STAATSM1N1STER1UM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6/16677 Thema: Förderung Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platze.V." Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Erhielt das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz", vertreten durch Marco Böhme, MdL, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig, in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrundeliegender Rechtgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufgliedern) Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern ) Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz", im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1. geplant und jeweils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern) Frage 4: Bekam das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1. ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der Leistung, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern) Frage 5: Falls Frage 1. mit ja beantwortet wird: Unter welcher Rechtsform wurden die Zuwendungen beantragt? Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141.51-19/129 Dresden, (März 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz" hat in den Jahren 2015 bis 2018 keine Zuwendungen durch den Freistaat Sachsen erhalten. Mit freundlichen Grüßen / / / / ·~ /1 L' \'J~ Lu, _, { ,,,,,,,, Barbara Klepsch /"' Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2019-03-07T09:39:08+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes