 11.808,77920716 88751 0716 89351 0908 67651 0908 88351 0908 88751 0908 89351 08361 Seite 28 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Kooperationsprogramm Zusammenarbeit Sachsen – Tschechien 2014 – 2020 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000 0,000 0,000 0,000 6.145,08500908 67652 0908 88352 0908 89352 Infrastruktur in den ländlichen Gemeinden (Hochwasserschäden) 08620 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Einzelfallförderung Landwirtschaft 08640 0,001 0,000 0,000 0,000 352,2920903 68372 0903 88372 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe 08690 305,711 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68683 LuE - Teil A08701 0,000 0,000 0,000 0,000 7.950,57450908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89263 0908 89266 0909 89251 Seite 29 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0908 89201 0908 89202 0908 89261 0908 89263 0908 89266 0909 89251 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007 08710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 72,558 72,553 72,553 0,001 9.715,552300903 88387 0904 89301 0908 63363 0908 63364 0908 68363 0908 68663 0908 68664 0908 88363 0908 88364 0908 89263 0908 89363 0908 89364 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 0,522 0,522 0,000 0,000 1.381,76830903 68679 0903 68691 0903 89379 0908 63363 0908 68363 0908 68663 0908 88363 0908 89263 0908 89363 Seite 30 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0903 68679 0903 68691 0903 89379 0908 63363 0908 68363 0908 68663 0908 88363 0908 89263 0908 89363 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 0,000 0,000 0,000 0,000 36.662,9833510908 68362 0908 68366 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 0,000 0,000 0,000 0,000 162,87660908 68362 0908 68662 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2010 08750 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68658 0904 68601 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007 08760 5,551 0,000 0,000 0,000 70,2740908 42880 0908 54780 0908 68680 0908 81280 0908 89280 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 Seite 31 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 299,1350904 68601 0904 89301 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007 08780 0,000 0,000 0,000 0,000 257,81410904 68601 0908 88362 0908 89261 0908 89262 0908 89361 0908 89362 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,000 0,000 0,000 0,000 64,3280903 68375 0903 68675 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014 08791 51,454 2,941 0,000 1,311 0,0000903 68375 0903 68675 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 13,841 0,000 0,000 13,841 510,5570903 63202 0903 68401 0903 68661 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung 08802 Seite 32 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 22,072 0,000 0,000 0,000 0,0000903 68641 KuN/200908810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014 08911 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014 08912 189,98215 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014 08913 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014 08914 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 966,2145 700,3720 0,000 0,000 0,8820904 89301 Ausgleichszulage - AZL/201408916 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 33 von 51 2015Anträge aus 2015 SMUL 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - AuK/2014 08917 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ökologischer/Biologischer Landbau - ÖLB/2014 08918 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Teichwirtschaft und Naturschutz - TWN/2014 08920 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Aquakultur und Fischerei - AuF/2014 08921 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Summe 34.434,645787SMUL 31.393,413616 6.550,662375 18,9515 95.331,937732 Seite 34 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 ÖPNV-Förderung01010 445,502 0,000 0,000 0,000 1.843,8290704 88706 0704 88707 0704 89101 0704 89102 0704 89107 0712 89325 0715 88305 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000 0,000 0,000 0,000 71,4760706 88343 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm 01032 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000712 88331 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 10.458,6771 3.967,6621 0,000 72,302 5.839,60920706 88315 0706 88317 0706 88343 0706 88376 0715 88302 1530 88304 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 Seite 35 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 969,002 969,002 0,000 0,000 17.172,63730715 78001 0715 78002 0715 89101 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 3.474,862 0,000 0,000 0,000 1.811,8030715 89101 0715 89102 RL Radverkehr01150 0,000 0,000 0,000 0,000 117,4320715 89101 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr 01160 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung Schmalspurbahnen01170 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Förderung der beruflichen Weiterbildung 01411 6.113,073203 875,341163 0,000 154,25305 0,0000720 68666 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung 01412 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 36 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 1.177,958 1.177,958 197,002 0,000 197,0020720 68666 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung 01414 1.509,44624 591,48270 0,000 0,002 0,0000720 68666 JobPerspektive Sachsen01415 2.766,5119 573,779 75,974 0,000 75,9740720 68666 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014- 2020 01441 432,0014 0,000 0,000 60,002 10,0010720 68666 Gründungsberatung - ESF 2014- 2020 01442 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020 01491 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft 01900 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 37 von 51 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 HORIZON-Prämie01910 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 17,851 0,000 0,000 17,851 59,3540715 68606 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 0,000 0,000 0,000 0,000 19,3380715 89301 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 849,062 0,000 0,000 0,000 489,1970715 68607 Innovative dezentrale Stromerzeugung und - speicherung 02025 45,798 0,000 0,000 39,677 407,89560703 89204 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen 02141 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 38 von 51 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 02142 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken 02143 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 4.863,85565 323,2357 0,000 598,6561 690,491570720 68601 MEP, Marktbearbeitungsphase02145 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Risikokapitalfonds Sachsen02146 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014- 2020 02147 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO - EFRE 2014- 2020 02148 Seite 39 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020 02149 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Ausbau von HöchstgeschwindigkeitsBreitbandnetzen - EFRE 2014- 2020 02150 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Maßnahmen Tourismusverbände02590 91,721 91,721 0,000 0,000 0,0000703 68551 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich 05041 65.496,73230 523,6472 0,000 1.058,124 17.465,211590703 68371 0703 89202 0703 89271 0715 89201 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 05042 0,000 0,000 0,000 0,000 149,9010703 89271 0715 89201 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 Seite 40 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 1.554,65202 813,23125 0,000 52,057 234,62430703 68301 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 0,000 0,000 0,000 0,000 479,42880715 68605 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 05083 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 89302 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business) 05086 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 0,000 0,000 0,000 0,000 603,8340707 68609 Gründungsberatung05088 0,000 0,000 0,000 0,000 9,7530707 68609 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000 0,000 0,000 0,000 16,4720707 68609 Seite 41 von 51 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen) 05090 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Gründung und Wachstum05100 5,322 5,321 5,361 0,000 5,3610703 66202 Rettung und Umstrukturierung KMU 05110 640,007 630,004 420,003 0,000 1.080,0070703 88403 GRW-Infra05261 2.612,597 297,241 0,000 0,000 1.897,7590703 63371 0703 68671 0703 88371 GA-Infra /Teil Tourismus05262 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 88303 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 0,001 0,000 0,000 0,000 446,7920703 88401 05699 Seite 42 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 0,000 0,000 0,000 0,000 2.115,3760715 89303 0715 89304 Einzelbetriebliche Projektförderung 06570 3.127,709 0,000 0,000 0,000 4.007,26300715 68611 Verbundprojektförderung06580 36.116,28108 0,000 0,000 1.336,275 18.896,572140703 68610 0715 68612 0720 68611 Schaufenster Elektromobilität06690 0,000 0,000 0,000 0,000 44,7010703 68352 0703 89252 Technologietransferförderung06700 0,000 0,000 0,000 0,000 1.253,57190715 68613 EEN Saxony06710 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610 Patentinformationszentren (PIZ)06720 0,001 0,000 0,000 0,000 53,6410703 68610 0715 68613 Seite 43 von 51 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 566,7845 0,000 0,000 0,000 549,48400715 68613 Digitale Offensive Sachsen (DiOS) 06800 70,0710 42,515 0,000 0,000 14,0030703 88301 0703 88353 Sächsische ECSELFörderrichtlinie 06810 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 1,601 0,000 0,000 0,000 3.617,4716310707 68609 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,000 0,000 0,000 0,000 1,6110707 68609 Berufsorientierung und - vorbereitung (ESF) 07403 0,000 0,000 0,000 0,000 91,8250707 68609 Seite 44 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 0,003 0,000 0,000 0,003 1.647,136960707 68609 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 0,001 0,000 0,000 0,001 120,96420707 68609 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 0,000 0,000 0,000 0,000 691,61670707 68609 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA 07407 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Transnationale berufliche Bildung (ESF) 07411 0,000 0,000 0,000 0,000 22,0510707 68609 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007 07414 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 83,702 0,000 0,000 0,000 1.032,151310707 68609 Seite 45 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWA 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 0,000 0,000 0,000 0,000 270,0010707 68609 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten) 07481 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen 07482 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit 07483 0,000 0,000 0,000 0,000 242,71200707 68609 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 0,000 0,000 0,000 0,000 97,3030707 68606 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 418,7081 388,7023 285,6017 0,0016 561,90340707 88401 Summe 143.909,395232SMWA 11.270,801762 983,9227 3.389,15416 86.526,333689 Seite 46 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Studentenwerke, Wohnheimplätze 00530 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 RL Forschung InfraPro02181 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen 02182 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Energieeffizienz an Hochschulund Landesliegenschaften 02183 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Projekte im Bereich der Forschung 06510 0,000 0,000 0,000 0,000 87,7341203 68570 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und - infrastruktur 06620 2.918,923 2.918,923 0,000 0,000 16.053,59481203 68573 1203 89473 Landesgraduiertenförderung06730 0,000 0,000 0,000 0,000 86,63261207 68121 Seite 47 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 0,000 0,000 0,000 0,000 673,541031207 68159 1207 68559 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation 07472 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001207 68559 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF) 07473 0,000 0,000 0,000 0,000 118,30381207 68159 1207 68559 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000 0,000 0,000 0,000 11,4271207 68158 1207 68558 Kulturräume07590 32,601 32,601 0,000 0,000 107,6641205 88302 1205 88360 1205 89160 1205 89460 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 38,7023 38,7023 26,5523 0,000 30,40331207 68103 1207 68153 Seite 48 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 1207 68103 1207 68153 Wiedereinstiegsstipendien07630 9,082 9,082 9,082 0,000 35,7291207 68151 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 13,001 0,000 0,000 0,000 190,0021205 63301 1205 63302 Bildende Kunst - neu08071 91,701 27,901 27,901 0,000 94,5721205 68601 1205 68656 Darstellende Kunst und Musik08072 161,362 32,272 17,271 0,000 301,5661205 68656 Film08073 325,002 114,082 114,082 0,000 184,9151205 68656 Literatur08074 0,000 0,000 0,000 0,000 28,5011205 68656 Nichtstaatliche Museen - neu -08075 110,954 0,000 0,000 0,000 0,000 Seite 49 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 0,000 0,000 0,000 0,000 32,0011205 68656 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik 08077 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Internationale Zusammenarbeit08140 15,001 0,000 0,000 0,000 0,0001202 68580 Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220 0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 68656 Studienbegleitprogramm - STUBE 08310 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 Investitionen für Berufsakademie Sachsen 08320 0,000 0,000 0,000 0,000 22,4011207 89405 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000 0,000 0,000 0,000 2.316,3051422 71451 1422 72351 1422 72451 1422 74251 1426 71351 1427 71251 Seite 50 von 51 2015Anträge aus 2015 SMWK 6/1650Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Ressort: Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€) Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel Richtlinie TitelKapitel davon für alle in ausgezahlten Anträge gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge Anlage 2Fördermittel 2015 2015 1422 71451 1422 72351 1422 72451 1422 74251 1426 71351 1427 71251 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 0,000 0,000 0,000 0,000 5.942,58321207 68556 1207 89456 Summe 3.716,3040SMWK 3.173,5434 194,8829 0,000 26.317,80327 Seite 51 von 51 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SK Demografie08380 12,060,000,000,0012,0668662-60203 Summe 12,060,000,000,0012,06 Summe 12,060,000,000,0012,06SK Page 1 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMI Eigentumsprogramm ab 200200500 0,000,000,000,0059,0789328-40323 0,000,000,000,00146,8589328-68016 Summe 0,000,000,000,00205,92 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570 0,000,000,000,005,9489325-70323 Summe 0,000,000,000,005,94 Mietwohnungsprogramme 1993-200000580 0,000,000,000,0040,3389325-70323 Summe 0,000,000,000,0040,33 Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660 0,000,000,00330,0027.301,4188325-90323 Summe 0,000,000,00330,0027.301,41 Stadtumbau-Ost / Rückbau00670 0,000,000,000,005.583,2088324-00323 Summe 0,000,000,000,005.583,20 Page 2 of 41 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Energetische Sanierung00720 0,000,000,003.350,656.067,5386301-38016 Summe 0,000,000,003.350,656.067,53 Mehrgenerationenwohnen00730 0,000,000,002.060,662.692,0586301-38016 Summe 0,000,000,002.060,662.692,05 Wohneigentum00740 0,000,000,003.078,886.208,6386301-38016 Summe 0,000,000,003.078,886.208,63 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung 01510 660,000,000,00660,00660,0068471-50322 45,630,000,0013,5045,6388371-40322 340,000,000,00340,00340,0089370-30322 272,040,000,0091,38272,0489371-20322 32,0029,050,0061,0561,0589372-10322 359,310,000,00199,24359,3189373-00322 Summe 1.708,9729,050,001.365,171.738,02 Page 3 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Sportförderung / Zuwendungsverträge01660 4.960,000,000,000,004.960,0068477-90322 Summe 4.960,000,000,000,004.960,00 Städtebauliche Erneuerung -neu-03500 0,000,000,000,006.606,0788313-30323 0,000,000,000,0018.596,1188314-20323 0,000,000,000,003.321,5988315-10323 0,000,000,000,00224,7388326-80323 Summe 0,000,000,000,0028.748,50 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503 0,000,000,000,005.605,8788317-90323 Summe 0,000,000,000,005.605,87 Rückbau Wohngebäude03505 0,000,000,00177,15177,1589320-20323 Summe 0,000,000,00177,15177,15 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege) 03540 28,220,000,0028,2228,2289334-60323 Summe 28,220,000,0028,2228,22 Page 4 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege) 03541 49,360,000,0049,3649,3689337-30323 Summe 49,360,000,0049,3649,36 Regionale Entwicklungskonzepte03590 12,650,000,005,3112,6563374-40303 96,220,000,0096,2296,2289374-90303 Summe 108,860,000,00101,53108,86 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013 03721 0,000,00943,06929,52943,0688340-00323 Summe 0,000,00943,06929,52943,06 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen 03722 0,000,00473,57473,57473,5788341-90323 0,000,000,0030,9530,9589319-50323 0,000,000,005,765,7688305-21530 Summe 0,000,00473,57510,28510,28 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung 03730 108,480,000,00108,48108,4889319-50323 Page 5 of 41 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 248,620,000,00248,62248,6288305-21530 Summe 357,100,000,00357,10357,10 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 03750 0,000,000,000,001.094,7588318-80323 Summe 0,000,000,000,001.094,75 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz 07730 0,000,000,007,857,8568462-60303 Summe 0,000,000,007,857,85 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro 07930 0,000,000,000,0075,4268451-90303 Summe 0,000,000,000,0075,42 Verkehrserziehung/-aufklärung07990 0,000,000,0036,0036,0068580-70320 Summe 0,000,000,0036,0036,00 Weltoffenes Sachsen08300 0,000,000,00164,24164,2468654-80810 Page 6 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMI Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 0,000,000,00164,24164,24 Kommunales E-Government - neu08350 0,000,000,00308,21308,2188372-60325 Summe 0,000,000,00308,21308,21 Fanprojekte08460 0,000,000,0012,5042,5068681-50320 Summe 0,000,000,0012,5042,50 Summe 7.212,5129,051.416,6312.867,3193.060,40SMI Page 7 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMJus Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMJus Qualifizierung Gefangener - ESF07380 0,000,000,000,00102,1168373-20605 Summe 0,000,000,000,00102,11 Opfer- und Präventionshilfe07770 403,330,000,00403,33403,3368406-00602 Summe 403,330,000,00403,33403,33 FRL SED-Opferverbände07771 10,420,000,0010,4210,4268407-90602 Summe 10,420,000,0010,4210,42 Summe 413,750,000,00413,75515,86SMJus Page 8 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMK Verbesserung d. Bildungserfolgs benachteiligter Kinder u. Jugendlicher 01421 23,020,00255,97278,99278,9968451-40503 Summe 23,020,00255,97278,99278,99 Verbesserung d. Berufsorientierung Jugendlicher der Sekundarstufe I 01422 21,770,00178,89200,65200,6563351-60503 Summe 21,770,00178,89200,65200,65 Alphabetisierung von fuktionalen Analphabeten 01423 44,190,00368,61412,80412,8068451-40503 Summe 44,190,00368,61412,80412,80 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500 2.656,790,000,001.338,892.656,7988391-50503 0,000,0090,150,0090,1588396-00503 22,400,000,000,0022,4088301-61530 Summe 2.679,180,0090,151.338,892.769,33 Behindertenintegration01560 Page 9 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 2,440,000,002,442,4463372-20545 Summe 2,440,000,002,442,44 Internationaler Schüleraustausch01570 1,880,000,001,881,8863390-00545 25,320,000,0025,3225,3268490-80545 Summe 27,200,000,0027,2027,20 Schulen in freier Trägerschaft01620 80.992,470,000,0033.649,6080.992,4768415-90503 Summe 80.992,470,000,0033.649,6080.992,47 Weiterbildung01640 477,290,000,00477,29477,2963381-00503 789,620,000,00789,62789,6268481-80503 Summe 1.266,910,000,001.266,911.266,91 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731 8.477,320,000,007,098.477,3263373-10545 4.318,540,000,009,524.318,5468473-90545 Summe 12.795,870,000,0016,6212.795,87 Page 10 of 41 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) 01740 188,680,000,000,00188,6863372-70538 Summe 188,680,000,000,00188,68 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen 01750 0,000,000,0081,6481,6488389-90503 0,000,000,000,001,9089389-70503 Summe 0,000,000,0081,6483,54 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO 01761 271,870,000,00271,87271,8768503-30545 0,000,000,0018,8118,8168502-20551 0,000,000,00104,88104,8868502-00552 0,000,000,0075,8475,8468502-80553 Summe 271,870,000,00471,40471,40 Unterbringung - Berufsschüler / VO01762 234,050,000,00233,56234,0568102-30538 Summe 234,050,000,00233,56234,05 04620 Page 11 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 0,000,000,0019,5219,5268488-10503 324,240,000,00324,24324,2468582-00520 0,000,000,00118,49118,4968682-90520 Summe 324,240,000,00462,26462,26 SächsKitaG § 14 Abs. 504641 874,330,000,000,00874,3368481-20520 Summe 874,330,000,000,00874,33 SächsKitaG § 1804642 182.394,040,000,000,00182.394,0463381-40520 Summe 182.394,040,000,000,00182.394,04 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO 04643 0,000,000,000,0054,1763381-40520 150,000,000,000,00150,0068481-20520 Summe 150,000,000,000,00204,17 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle 04990 87,540,000,0087,5487,5488383-90520 0,0074,000,0074,0074,0088384-80520 Page 12 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 266,610,000,00266,61266,6188309-81530 Summe 354,1574,000,00428,14428,14 Verbesserung Schulerfolg und Berufs- und Studienorientierung (ESF) 07461 0,000,000,000,009.821,6142883-70503 0,000,000,000,00424,4554783-30503 18,090,00102,530,00120,6363383-80503 180,480,001.127,820,001.308,3068483-60503 Summe 198,570,001.230,350,0011.674,98 Religionsangelegenheiten07750 8.356,700,000,008.356,708.356,7068401-50503 Summe 8.356,700,000,008.356,708.356,70 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen 09020 1.927,670,000,000,001.927,6768581-10520 Summe 1.927,670,000,000,001.927,67 Summe 293.127,3574,002.123,9647.227,79306.046,61SMK Page 13 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMS Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20 01473 40,270,00652,30692,57692,5768321-90806 Summe 40,270,00652,30692,57692,57 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20 01474 42,130,00168,57210,70210,7068321-90806 Summe 42,130,00168,57210,70210,70 Krankenhausfinanzierung04000 0,000,000,00500,00571,3489151-00806 0,000,000,000,00274,1089351-80806 0,000,000,0010.671,4010.671,4089154-50807 0,000,000,005.588,055.588,0589254-40807 0,000,000,003.031,633.221,6389354-30807 4.618,000,000,004.618,004.618,0088307-01530 Summe 4.618,000,000,0024.409,0824.944,51 Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121 5,850,000,005,855,8568656-10803 8,330,000,008,338,3368470-80806 Page 14 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 30,990,000,000,0030,9968455-50807 35,550,000,0035,5535,5568453-50808 Summe 80,720,000,0049,7380,72 AIDS-Prävention und -Beratung04122 118,090,000,00118,09118,0968456-30803 2,470,000,002,472,4768556-30807 Summe 120,560,000,00120,56120,56 Gesundheitswesen04200 0,000,000,00751,54751,5488360-90806 0,000,001.504,570,001.504,5789160-90806 0,000,000,000,001.477,9189260-80806 0,750,002,690,003,4489360-70806 0,000,000,000,00333,7189460-60806 Summe 0,750,001.507,26751,544.071,16 Richtlinie Teilhabe04490 16,430,000,0016,4316,4368355-00805 6,190,000,006,196,1968555-80805 321,170,000,00321,17321,1768655-70805 Summe 343,790,000,00343,79343,79 Page 15 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Förderung der sozialen Arbeit04510 513,100,000,00513,10513,1068401-90803 23,000,000,0023,0023,0068470-80806 Summe 536,100,000,00536,10536,10 Familienförderung04710 0,000,000,0077,6477,6468456-30803 159,320,000,00159,32159,3268152-80804 80,000,000,0080,0080,0068452-50804 Summe 239,320,000,00316,96316,96 Investitionen, Behindertenhilfe04730 41,750,000,0041,7541,7589255-70805 933,200,000,0035,43933,2089355-60805 Summe 974,950,000,0077,17974,95 Jugendpauschale Sachsen04910 3.212,840,000,003.212,843.212,8463354-50804 Summe 3.212,840,000,003.212,843.212,84 Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960 58,880,000,0058,8858,8863354-50804 Page 16 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,00225,570,00225,57225,5763356-30804 0,000,000,00159,02159,0268454-30804 0,0045,080,0045,0845,0868456-10804 77,130,000,0077,1377,1368654-10804 Summe 136,01270,650,00565,67565,67 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970 0,000,000,00862,07862,0768454-30804 Summe 0,000,000,00862,07862,07 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230 910,110,000,00910,11910,1168652-40808 Summe 910,110,000,00910,11910,11 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430 48,000,000,0048,0048,0068452-60808 Summe 48,000,000,0048,0048,00 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07431 0,000,000,000,0023,9268380-70806 Summe 0,000,000,000,0023,92 Page 17 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS 07432 0,000,000,000,0067,9268380-70806 Summe 0,000,000,000,0067,92 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS 07433 0,000,000,000,00698,6368380-70806 0,000,000,000,0094,8068480-60806 0,000,000,000,0028,0768580-50806 Summe 0,000,000,000,00821,50 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF 07434 0,000,000,000,003,7268380-70806 0,000,000,000,0020,6568480-60806 Summe 0,000,000,000,0024,37 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS 07437 0,000,000,000,0011,3668380-70806 Summe 0,000,000,000,0011,36 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA) 07438 0,000,000,000,0098,1568380-70806 Page 18 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 0,000,000,000,0098,15 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte07441 0,000,000,000,00174,9868380-70806 0,000,000,000,00430,8568480-60806 Summe 0,000,000,000,00605,83 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS 07443 0,000,000,000,0034,7268380-70806 Summe 0,000,000,000,0034,72 Eingliederung von Zuwanderern07720 0,000,000,0043,1243,1268451-30810 Summe 0,000,000,0043,1243,12 Förderung der Chancengleichheit07810 10,000,000,0010,0010,0068452-20810 182,500,000,00182,50182,5068453-10810 Summe 192,500,000,00192,50192,50 Frauenpolitische Maßnahmen07820 77,100,000,0077,1077,1068452-20810 Page 19 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMS Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 77,100,000,0077,1077,10 Förderung von Freiwilligendiensten08841 645,62168,880,00814,49814,4968455-40803 Summe 645,62168,880,00814,49814,49 Verbraucherinsolvenzberatung09000 614,450,000,00614,45614,4568456-30803 Summe 614,450,000,00614,45614,45 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050 60,550,000,000,0060,5589353-60806 Summe 60,550,000,000,0060,55 Schwangerschaftsberatung09080 197,500,000,00197,50197,5063302-80804 2.010,090,000,002.010,092.010,0968401-70804 Summe 2.207,590,000,002.207,592.207,59 Summe 15.101,35439,532.328,1337.056,1543.588,30SMS Page 20 of 41 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMUL Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL 02021 0,000,00152,95120,05152,9563373-10908 0,000,00121,4380,78121,4388373-80908 0,000,0081,6668,9981,6689373-60908 Summe 0,000,00356,05269,81356,05 Kulturlandschaftsprogramm03212 13,150,0053,220,0066,3768362-30908 Summe 13,150,0053,220,0066,37 Wasserwirtschaft05520 87,350,000,0087,3587,3568693-40903 Summe 87,350,000,0087,3587,35 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich 05552 393,02589,540,0085,11982,5688701-00904 510,590,000,0034,12510,5988303-41530 Summe 903,61589,540,00119,231.493,15 05553 Page 21 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat 115,150,000,00115,15115,1586393-90903 3.670,100,000,001.913,873.670,1089393-30903 0,000,000,001.981,671.996,8789396-00903 Summe 3.785,250,000,004.010,705.782,13 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand) 05561 0,000,000,0026,0426,0468697-00903 0,000,000,0045,09123,0688397-10903 0,000,000,0022,8222,8289397-90903 Summe 0,000,000,0093,94171,91 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz) 05562 0,000,0032,7632,7632,7688371-00908 417,350,000,00220,80417,3588316-91530 Summe 417,350,0032,76253,57450,12 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige) 05563 51,860,000,0049,5851,8688387-30903 Summe 51,860,000,0049,5851,86 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV) 05564 Page 22 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 1.080,011.620,010,002.700,022.700,0289109-60904 1.192,410,003.577,230,004.769,6571171-80908 Summe 2.272,421.620,013.577,232.700,027.469,67 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse) 06031 0,000,000,003,453,4588388-20903 158,230,00949,061.054,021.107,2988372-90908 Summe 158,230,00949,061.057,471.110,74 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 06032 415,800,002.493,952.909,752.909,7588372-90908 Summe 415,800,002.493,952.909,752.909,75 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik 08360 0,000,000,000,001,1288751-70716 0,000,000,000,001,3489351-90716 0,000,001.935,210,001.935,2167651-50908 19,500,003.230,270,003.249,7688351-40908 9,340,001.546,550,001.555,8988751-00908 30,390,005.035,0597,515.065,4589351-20908 Summe 59,230,0011.747,0897,5111.808,77 Page 23 of 41 5,990,0017,9623,9523,9568363-20908 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen 08370 0,000,003.968,241.359,703.968,2467652-40908 37,000,001.284,280,001.321,2888352-30908 23,960,00831,6032,63855,5589352-10908 Summe 60,950,006.084,131.392,326.145,08 Einzelfallförderung Landwirtschaft08640 2,290,000,000,002,2968372-20903 350,000,000,000,00350,0088372-00903 Summe 352,290,000,000,00352,29 LuE - Teil A08701 35,890,00323,05358,95358,9589201-40908 294,680,002.652,102.946,772.946,7789202-30908 650,910,001.952,732.567,672.603,6489261-10908 71,760,00645,88717,64717,6489266-60908 0,000,000,00774,581.323,5789251-10909 Summe 1.053,250,005.573,757.365,617.950,57 Integrierte Ländliche Entwicklung08720 247,76371,650,00137,56619,4189301-20904 3,640,0014,560,0018,2063363-30908 Page 24 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 5,990,0017,9623,9523,9568363-20908 31,290,0093,8649,77125,1568663-90908 25,140,00100,5620,92125,7068664-80908 1.333,330,003.999,991.040,255.333,3288363-00908 181,750,00726,980,46908,7388364-90908 4,970,0014,910,0019,8889263-90908 533,110,001.599,34376,182.132,4589363-80908 81,750,00327,0115,60408,7689364-70908 Summe 2.448,73371,656.895,171.664,709.715,55 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007 08730 35,060,000,000,1035,0668679-20903 199,090,000,000,00199,0989379-10903 5,440,0016,330,0021,7768363-20908 14,640,0043,9337,8158,5768663-90908 21,490,0064,460,0085,9588363-00908 142,050,00426,14172,20568,1889263-90908 103,280,00309,8526,66413,1489363-80908 Summe 521,050,00860,71236,771.381,76 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A 08741 5.723,340,0023.167,810,0028.891,1468362-30908 777,180,006.994,660,007.771,8468366-90908 Summe 6.500,520,0030.162,460,0036.662,98 Page 25 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B 08742 27,910,00112,990,00140,9168362-30908 4,390,0017,570,0021,9668662-00908 Summe 32,310,00130,560,00162,87 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/200708760 4,580,0013,738,7518,3142880-10908 10,320,0031,604,4841,9154780-70908 2,510,007,5310,0410,0468680-80908 Summe 17,410,0052,8623,2670,27 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007 08770 0,000,000,006,9610,2668601-30904 0,000,000,000,00288,8889301-20904 Summe 0,000,000,006,96299,13 Wald und Forstwirtschaft - WuF/200708780 13,510,0054,090,0067,6088362-10908 5,860,0011,730,0017,5989261-10908 24,960,0099,840,00124,8089262-00908 4,000,0012,010,0016,0289361-00908 6,360,0025,440,0031,8089362-90908 Page 26 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMUL Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 54,700,00203,110,00257,81 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008 08790 0,320,000,000,320,3268375-90903 64,000,000,000,0064,0068675-60903 Summe 64,320,000,000,3264,32 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007 08801 26,500,000,000,0026,5063202-90903 430,000,000,000,00430,0068401-70903 54,050,000,0034,4054,0568661-20903 Summe 510,550,000,0034,40510,55 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014 08915 0,350,530,000,880,8889301-20904 Summe 0,350,530,000,880,88 Summe 19.780,682.581,7369.172,1222.374,1595.331,93SMUL Page 27 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMWA ÖPNV-Förderung01010 0,0089,040,0089,0489,0489101-80704 0,002,160,002,162,1689102-70704 31,83414,350,00446,17446,1789107-20704 0,000,000,001.306,441.306,4488305-00715 Summe 31,83505,550,001.843,821.843,82 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz 01031 0,000,000,0071,4771,4788343-30706 Summe 0,000,000,0071,4771,47 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger 01040 1,060,000,001,061,0688315-70706 0,004.665,090,004.598,884.665,0988343-30706 1.173,450,000,001.133,451.173,4588376-30706 Summe 1.174,514.665,090,005.733,395.839,60 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen 01070 4.056,820,0012.170,4615.568,2116.227,2878001-80715 Page 28 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 73,140,00219,42292,56292,5678002-70715 163,200,00489,59652,79652,7989101-40715 Summe 4.293,160,0012.879,4716.513,5517.172,63 Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110 0,000,001.811,801.759,091.811,8089101-40715 Summe 0,000,001.811,801.759,091.811,80 RL Radverkehr01150 0,000,00117,43117,43117,4389101-40715 Summe 0,000,00117,43117,43117,43 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten 01413 39,400,00157,60197,00197,0068666-50720 Summe 39,400,00157,60197,00197,00 JobPerspektive Sachsen01415 15,190,0060,7775,9775,9768666-50720 Summe 15,190,0060,7775,9775,97 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020 01441 Page 29 of 41 0,000,00690,49690,49690,4968601-30720 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 1,580,008,4210,0010,0068666-50720 Summe 1,580,008,4210,0010,00 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU 02022 8,180,0051,1648,5159,3568606-80715 Summe 8,180,0051,1648,5159,35 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien 02023 16,070,003,2616,8319,3389301-20715 Summe 16,070,003,2616,8319,33 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken 02024 104,930,00384,270,00489,1968607-70715 Summe 104,930,00384,270,00489,19 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 02025 407,890,000,00390,88407,8989204-60703 Summe 407,890,000,00390,88407,89 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung 02144 Page 30 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 0,000,00690,49690,49690,4968601-30720 Summe 0,000,00690,49690,49690,49 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041 194,01194,010,00277,09388,0368371-70703 4.951,254.951,250,002.833,609.902,5089271-40703 0,000,007.174,68771,107.174,6889201-30715 Summe 5.145,275.145,277.174,683.881,7917.465,21 Einzelbetriebliche Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr 05042 0,000,000,000,00149,9089271-40703 Summe 0,000,000,000,00149,90 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) 05081 234,620,000,00195,83234,6268301-20703 Summe 234,620,000,00195,83234,62 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft 05082 378,490,00100,93455,91479,4268605-90715 Summe 378,490,00100,93455,91479,42 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013) 05087 Page 31 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 150,960,00452,870,00603,8368609-20707 Summe 150,960,00452,870,00603,83 Gründungsberatung05088 0,000,009,750,009,7568609-20707 Summe 0,000,009,750,009,75 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung 05089 0,000,0016,470,0016,4768609-20707 Summe 0,000,0016,470,0016,47 Gründung und Wachstum05100 5,360,000,005,365,3666202-60703 Summe 5,360,000,005,365,36 Rettung und Umstrukturierung KMU05110 0,000,000,001.080,001.080,0088403-70703 Summe 0,000,000,001.080,001.080,00 GRW-Infra05261 36,0236,020,000,0072,0568671-40703 Page 32 of 41 Schaufenster Elektromobilität06690 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 912,85912,850,000,001.825,7088371-50703 Summe 948,87948,870,000,001.897,75 Zuwendungen nach erfolgter Überwindung einer Krisensituation 05370 0,000,000,00446,79446,7988401-90703 Summe 0,000,000,00446,79446,79 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO 05699 359,480,001.078,43759,741.437,9089303-00715 169,370,00508,10413,37677,4689304-90715 Summe 528,840,001.586,531.173,112.115,37 Einzelbetriebliche Projektförderung06570 843,690,003.163,570,004.007,2668611-10715 Summe 843,690,003.163,570,004.007,26 Verbundprojektförderung06580 227,500,000,000,00227,5068610-80703 3.930,520,0014.738,540,0018.669,0768612-00715 Summe 4.158,020,0014.738,540,0018.896,57 Page 33 of 41 Summe davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Schaufenster Elektromobilität06690 44,700,000,0044,7044,7068352-00703 Summe 44,700,000,0044,7044,70 Technologietransferförderung06700 263,870,00989,700,001.253,5768613-90715 Summe 263,870,00989,700,001.253,57 Patentinformationszentren (PIZ)06720 0,000,000,000,0053,6468613-90715 Summe 0,000,000,000,0053,64 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen 06740 115,660,00433,820,00549,4868613-90715 Summe 115,660,00433,820,00549,48 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800 14,000,000,0011,2314,0088353-70703 Summe 14,000,000,0011,2314,00 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA 07401 2.386,730,001.230,73766,273.617,4768609-20707 Page 34 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Summe 2.386,730,001.230,73766,273.617,47 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt. 07402 0,160,001,450,001,6168609-20707 Summe 0,160,001,450,001,61 Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF) 07403 22,950,0068,860,0091,8268609-20707 Summe 22,950,0068,860,0091,82 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF) 07404 411,780,001.235,34900,591.647,1368609-20707 Summe 411,780,001.235,34900,591.647,13 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch. 07405 30,240,0090,7234,25120,9668609-20707 Summe 30,240,0090,7234,25120,96 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA 07406 172,900,00518,7114,23691,6168609-20707 Summe 172,900,00518,7114,23691,61 Page 35 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 172,900,00518,7114,23691,61 Transnationale berufliche Bildung (ESF)07411 4,410,0017,640,0022,0568609-20707 Summe 4,410,0017,640,0022,05 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013 07420 0,000,001.032,1532,221.032,1568609-20707 Summe 0,000,001.032,1532,221.032,15 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft 07450 159,660,00110,340,00270,0068609-20707 Summe 159,660,00110,340,00270,00 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit07483 60,680,00182,030,00242,7168609-20707 Summe 60,680,00182,030,00242,71 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost 09500 97,300,000,000,0097,3068606-50707 Summe 97,300,000,000,0097,30 Page 36 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWA Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Mikrodarlehen (2007-2013)09520 0,000,000,00561,90561,9088401-00707 Summe 0,000,000,00561,90561,90 Summe 22.271,9011.264,7849.319,5137.072,5886.526,33SMWA Page 37 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 SMWK Projekte im Bereich der Forschung06510 87,730,000,000,0087,7368570-61203 Summe 87,730,000,000,0087,73 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur 06620 825,400,002.476,150,003.301,5568573-31203 3.053,870,009.698,174.168,6012.752,0489473-01203 Summe 3.879,270,0012.174,324.168,6016.053,59 Landesgraduiertenförderung06730 86,630,000,007,4786,6368121-11207 Summe 86,630,000,007,4786,63 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF) 07471 37,570,00111,730,00149,3168159-61207 130,850,00393,380,00524,2368559-21207 Summe 168,420,00505,120,00673,54 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF)07473 8,740,0026,460,0035,2068159-61207 Page 38 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 20,750,0062,350,0083,1068559-21207 Summe 29,490,0088,810,00118,30 Transnationale Vorhaben (ESF)07474 0,000,000,000,003,8368158-71207 1,140,006,450,007,5968558-31207 Summe 1,140,006,450,0011,42 Kulturräume07590 0,000,000,0035,3335,3389160-31205 72,330,000,0072,3372,3389460-01205 Summe 72,330,000,00107,66107,66 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern 07600 11,250,000,0011,2511,2568103-31207 0,0019,150,001,8719,1568153-21207 Summe 11,2519,150,0013,1230,40 Wiedereinstiegsstipendien07630 35,720,000,0035,7235,7268151-41207 Summe 35,720,000,0035,7235,72 Page 39 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Musikschulen/Kulturelle Bildung07999 172,000,000,00172,00172,0063301-81205 18,000,000,0018,0018,0063302-71205 Summe 190,000,000,00190,00190,00 Bildende Kunst - neu08071 66,670,000,0066,6766,6768601-41205 27,900,000,0027,9027,9068656-81205 Summe 94,570,000,0094,5794,57 Darstellende Kunst und Musik08072 301,560,000,00301,56301,5668656-81205 Summe 301,560,000,00301,56301,56 Film08073 184,910,000,00184,91184,9168656-81205 Summe 184,910,000,00184,91184,91 Literatur08074 28,500,000,0028,5028,5068656-81205 Summe 28,500,000,0028,5028,50 Page 40 of 41 davon beruhend auf Bewilligungen in 2015 ausgezahlten Anträge Ressort: SMWK Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema Richtlinie Titel Anlage 3 Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel Kapitel 6/1650Fördermittel 2015 Alle in davon in T€ Gesamt EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel 2015 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung 08076 32,000,000,0032,0032,0068656-81205 Summe 32,000,000,0032,0032,00 Investitionen für Berufsakademie Sachsen08320 0,000,000,0022,4022,4089405-41207 Summe 0,000,000,0022,4022,40 Infrastruktur an Hochschulen08400 0,000,000,00376,11376,1172351-91422 0,000,000,000,00106,1172451-81422 0,000,000,000,0028,1074251-61422 0,000,000,000,001.073,7771351-21426 0,000,000,000,00732,2171251-11427 Summe 0,000,000,00376,112.316,30 Landesexellenzinitiative (LEI)08470 1.043,240,003.129,720,004.172,9668556-51207 442,400,001.327,210,001.769,6289456-21207 Summe 1.485,640,004.456,930,005.942,58 Summe 6.689,1619,1517.231,635.562,6226.317,80SMWK Page 41 of 41 06-01650 06-01650 Anlage 1 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 06-01650 Anlage 2 06-01650 Anlage 3 ToadDataReport Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 Quartalsanfrage_Frage1 2015-06-03T13:25:25+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes