STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/5/40-2019/9057 Dresden, 03.2019 Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, (AfD) Drs.-Nr.: 6/16736 Thema: Förderung des Vereins „Engagierte Wissenschaft e.V." Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt; Frage 1: Erhielt der Verein „Engagierte Wissenschaft e.V.", Eckstein straße 29, 04277 Leipzig, in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 Zuwen dungen vom Freistaat Sachsen? (Bitte nach Haushaltsjahren, zugrun deliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderrichtlinie für die Zuwendun gen, Projekten und Zuwendungshöhe für jedes einzelne Projekt aufglie dern) Frage 2: Welche Konzepte, Handlungsziele, Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsziele und Zielgruppen lagen den einzelnen Projekten nach Ziffer 1. zugrunde? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten auf gliedern) Frage 3: Welche einzelnen Maßnahmen, insbesondere Personal- und Verwaltungskosten für die Organisation, Veranstaltungen, Vorträge, Druckerzeugnisse usw. hat der Verein „Engagierte Wissenschaft e.V." im Rahmen der Durchführung der Projekte zu Ziffer 1. geplant und je weils in welcher Höhe Mittel dafür ausgezahlt bekommen? (Bitte nach Haushaltsjahren und Projekten aufgliedern) Frage 4: Bekam der Verein „Engagierte Wissenschaft e.V.", weitere all gemeine Zuwendungen in den Jahren 2015 bis 2018 oder sonstige Un terstützungsleistungen vom Freistaat Sachsen, also Zuwendungen über jene sich aus Frage 1. ergebende hinaus? (Bitte nach Haushaltsjahren, Art der Leistung, zugrundeliegender Rechtsgrundlage bzw. Förderricht linie für die nicht-projektbezogenen Zuwendungen und Zuwendungs höhe aufgliedern) Zertifikat seit 2007 audtt berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte eiektronisctie Dokumente- STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 5: Lagen die geförderten Projekte innerhalb des satzungsgemäßen Zwecks des Vereins? Falls ja: Wann und durch wen wurde dies geprüft? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: Der Verein „Engagierte Wissenschaft e. V.", Ecksteinstraße 29, 04277 Leipzig, erhielt in den Haushaltsjahren 2015 bis 2018 weder Zuwendungen noch sonstige Unterstützungs leistungen vom Freistaat Sachsen. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Starfge Seite 2 von 2 2019-03-15T10:42:33+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes