$ O)l.- o) oN STAATSMINISTERìUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Plalz 1 01067 Dresden Kle. ine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther (BUNDNTS 90/DrE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6116757 Thema: Hochwasserschutzmauer Erdmannsdorf - Planungsverfahren und Kosten Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nachrichtlich ist in Erdmannsdorf (Stadt Augustusburg, Landkreis Mittelsachsen) der Bau einer 1,2 Kilometer langen und g0 cm hohen Hochwasserschutzmauer geplant. Diese soll die Ortslage vor einem hundertjährigen Hochwasserereignis schützen. Das Projekt wird vom Großteil der Flussanwohner sehr kritisch bzw. als unerwünscht angesehen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welches Verwaltungsverfahren ist zur Realisierung des Projektes geplant und findet eine Umweltverträglichkeitsprüfung statt? Es ist ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß $ 68 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorgesehen und es wird eine U mweltverträg I i ch keitsp rüfu ng d u rchgefü h rt. Frage 2: Liegen exakte Untersuchungen zum Verhalten des Grundwassers und dessen Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser und die FFH-Erhaltungsziele vor und zu welchen Ergebnissen gelangen diese? Die Untersuchungen zum Grundwasser befinden sich aktuell in Bearbeitung. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse können die Auswirkungen auf die angrenzenden Häuser und FFH-Erhaltungsziele bewertet werden. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-20000 Telefax +49 351 564-20007 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 1 8. Februar 201 I Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-105012t497 ab aotliftrutþrh d.r sô{le Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 0l 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsvêrbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befìnden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Bitte beachten Sie die allgemeinen Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Sächsische Staatsmin¡sterium ftir Umwelt und Landwirtschaft zur Erfüllung der lnformationspflichten nach der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung auf www.smul.sachsen.de Dresden, /b.Ot"JolS s¡mu1+ Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Frage 3: Wie wird der schadensfreie Abfluss des Grund- und Oberflächenwassers in der Wohnlage des Ortsteils Erdmannsdorf sichergestellt? Nach aktuellem Planungsstand ist der definierte Abfluss von Oberflächenwasser und eventuell entstehender Grundwasseraustritte durch eine Binnenentwässerungsanlage vorgesehen, die aus der Bauwerksdränage sowie Pump- und Schieberschächten besteht. Weiterhin sind verschließbare Öffnungen in der Hochwasserschutzanlage geplant, über die der Abfluss von Oberflächenwasser im Binnenland beschleunigt wird. Frage 4 Wie hoch werden die gesamten Projektkosten zum Bau der Hochwasserschutzmauer inklusive Grundwasserschutz, Oberflächen' wasserableitung und Planungskosten ausfallen? (Bitte genau nach Einzelposten aufschlüsseln) Die Gesamtprojektkosten betragen nach derzeitigem Kenntnisstand 3,3 Millionen Euro, davon entfallen circa 2,6 Millionen Euro auf das Hochwasserschutzbauwerk und die Binnenentwässerung sowie circa 0,7 Millionen Euro auf Planungs- und Nebenkosten. Frage 5: Welche Hochwasserschäden in Euro traten beim letzten HQ 100-Hochwasser oder ähnlichen Ereignissen in Erdmannsdorf auf? (Bitte Schäden einzeln auflisten) Hierzu liegt keine Aufstellung vor. Durch die Hochwasser 2002 und 2013 erfolgten Uberflutungen von Gebäuden, Verkehrswegen und sonstiger lnfrastruktur entlang der Kunnersdorfer Straße, des Auenwegs und der Uferstraße in Erdmannsdorf. lnsbesondere das Gewerbegebiet oberhalb der Chemnitzer Straße in Erdmannsdorf wurde durch Überflutung der Produktionsstätten und Lagerhallen stark geschädigt. Des Weiteren kam es zu großflächigen Überflutungen der Uferstraße, der Gebäude entlang der Uferstraße, von Grundstückszuwegungen und Rettungswegen. Schäden traten dadurch vor allem an der Bausubstanz, an Anlagen und gelagerten Materialien auf. ln den Gewerbebetrieben kam es zu Produktionsausfällen. Mi lichen Grüßen Thomas Schmidt Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2019-03-18T14:14:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes