STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERWM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1664 Thema: Auskunft zu den Schicksalen sowjetischer und deutscher Kriegsgefangener bei der Stiftung Sächsische Gedenk stätten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche finanziellen Mittel stehen der Stiftung Sächsische Ge denkstätten zur Durchführung der Arbeiten zur Verfügung? Der Stiftung stehen für 2015 Mittel in Höhe von 75.000 EUR zur Verfügung: 25.000 EUR in Form einer zweckgebundenen Spende der Sächsischen Staatskanzlei, 50.000 EUR in Form zusätzlicher Mittel aus dem Landes haushalt. Ab 2016 stehen voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 80.000 EUR bereit: 50.000 EUR aus dem Landeshaushalt (bereits beschlossen) und ca. 30.000 EUR aus dem Bundeshaushalt, vorbehaltlich der parlamentarischen Beschlussfassung. Frage 2: Wurden zusätzliche Mittel, z. B. des Auswärtigen Amtes bean tragt? Wenn ja in welcher Höhe? Es wurden keine zusätzlichen Mittel beantragt. Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen hat die Stiftung zur Sicherstel lung der Aufgaben eingeleitet, insbesondere zur schnellstmöglichen Erledigung der rund 1.300 aufgelaufenen Anfragen auf Auskunft? Die Stiftung hat zum 08.05.2015 eine Bürosachbearbeiterin in Vollzeit ein gestellt. Darüber hinaus informiert die Stiftung auf ihren Websites www.stsq.de, www.dokst.de und www.dokst.ru in Deutsch und Russisch über die Wiederaufnahme der Auskunftstätigkeit. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 2-0141.51/27/115-2015 Dresden, #'. Juni 2015 Zertifikat seit 2007 audit berufundfsmilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www smwk Sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3. 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parteplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Eine weitere personelle Verstärkung in zeitlich begrenztem Umfang soll für die wissen schaftliche Begleitung der Auskunftstätigkeit so bald wie möglich unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen realisiert werden. Frage 4: Welches Personal wurde hierfür eingestellt und oder betraut und über welche Qualifikationen bzw. Erfahrungen verfügt dieses? Die eingestellte Bürosachbearbeiterin ist eine russische Muttersprachlerin, die sich be reits bis 31.12.2014 im Rahmen des damaligen Forschungsprojektes bei dieser Aus kunftstätigkeit bewährt hat. Sie verfügt darüber hinaus über sehr gute Kenntnisse des Deutschen in Wort und Schrift und erfüllt auch alle weiteren Kriterien und notwendigen Bedingungen für eine positive Einstellungsentscheidung. Frage 5: Wie ist der Stand der Verhandlungen mit der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien zur Zukunft des Forschungsprojektes Schicksalsklärung? Der Bund plant, die Auskunftstätigkeit schrittweise bis Ende 2016 auf die Deutsche Dienststelle (ehemalige Wehrmachtauskunftsstelle) in Berlin zu übertragen. Eine Wie deraufnahme bzw. Fortsetzung der Forschungstätigkeit soll federführend durch das Auswärtige Amt realisiert werden, wobei die Stiftung nach jetzigem Stand nicht zu den Beteiligten an diesem Projekt gehören wird. ndlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2015-06-04T07:53:46+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes