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Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/81/44-2019/10911 
 
Dresden, 5. März 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 

01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
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unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/16659 
Thema:   Nachfrage zur Drs.-Nr.: 6/15354 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1:  Woraus ergibt sich die erhebliche Diskrepanz zwischen dem 

Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr vorliegenden Daten und der seitens Herrn Lenk zu 
Protokoll gegebenen Anzahl von Flugbewegungen (Abweichung
 um mehr als 100 %)? 

 
Die dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
vorliegenden Daten basieren auf den Erhebungen des Flugplatzbetreibers im 
Rahmen seiner jährlichen Meldepflichten nach dem Verkehrsstatistikgesetz 
gegenüber dem Statistischen Bundesamt. Andere Zahlen sind der Staatsregierung
 nicht bekannt. 
 
Frage 2:  Woraus bezieht das LfULG die Flugbewegungsdaten (aus 

freiwilligen Angaben der Flugplatzbetreiber, Auskunftspflichten
 der Flugplatzbetreiber, eigene Ermittlungen/Prüfungen – 
in diesem Fall: in welcher Weise)? 

 
Das LfULG bezieht seine Daten ebenfalls (siehe Frage 1) aus den Meldungen
 des Flugplatzbetreibers an das Statistische Bundesamt. 
 
Frage 3:  Ab welcher Anzahl jährlicher Flugbewegungen ist bei welcher 

Nähe zum besiedelten Bereich vom Flugplatzbetreiber ein 
Schallgutachten vorzulegen? 

 
Auf der Grundlage der Landeplatz-Fluglärmleitlinie der Länderarbeitsgemeinschaft
 für Immissionsschutz (LAI) kann bei Landeplätzen mit mehr als 
5.000 Flugbewegungen im Jahr, bei denen der prognostizierte Dauerschallpegel
 außerhalb der Grenzen des Landeplatzes 50 dB am Tag nicht überschreitet
, auf Schallgutachten verzichtet werden.  

Der Staatsminister 



 
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Der Abstand zwischen dem besiedelten Bereich und einem Fluglandeplatz ist bei dieser
 Empfehlung nicht bedeutsam.   
  
Berechnungen des LfULG für die Situation im Jahr 2004 für zwei stärker genutzte 
sächsische Landeplätze ergaben, dass unter Berücksichtigung der Flugbewegungen 
der sechs verkehrsreichsten Monate (Riesa 13.618 Flugbewegungen, Kamenz 11.870 
Flugbewegungen) entsprechende Lärmimmissionen außerhalb der Flugplatzgrenzen 
nicht ermittelt werden. 
 
Auf Schallgutachten für Landeplätze mit geringeren Flugbewegungszahlen wird 
deshalb verzichtet. Dies entspricht auch der Intention der Landeplatz-Lärmschutz-
Verordnung, welche Flugbeschränkungen zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm 
an Landeplätzen erst ab 15.000 Flugbewegungen vorsieht. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 
 


	Frage 1:  Woraus ergibt sich die erhebliche Diskrepanz zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorliegenden Daten und der seitens Herrn Lenk zu Protokoll gegebenen Anzahl von Flugbewegungen (Abweichung um mehr als...
	Frage 2:  Woraus bezieht das LfULG die Flugbewegungsdaten (aus freiwilligen Angaben der Flugplatzbetreiber, Auskunftspflichten der Flugplatzbetreiber, eigene Ermittlungen/Prüfungen – in diesem Fall: in welcher Weise)?
	Frage 3:  Ab welcher Anzahl jährlicher Flugbewegungen ist bei welcher Nähe zum besiedelten Bereich vom Flugplatzbetreiber ein Schallgutachten vorzulegen?

		2019-03-07T07:42:27+0100
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