STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.50/8817 Dresden, / Juni 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1681 Thema: Stand des Ausbaus des Digitalfunks der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich der gegenwärtige Ausbaustand und der Abdeckung im Digitalfunk bei der sächsischen Polizei für die Funktionen SMS, GPS, Telefonie und Video-/Bildübertragung dar? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Der Erstaufbau des BOS-Digitalfunknetzes im Freistaat Sachsen sowie die Ausrüstung der Fahrzeuge der sächsischen Polizei mit BOSDigitalfunkgeräten sind zu 100 % abgeschlossen. Die Funktionen Short Data Service (SDS), Automatic Vehicle Location (AVL), Einzelrufund Bildübertragung stehen für alle Polizeireviere der Polizeidirektionen zur Verfügung. Frage 2: Welche Datenmengen können gegenwärtig mittels Digitalfunk in weleher Funktion (siehe Frage 1) übertragen werden? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Die Datenübertragung für die Funktionen Short Data Service (SDS) und Automatic Vehicle Location (AVL) erfolgt über den Organisationskanal, der spezifikationsbedingt die Datenübertragung in Abhängigkeit der Anzahl der Endgeräte und dem Nutzerverhalten selbstständig steuert. Der Freistaat Sachsen hat als erstes Land weitere Organisationskanäle - sog. SCCH - eingeführt, so dass Engpässe konzeptionell vermieden werden können. Einzelruf steht auf allen Endgeräten der sächsischen Polizei zur Verfügung, kann jedoch im Rahmen von Nutzerprofilen eingeschränkt werden, Die Bildübertragung kann derzeit mit einer Datenrate von bis zu 10 kßit/s erfolgen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 5G4-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi Sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnhnien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden, STAATSM1NISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Unter Bezugnahme auf Frage 1 stehen die genannten Funktionen wie beschrieben in allen Polizeireviere der Polizeidirektionen zur Verfügung. Frage 3: Wie viele Ausfälle des Digitalfunks der sächsischen Polizei gab es in den Jahren 2009 bis 2015? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Eine garantierte Funktion des BOS-Digitalfunknetzes unter Nutzung von Sen/icetevelVereinbarungen mit dem Netz-Betreiber beginnt erst mit der Netzabschnittsabnahme (NAA). Die NAA des ersten Teilnetzabschnittes in Leipzig erfolgte am 22. Juni 2012 und für den letzten Teilnetzabschnitt in Südwestsachsen am 16* Juni 2014. Seit dem wurden vereinzelte Störungen an Basisstationen im Rahmen der ServicelevelVereinbarung durch den Betreiber bearbeitet und einzelne Basisstationen im Rahmen von geplanten Wartungs- und Feinjustierungsmaßnahmen kurzzeitig abgeschaltet. Es sind bisher keine Ausfälle im Sinne einer flächenweisen Nichtverfügbarkeit des BOSDigitalfunks im Freistaat Sachsen gemäß Servicelevel-Vereinbarungen zu verzeichnen. Frage 4: Von welchen Herstellern wurden die Endgeräte und die Software des Digitalfunks der sächsischen Polizei bezogen? (Bitte aufschlüsseln nach Hersteller und Menge der bezogenen Geräte!) In der sächsischen Polizei finden derzeit 3.000 Fahrzeugfunkgeräte (MRT) und 7.000 Handfunkgeräte (H RT) der Fa Sepura Anwendung. Diese wurden nebst zugehöriger Programmiersoftware "Radio Manager" über die Fa.'SELECTRIC Nachrichten^Systeme Gmbh gezogen. Vereinzelt sind Geräte der Fa. Motorola Solutions, Inc. beim Präsidium der Bereitsch ^tspqteei im Einsatz, die durch den Bund zur Verfügung gestellt werden. Mit ffleu Markus Ulbig llid;en Grüßen Seite 2 von 2 2015-06-09T12:29:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes