Seite 1 von 2 Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) PKL-1053/81/42-2019/11723 Dresden, 5. März 2019 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz * Information zum Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente unter www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm poststelle@smwa-sachsen. de-mail.de Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/16657 Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 „Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger“ für den Bereich / Förderzweck Radverkehr im Jahren 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden von dem für die gesamte EFRE- Förderperiode 2014 – 2020 bereitgestellten Finanzkontingent in Höhe von 29,105 Millionen Euro einschließlich Kofinanzierungsmittel für den Bereich Radverkehr die im sächsischen Doppelhaushalt für das Jahr 2018 bereitgestellten Mittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 „Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger“ für den Bereich Radverkehr im Jahr 2018 verausgabt? Im Haushaltstitel 07 20/891 01 „Förderung Umweltfreundlicher Verkehrsträger “ wurden im Jahr 2018 insgesamt 1.092.528,28 Euro für den Bereich Radverkehr verausgabt. Bezüglich der in der Frage angegebenen Höhe des für die gesamte EFRE- Förderperiode 2014 - 2020 bereitgestellten Finanzkontingent in Höhe von 29,105 Millionen Euro einschließlich Kofinanzierungsmittel für den Bereich Radverkehr wird auf die Antwort auf Frage 1 der Drs.-Nr.: 6/8764 verwiesen. Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden 2018 damit in welcher Finanzhöhe realisiert? (bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen je Landkreis und kreisfreier Stadt genau benennen inkl. Radweglänge) Für folgende Radweg-Projekte wurden im Jahr 2018 EFRE-Mittel im o. g. HH-Titel verausgabt: Der Staatsminister Seite 2 von 2 PROJEKTBEZEICHNUNG Landkreis Ausgaben 2018 Baulänge in [€] in [km] S 95 Ausbau Radweg nördlich Pulsnitz bis Kamenz, 2. BA Bautzen 207.642,47 2,260 S 95 Ausbau Radweg Zschornau - Schiedel Bautzen 14.330,12 1,910 S 100 Ausbau Radweg östlich Prischwitz Bautzen 124.286,28 2,200 S 81 Anbau eines Radweges zwischen Zschauitz und Lenz Meißen 2.783,49 2,000 S 179 Ausbau nördlich Reichenberg, Anbau eines Radweges Meißen 9.101,73 2,400 S 192 Anbau eines Radweges zwischen Tharandt und Grumbach Sächsische Schweiz Osterzgebirge 17.073,17 2,400 S 297 Neubau Radweg Möschwitz - Talsperre Pöhl Vogtlandkreis 8.615,26 0,930 S 297 Neubau Radweg Talsperre Pöhl, Kletterwald Vogtlandkreis 7.489,42 2,200 S 200 Radweg Erlau bis Anschluss Radweg Zschopau - Mulde Mittelsachsen 49.713,04 8,800 S 32 Waldheim - Gebersbach Anbau eines gem. Geh- und Radweges Mittelsachsen 907,02 1,340 S 36 (B 175) Radweg Zschopau-Mulde, 1. BA Waldheim- Geringswalde Mittelsachsen 650.586,28 4,400 Die Längenangaben sind jeweils für die Gesamtmaßnahme angegeben. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Drs.-Nr.: 6/16657 Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 „Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger“ für den Bereich/ Förderzweck Radverkehr im Jahren 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, Frage 1: In welcher Höhe wurden von dem für die gesamte EFRE-Förderperiode 2014 – 2020 bereitgestellten Finanzkontingent in Höhe von 29,105 Millionen Euro einschließlich Kofinanzierungsmittel für den Bereich Radverkehr die im sächsischen Doppelhaushal... Frage 2: Welche konkreten Einzelmaßnahmen wurden 2018 damit in welcher Finanzhöhe realisiert? (bitte aufschlüsseln nach Einzelmaßnahmen je Landkreis und kreisfreier Stadt genau benennen inkl. Radweglänge) Martin Dulig 2019-03-07T07:39:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes