STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/5/38-2019/8638 Dresden, D3.2019 Kleine Anfrage des Abgeordneten Rene Jalaß, (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16714 Thema: Langzeitstudiengebühren an den sächsischen Hochschulen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Studierende, die sich seit dem WS 2012/13 an einer der sächsischen Hochschulen immatrikuliert haben, überschritten bis her die Regelstudienzeit um mehr als vier Semester in einem Studien gang, der zu einem ersten berufsqualifizierenden Hochschulabschluss oder einem ersten Hochschulabschluss mit staatlicher oder kirchlicher Abschlussprüfung führt oder ein Masterstudiengang auf der Grundlage eines Bachelorabschlusses ist? (Bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Semester, Anzahl der überschrittenen Semester über der Regelstudien zeit). Die Antwort ist der Anlage zu Frage 1 zu entnehmen. Frage 2: Wie hoch sind die Einnahmen aus den Langzeitstudiengebüh ren? (Bitte nach Hochschule, Semester, Summe und zusätzliche Verwal tungskosten aufschlüsseln.) Die Antwort ist der Anlage zu Frage 2 zu entnehmen. Frage 3: In wie vielen Fällen wurde die Gebühr nicht gezahlt und die Exmatrikulation beantragt? (Bitte aufschlüsseln nach Hochschule und Semester.) Die Antwort ist der Anlage zu Frage 3 zu entnehmen. "ir Zertifikat seit 2007 audK berufundfamilie Hausanschrift: Staatsmlnisterlum fOr Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte eiektroniscfie Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Für welche konkreten Maßnahmen wurden die Einnahmen aus den Lang zeitstudiengebühren verwendet? (Bitte aufschlüsseln nach Hochschule, Höhe der verwendeten Gelder und Maßnahmen der Verwendung.) Die Antwort ist der Anlage zu Frage 4 zu entnehmen. Frage 5: Wie und wann wurden/werden betroffene Studierende über diese zusätz liche Gebührenpflicht durch die Hochschulen in Kenntnis gesetzt? (Bitte nach Hochschule aufschlüsseln.) Universitäten Technische Universität Chemnitz Zu den Gebührentatbeständen gemäß § 12 SächsHSFG werden die Studierenden auf den Internetseiten des Studentensekretariates informiert. Zu Beginn des vierten Semes ters über der Regelstudienzeit erhalten betroffene Studierende zudem ein Schreiben mit dem Hinweis, dass für sie, sollten sie sich ins fünfte Semester über der Regelstudienzeit zurückmelden, die Gebührenpflicht eintritt und mit der Rückmeldung die Gebühr fällig wird. Technische Universität Dresden Studierende, die aufgrund ihrer hohen Semesterzahl unter die Gebührenpflicht fallen würden, erhalten vor Beginn der Rückmeidefrist zum neuen Semester (1.7. zum Winter semester, 15.1. zum Sommersemester) einen Gebührenbescheid. Darüber hinaus kön nen sich alle Studierenden jederzeit im Internet über die Gebührentatbestände informie ren. Technische Universität Bergakademie Freiberg Die betroffenen Studierenden werden über die zusätzliche Gebührenpflicht rechtzeitig vor Beginn des Rückmeldezeitraumes für das Semester, in dem die Gebühr erstmalig anfällt, durch Bescheid informiert. Universität Leipzig Die von der Langzeitstudiengebühr betroffenen Studierenden werden jeweils zum Be ginn des Rückmeldezeitraumes über die eintretende bzw. bestehende Gebührenpflicht zum Folgesemester informiert: Information zum 01.06. bei Gebührenpflicht ab 01.10. (Wintersemester), Information zum 01.12. bei Gebührenpflicht ab 01.04. (Sommerse mester). Die Information erfolgt per E-Mail mit Hinweisen zur Entstehung der Gebührenpflicht, zur Beantragung von Erlass, Stundung und Ratenzahlung sowie zur Sozialberatung. Ein Ge bührenbescheid wird in das Dokumentenfach im AlmaWeb Portal hochgeladen. Die Ge bühr ist zum Beginn des Rückmeldezeitraumes im Studierendenmanagementsystem eingestellt. Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Kunsthochschulen Hochschule für Bildende Künste Dresden Fehlmeldung Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden Die Regelung wurde in die Gebühren- und Entgeltordnung der Hochschule aufgenom men. Palucca Hochschule für Tanz Dresden Fehlmeldung Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig Die betroffenen Studierenden werden durch Bescheid über die Gebührenpflicht in Kennt nis gesetzt. Die Leiter der Klassen weisen ihre Studierenden vorsorglich auf die etwaige Erhebung der Gebührenpflicht hin. Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Fehlmeldung Fachhochschuien - Hochschulen für angewandte Wissenschaften Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden - Hochschule für angewandte Wissen schaften Die betreffenden Studierenden werden in Briefform ca. 6 Wochen vor Beginn der Rück meldung auf den Umstand der Gebührenzahlung hingewiesen. Hochschule für Technik. Wirtschaft und Kultur Leipzig Die Homepage der Hochschule informiert über Gebühren im Studium. Darüber hinaus wird jeder Studierende im Semester vor Fälligkeit der Langzeitstudiengebühr im Rück meldezeitraum persönlich (schriftlich) darüber informiert, dass im Folgesemester Lang zeitstudiengebühren anfallen werden. Hochschule Mittweida Die Studierenden werden ca. einen Monat vor dem Zeitraum der Rückmeldung für das folgende Semester per Bescheid über die anfallende Gebühr in Kenntnis gesetzt. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERILIM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Hochschule Zittau/Görlitz Betroffenen Studierenden wird im Laufe des vierten Semesters über der Regelstudien zeit per Bescheid mitgeteilt, dass mit Rückmeldung in das nächste Semester die Lang zeitstudiengebühr fällig wird und gemeinsam mit dem Semesterbeitrag zu überweisen ist. Westsächsische Hochschule Zwickau Die betroffenen Studierenden werden vor der Rückmeldung mittels Gebührenbescheid über die Gebührenpflicht in Kenntnis gesetzt. — Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlage(n) zu Fragen 1 bis 4 Seite 4 von 4 Anlage zu Frage 1 (6/16714) Hochschule Semester (WiSe/SoSe Jahr) Anzahl der Studierenden, die sich seit dem WiSe 12/13 immatikuiiert haben und bisher die Regeistudienzeit um mehr als vier Semester im betroffenen Studiengang überschritten haben Anzahl der überschrittenen Semester über der Regeistudienzeit Anmerkung TU Chemnitz WiSe 2016/17 66 5 SoSe 2017 23 5 39 6 WiSe 2017/18 182 5 15 6 23 7 SoSe 2018 83 5 122 6 6 7 11 8 WiSe 2018/19 246 5 61 6 72 7 5 8 5 9 TU Dresden SoSe 2017 52 nicht erfasst WiSe 2017 172 nicht erfasst SoSe 2018 145 nicht erfasst WiSe 2018 243 nicht erfasst TU Bergakademie Freiberg WiSe 2016/2017 30 mind. 5 Semester über Regelstudienzeit SoSe 2017 35* mind. 5 Semester über Regelstudienzeit • Summe der Studierenden, die mehr als 4 Semester über Regeistudienzeit liegen WiSe 2017/2018 59* mind. 5 Semester über Regelstudienzeit SoSe 2018 70* mind. 5 Semester über Regelstudienzeit WiSe 2018/2019 80* mind. 5 Semester über Regeistudienzeit Universität Leipzig* SoSe 2017 nicht erfasst *erfasst, die Langzeitstudiengebühr gezahlt haben; nicht erfasst Gebührenpflichtige, bei denen Eriass aufgrund wirtschaftlicher Härte erfolgte WiSe 2017/18 21 nicht erfasst SoSe 2018 39 nicht erfasst WiSe 2018/19 177 nicht erfasst SoSe 2019 noch ausstehend (Stichtag 01.05.2019) nicht erfasst Seite 1 von 4 Hochschule Semester (WISe/SoSe Jahr) Anzahl der Studierenden, die sich seit dem WISe 12/13 Immatlkullert haben und bisher die Regelstudienzeit um mehr als vier Semester Im betroffenen Studiengang überschritten haben Anzahl der überschrittenen Semester über der Regelstudienzelt Anmerkung HS für Bildende Künste Dresden Fehlmeldung HS für Musik Carl Maria von Weber Dresden Fehlmeldung Palucca Hochschule für Tanz Dresden Fehlmeldung HS für Grafik und Buchkunst Leipzig WiSe 2018/19 1 5 SoSe 2019 1 6 HS für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig WISe 2012/13 8 5x5 Sem/3 x 6 Sem SoSe 2013 10 4x5 Sem/ 4x6 Sem/ 2x7 Sem. WiSe 2013/14 13 8x5 Sem/3 x 6 Sem/ 2x7 Sem/ 1x8 Sem SoSe 2014 10 3x5 Sem / 6 x 6 Sem / 1 x 9 Sem WiSe 2014/15 10 7x5 Sem / 1 x 6 Sem / 1 x 7 Sem /I x 10 Sem SoSe 2015 10 3x5 Sem / 5 x 6 Sem / 1 x 8 Sem / 1 x 11 Sem WiSe 2015/16 12 7x5 Sem / 1 x 6 Sem / 3 x 7 Sem / 1 x 12 Sem SoSe 2016 11 4x5 Sem / 5 x 6 Sem / 1 x 7 Sem / 1 x 13 Sem WiSe 2016/17 12 6x5 Sem / 2 x 6 Sem / 3 x 7 Sem / 1 x 14 Sem SoSe 2017 10 2x5 Sem / 5 x 6 Sem / 1 x 7 Sem / 1 x 8 Sem / 1 x 15 Sem WiSe 2017/18 14 11X 5 Sem / 1 x 6 Sem /1 x 7 Sem / 1 x 15 Sem SoSe 2018 13 4x5 Sem / 7 x 6 Sem / 1 x 7 Sem / 1 x 8 Sem HS für Technik und Wirtschaft Dresden WS2012 22 5 WS2012 7 6 WS2012 2 7 WS2013 16 5 WS2013 6 WS2013 7 WS2013 8 WS2014 5 WS2014 6 WS2014 7 Seite 2 von 4 Hochschule Semester (WiSe/SoSe Jahr) Anzahl der Studierenden, die sich seit dem WiSe 12/13 Immatikuliert haben und bisher die Regelstudienzeit um mehr ais vier Semester im betroffenen Studiengang überschritten haben Anzahl der überschrittenen Semester über der Regelstudienzeit Anmerkung HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig WiSe 2015 1 5 WiSe 2016 21 5 SoSe 2017 1 5 SoSe 2017 9 6 WiSe 2017 40 5 WiSe 2017 1 6 WiSe 2017 4 7 SoSe 2018 10 5 SoSe 2018 17 6 SoSe 2018 1 7 WiSe 2018 57 5 WiSe 2018 5 6 WiSe 2018 6 7 WiSe 2018 1 8 Hochschule Mittweida WiSe 12/13 - SoSe 16 0 0 WiSe 16/17 51 5 SoSe 17 11 5 SoSe 17 16 6 WiSe 17/18 52 5 WiSe 17/18 4 6 WiSe 17/18 15 7 SoSe 18 29 5 SoSe 18 27 6 SoSe 18 7 SoSe 18 8 WiSe 18/19 61 5 WiSe 18/19 17 6 WiSe 18/19 14 7 WiSe 18/19 8 WiSe 18/19 9 HS Zittau/Görlitz SoSe 2017 5 WS 2017/18 5 SoSe 2018 5 SoSe 2018 6 WS 2018/19 5 WS 2018/19 6 SoSe 2019 5 SoSe 2019 6 SoSe 2019 7 Seite 3 von 4 Hochschule Semester (WiSe/SoSe Jahr) Anzahl der Studierenden, die sich seit dem WiSe 12/13 Immatikullert haben und bisher die Regelstudienzeit um mehr als vier Semester im betroffenen Studiengang überschritten haben Anzahl der überschrittenen Semester über der Regelstudienzelt Anmerkung Westsächsische Hochschule Zwickau SoSe 2016 5 5x5 Sem WiSe 2016/2017 11 6x5 Sem; 5x6 Sem SoSe 2017 17 7x5 Sem; 5x6 Sem; 5x7 Sem WiSe 2017/2018 38 31x5 Sem; 4x6 Sem; 1x7 Sem;2x8 Sem SoSe 2018 47 26x5 Sem; 15x6 Sem; 5x7 Sem; 1x8 Sem WiSe 2018/2019 83 60x5 Sem; 16x6 Sem; 3x7 Sem; 4x8 Sem Seite 4 von 4 Anlage zu Frage 2 (6/16714) Hochschule Semester (WlSe/SoSe Jahr) Einnahmen aus Langzeitstudiengebühren|Euro) zusätzliche Verwaltungskosten (Euro) TU Chemnitz WiSe 2016/17 33.000,00 2096,00 SoSe 2017 31.000,00 1969,00 WiSe 2017/18 110.000,00 6985,00 SoSe 2018 111.000,00 7049,00 WiSe 2018/19 194.500,00 12351,00 TU Dresden SoSe 2017 26.000,00 keine Angabe möglich WiSe 2017/18 86.000,00 keine Angabe möglich SoSe 2018 72.500,00 keine Angabe möglich WiSe 2018/19 121.500,00 keine Angabe möglich TU Bergakademie Freiberg WiSe 2016/2017 15.000,00 nicht ausgewiesen SoSe 2017 17.000,00 nicht ausgewiesen WiSe 2017/2018 29.000,00 nicht ausgewiesen SoSe 2018 35.000,00 nicht ausgewiesen WiSe 2018/2019 40.000,00 nicht ausgewiesen Universität Leipzig SoSe 2017 1.000,00 nicht ermittelt WiSe 2017/18 10.500,00 nicht ermittelt SoSe 2018 19.500,00 nicht ermittelt WiSe 2018/19 88.500,00 nicht ermittelt SoSe 2019 ncx:h ausstehend* nicht ermittelt HS für Bildende Künste Dresden Fehlmeldung HS für Musik Carl Maria von Weber Dresden Fehlmeldung Palucca Hochschule für Tanz Dresden Fehlmeldung HS für Grafik und Buchkunst Leipzig WiSe 2018/19 500,00 3,45 SoSe 2019 500,00 (Sollstellung) 3,45 HS für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Fehlmeldung HS för Technik und Wirtschaft Dresden WS2016/17 2.000,00 keine SS2017 4.000,00 keine WS2ai7/18 9.000,00 keine SS2018 7.500,00 keine WS2018/19 18.000,00 keine HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig SoSe 2017 1.000,00 Fehlmeldung WiSe 2017/2018 6.500,00 Fehlmeldung SoSe 2018 1.500,00 Fehlmeldung WiSe 2018/2019 21.500,00 Fehlmeldung Hochschute Mittwelda WiSe 16/17 3.500,00 nicht erfasst SoSe 17 12.750,00 nicht erfasst WiSe 17/18 30.000,00 nicht erfasst SoSe 18 30.500,00 nicht erfasst WiSe 18/19 47.000,00 nicht erfasst HS Zittau/Görlitz SoSe 2017 1.000,00 keine Angabe möglich WS 2017/18 500,00 keine Angabe möglich SoSe 2018 4.000,00 keine Angabe möglich WS 2018/19 2.000,00 keine Angabe möglich SoSe 2019 3.500,00 keine Angabe möglich Westsächsische HS Zwickau SoSe 2016 2.500,00 640,28 WiSe 2016/2017 5.500,00 800,35 SoSe 2017 8.500,00 1.303,58 WiSe 2017/2018 19.000,00 2.607,16 SoSe 2018 23.500,00 2.991,69 WiSe 2018/2019 41.500,00 3.324,10 Anlage zu Frage 3 (6/16714) Hochschule Semester (WiSe/SoSe Jahr) Anzahl der Fälle, in denen Gebühr nicht bezahlt und Exmatrikulation beantragt wurde TU Chemnitz Gebühren wurden grundsätzlich bezahlt. Eine Exmatrikulation wegen Nichtzahlung der Langzeitstudiengebühr erfolgt in keinem Semester. Daten inwieweit Studenten die Exmatrikulation beantragt haben, weil sie die Gebühr nicht bezahlen können, liegen nicht vor. TU Dresden wird nicht erfasst TU Bergakademie Freiberg Fehlmeldung Universität Leipzig * SoSe 2017 nicht erfasst/ nicht erfassbar WiSe 2017/18 nicht erfasst/ nicht erfassbar SoSe 2018 nicht erfasst/ nicht erfassbar WiSe 2018/19* nicht erfasst/ nicht erfassbar SoSe 2019 nicht erfasst/ nicht erfassbar HS für Bildende Künste Dresden Fehlmeldung HS für Musik Carl Maria von Weber Dresden Fehlmeldung Palucca Hochschule für Tanz Dresden Fehlmeldung HS für Grafik und Buchkunst Leipzig Fehlmeldung HS für Musik und Theater "Feiix Mendeissohn Bartholdy" Leipzig Fehlmeldung HS für Technik und Wirtschaft Dresden Fehlmeldung HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig SoSe 2017 2 WiSe 2017/2018 26 SoSe 2018 12 WiSe 2018/2019 77 SoSe 2019 14 Hochschule Mittweida WiSe 16/17 0 SoSe 17 4 WiSe 17/18 11 SoSe 18 7 WiSe 18/19 13 HS Zittau/GöriiU WiSe 2018 1 Westsächsische HS Zwickau Fehlmeldung * zwar ermittelbar, wie viele Studierende für das Folgesemester auf Gebührenpflicht hingewiesen wurden und zu diesem Semester exmatrikuliert sind, aber nicht feststellbar, wie viele Studierende aufgrund Gebührenbescheid und Nichtzahlung exmatrikuliert wurden Seite 1 von 1 Anlage zu Frage 4 (6/16714) Hochschule Höhe der verwendeten Gelder aus Langzeitstudiengebühren (Euro) Maßnahmen der Verwendung TU Chemnitz Bisher wurde keine Gelder aus Langzeitstudiengebühren verausgabt.Die vorgesehene Verwendung ist Gegenstand der aktuelien Haushaltsdiskussion. TU Dresden 306.000 Die Langzeitstudiengebühren werden zur Verstärkung der Budgetierung an den Fakultäten einschließlich derTutorien verwendet, außerdem ist zur Zeit das Zentrum für Qualitätsanalysen der TU Dresden um Erarbeitung eines Konzeptes für die Analyse der Gründe für die Überschreitung der Regelstudlenzelt beauftragt, um noch gezieltere Maßnahmen für die Verringerung der Studienzeiten entwickeln zu können. TU Bergakademie Freiberg 136.000,00 Die Einnahmen wurden jährlich In den Hochschulhaushalt eingestellt, welcher für Zwecke zur Verbesserung der Lehre verwendet wird. Eine Untersetzung nach Einzelmaßnahmen wird nicht vorgenommen. Universität Leipzig Für die Einnahmen aus den Langzeitstudiengebühren wurden noch keine Maßnahmen der Verwendung festgelegt. Dies ist ab Sommersemester 2019 vorgesehen. HS für Bildende Künste Dresden Fehlmeldung HS für Musik Carl Maria von Weber Dresden Fehlmeldung Palucca Hochschule für Tanz Dresden Fehlmeldung HS für Grafik und Buchkunst Leipzig 500,00 Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre HS für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig Fehlmeldung HS für Technik und Wirtschaft Dresden Die Einnahmen sollen artglelch, aber nachrangig, zu Mitteln des Hochschulpaktes zur Verbesserung der Qualität der Lehre In der HTWD eingesetzt werden. Bislang wurden keine Mittel verausgabt. Seite 1 von 2 Hochschule Höhe der verwendeten Geider aus Langzeitstudiengebühren (Euro) Maßnahmen der Verwendung HS für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 1.000,00 t Tutorien 6.500,00 Tutorien 1.500,00 Tutorien 21.500,00 Tutorien Hochschuie Mittweida 2.800,00 Hochschuldidaktische Quaiifizierung Lehrender 11.500,00 Modulbereinigung (Geplant 2019) 10.500,00 Tutorien zur Veringerung der Abbruchquote 3.500,00 Stärkung didaktischer Kompetenzen Lehrenden (E-Learning) (geplant 2019) 5.700,00 Entwicklung eines Tutorenzertifikates (geplant 2019) HS Zittau/Görlitz 2017 - 2019 Verbuchung im Einnahmetitel, Verwendung für Maßnahmen der Verbesserung der Lehre, Einzelaufschlüsseiung nicht möglich Westsächsische HS Zwickau 13.990,00 Elgenbeteiligung "Study and stay" geplant Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre zum Abbau der Langzeitstudierenden, Einsatz von zusätzlichem Personal Seite 2 von 2 2019-03-15T10:42:01+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes