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Durchwahl 

Telefon: 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 
 
Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/77/11-2019/11079 
 
Dresden, 5. März 2019 

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Hausanschrift 

Sächsisches Staatsministerium 

für Wirtschaft, Arbeit und 

Verkehr 

Wilhelm-Buck-Straße 2 

01097 Dresden 

 

 

Außenstellen 

Hoyerswerdaer Straße 1 

01099 Dresden 

 

Glacisstraße 4 

01099 Dresden 

 

www.smwa.sachsen.de 

 

Verkehrsanbindung: 

Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 

3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

 

* Information zum Zugang für verschlüsselte
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unter 

www.smwa.sachsen.de/kontakt.htm 

 poststelle@smwa-sachsen. 

de-mail.de 

 

 

 
Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) 
Drs.-Nr.: 6/16675 
Thema: Förderung des Vereins „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“ 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: Erhielt der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“, Klingenstraße
 22, 04229 Leipzig, in den Haushaltsjahren 2015 
bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach 
Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. 
Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe
 für jedes einzelne Projekt aufgliedern) 

 
Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung
 der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen
 Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren
 und Projekten aufgliedern) 

 
Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und 

Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, 
Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein „Konzeptwerk
 Neue Ökonomie e.V.“ im Rahmen der Durchführung 
der Projekte zu Ziffer 1. geplant und jeweils in welcher Höhe 
Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren
 und Projekten aufgliedern) 

 
Frage 4: Bekam der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“ weitere
 allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 
oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat 
Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1. ergebende
 hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der Leistung
, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie
 für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe
 aufgliedern) 

Der Staatsminister 



 
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Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des satzungsgemäßen 
Zwecks des Vereins? Falls ja: Wann und durch wen wurde dies geprüft
? 

 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: 
 
Von der Staatsregierung erhielt der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“ in den 
Jahren 2015 bis 2018 keine Förderung und auch keine anderweitigen Zuwendungen. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
 
 
Martin Dulig 


	Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD)
	Drs.-Nr.: 6/16675
	Thema: Förderung des Vereins „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“
	Sehr geehrter Herr Präsident,
	Frage 1: Erhielt der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“, Klingenstraße 22, 04229 Leipzig, in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie...
	Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern)
	Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“ im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer ...
	Frage 4: Bekam der Verein „Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.“ weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1. ergebende hinaus? (Bitte n...
	Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des satzungsgemäßen Zwecks des Vereins? Falls ja: Wann und durch wen wurde dies geprüft?
	Martin Dulig

		2019-03-07T07:43:18+0100
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