Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 0 03 29 1 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier 
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 
Drs.-Nr.: 6/16692 
Thema: Sächsischen Verkehrslandeplätze 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

STAATSM1N1STERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung: 
Den Antworten zu den Fragen 1 bis 4 liegen die Auskünfte der jeweiligen 
betroffenen Flugplatzbetreiber zugrunde. 

Frage 1: Welche Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände
 (im Folgenden bezeichnet als Verkehrslandeplätze
) gibt es außer den Flughäfen Dresden und Leipzig in welchen
 sächsischen Landkreisen in der Hand von Gesellschaften
 oder anderen Rechtsformen von Trägern öffentlicher 
Hand bzw. mit öffentlicher Beteiligung (Auflistung erbeten.)? 

Folgende sächsische Verkehrslandeplätze (VLP) gibt es in Hand von Gesellschaften
 oder anderen Rechtsformen von Trägern öffentlicher Hand bzw. mit 
öffentlicher Beteiligung: 

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Freistaat 
SACHSEN 

Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-80001 
Telefax: 0351 564-80080 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
PKL-1053/8 1/5 1-2019/9165 

Dresden, 28. März 2019 

, ... 
Zert f \..at S"lt 2006 

audit ber<Jfundfam1bc 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstellen 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01099 Dresden 

Glacisstraße 4 
01099 Dresden 

www.smwa.sachsen .de 

V erkehrsanbindung· 
Zu erreichen mit den Straßenbahnhnien 
3, 7, 8 - Haltestelle Carolaplatz 

'" Information zum Zugang fur verschlusselte
 elektronische Dokumente 
unter 
www smwa sachsen de/kontakt htm 
~ poststelle@smwa-sachsen 
de-mail de 



Verkehrs- Betreiber 
landeplatz 

(Landkreis) 
Auerbach Flugplatzgesell-
(Vogtland kreis) schaft Auerbach 

mbH 

Chemnitz/ Verkehrslande-
Jahnsdorf platz Chemnitz/ 
(Erzqebirqskreis) Jahnsdorf GmbH 
Görlitz Flugplatz Rothen-
(Görlitz) burg/ Görlitz 

GmbH 

Kamenz Fliegerclub Ka-
(Bautzen) menz e. V. 

Rothenburg/ Flugplatz Rothen-
Görlitz burg/ Görlitz 
(Görlitz) GmbH 

Gesellschafter 

Stadt Auerbach (29 %), 
Fliegerclub Auerbach e.V. 
(29 %) und vier Privatperson
 (42 %) 
Stadt Chemnitz (52 %), 
Erzgebirgskreis (48 %) 

Zweckverband 
,, Flugplatzverwaltung Rothenburg
 Oberlausitz - Niederschlesien
" 

Flugplatz Kamenz GmbH: 
Stadt Kamenz (60 %), 
Landkreis Bautzen (40 %) 

Zweckverband 
,, Flugplatzverwaltung Rothenburg
 Oberlausitz - Niederschlesien
" 

STAATSMINlSTERIUM 
FÜR WlRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Hinweise 

Die Flugplatz Rothen-

~SACHSEN 

burg/Görlitz GmbH ist Betreiber
 der VLP in Görlitz und 
Rothenburg . 
Verbandsmitglieder des 
Zweckverbandes sind: 
Landkreis Görlitz (80,90 %), 
Stadt Görlitz (17,65 %) und 
Stadt Rothenburg (1 ,45 %). 

