STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter (AfD) Drs.-Nr.: 6/16678 Thema: Förderung des Vereins „plus humanite e.V." Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Erhielt der Verein „plus humanite e.V.", vertreten durch Rico Knorr, Brandstraße 15, 04277 Leipzig, in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren , zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendungen, Projekten und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufgliedern) Der Verein „plus humanite e.V." mit Sitz in 04277 Leipzig, Brandstraße 15 wurde im Jahr 2018 durch das Ehrenamtsförderprogramm „Wir für Sachsen" nach der Richtlinie des SMS zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen") für zwei Projekte gefördert: 1. ,,Kinderprogramm AG Flüchtlingsheim Grünau" 2. ,,Vereinsbuchhaltung ist keine Raketen-Wissenschaft" Die Förderhöhe für das erste Projekt betrug 2.640,00 Euro; gefördert wurde die ehrenamtliche Tätigkeit von sechs Personen mit elf Monatspauschalen zu je 40,00 Euro. Die Förderhöhe für das zweite Projekt betrug 1.320,00 Euro, gefördert wurde die ehrenamtliche Tätigkeit von drei Personen mit elf Monatspauschalen zu je 40,00 Euro. Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern ) Der „plus humanite e.V." verfolgt - nach eigenen Angaben - allgemein und bezogen auf die Projekte folgende Ziele (Auszug aus dem Sachbericht zur Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-55001 Telefax +49 351 564-55010 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141.51-19/130 Qr_esden, J März 2019 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 O 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Förderung nach dem Ehrenamtsförderprogramm „Wir für Sachsen" im Jahr 2018): Zu 1.: Einmal wöchentlich wurden für Kinder der Altersgruppe 1,5 bis 11 Jahre verschiedene Kurse durchgeführt. Darunter waren Sport- und Kreativkurse, Kurse zur Sprachund Leseförderung, Hausaufgabenhilfe sowie Kurse zu Theater- und Sprechübungen. Zudem fand ein Angebot zur Kinderbetreuung (1 bis 5- Jährige) statt. Weiterhin wurden im 14- tägigen Rhythmus Ausflüge für die Zielgruppen angeboten. Insgesamt nahmen 40 Kinder regelmäßig die Angebote des Vereins „plus humanite e.V." wahr. Zu 2.: Im Rahmen des Projekts entwickelten die ehrenamtlich Tätigen eine kostenfreie e-Learning-Plattform zur Vereinsbuchhaltung. Diese wurde in leichter Sprache verfasst und hatte Lernspiele sowie Illustrationen zum Inhalt. Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein „plus humanite e.V." im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1. geplant und jeweils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern) Welche Kosten der Verein „plus humanite e. V." für die Durchführung des Projekts geplant hat, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Bei dem unter 1. aufgeführten Projekt wurden keine Personal- und Sachkosten gefördert. Frage 4: Bekam der Verein „plus humanite e.V." weitere allgemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Unterstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1. ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der Leistung, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungshöhe aufgliedern) Nein. Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des satzungsgemäßen Zwecks des Vereins? Falls ja: Wann und durch wen wurde dies geprüft? Die unter 1. genannten Projekte entsprachen dem satzungsgemäßen Zweck des Vereins „plus humanite e.V.". Die Projektanträge wurden durch die Bürgerstiftung Dresden im Jahr 2018 geprüft und bewilligt. Die Bürgerstiftung Dresden war nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (FRL „Wir für Sachsen") die dafür verantwortliche Stelle. Mit freundlichen Grüßen / Ü;, 0 Barbara Klelsc · Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2019-03-07T09:40:00+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes