STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard—von—Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16602 Thema: Rückbau im Rahmen der Städtebauförderung im Landkreis Bautzen 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele WohnungenNVohneinheiten wurden im Landkreis Bautzen im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen der Europäischen Union, des Bundes und des Freistaats Sachsen rückgebaut? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, Wohneinheiten und Förderprogrammen!) Frage 2: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2018 im Rahmen des Programms ,,Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer F6rderungen rückgebaut wurden, waren jeweils in genossenschaftlichem, kommunalem oder privatem Eigentum? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden und genossenschaftlichem, kommunalem, privaten Eigentum!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 5-1053/70/24-2019/10972 Dresden, 2 ?. Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern WilheIm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERmM FreistaatDES INNERN SACHSEN Pro- Ge- zurückge- davon gramm meinde baute genos- kommu- privates Sonstiges Wohnein- sen- nales Ei- Eigenheiten in schaft- gentum tum 2018 liches Eigentum Bund- Wilthen 20 20 O 0 0 Länder- Programm „Stadtumbau " Frage 3: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren jeweils marktgängige und nicht marktgängige Wohneinheiten? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden, marktgängigen und nicht marktgängigen Wohneinheiten!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Frage 4: Wie viele Wohnungen, die im Landkreis Bautzen im Jahr 2018 im Rahmen des Programms „Stadtumbau Ost“ bzw. im Rahmen anderer Förderungen rückgebaut wurden, waren vormals Wohnungen mit Mietpreis- undloder Belegungsbindung? (Bitte aufschlüsseln nach Städten und Gemeinden!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2721 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen in V rtretung ‚%.‚„ /7 Dr. Matthias Ha Seite 2 von 2 2019-03-01T11:49:43+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes