STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16600 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis Görlitz 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele WohnungenNVohneinheiten wurden im Landkreis Görlitz im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaats Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage venNiesen. Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 venNiesen. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/70/26 Dresden. lt}. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSNHNISTERlUM DES INNERN Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Görlitz im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung %‚„ Dr. Matthias% Anlage Seite 2 von 2 FreistaatSACHSEN Anlage zu Drs.-Nr. 6/16600 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Landkreis Görlitz 2018 Programm Gemeinde zurückgebaute davon Wohneinheiten genossen- kommu- privates Sonstiges in 2018 schaftliches nales Eigentum Eigentum Eigentum Bund-Länder— Boxberg 31 O 0 0 31 Programm Ebersbach-Neugers- 28 0 28 O "Stadtumbau" dorf Görlitz 36 O O O 36 Löbau 90 O 0 0 90 Olbersdorf 12 0 12 O 0 Weißwasser 86 0 16 O 70 Zittau 80 O 80 O O 2019-03-01T12:23:47+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes