STAATSMINISTERlUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16601 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Erzgebirgskreis 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele WohnungenNVohneinheiten wurden im Erzgebirgskreis im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaats Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/70/25 Dresden, 1 ?“. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen— bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. FreistaatSACHSENSTAATSM1N1STERIUMDES INNERN Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Erzgebirgskreis im Jahr 2018 im Rahmen des Pro— gramms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 venNiesen. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung /‘ß/k>\ Dr. Matthias H (3 Anlage Seite 2 von 2 Übersicht zu dem mit Finanzhilfen unterstützten Rückbau von Wohneinheiten im Erzgebirgskreis 2018 Anlage zu Drs.-Nr. 6/16601 Programm Gemeinde zurückgebaute davon Wohneinheiten genossen- kommu- privates Sonstiges in 2018 schaftliches nales Eigentum Eigentum Eigentum Bund-Länder— Breitenbrunn/Erzgeb. 6 O 6 O 0 Programm Eibenstock 11 O 11 0 O "Stadtumbau" Johanngeorgenstadt 25 O 25 O O Lößnitz 96 48 48 O O Oelsnitz/Erzgeb. 18 O 18 O O 2019-03-01T11:45:33+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes