Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/41-2019/11385 Dresden, 5. März 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/16656 Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 785 75 „Bau von Radwegen“ im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 „Bau von Radwegen “ im Jahr 2018 verausgabt und umgesetzt? Von den für das Jahr 2017 bereitgestellten 4,0 Millionen Euro wurden im Jahr 2017 insgesamt 3,755 Millionen Euro im Titel 07 06/785 75 verausgabt. Die verbleibenden Reste in Höhe von 0,245 Millionen Euro wurden im Jahr 2018 vollständig verausgabt und umgesetzt. Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden aus den im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2018 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 „Bau von Radwegen“ im Jahr 2018 umgesetzt und welche Mittel wurden für die einzelnen Maßnahmen dafür verausgabt? (bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen je Landkreis und kreisfreier Stadt genau benennen inkl. Radweglänge ) Im Haushaltsjahr 2018 wurden die in nachfolgender Tabelle dargestellten Einzelmaßnahmen umgesetzt. Die Längenangaben sind jeweils für die Gesamtmaßnahme angegeben. Der Staatsminister Seite 2 von 2 Radwegbezeichnung Landkreis Länge in km Ausgaben in TEURO S 57 Radweg südlich Penig Mittelsachsen 1,4 361,4 S 271 Radweg Raschau - Rittersgrün Erzgebirgskreis 2,7 0,3 S 11 Radweg nördlich Eilenburg Nordsachsen 0,9 0,7 S 194 Radweg Freital - Tharandt SSOE 2,2 234,4 S 111 Radweg Dreistern bis Göda Bautzen 2,3 31,6 S 111 Radweg Göda - Rothnaußlitz Bautzen 3,4 651,3 S 115 Radweg Kleindehsa-Halbendorf; 2.BA Cunewalde-Obercunewalde Bautzen 3,0 31,0 Summe 1.310,7 Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/16656 Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 785 75 „Bau von Radwegen“ im Jahr 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In welcher Höhe wurden die im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 „Bau von Radwegen“ im Jahr 2018 verausgabt und umgesetzt? Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden aus den im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2018 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 4,0 Millionen Euro im Haushaltstitel 07 06/785 75 „Bau von Radwegen“ im Jahr 2018 umgesetzt und welche Mittel... Martin Dulig 2019-03-07T07:41:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes