STAATSMINISTERWM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16592 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung in der Stadt Leipzig 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele WohnungenIWohneinheiten wurden in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaats Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: In der Stadt Leipzig wurde im Jahr 2018 kein Rückbau von Wohneinheiten mit Finanzhilfen des Bundes und des Freistaates Sachsen unterstützt. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/70/27 Dresden, 2}. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564—0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen rnit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSNHNISTERIUM DES INNERN Frage 3: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer F6rderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- undloder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 venNiesen. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung /fifi'q % Dr. Matthias H Seite 2 von 2 FreistaatSACHSEN 2019-03-01T11:53:42+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes