STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthlas Rößler Bernhard-von-Llndenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/5/62-2019/11087 Dresden, Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Welgand, (AfD) Drs.-Nr.: 6/16822 Thema: Strukturwandel in der Kohleregion Sachsen - Kofinanzierung von Instituten der Fraunhofer Gesellschaft und der Deutschen Luftund Raumfahrt durch den Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und Im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte Ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wird die Staatsregierung im Rahmen des Struk turwandels der Kohleregionen in Sachsen Mittel für den Aufbau von In stituten der Fraunhofer Gesellschaft und der DLR in den kommenden Jahren bereitstellen? (Bitte nach Jahren ab 2019 und Institut aufschlüs seln.) Eine Entscheidung zur Finanzierung des Aufbaus von Fraunhofer-Instituten Im Rahmen des Strukturwandels Ist bisher nicht getroffen worden. Hierzu lau fen noch Gespräche Innerhalb der Staatsregierung, mit dem Bund und mit der Fraunhofer-Gesellschaft. Die Staatsregierung hat ebenso noch keine Entscheidung zum Aufbau und Betrieb des geplanten sächsischen Standorts des DLR-Instituts für C02-arme Industrieprozesse getroffen. Hierzu bedarf es weiterer Abstimmungen Inner halb der Staatsregierung. Frage 2: Hat die Staatsregierung eine Zusage über die Kofinanzierung dieser Projekte bereits getätigt und wenn ja, wann hat sie das getan und wenn nein, wann wird sie dies tun? Die Staatsregierung hat bisher keine Zusage über eine Kofinanzierung von Vorhaben der Fraunhofer-Gesellschaft gegeben. Bezüglich des geplanten sächsischen Standorts des DLR-Instituts für C02- arme Industrieprozesse Ist eine Erklärung zur Kofinanzierung gegenüber dem Bund unmittelbar nach einem Kablnettsbeschluss vorgesehen. Zertifikat seit 2007 audtt t)erufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerlum für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEM Frage 3: Unter welchem Haushaltstitel sind bzw. werden die entsprechenden Mittel zur Kofinanzierung verbucht bzw. geplant? Bislang sind im Haushalt des Freistaates Sachsen keine Mittel zur Kofinanzierung des Aufbaus von Fraunhofer-Instituten im Rahmen des Strukturwandels eingestellt oder ge plant. Bezüglich des sächsischen Standorts des DLR-Instituts für C02-arme Industrieprozesse wird nach einem Kabinettsbeschluss über die Verortung der Mittel im Haushaltsplan ent schieden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2019-03-22T12:32:17+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes