SACHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-von-Li nde na u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD-Fraktion) Drs.-Nr.: 6116512 Thema: Ausgaben für Strategische Planung im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 0l Titel 526 53 - Ausgabenfür Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u.ä. Ausschüssen - im Haushaltsjahr 2018? Es wurden 60.304,00 EUR im Haushaltjahr 2018 ausgegeben. Frage 2: Aus welchen Gründen und in welcher Höhe erhielten Sachverständige Zahlungen aus dem Kapitel 02 01 Titel 526 53? (Bitte nach Gründen aufschlüsseln.) Zahlungen wurden aus folgenden Gründen in folgender Höhe geleistet: o 46.500,00 EUR für ein Gutachten zur EU-Förderpolitik hinsichtlich der weiteren Begleitung der Vorbereitung der EU-Strukturfondsförderperiode nach 2020, o 9.520,00 EUR für die Entwicklung einer Konzeption zur Landeskoordinierungsstelle Medienbildung, . 4.284,00 EUR für die Erstellung einer Konzeption zum Portal medienbildung.sachsen.de. Frage 3: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 02 0l Titel 531 53 - Ausgaben für Veröffentlichungen, Dokumentationen und Offentlichkeitsarbeit - im Haushaltsjahr 2018? Es wurden Mittel in Höhe von 49.259,76 EUR ausgezahlt. Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.LS4.2-1 053 I 44t 448- 2019110767 OresOen, f {. Februar 2019 Die Kampagne des Freistaates Sachsen. ***;t"i SACHSEN * i * *' D0RT LrEcT EUR0PA Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden Seite 1 von 2 www.sachsen.de SACHSISCHE STAATSKANZLEì l5 FreistaatSACHSEN Frage 4: Für welche Maßnahmen, aus welchen Gründen und jeweils in welcher Höhe wurden Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2018 aus dem Kapitel 02 0l Titel 531 53 ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln.) Für die Präsentation des Smart Systems Hub auf EU-Ebene im Sachsen- Verbindungsbüro Brüssel am 24. September 2018 wurden 49.259,76 EUR ausgezahlt. ln einer Abendveranstaltung hat sich Sachsen unter dem Motto ,,Sachsen - Hier hat lnnovation Zukunft" als europäische Modellregion für Digitalisierungsprozesse in Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft dem europäischen und internationalen Publikum vorgestellt. Schwerpunkt war dabei unter anderem das Smart Systems Hub Dresden und das Smart lnfrastructure Hub Leipzig. Mit freundlichen Grüßen t]'u-<- (,i-A Oliver Schenk Seite 2 von 2 2019-02-14T13:25:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes