STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand (AfD) Drs.-Nr.: 6/16614 Thema: Landeserziehungsgeld 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen erhielten 2018 das Landeserziehungsgeld für das a) erste Kind, b) zweite Kind, c) dritte oder für weitere Kinder? (Bitte differenzieren Sie jeweils nach Bezug im 2. Lebensjahr und Bezug im 3. Lebensjahr des Kindes) Die Antworten können der folgenden Tabelle entnommen werden. Antwort zu Kind 2. Lebensjahr 3. Lebensjahr 1a) 1. 2.152 684 1b) 2. 2.373 591 1c) 3. oder weiteres 2.746 1.545 Frage 2: Wie hoch war im Jahr 2018 die durchschnittliche Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes für das a) erste Kind, b) zweite Kind, c) dritte oder für weitere Kinder? (Bitte differenzieren Sie jeweils nach Bezug im 2. Lebensjahr und Bezug im 3. Lebensjahr des Kindes) Die Antworten können der folgenden Tabelle entnommen werden. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141.51-19/104 917.sden, {,1- Februar 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Antwort zu Kind 2a) 1. 2b) 2. 2c) 3. oder weiteres Frage 3: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 2. Lebensjahr 3. Lebensjahr 4,56 Monate 8,03 Monate 5,35 Monate 8,44 Monate 6,40 Monate 11,52 Monate Wie stellte sich im Jahr 2018 die nach§ 3 Abs. 2 SächsLErzGG ermittelte Einkommensstruktur der Haushalte mit Landeserziehungsgeldbezug dar? (Bitte nach Möglichkeit in Einkommensklassen ausweisen.) Die Antwort kann der folgenden Tabelle entnommen werden. Die Auswahl der Einkommensklassen (Jahresnettoeinkommen) berücksichtigt insbesondere die unterschiedlichen Einkommensgrenzen für Ehegatten (Partnerschaft) und andere Berechtigte (alleinstehend ) in § 3 Absatz 2 Satz 1 des Sächsischen Landeserziehungsgeldgesetzes (in der bis zum 31. Dezember 2018 gültigen Fassung). Einkommensklasse Partnerschaft alleinstehend ins9esamt Partnerschaft alleinstehend Kein Einkommen (0,00 EUR) 1.971 4.612 6.583 0,01 EUR bis 5.000,00 EUR 28 409 437 5.000,01 EUR bis 10.000,00 EUR 11 429 440 10.000,01 EUR bis 10.000,01 EUR bis 17.100,00 EUR 14.100,00 EUR 25 1.175 1.200 17.100,01 EUR bis 14.100,01 EUR bis 20.000,00 EUR 20.000,00 EUR 19 1.159 1.178 über 20.000,00 EUR 343 3 346 Frage 4: Wie viele Bezieher waren im Jahr 2018 männlich und wie viele weiblich? Im Jahr 2018 bezogen 9.582 weibliche und 602 männliche Personen Landeserziehungsgeld . Frage 5: Wie hoch waren die gesamten im Jahr 2018 ausbezahlten Haushaltsmittel für das Landeserziehungsgeld? Im Jahr 2018 wurden 11.287.181,00 EUR Landeserziehungsgeld ausgezahlt. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2019-03-05T14:43:51+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes