STAATSMINISTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
HospitalsÍaße 7 I01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange
(DIE LINKE)
Drs.-Nr.: 6/16631
Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Januar 2019

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug sind im Januar 2019 angefallen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvollzugsanstalten !)

Frage 2:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug wurden von Januar 2019 in den Monat Februar
2019 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
!)

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-15000
Telefax +49 351 564-15009

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
10408t21t14-KLR

Dresden,
y'.Màr22019

w

TOB
MIT

I/I'WUi'JOB.M¡T.T.DE

Hausanschrift:
Sächeisches Staatsministerium
der Justiz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Br¡efpost über Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz.sachsen.de/smj

Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Parken und behindertengerechter
 Zugang über
Einfahrt Hospitalstraße 7

Hinweise zum Datenschutz
erhalten Sie auf unserer lnternetseite
. Auf Wunsch senden wir
lhnen diese Hinweise auch zu.

* Zugang lür elektron¡sch signiorte
sowiê f ür verschlússelte elektronische
Dokumente nur per EGVP, beBPo oder
De-Mail; nähere lnlormationen zur
eleklronischsn Kommunikation mit
sächsischen Justizbshörden unter
w.iustiz.sachssn.de/E.
Kommunikation.

o
, JUSTIZVOLLZUGSEEAMTE

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DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENlw

Frage 3:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind
im Januar 2019 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!)

Frage 4:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden
 von Januar 2019 in den Monat Februar 2019 übernommen? (Bitte aufschlüsseln
 nach Justizvollzugsanstalten!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4:

Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen:

Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten
verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen
, dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der
einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung
 in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu
legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden
von Bediensteten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit),
aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige
 Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt programmbedingt
 dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen

Beamte Beschäftlqte

JVAruSA Anfall
Januar 2019

Ubernahme von Januar
2019 in den Monat

Februar 2019

Anfall
Januar 2019

Ubernahnre von Januar
2019 in den Monat

Februar 2019
BauEen -1.025J2 6.229.00 -121.13 1.281.27
Chemnitz -1.326,00 9.293,00 -140,00 1.201,00
Dresden -1.567,58 14.298,76 -148,15 3.100,88
Görlitz -350,20 '1.179,20 30,00 295,25
LelpzlE n KH -1.049,10 7.450,75 -13,25 1.479,37
Regis-
Breitinqen -920,97 7.064,18 76,62 1.385,92
Torqau -524,70 9.580,62 80,70 2.598,82
Waldheim -1.178,21 7.353,55 -7,18 2.309,O2
Zeithain -1.214,00 6.591,00 -230,00 1.316,00
Avickau -398,82 7.6M,58 0,¿18 746,12
Gesarflt -9.554.70 76.68¿1.6¿l -471,91 15.713.6s

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Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und
dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht
.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2019-03-05T08:34:27+0100
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