Der Fliegerclub Kamenz e.V. 
betreibt seit 2005 den VLP 
Kamenz im Auftrag der Flugplatz
 Kamenz GmbH (Eigentümer
 der Flugplatzflächen) 
mittels Betreibervertrag. 

siehe Ausführungen zum VLP 
Görlitz 

Frage 2: Welche lnfrastrukturvorhaben an und zu den sächsischen Verkehrslandeplätzen
 gemäß Frage 1 (Gebäude, Landebahnen, Parkplätze, Zufahrtsstraßen
, etc.) wurden durch die öffentliche Hand seit dem Jahr 
2014 in welchem Umfang gefördert oder selbst durchgeführt und mit 
welchen Anteilen und Summen haben sich die Betreiber der Verkehrslandeplätze
 in welchen Jahren selbst an dem Ausbau der Infrastruktur 
beteiligt? (Bitte Verkehrslandeplatz, Anteile und Summen der EU, des 
Bundes, des Freistaates und sächsischer Kommunen, sowie Betreiberanteile
 und Summen getrennt auflisten.) 

Frage 3: Wie lange läuft jeweils die Zweckbindungsfrist für die gezahlten Fördermittel
 für die einzelnen Verkehrslandeplätze (Auflistung nach Verkehrslandeplätzen
 und Förderzweck erbeten)? 

zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: 

Eine öffentliche Förderung entsprechender lnfrastrukturvorhaben erfolgte lediglich für 
den Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf im Jahr 2016. Es handelt sich dabei um 
eine Förderung gemäß VwV lnvestkraft zur Errichtung einer 10 kW - Photovoltaikanlage
. Die Investitionssumme von 13. 700 Euro wurde dabei zu 75 % gefördert. Es besteht 
keine Zweckbindungsfrist. 

Im vergangenen Jahr errichtete der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf einen 
Hangar für 150.000 Euro ohne öffentliche Förderung. 
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STAATSMINlSTERlUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 
~SACHSEN 

Frage 4: Welche öffentlichen Betriebskostenzuschüsse an die unter Frage 1 erfassten
 Verkehrslandeplätze, Sonderlandeplätze und Segelfluggelände 
erfolgten in welcher Höhe durch welche Träger jeweils in den Jahren 
2014 bis 2018 (Auflistung erbeten.)? 

Die maßgeblichen Verkehrslandeplätze erhielten nachstehende Betriebskostenzuschüsse
: 

Verkehrslandeplatz Gesellschafter Betriebskostenzuschüsse 
(Landkreis) 

Jahr Höhe [Euro] 

Auerbach Stadt Auerbach (29 %), 2014 23.115 
(Vogtland kreis) Fliegerclub Auerbach eV (29 %) 2017 2.127 

und vier Privatperson (42 %) 2018 keine Anqaben 
Chemnitz/ Jahnsdorf Stadt Chemnitz (52 %), 2014 251 .800 
(Erzgebirgskreis) Erzgebirgskreis (48 %) 2015 247 .800 

2016 247.500 
2017 247.500 
2018 249.500 

Görlitz Zweckverband 2018 48.800 
(Görlitz) „Flugplatzverwaltung Rothenburg 

Oberlausitz - Niederschlesien" 
Kamenz Stadt Kamenz (60 %), 2014 39.100 
(Bautzen) Landkreis Bautzen (40 %) 2015 39.100 

2016 39.100 
2017 39.100 
2018 39.100 

Rothenburg/ Görlitz Zweckverband 2018 38.000 
(Görlitz) „Flugplatzverwaltung Rothenburg 

Oberlausitz - Niederschlesien" 

Frage 5: Inwiefern hat die sächsische Staatsregierung mit welchem Ergebnis 
den kommunalen Betreibergesellschaften der Verkehrslandeplätze bzw. 
deren Gesellschafter empfohlen die Feststellungen und Empfehlungen 
aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes aus dem Jahr 2014 
aufzugreifen und zu berücksichtigen (siehe Drs. 6/704)? 

Wie in der Antwort zur Drs. 6/704 bereits ausgeführt, sind die Adressaten der 
Feststellungen und Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofs die kommunalen 
Betreibergesellschaften der Verkehrslandeplätze bzw. deren Gesellschafter. Für die 
Staatsregierung leiten sich aus dem Beitrag des Sächsischen Rechnungshofs keine 
weiteren Maßnahmen ab. 

~ henGrüßen 

Martin Dulig 

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